SessionNet | Rat - 14.12.2016 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung

RAT 14.12.2016

Gremium

Rat

Raum

Verwaltungsgebäude Im Ruhrfeld 16, 53340 Meckenheim, Sitzungssaal S 1

Datum

14.12.2016

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

ö. Auszug Top 1.1 Straßenreinigungssatzung

ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16. November 2016

ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung

ö. Auszug Top 4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

ö. Auszug Top 5 Situation der Flüchtlinge in Meckenheim

ö. Auszug Top 6.1 Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Evangelischen Grundschule Meckenheim

ö. Auszug Top 6.2 Erziehungs- und Familienberatungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises für die Stadt Meckenheim: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

ö. Auszug Top 6.3 Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

ö. Auszug Top 6.4 Änderung der Friedhofsgebührensatzung

ö. Auszug Top 6.5 Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim

ö. Auszug Top 6.6 Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände

ö. Auszug Top 6.7 Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung der Stadt Meckenheim

ö. Auszug Top 7 Schriftliche Anfragen

ö. Auszug Top 8.1 Standüberprüfung Lichtmasten

ö. Auszug Top 8.2 Schulsozialarbeit

ö. Auszug Top 8.3 Wettbürosteuer

ö. Auszug Top 9.1 Zufahrt Feuerwehr zur Sonnenseite

ö. Auszug Top 9.2 Breitbandausbau in Meckenheim

ö. Auszug Top 9.3 Änderung der Gemeindeordnung und der Entschädigungsverordnung

ö. Auszug Top 9.4 Beginn der Ratssitzungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30

Beschlussvorlage

CDU-Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 31

Präsentation zur Flüchtlingssituation

Informationsvorlage

Beschlussvorlage

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33

Beschlussvorlage

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33

Beschlussvorlage

Anlage 1 Schreiben RSK Adoption vom 02.09.2016

Anlage 2 ÖR Vereinbarung Adoption ab 2017

Anlage 3 Vorlage RSK Adoption

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33

Beschlussvorlage

3. Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung

Neukalkulation Friedhofsgebühren

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

4.14 Beach-Volleyball-Anlage

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

Beschlussvorlage

4.12 Ausleihentgelte

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33

Beschlussvorlage

6 7 Stellplatzablösungssatzung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 33