SessionNet | Rat - 06.09.2023 - 19:00-22:00 Uhr

Sitzung

Rat 06.09.2023

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim

Datum

06.09.2023

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

ö. Auszug Top 1.1-1.4 Einwohnerfragestunde

ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14. Juni 2023

ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung

ö. Auszug Top 4.1 Mobilitätskonzept; hier: Beschluss der Leitziele

ö. Auszug Top 4.2 Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 der Stadt Meckenheim

ö. Auszug Top 4.3 Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

ö. Auszug Top 4.4 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters

ö. Auszug Top 4.5 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Meckenheim

ö. Auszug Top 4.6 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023

ö. Auszug Top 5.1 Grundsteuererhöhung im Haushaltsjahr 2024 - Rücknahme des Ratsbeschlusses vom 14.06.2023 (UWG-Fraktion vom 22. August 2023)

ö. Auszug Top 5.2 Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Altendorf (CDU-Fraktion vom 21. August 2023)

ö. Auszug Top 5.3-5.4 Umbesetzungen in Ausschüssen

ö. Auszug Top 6.1 Kosten der Verlegung des Ballspielkorbs und Errichtung des Ersatzspielgerätes (BfM-Fraktion vom 28. August 2023)

ö. Auszug Top 6.2 Finanzieller Aufwand öffentliche Bücherei (SPD-Fraktion vom 29. August 2023)

ö. Auszug Top 7.1 Kosten Verlegung Ballspielkorb (Herr Nestler, BfM-Fraktion)

ö. Auszug Top 7.2 Förderprogramm natürlicher Klimaschutz in ländlichen Kommunen (Frau Heymann, SPD-Fraktion)

ö. Auszug Top 8.1-8.2 Mitteilungen

2023-08-29 Einwohnerfragen zur Ratssitzung 06.09.23

2023-08-29 Einwohnerfragen zur Ratssitzung 06.09.23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

Beschlussvorlage

Anlage 1 Leitziele Meckenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

Beschlussvorlage

Strassen- und Wegekonzept der Stadt Meckenheim 2023-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

Beschlussvorlage

Antrag zur Sache der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

Beschlussvorlage

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Jahresabschluss Bericht 31122020

Anlage 3 Rechtliche Verhältnisse und wirtschaftliche Grundlagen 2020

Anlage 4 Bericht über die ordnungsgemäße Prüfung JA 2020

Anlage 4 Bericht über die ordnungsgemäße Prüfung JA 2020 korrigiert

Anlage 5 Definition der Kennzahlen

Beschluss: Einzel-Abstimmung der Beschlusspunkte

Beschlussvorlage

B828 Brandschutzbedarfsplan Meckenheim markiert und eingefügt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

Beschlussvorlage

A3-Antrag Meckenheimer Verbund

A7-Fläche Kirchplatz

A8-Stellungnahmen

A6-Verkaufsläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

20230822 Antrag UWG Aufnahme TOP Grundsteuer 2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

CDU Antrag Ortsvorsteher Altendorf Rat 06.09.2023

Beschluss: vertagt

230824 FDP Meldung Wechsel Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

20230828 CDU Antrag Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

2023-08-28 BfM-Anfrage Rat Basketballkorb-Kosten

SPD Anfrage Bücherei 230829