SessionNet | Rat - 27.01.2021

Sitzung

Rat 27.01.2021

Gremium

Rat

Raum

Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim

Datum

27.01.2021

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde

ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 9. Dezember 2020

ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung

ö. Auszug Top 4 Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 / 2022 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026

ö. Auszug Top 5 Aktueller Bericht der Verwaltung zur Corona-Pandemie

ö. Auszug Top 6 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

ö. Auszug Top 7 Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

ö. Auszug Top 8 Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

ö. Auszug Top 9.1 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

ö. Auszug Top 9.2 Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage: Januar 2021

ö. Auszug Top 9.3 Corona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren

ö. Auszug Top 9.4 Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung

ö. Auszug Top 9.5 Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V.

ö. Auszug Top10 Schriftliche Anfragen

ö. Auszug Top11 Mündliche Anfragen

ö. Auszug Top12.1 Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2020

ö. Auszug Top12.2 Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25

Beschlusstext

Protokoll

Beschlussvorlage

BM Jung Haushaltsrede 2021 2022

01. Inhaltsuebersicht

02. Haushaltssatzung

03. Haushaltsvorbericht

04. Gesamtergebnisplan

05. Gesamtfinanzplan

06. Gesamtergebnisplan kontenscharf

07. Gesamtfinanzplan kontenscharf

08. Haushaltsquerschnitt

09. Teilpläne zum Produktbereich 01 Innere Verwaltung

10. Teilpläne zum Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung

11. Teilpläne zum Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben

12. Teilpläne zum Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft

13. Teilpläne zum Produktbereich 05 Soziale Leistungen

14. Teilpläne zum Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

15. Teilpläne zum Produktbereich 08 Sportförderung

16. Teilpläne zum Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

17. Teilpläne zum Produktbereich 10 Bauen und Wohnen

18. Teilpläne zum Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung

19. Teilpläne zum Produktbereich 12 Verkehrflächen und-Anlagen, ÖPNV

20. Teilpläne zum Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege

21. Teilpläne zum Produktbereich 14 Umweltschutz

22. Teilpläne zum Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus

23. Teilpläne zum Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft

24. Teilpläne zum Produktbereich 17 Stiftungen

25. Stellenplan

26. Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen

27. Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen

28. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten

29. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Bürgschaften

30. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Meckenheim

31. Jahresabschluss der Stadtwerke Meckenheim

32. Wirtschaftsplan der Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft mbH

33. Jahresabschluss der Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft mbH

34. Haushaltssicherungskonzept Fortschreibung 2021 bis 2026

V/2021/0176

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25

Anlage 01 Plankarte mit Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches

Anlage 02 Städtebaulicher Entwurf

Anlage 03 Vermerk über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Bauleitplanung vom 11.10.2018 mit den Bürgern/Öffentlichkeit

Anlage 04 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung) sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange

Anlage 05 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Anlage 06 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlage 07 Abwägungsvorschlag über die Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlage 08 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Anlage 09 Abwägungsvorschlag über die Beteiligung der der Träger öffentlicher Belange

Anlage 10 Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlage 11 Abwägungsvorschlag über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlage 12 Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Anlage 13 Abwägungsvorschlag über die erneute Beteiligung der der Träger öffentlicher Belange

Anlage 14 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim

Anlage 15 Begründung

Anlage 16 Umweltbericht

Anlage 17 Artenschutzrechtliche Prüfung

Anlage 18 Schallgutachten

Anlage 19 Verkehrsgutachten

Anlage 20 Gutachterlicher Stellungnahme zur Baugrundsituation inkl. abfalltechnischer Deklaration

Anlage 21 Bodenuntersuchung gemäß BBodSchV

Anlage 22 Vertraglichen Regelungen über den ökologischen Ausgleich

Präsentation 51. Änderung FNP und BPlan Nr. 49a

V/2020/0123

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3

Anlage 01 Plankarte mit Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches

Anlage 02 Städtebaulicher Entwurf

Anlage 03 Vermerk über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Bauleitplanung vom 11.10.2018 mit den Bürgern/Öffentlichkeit

Anlage 04 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Stellungnahmen außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung vom 11.10.2018)

Anlage 05 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (Stellungnahmen außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung vom 11.10.2018)

Anlage 06 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Anlage 07 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Anlage 08 Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der Offenlage

Anlage 09 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der Offenlage

Anlage 10 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage

Anlage 11 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage

Anlage 12 Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der erneuten Offenlage

Anlage 13 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der erneuten Offenlage

Anlage 14 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der erneuten Offenlage

Anlage 15 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der erneuten Offenlage

Anlage 16 Bebauungsplanes Nr. 49A „Weinberger Gärten“

Anlage 17 Textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“

Anlage 18 Begründung

Anlage 19 Umweltbericht

Anlage 20 Artenschutzrechtliche Prüfung

Anlage 21 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

Anlage 22 Schallgutachten

Anlage 23 Verkehrsgutachten

Anlage 24 Gutachterlicher Stellungnahme zur Baugrundsituation inkl. abfalltechnischer Deklaration

Anlage 25 Bodenuntersuchung gemäß BBodSchV

Anlage 26 Vertragliche Regelung über den ökologischen Ausgleich

Präsentation 51.Änderung FNP und BPlan Nr. 49a

V/2020/0124

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3

Beschlusstext

Beschlussvorlage

V/2021/0180

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25

1. Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung Jahresabschluss 2016

2. JA Bericht nach Pruefung Endfassung

V/2020/0143/1

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 8

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25

Beschlusstext

Beschlussvorlage

V/2020/0125

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25

Beschlusstext

Protokoll

Beschlussvorlage

Meckenheim Campus Präsentation HFA

Zusammenfassung Meckenheim Schulcampus - MWU

V/2021/0167

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25

Beschlusstext

Antrag

2020-12-15 Antrag Ortsausschuss

Vorabauszug HFA TOP 6

A/2021/0172

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25

Übersicht Beschlüsse 2020 öffentlich

M/2021/0178

Protokoll

Informationen

18 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 1 Dok.TexteEinwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 9. Dezember 2020

Ö 3 1 Dok.TexteAnerkennung der Tagesordnung

Ö 4 VO36 Dok.TexteEinbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 / 2022 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026

Ö 5 VO1 Dok.TexteAktueller Bericht der Verwaltung zur Corona-Pandemie

Ö 6 VO24 Dok.Texte51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Ö 7 VO28 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 8 VO1 Dok.TexteAussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

Ö 9 1 Dok.Ausschussempfehlungen

Ö Rechnungsprüfungsausschuss 13. Januar 2021

Ö 9.1 VO3 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Ö Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 19. Januar 2021

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteElternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage: Januar 2021

Ö Haupt- und Finanzausschuss 20. Januar 2021

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteCorona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren

Ö 9.4 VO3 Dok.TexteSanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung

Ö 9.5 VO3 Dok.TexteDorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V.

Ö 10 1 Dok.TexteSchriftliche Anfragen

Ö 11 1 Dok.TexteMündliche Anfragen

Ö 12 1 Dok.Mitteilungen

Ö 12.1 VO2 Dok.TexteMitteilung über die gefassten Beschlüsse 2020

Ö 12.2 TexteÄnderung der Geschäftsordnung