SessionNet | Rat - 07.09.2022 - 19:00-20:43 Uhr

Sitzung

Rat 07.09.2022

Gremium

Rat

Raum

Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim

Datum

07.09.2022

Zeit

19:00-20:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde

ö. Auszug Top 10 Schriftliche Anfragen

ö. Auszug Top 11 Mündliche Anfragen

ö. Auszug Top 12 Mitteilungen

ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22. Juni 2022

ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung

ö. Auszug Top 5 Bericht zur Haushaltslage 2022; hier: Berichtspflicht im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine

ö. Auszug Top 6 Entwurf des Kreishaushaltes 2023 / 2024; hier. Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

ö. Auszug Top 7 Energieeinsparmaßnahmen der Stadt Meckenheim

ö. Auszug Top 8 Umbesetzungen in Gremien

ö. Auszug Top 9.1 Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

ö. Auszug Top 9.2 Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

ö. Auszug Top 9.3 Bestellung der Wehrleitung

ö. Auszug Top 9.4 Erlass einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 38

Informationsvorlage

2022.09.07 PPP Haushaltslage 2022

Beschlussvorlage

Anlage 1: Schreiben des Rhein-Sieg-Kreises vom 10.08.2022

Anlage 2: Informationen zum Kreishaushaltsentwurf 2023/2024 (Eckpunktepapier)

Anlage 3: Schreiben des Rhein-Sieg-Kreises vom 02.09.2022

Anlage 4: Aktualisierung Eckpunktepapier

2022.09.07 PPP Kreishaushalt Benehmensherstellung

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

Beschlussvorlage

Beschluss: Einstimmig

Beschlussvorlage

Antrag BfM Umbesetzung ASV

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

20220817 Vorschlagsschreiben KBM

Berichterstatter: Wirtz, Hans Dieter

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37

Beschlussvorlage

Erlass einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden (nur Briefwahl)

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden (nur Briefwahl) NEU

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 37