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1 Sitzung 28.01.2015 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 mit ihren Anlagen

Vorlage:   V/2015/02388

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorberatung im nächsten HFA

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

2 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 47. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02448

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses ist erfolgt.

3 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 "Bahnhof Kottenforst", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02449

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan somot rechtskräftig

4 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.3 Ö: Erlass der 6. Satzung der Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4.12.2002 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 11.12.2013

Vorlage:   V/2015/02437

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist in Kraft getreten?

Realisierung: Die Satzung ist am 29.04.2015 in Kraft getreten.

5 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.4 Ö: 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades sowie 1. Änderungssatzung über die Gemeinnützigkeit des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02386

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist diese in Kraft getreten?

Realisierung: Veröffentlicht im Schaufenster/Blickpunkt 19. KW (06. Mai 2015)
In Kraft getreten am 01. August 2015

6 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb des Neubaugebietes "Nördliche Stadterweiterung" gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2015/02426

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Am 29.04.2015 Bekanntmachung.
Am 29.05.2015 in Kraft getreten.

7 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.6 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2015/02451

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 15.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage des Haushaltsplans 2015 der Stadt Meckenheim. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Meckenheim mit seinen Anlagen für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht am 10.04.2015 angezeigt und nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde im Amtsblatt vom 13.05.2015 öffentlich bekannt gegeben.

8 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.7 Ö: Stellenplan 2015

Vorlage:   V/2015/02435

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 15.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

9 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.8 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2015

Vorlage:   V/2015/02438

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW am 10.4.2015 angezeigt. Nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 7.5.2015 wurde die Haushaltssatzung im Amtsblatt vom 13.5.2015 öffentlich bekannt gegeben worden und ist somit am 14.5.2015 rechtskräftig geworden.

10 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 5.1 Ö: Bahnstrecke Bonn-Euskirchen zügig elektrifizieren (Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2015)

Vorlage:   A/2015/02450

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Anschreiben wurden Ende März 2015 versendet.

11 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2015/02517

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

12 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ – Steuerung von Windenergieanlagen hier: Festlegung von städtebaulichen Rahmenbedingungen als Grundlage zur Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage:   V/2015/02495

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umngesetzt?

Realisierung: Bauleitplanverfahren wurde entsprechend des Beschlusses weitergeführt

13 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 5A „Meckenheim-Süd“ – Teilbereich Süd, 18. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02488

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung erfolgt.

14 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim: Umsetzung des städtischen Ideen- und Realisierungswettbewerbs; hier: Vorstellung der überarbeiteten Planung für den Parkplatz am Obertorkreisel

Vorlage:   V/2015/02497

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umsetzung erfolgt erst Ende des Jahres 2016.

15 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Meckenheim (Vergnügungssteuersatzung) vom 2. Februar 2011

Vorlage:   V/2015/02512

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsänderung wurde in der Ausgabe des Amtsblattes am 3. Juni 2015 öffentlich bekannt gegeben. In Kraft getreten ist die Satzung am 1. Juli 2015.

16 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.6 Ö: Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02509

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Geschäftsordnung wurde geändert und die Neufassung in das Ortsrecht sowie das Ratsinformationssystem eingestellt.

17 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.5 Ö: Ordnungspolitische Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit des Schulbetriebes und Attraktivierung des Campusareals

Vorlage:   V/2015/02513

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Allgemeinverfügung zum Glasverbot wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 31. KW (29. Juli 2015) veröffentlicht und ist am 30. Juli 2015 in Kraft getreten.

18 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2013 sowie Entlastung von Betriebsleitung und Betriebsausschuss

Vorlage:   VSWA/2015/02452/1

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nachdem die Gemeindeprüfungsanstalt mit Bescheid vom 17. August 2015 einen abschließenden Prüfvermerk erteilt hat, wurde der Jahresabschluss zum 31.Dezember 2013 am 2.September 2015 amtlich bekannt gemacht.

19 Sitzung 24.06.2015 Rat

TOP 4.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) - Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2015/02549

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bauleitplanverfahren wurde entsprechend des Beschlusses weitergeführt

20 Sitzung 24.06.2015 Rat

TOP 4.2 Ö: Elternbeitragssatzung: Änderung ab dem 1. August 2015

Vorlage:   V/2015/02532

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 28. KW (08. Juli 2015) veröffentlicht und ist am 01. August 2015 in Kraft getreten.

21 Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 4 Ö: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Vorlage:   V/2015/02570

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Nachbesetzung wurde entsprechend umgesetzt.

22 Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 8.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil ", 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02585

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt

23 Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 8.2 Ö: Rheinflanke Meckenheim: Verlängerung der Zusammenarbeit ab dem 01.01.2016

Vorlage:   V/2015/02586

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Leistungsverträge wurden am 04.11.2015 unterzeichnet.

24 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02645

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung ist soweit abgeschlossen, dass der Prüfbericht in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.01.2016 beraten wird und eine Beschlussempfehlung für die Sitzung des Rates am 27.01.2016 vorgesehen ist.

25 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02646

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung ist soweit abgeschlossen, dass der Prüfbericht in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.01.2016 beraten wird und eine Beschlussempfehlung für die Sitzung des Rates am 27.01.2016 vorgesehen ist.

26 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 7 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:   V/2015/02605

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde mehrheitlich in den zuständigen Ausschuss für Schule, Sport und Kultur verwiesen. Dieser findet am 03. März 2016 statt.

27 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 9 Ö: Resolution zum Thema Flüchtlinge (CDU-Fraktion vom 17. Oktober 2015)

Vorlage:   V/2015/02656

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 an Frau Ministerpräsidentin Kraft versendet.

28 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.2 Ö: Meckenheimer Erklärung (SPD-Fraktion vom 30. September 2015)

Vorlage:   V/2015/02627

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgestzt?

Realisierung: Die Meckenheimer Erklärung wurde im Amtsblatt veröffentlicht und ein Flyer erstellt.

29 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 71a “Am Siebengebirgsring“, 3. Änderung (ehem. Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße )
-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-

Vorlage:   V/2015/02635

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan ist rechtskräftig

30 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2015/02634

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Bwschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan ist rechtskräftig

31 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.5 Ö: Widmung einer Erschließungsanlage innerhalb der Bebauung der Wißfeldstraße gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2015/02639

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: 18.11.2015 Bakanntmachung
19.12.2015 in Kraft getreten.

32 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 11.1 Ö: Gesundheitskarte für Flüchtlinge (SPD-Fraktion vom 30. September 2015 und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Oktober 2015)

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Schreck, 50 - Soziales
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Das Thema wurde in der Ausschuss-Sitzung am 19.11.2015 behandelt. Die Fraktionen haben im Rahmen der Diskussion die Anträge zurückgezogen.

33 Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration (FDP-Fraktion vom 11. November 2015)

Vorlage:   V/2015/02714

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzung wurde vorgenommen.

34 Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 5 Ö: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5.06.1997 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 10.12.2014

Vorlage:   V/2015/02718

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsänderung wurde im Amtsblatt am 17.Dezember 2015 bekanntgemacht und ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten.