TOP 9.2 Ö: Zustand Fußgängerbrücke Swistbachaue/Schützenhalle (Herr Brauckmann, FDP)

Umsetzung:

Aufgabe: Prüfung der Mängel im Rahmen der Verkehrssicherheit

Realisierung: Der Sachverhalt wurde geprüft und Sofortmaßnahmen sind beauftragt.

TOP 9.5 Ö: Winterdienst im Bereich des Rad-/Gehweges entlang der Gudenauer Allee (Herr Engelhardt, SPD)

Umsetzung:

Aufgabe: Gespräch mit Straßen NRW-Straßenmeisterei Rheinbach führen hinsichtlich Winterdienst am Rad-/Gehweg entlang der Gudenauer Allee (Teilstück zw. Steinbüchel und Kreisel)

Realisierung: Bei der Straßenmeisterei in Rheinbach ist das Räumfahrzeug für die Geh- /Radwege auf Grund eines technischen Defektes ausgefallen. Inzwischen wurde für entsprechenden Ersatz gesorgt. Grundsätzlich liegen die Geh- / Radwege nicht in der höchsten Priorität. Im Regelfall ist jedoch eine Räumung im Tagesdienst der Straßenmeisterei gewährleistet.

TOP 11.2 Ö: Anfrage zu vorhandenen Löchern in Feldwegen (AM Nöthen, Sachkundiger Bürger BFM))

Umsetzung:

Aufgabe: Ist FB 66 bereits mit dem neuen Ortslandwirt bezüglich der Behebung von Löchern auf Feldwegen in Kontakt getreten?

Realisierung: Der FB 66 steht in ständigem Kontakt mit dem Ortslandwirt. Dabei werden die Maßnahmen eng miteinander abgestimmt.

TOP 11.1 Ö: Gesundheitskarte für Flüchtlinge (SPD-Fraktion vom 30. September 2015 und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Oktober 2015)

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Das Thema wurde in der Ausschuss-Sitzung am 19.11.2015 behandelt. Die Fraktionen haben im Rahmen der Diskussion die Anträge zurückgezogen.

TOP 11.2 Ö: Anfrage zur Personenunterführung am Bahnhof Meckenheim (AM Nöthen, Sachkundiger Bürger BFM)

Umsetzung:

Aufgabe: Wann wird über den aktuellen Sachstand zur im Bau befindlichen Personenunterführung am Bahnhof Meckenheim berichtet?

Realisierung: Die Verwaltung befindet sich hier im Dialog mit der DB um einen aktuellen Sachstandsbericht vorzutragen.

TOP 11.3 Ö: Anfrage zu Schäden an der Mehrzweckhalle Altendorf (AM Koll, CDU-Fraktion)

Umsetzung:

Aufgabe: Sind die Schäden an der Mehrzweckhalle Altendorf (Dachentwässerung, Heizung) mittlerweile behoben?

Realisierung: Die Schäden wurden beseitigt.

TOP 12.2 Ö: Mitteilung zum Neubaugebiet "Am Viethenkreuz I"

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Verwaltung im Stadtentwicklungsausschuss über den aktuellen Sachstand zum Neubaugebiet "Am Viethenkreuz I" berichtet?

Realisierung: Der Bericht erfolgte im ASU am 03.12.2015

TOP 13.1 Ö: Eingangstür Waldfriedhof (Herr Diekmann, BfM)

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde die Anfrage geprüft?
(siehe Beschlusskontrolle vom aktuellen ASU)

Realisierung: Es wurden diesbezüglich Asphaltierungsarbeiten vorgenommen. Im dazugehörigen Randbereich wurde ein Abfluss eingebaut.

TOP 13.1 Ö: Eingangstür Waldfriedhof (Herr Diefenbach, BfM)

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde hier eine Lösung gefunden?
(siehe Beschlusskontrolle zum aktuellen ASU)

Realisierung: Im betroffenen Bereich wurden entsprechende Asphaltarbeiten durchgeführt und im dazugehörigen Randbereich ein Ablauf eingebaut.

TOP 6 Ö: Änderung der Hauptsatzung - Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Hauptsatzung wurde ausgesetzt, da nicht klar ist, ob der pauschale Ausschluss der Gewährung von einer Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden grundsätzlich beanstandet wird oder unter welchen Voraussetzungen ein solcher Ausschluss regelkonform begründet werden kann.

TOP 10.1 Ö: Baustraße Rosenhof, Altendorf/Ersdorf (Herr Koll, CDU-Fraktion)

Umsetzung:

Aufgabe: Konnte der Sachverhalt geklärt werden?

Realisierung: Der Sachverhalt wurde mit der bauausführenden Fa. geklärt. Den Umständen wurde so weit als möglich Abhilfe verschafft.

TOP 7.1 Ö: Vorberatung des Haushalts 2021/2022 - Produktbereich 01 Innere Verwaltung

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach zustimmender Beschlussfassung wurden die Mittelanmeldungen bzw. Ansätze im Haushalt 2021/22 enstprechend berücksichtigt.

TOP 7.2 Ö: Vorberatung des Haushalts 2021/2022 - Produktbereich 10 Bauen und Wohnen

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach Zustimmung wurden die Mittelanmeldungen bzw. Ansätze im Haushalt 2021/22 enstprechend berücksichtigt.

TOP 7.3 Ö: Vorberatung des Haushalts 2021/2022 - Produktbereich 15 Wirtschaftsförderung und Tourismus

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach zustimmender Beschlussfassung wurden die Mittelanmeldungen bzw. Ansätze im Haushalt 2021/22 enstprechend berücksichtigt.

TOP 4 Ö: Wahl der stellvertretenden Schriftführung

Umsetzung:

TOP 10.1 Ö: Patenbäume für Meckenheim (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.11.2023)

Umsetzung:

TOP 9.3 Ö: Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Meckenheim (Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.