SessionNet | Rat - 27.01.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde		Protokoll Notizen
Ö 2	Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 9. Dezember 2020		Protokoll Notizen
Ö 3	Anerkennung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 25		Protokoll Beschlusstext Notizen
Ö 4	Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 / 2022 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 25	V/2021/0176	Beschlusstext Protokoll Beschlussvorlage BM Jung Haushaltsrede 2021 2022 01. Inhaltsuebersicht 02. Haushaltssatzung 03. Haushaltsvorbericht 04. Gesamtergebnisplan 05. Gesamtfinanzplan 06. Gesamtergebnisplan kontenscharf 07. Gesamtfinanzplan kontenscharf 08. Haushaltsquerschnitt 09. Teilpläne zum Produktbereich 01 Innere Verwaltung 10. Teilpläne zum Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung 11. Teilpläne zum Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben 12. Teilpläne zum Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft 13. Teilpläne zum Produktbereich 05 Soziale Leistungen 14. Teilpläne zum Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 15. Teilpläne zum Produktbereich 08 Sportförderung 16. Teilpläne zum Produktbereich 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 17. Teilpläne zum Produktbereich 10 Bauen und Wohnen 18. Teilpläne zum Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung 19. Teilpläne zum Produktbereich 12 Verkehrflächen und-Anlagen, ÖPNV 20. Teilpläne zum Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege 21. Teilpläne zum Produktbereich 14 Umweltschutz 22. Teilpläne zum Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus 23. Teilpläne zum Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 24. Teilpläne zum Produktbereich 17 Stiftungen 25. Stellenplan 26. Übersicht über Verpflichtungsermächtigungen 27. Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen 28. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 29. Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Bürgschaften 30. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Meckenheim 31. Jahresabschluss der Stadtwerke Meckenheim 32. Wirtschaftsplan der Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft mbH 33. Jahresabschluss der Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft mbH 34. Haushaltssicherungskonzept Fortschreibung 2021 bis 2026
Ö 5	Aktueller Bericht der Verwaltung zur Corona-Pandemie	I/2021/0177	Protokoll Beschlusstext Informationsvorlage
Ö 6	51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3	V/2020/0123	Beschlusstext Abstimmung Protokoll Beschlussvorlage Anlage 01 Plankarte mit Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches Anlage 02 Städtebaulicher Entwurf Anlage 03 Vermerk über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Bauleitplanung vom 11.10.2018 mit den Bürgern/Öffentlichkeit Anlage 04 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung) sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 05 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 06 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 07 Abwägungsvorschlag über die Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 08 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 09 Abwägungsvorschlag über die Beteiligung der der Träger öffentlicher Belange Anlage 10 Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 11 Abwägungsvorschlag über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 12 Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 13 Abwägungsvorschlag über die erneute Beteiligung der der Träger öffentlicher Belange Anlage 14 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim Anlage 15 Begründung Anlage 16 Umweltbericht Anlage 17 Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 18 Schallgutachten Anlage 19 Verkehrsgutachten Anlage 20 Gutachterlicher Stellungnahme zur Baugrundsituation inkl. abfalltechnischer Deklaration Anlage 21 Bodenuntersuchung gemäß BBodSchV Anlage 22 Vertraglichen Regelungen über den ökologischen Ausgleich Präsentation 51. Änderung FNP und BPlan Nr. 49a
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3	V/2020/0124	Beschlusstext Abstimmung Protokoll Beschlussvorlage Anlage 01 Plankarte mit Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches Anlage 02 Städtebaulicher Entwurf Anlage 03 Vermerk über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Bauleitplanung vom 11.10.2018 mit den Bürgern/Öffentlichkeit Anlage 04 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Stellungnahmen außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung vom 11.10.2018) Anlage 05 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (Stellungnahmen außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung vom 11.10.2018) Anlage 06 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 07 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 08 Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der Offenlage Anlage 09 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der Offenlage Anlage 10 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage Anlage 11 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage Anlage 12 Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der erneuten Offenlage Anlage 13 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der erneuten Offenlage Anlage 14 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der erneuten Offenlage Anlage 15 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der erneuten Offenlage Anlage 16 Bebauungsplanes Nr. 49A „Weinberger Gärten“ Anlage 17 Textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ Anlage 18 Begründung Anlage 19 Umweltbericht Anlage 20 Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 21 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Anlage 22 Schallgutachten Anlage 23 Verkehrsgutachten Anlage 24 Gutachterlicher Stellungnahme zur Baugrundsituation inkl. abfalltechnischer Deklaration Anlage 25 Bodenuntersuchung gemäß BBodSchV Anlage 26 Vertragliche Regelung über den ökologischen Ausgleich Präsentation 51.Änderung FNP und BPlan Nr. 49a
Ö 8	Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 25	V/2021/0180	Beschlusstext Beschlussvorlage
Ö 9	Ausschussempfehlungen		Notizen
Ö	Rechnungsprüfungsausschuss 13. Januar 2021
Ö 9.1	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 8	V/2020/0143/1	Beschlusstext Protokoll Abstimmung Beschlussvorlage 1. Prüfbericht der örtlichen Rechnungsprüfung Jahresabschluss 2016 2. JA Bericht nach Pruefung Endfassung
Ö	Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 19. Januar 2021
Ö 9.2	Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage: Januar 2021 Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 25	V/2021/0173	Beschlusstext Protokoll Beschlussvorlage
Ö	Haupt- und Finanzausschuss 20. Januar 2021
Ö 9.3	Corona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 25	V/2020/0125	Beschlusstext Beschlussvorlage
Ö 9.4	Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 25	V/2021/0167	Beschlusstext Protokoll Beschlussvorlage Meckenheim Campus Präsentation HFA Zusammenfassung Meckenheim Schulcampus - MWU
Ö 9.5	Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V. Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 25	A/2021/0172	Beschlusstext Antrag 2020-12-15 Antrag Ortsausschuss Vorabauszug HFA TOP 6
Ö 10	Schriftliche Anfragen		Protokoll Notizen
Ö 11	Mündliche Anfragen		Protokoll Notizen
Ö 12	Mitteilungen		Notizen
Ö 12.1	Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2020	M/2021/0178	Beschlusstext Mitteilung Übersicht Beschlüsse 2020 öffentlich
Ö 12.2	Änderung der Geschäftsordnung		Protokoll

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