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Sitzung

Rat 14.06.2023

Gremium

Rat

Raum

Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim

Datum

14.06.2023

Zeit

19:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Haushaltsrede CDU

Haushaltsrede SPD

Haushaltsrede B90/Grüne

Haushaltsrede BfM

Haushaltsrede UWG

Haushaltsrede FDP

ö. Auszug Top 1.1 Einwohnerfrage: Förderung der Nacht unter der Kastanie (Herr Zschaubitz)

ö. Auszug Top 10.1 Schriftliche Anfrage: Windkraftanlagen (BfM-Fraktion vom 29. Mai 2023)

ö. Auszug Top 11.1-3 Mündliche Anfragen

ö. Auszug Top 12.1-3 Mitteilungen

ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 1. März 2023

ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung

ö. Auszug Top 5 Gemeinsame Resolution der NRW-Aufgabenträgerinnen für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs

ö. Auszug Top 6 Teilnahme am KlikKS-Projekt; hier: Benennung von ehrenamtlichen Klimapatinnen/Klimapaten

ö. Auszug Top 7 Ermächtigungsübertragung nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW)

ö. Auszug Top 8.1 Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120B "Hauptstraße West: 2 - Marktplatz" - Einleitungsantrag

ö. Auszug Top 8.10 (Neue) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2023

ö. Auszug Top 8.11 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023

ö. Auszug Top 8.12 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019

ö. Auszug Top 8.13 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 24.03.2021

ö. Auszug Top 8.14 Stellenplan 2023 - 2024

ö. Auszug Top 8.15 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 /2024 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

ö. Auszug Top 8.2 Erlass der 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

ö. Auszug Top 8.3 Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

ö. Auszug Top 8.4 Erlass der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

ö. Auszug Top 8.5 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2019

ö. Auszug Top 8.6 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 einschließlich Stellenplan

ö. Auszug Top 8.7 Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie

ö. Auszug Top 8.8 Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Meckenheim

ö. Auszug Top 8.9 Waldkindergarten: Übernahme des hälftigen Trägeranteils

ö. Auszug Top 9.1+2 Anträge Umbesetzungen

ö. Auszug Top 9.3 Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Meckenheim (Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen)