SessionNet | Rat - 05.05.2021 - 19:00 Uhr

Sitzung

Rat 05.05.2021

Gremium

Rat

Raum

Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim

Datum

05.05.2021

Zeit

19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

ö. Auszug Top 01 Einwohnerfragestunde

ö. Auszug Top 02 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24. März 2021

ö. Auszug Top 03 Anerkennung der Tagesordnung

ö. Auszug Top 04 Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2010

ö. Auszug Top 05 Organisationsänderung innerhalb der Verwaltung

ö. Auszug Top 06.1 Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen

ö. Auszug Top 07.1 Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim (UWG-Fraktion v. 19. März 2021)

ö. Auszug Top 08.1 Anfrage zur Beschattung von Spielplätzen (Bündnis 90/Die Grünen mit CDU v. 21. April 2021)

ö. Auszug Top 09.1 Quarantäneanschreiben in leichter Sprache (Frau Dr. Kuchta, SPD)

ö. Auszug Top 09.2 Finanzierung der Offenen Ganztagsschule (Herr Nestler, BfM)

ö. Auszug Top 10.1 Kreishaushalt 2021 / 2022 Mitteilung des Beratungsergebnisses des Kreistages im Verfahren zur Benehmensherstellung nach § 55 Kreisordnung NRW sowie Information über die vom Kreistag beschlossenen Kreisumlagehebesätze

ö. Auszug Top 10.2 Erschließung Am Viethenkreuz

ö. Auszug Top 10.3 Aktuelle Coronalage

ö. Auszug Top 10.4 Ehrenamtskarte

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 25

Beschlussvorlage

Präsentation Gesamtabschluss 2010 Einbringung

Stadt Meckenheim Gesamtabschluss zum 31.12.2010

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26

Beschlussvorlage

Entwurf Organigramm ab 1.6.2021 mit Dezernatsänderung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26

Beschlussvorlage

StGB Mitteilung Live-Streaming

Vorabauszug HFA

Beschluss: Mehrheitlich

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Antrag zur Tagesordnung

Antrag UWG Aussetzung OGS-Beitraege

UWG Änderung Beschlusstext

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 26

Anfrage Beschattung von Spielplaetzen CDU-Gruene

Präsentation zur Beschattung der Spielplätze

Kreishaushalt 2021/2022; hier: Mitteilung Beratungsergebnis des Kreistages