TOP 8 Ö: 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades sowie 1. Änderungssatzung über die Gemeinnützigkeit des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2015/02386

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 8. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 18.03.2015 abgestimmt.
Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 19. KW (06.05.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 8. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 18.03.2015 abgestimmt.
Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 19. KW (06.05.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

TOP 7 Ö: Schulentwicklungplan 2014/2015 bis 2020/2021

Vorlage:  V/2015/02429

Umsetzung:

Aufgabe: Der Schulentwicklungsplan wurde den Ausschussmitgliedern zugesandt und auf der Homepage der Stadt Meckenheim veröffentlicht.
Die Abstimmung mit den benachbarten Schulträgern ist erfolgt. Es gab keine Ein-wände.
Die im SEP empfohlene Begrenzung der Zügigkeit der KGS Meckenheim ist im ASSK am 12.11.2015 beschlossen worden.
Weitere Maßnahmen erfolgen in Abstimmung mit den Schulleitungen.

Realisierung: Der Schulentwicklungsplan wurde den Ausschussmitgliedern zugesandt und auf der Homepage der Stadt Meckenheim veröffentlicht.
Die Abstimmung mit den benachbarten Schulträgern ist erfolgt. Es gab keine Ein-wände.
Die im SEP empfohlene Begrenzung der Zügigkeit der KGS Meckenheim ist im ASSK am 12.11.2015 beschlossen worden.
Weitere Maßnahmen erfolgen in Abstimmung mit den Schulleitungen.

TOP 6 Ö: Elternbeitragssatzung: Änderung ab dem 01.08.2015

Vorlage:  V/2015/02532

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die Änderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2015 in der Ratssitzung am 24.06.2015 abgestimmt.
DieÄnderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2015 wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 28. KW (08.07.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die Änderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2015 in der Ratssitzung am 24.06.2015 abgestimmt.
DieÄnderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2015 wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 28. KW (08.07.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

TOP 10 Ö: Glockenspiel am Neuen Markt

Vorlage:  AT/2015/02535

Umsetzung:

Aufgabe: zu 1: Ein Gespräch mit dem Heimatverein konnte bisher noch nicht geführt werden.
zu 2: Eine Fördermöglichkeit konnte nicht gefunden werden.
zu 3: Die Kosten für die Instandsetzung belaufen sich auf ca. 15.000,- €, die jährlichen Wartungsarbeiten auf ca. 500,- €.

Realisierung: zu 1: Ein Gespräch mit dem Heimatverein konnte bisher noch nicht geführt werden.
zu 2: Eine Fördermöglichkeit konnte nicht gefunden werden.
zu 3: Die Kosten für die Instandsetzung belaufen sich auf ca. 15.000,- €, die jährlichen Wartungsarbeiten auf ca. 500,- €.

TOP 11 Ö: Konsequenzen aus dem Schulentwicklungsplan für die Grundschulen

Vorlage:  AT/2015/02538

Umsetzung:

Aufgabe: Die Begrenzung der Zügigkeit an der KGS Meckenheim wurde im ASSK am 12.11.2015 beschlossen.
Die übrigen Planungen sind derzeit noch nicht abgeschlossen.

Realisierung: Die Begrenzung der Zügigkeit an der KGS Meckenheim wurde im ASSK am 12.11.2015 beschlossen.
Die übrigen Planungen sind derzeit noch nicht abgeschlossen.

TOP 7 Ö: Begrenzung der Zügigkeit der KGS Meckenheim (Hauptstandort)

Vorlage:  V/2015/02590

Umsetzung:

Aufgabe: Die Begrenzung der Zügigkeit auf 4 Klassen an der KGS Meckenheim wurde beschlossen und wird ab dem Schuljahr 2016/2017 umgesetzt.

Realisierung: Die Begrenzung der Zügigkeit auf 4 Klassen an der KGS Meckenheim wurde beschlossen und wird ab dem Schuljahr 2016/2017 umgesetzt.

TOP 8 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Vermietung von städtischen Räumen in Meckenheim

Vorlage:  V/2015/02619

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 1. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 09.12.2015 abgestimmt.
Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (23.12.2015) veröffentlicht und ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten.

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 1. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 09.12.2015 abgestimmt.
Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (23.12.2015) veröffentlicht und ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten.

TOP 7 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:  V/2016/02764

Umsetzung:

Aufgabe: Die Resolution des Rates wurde an das Land NRW am 15.04.2016 versand.
In der Sitzung des ASSK vom 30.06.2016 wurde der Ausschuss über das Antwortschreiben des Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 31.05.2016 in Kenntnis gesetzt.

TOP 10 Ö: Sanierung und Neukonzeption KGS Merl und GGS Merl

Vorlage:  V/2016/02862

Umsetzung:

Aufgabe: Die Verwaltung hat in der Sitzung des ASSK am 24.11.2016 unter TOP 8 über den aktuellen Sachstand berichtet.

TOP 11 Ö: Albert-Schweizer-Schule Rheinbach - Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:  V/2016/02884

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde die Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung in der Ratssitzung am 06.07.2016 beschlossen.
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde mit Schreiben vom 14.07.2016 zum 31.07.2016 aufgehoben.

TOP 9 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2016

Vorlage:  V/2016/02842

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 8. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 06.07.2016 abgestimmt.
Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 29. KW (20.07.2016) veröffentlicht und ist zum 01.08.2016 in Kraft getreten.

TOP 9 Ö: Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14)

Vorlage:  V/2016/02992

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde über das Außerkraftsetzen des Beschlusses in der Ratssitzung am 14.12.2016 abgestimmt.
Das Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

TOP 10 Ö: Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12)

Vorlage:  V/2016/02993

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde über das Außerkraftsetzen des Beschlusses in der Ratssitzung am 14.12.2016 abgestimmt.
Das Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

TOP 7 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Evangelischen Grundschule Meckenheim

Vorlage:  V/2016/02990

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde die Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Evangeli-schen Grundschule Meckenheim in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Ein entsprechender Antrag wird fristgerecht an die Bezirksregierung Köln übersandt. Der Ge-nehmigungsbescheid liegt noch nicht vor.

TOP 8 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle

Vorlage:  V/2017/03208

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK am 29.06.2017 wurde die 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim in der Ratssitzung am 12.07.2017 beschlossen.
Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröf-fentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

TOP 7 Ö: 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim (Ortsrecht 4.9 und 4.9a)

Vorlage:  V/2017/03213

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK am 29.06.2017 wurde die 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim in der Ratssitzung am 12.07.2017 beschlossen.
Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröf-fentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

TOP 3 Ö: Neukonzeption der KGS Merl und Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl

Vorlage:  V/2017/03229

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Unmittelbar nach der Beschlussfassung wurde mit der Ausschreibung der entsprechenden Maßnahmen begonnen. Der Informationsabend für die Eltern der Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 – 3 der KGS Merl und GGS Merl hat am 19.09.2017 stattgefunden.
Die Baugenehmigung für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl ist erteilt
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

TOP 3 Ö: Neukonzeption der KGS Merl und Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl

Vorlage:  V/2017/03229

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Unmittelbar nach der Beschlussfassung wurde mit der Ausschreibung der entsprechenden Maßnahmen begonnen. Der Informationsabend für die Eltern der Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 – 3 der KGS Merl und GGS Merl hat am 19.09.2017 stattgefunden.
Die Baugenehmigung für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl ist erteilt
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

TOP 7 Ö: Vorstellung des Schulentwicklungsplanes

Vorlage:  V/2018/03604

Umsetzung:

Aufgabe: Aufgrund der im Schulentwicklungsplan prognostizierten steigenden Schülerzahlen hat die Verwaltung bereits im Haushaltsplanentwurf für 2019/2020 bei einzelnen konsumtiven Sachkonten (z.B. Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz, Lehr- und Unterrichtsmittel, Beförderungsaufwendungen für Schüler) sowie bei den investiven Ausgaben (BGA und GWG) eine entsprechende Erhöhung der Sockelbeträge vorgesehen.

Für die Erweiterung der Mensa der OGS der KGS Merl (Gebäude II KGS) wurden 62.000 Euro für einen Wanddurchbruch (mehr Sitzplatzmöglichkeiten) und 16.000 Euro für die Anschaffung eines Kombidämpfers sowie die Erweiterung der Arbeitsfläche für das Haushaltsjahr 2020 eingestellt. Nach Rücksprache mit dem Träger der OGS muss die Anschaffung des Kombidämpfers sowie die Erweiterung der Arbeitsfläche mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 erfolgt sein. Über die Veränderungsliste wird die Verwaltung deshalb das Vorziehen der Anschaffung auf 2019 vorschlagen.

TOP 8 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule Merl zum Schuljahr 2019/2020

Vorlage:  V/2018/03605

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde die Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule in der Ratssitzung am 12.12.2018 beschlossen.
Ein entsprechender Antrag wird fristgerecht an die Bezirksregierung Köln übersandt. Der Genehmigungsbescheid liegt noch nicht vor.

TOP 10 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:  V/2018/03606

Umsetzung:

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde die 1. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 12.12.2018 beschlossen.
Die Änderungssatzung wurde am 9.01.2019 im Amtsblatt veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten

TOP 12.2 Ö: Stand der Digitalisierung an den Meckenheimer Schulen - Digitale Plattform "Logineo" (Antrag der SPD Fraktion vom 07.11.2018)

Vorlage:  A/2018/03644

Umsetzung:

Aufgabe: In der Sitzung des Rates am 12.12.2018 wurde über den aktuellen Sachstand der Digitalisierung an den Meckenheimer Schulen berichtet.

TOP 7 Ö: Vorberatung Haushalt 2021/2022 - Fachbereich 40 Bildung, Sport und Kultur

Vorlage:  V/2021/0215

Umsetzung:

Realisierung: Nach der Vorberatung Haushalt 2021/2022 - Fachbereich 40 Bildung, Sport und Kultur in der ASSK-Sitzung am 25.02.2021 wurde

TOP 9 Ö: Hallenfreizeitbad Meckenheim - Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0287

Umsetzung:

Aufgabe: Der Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenhiem wurde vom Rat in der Sitzung am 30.06.2021 einstimmig beschlossen.

TOP 10 Ö: Jungholzhalle - Erlass der 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0205

Umsetzung:

Aufgabe: Die Entscheidung über den Erlass der 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim wurde vom Rat in der Sitzung am 30.06.2021 vertagt. In der Ratssitzung am 03.11.2021 wurde der Erlass einstimmig beschlossen.

TOP 7 Ö: Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0378

Umsetzung:

Realisierung: Nach der Vorberatung im ASSK am 08.09.2021 wurde der Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Meckenheim in der Ratssitzung am 22.09.2021 einstimmig beschlossen.

TOP 8.1 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die Jungholzhalle (Antrag der UWG-Fraktion vom 24.08.2022)

Vorlage:  AT/2022/0768

Umsetzung:

Realisierung: Die Veröffentlichung der 3. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung für die Jungholzhalle erfolgte im Amtsblatt vom 23.12.2023. Eine Änderung der Mietpreistabelle für die Jungholzhalle wurde seitens des Rates nicht beschlossen.

TOP 6 Ö: Finanzierung der sozialen Arbeit an Schulen ab dem Förderzeitraum August 2023

Umsetzung:

Realisierung: Der Beschluss wird im laufenden Jahr 2023 umgesetzt.

TOP 8 Ö: Hallenfreizeitbad Meckenheim: a) Kostenübersicht über die kostendeckende Finanzierung der Sauna, b) Erlass der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1335

Umsetzung:

Realisierung: Es erfolgte keine Beschlussfassung zur Satzungsänderung aufgrund des Schließungsbeschlusses zur Sauna.

TOP 9.1 Ö: Auskömmliche Finanzierung der OGS Meckenheim (Antrag der SPD-Fraktion vom 19. September 2023)

Vorlage:  AT/2023/1255

Umsetzung:

Realisierung: Einzelaufträge werden sukzessive abgearbeitet.

TOP 9.3 Ö: Aufnahme der KiJu (Kinder- und Jugendbetreuung Meckenheim) als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2023)

Vorlage:  AT/2023/1338

Umsetzung:

Realisierung: Beschlulss wurde ausgeführt.

TOP 6 Ö: Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit: Sachstandsbericht und Büchereikonzept für die Jahre 2024-2029

Vorlage:  V/2023/1333

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7 Ö: Finanzierung der Personalmehrkosten (Tariferhöhung bei den OGS-Trägern)

Vorlage:  V/2023/1334

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 6 Ö: Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Vorlage:  V/2023/1203

Umsetzung:

Realisierung: Beschlüsse wurden sukzessive ausgeführt.

TOP 7 Ö: Finanzierung des OGS-Angebotes in der Stadt Meckenheim; hier: Mehrbedarf bei den Personalkosten wegen des Tarifabschlusses 2023/24

Vorlage:  V/2023/1204

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.3 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die Jungholzhalle (Antrag der UWG-Fraktion vom 07.07.2023)

Vorlage:  A/2023/1196

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9.4 Ö: Erhöhung der Eintrittspreise der Sauna im Hallen- und Freizeitbad Meckenheim (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 09.08.2023)

Vorlage:  A/2023/1208

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 6 Ö: Vorberatung Haushalt 2023/2024 - Fachbereich 40 Bildung, Kultur und Sport

Vorlage:  V/2023/1016

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 7 Ö: Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Vorlage:  V/2023/1017

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 8 Ö: Erlass der 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1046

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 9 Ö: Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1047

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.