SessionNet | Rat - 22.04.2020 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung

Rat 22.04.20

Gremium

Rat

Raum

Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim, Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim

Datum

22.04.2020

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

ö. Auszug Top 01.1 Aussetzen der Grasmahd (Frau Rudorf)

ö. Auszug Top 01.2 Ziel der Maskenpflicht (Frau Rudorf)

ö. Auszug Top 02 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 5. Februar 2020

ö. Auszug Top 03 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

ö. Auszug Top 04 Anerkennung der Tagesordnung

ö. Auszug Top 05 Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

ö. Auszug Top 06 Bericht der Verwaltung zur Corona-Krise

ö. Auszug Top 07 Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 110 „Am Viethenkreuz I“

ö. Auszug Top 08 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2020

ö. Auszug Top 09 Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des vom Rat der Stadt Meckenheim zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße"

ö. Auszug Top 10 Öffentlichkeitsbeteiligungen von Bauleitplanungen in Zeiten der Corona-Krise hier: Bauleitplanungen „Weinberger Gärten“ und Bauleitplanungen „Unternehmerpark Kottenforst II“

ö. Auszug Top 11 Bildung einer zusätzlichen Eingangsklasse an der EGS Meckenheim für das Schuljahr 2020/2021

ö. Auszug Top 12 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule (OGS) für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

ö. Auszug Top 13 Schriftliche Anfragen

ö. Auszug Top 14.1 Verzicht auf Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigung (Herr Hörnig, UWG)

ö. Auszug Top 14.2 Öffnung Rathaus (Herr Dunkelberg, UWG)

ö. Auszug Top 14.3 Nutzung Sportstätten (Herr Leupold, CDU)

ö. Auszug Top 14.4 Hände waschen mit kaltem Wasser (Frau Orti von Havranek, Bündnis 90/Die Grünen)

ö. Auszug Top 14.5 Öffnung Spielplätze (Frau Dr. Kuchta, SPD)

ö. Auszug Top 15.1 Rückmeldung Klimaschutzbeirat

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30

Beschlussvorlage

1. UWG Umbesetzung

2. CDU Umbesetzungen

3. SPD Umbesetzungen

4. BfM Umbesetzungen

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30

Informationsvorlage

Beschlussvorlage

Übersichtsplan

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 12, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Entwurf Veränderungssperre (neue Zitierung)

Anlage 2 Geltungsbereich Veränderungssperre

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 29

Beschlussvorlage

Verkehrsgutachten August 2018

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30

Beschlussvorlage

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 30

a. UWG Antrag Erstattung Elternbeiträge

b. Interfraktioneller Antrag Aussetzung Beiträge

c. SPD Antrag Rat Kinderbetreuungskosten

Beschlussvorlage

1. Dringlichkeitsentscheidung

2. Empfehlung Ministerium

3. Verwaltungsvermerk Beitragsverzicht

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2