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1 Sitzung 20.02.2008 Rat

TOP 5 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Abschluss eines Vertrages mit dem Deutschen Fußballbund

Vorlage:  2008/00109

Umsetzung:

Termin: 06.03.2008 an: Röhrig, 0.2 Büro Verwaltungsvorstand
Erledigt: 28.02.2008 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss durchführen

Realisierung: Beschluss ist durchgeführt

2 Sitzung 09.10.2013 Rat

TOP 7 Ö: Abundanzumlage
hier: Fassung eines Vorratsbeschlusses zur Klage vor dem Verfassungsgerichtshof Münster

Vorlage:  V/2013/01975

Umsetzung:

Termin: 22.10.2013 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 15.10.2013 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: xxxxxx

Realisierung: Gesetzesentwurf noch nicht beschlossen

3 Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meckenheim - Aufnahme eines Glasverbotes für den Bereich des Schulcampus (UWG-Fraktion vom 12. Dezember 2014)

Vorlage:  Vo/2015/02383

Umsetzung:

Termin: 20.04.2015 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.05.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erarbeitung eines Vorschlages für ein mögliches Glasverbot am Schulcampus

4 Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.2 Ö: Zustand Fußgängerbrücke Swistbachaue/Schützenhalle (Herr Brauckmann, FDP)

Umsetzung:

Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Prüfung der Mängel im Rahmen der Verkehrssicherheit

Realisierung: Der Sachverhalt wurde geprüft und Sofortmaßnahmen sind beauftragt.

5 Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.5 Ö: Winterdienst im Bereich des Rad-/Gehweges entlang der Gudenauer Allee (Herr Engelhardt, SPD)

Umsetzung:

Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gespräch mit Straßen NRW-Straßenmeisterei Rheinbach führen hinsichtlich Winterdienst am Rad-/Gehweg entlang der Gudenauer Allee (Teilstück zw. Steinbüchel und Kreisel)

Realisierung: Bei der Straßenmeisterei in Rheinbach ist das Räumfahrzeug für die Geh- /Radwege auf Grund eines technischen Defektes ausgefallen. Inzwischen wurde für entsprechenden Ersatz gesorgt. Grundsätzlich liegen die Geh- / Radwege nicht in der höchsten Priorität. Im Regelfall ist jedoch eine Räumung im Tagesdienst der Straßenmeisterei gewährleistet.

6 Sitzung 28.01.2015 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 mit ihren Anlagen

Vorlage:  V/2015/02388

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorberatung im nächsten HFA

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

7 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Grundsatzbeschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Wiesenpfad"

Vorlage:  V/2015/02397

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Grundsatzbeschluss zur Bebauungsplanänderung

Realisierung: Das Verfahren wurde nach Abschluß der notwendigen städtebaulichen Verträge eingeleitet.

8 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 47. Änderung -Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02398

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?
47. Änderung des Flächennutzungsplanes:
1) Abwägungsbeschluss
2) Feststellungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses ist erfolgt. FNP somit rechtskräftig

9 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 "Bahnhof Kottenforst", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02399

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?
1) Abwägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

10 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S 8 "Merler Straße/Swistbachaue", 2. Änderung; hier: Vorstellung Entwurfskonzept

Vorlage:  V/2015/02396

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Verfahren zur Frühzeitigen Beteiligung unter Einbeziehung des Entwurfskonzepts

Realisierung: Die Planungen wurden entsprechend ergänzt und nochmals mit den Eigentümern der Potentialflächen abgestimmt.
Die frühzeitige Betetiligung wird im Frühjahr 2016 durchgeführt.

11 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 14.1 Ö: Straßenbaumaßnahme "Am Wiesenpfad" (SPD-Fraktion vom 19.01.2015)

Vorlage:  F/2015/02402

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Straßenbaumaßnahme?

Realisierung: Die Maßnahme wurde gemäß Beschluss zurückgestellt.

12 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 11.2 Ö: EEG und Nachtstromspeicherheizungen in Meckenheim (SPD-Fraktion vom 19.01.2015)

Vorlage:  A/2015/02405

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 25.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Hat die Informationsveranstaltung stattgefunden?

Realisierung: Nicht durch FB 66!

13 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Optimierungskonzept des Öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet Meckenheim

Vorlage:  V/2015/02406

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 20.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?
1) Optimierungsvorschläge im ASU vorstellen
2) Anwohnerbefragung Merler Straße und Godesberger Straße
3) Zukünftige Anbindung von Altendorf / Ersdorf

Realisierung: Alle Punkte sind erledigt und mit Fahrplanumstellung im Dez. 2015 umgesetzt.

14 Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 8 Ö: Bauvoranfrage zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle mit integriertem Kühlhaus, Verpackungs- und Verkaufsraum sowie eines Wohnhauses im Außenbereich (§ 35 BauGB) in 53340 Meckenheim, Oberdorfstr., Gem. Ersdorf, Flur 5, Flurstücke 33, 375, 376

Vorlage:  V/2015/02408

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Grzesik-Hoenig, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 02.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses? Wurde der Bauvorbescheid erteilt?

Realisierung: Nachdem der Ausschuss in seiner Sitzung am 10.02.2015 das Einvernehmen zur Bauvoranfrage ausgesprochen hatte, wurde der Bauvorscheid am 20.02.2015 erteilt.

15 Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Vorstellung des Projekts bio innovation park Rheinland

Vorlage:  V/2015/02411

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 25.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses?

Realisierung: Der Verein bio innovation park Rheinland e.V. wurde am 24.9.2016 gegründet. Die Stadt Meckenheim ist Gründungsmitglied. Bürgermeister Bert Spilles ist Mitglied des Vorstandes.

16 Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 10.1 Ö: Barrierefreier Zugang zum PZ (SPD-Fraktion vom 03.02.2015)

Vorlage:  F/2015/02427

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde die Anregung von AM Rebhan zur Verbesserung der Beschilderung nach einem barrierefreien Zugang zum PZ umgesetzt?

Realisierung: Die Beschilderung nach einem barrierefreundlichem Zugang zum PZ betrifft die Zuständigkeit des Fachbereichs 66, Verkehr und Grünflächen. Die Anfrage wird an FB 66 weitergeleitet.

17 Sitzung 05.03.2015 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 8 Ö: 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades sowie 1. Änderungssatzung über die Gemeinnützigkeit des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2015/02386

Umsetzung:

Termin: 02.02.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 8. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 18.03.2015 abgestimmt.
Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 19. KW (06.05.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 8. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 18.03.2015 abgestimmt.
Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 19. KW (06.05.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

18 Sitzung 05.03.2015 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 7 Ö: Schulentwicklungplan 2014/2015 bis 2020/2021

Vorlage:  V/2015/02429

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Schulentwicklungsplan wurde den Ausschussmitgliedern zugesandt und auf der Homepage der Stadt Meckenheim veröffentlicht.
Die Abstimmung mit den benachbarten Schulträgern ist erfolgt. Es gab keine Ein-wände.
Die im SEP empfohlene Begrenzung der Zügigkeit der KGS Meckenheim ist im ASSK am 12.11.2015 beschlossen worden.
Weitere Maßnahmen erfolgen in Abstimmung mit den Schulleitungen.

Realisierung: Der Schulentwicklungsplan wurde den Ausschussmitgliedern zugesandt und auf der Homepage der Stadt Meckenheim veröffentlicht.
Die Abstimmung mit den benachbarten Schulträgern ist erfolgt. Es gab keine Ein-wände.
Die im SEP empfohlene Begrenzung der Zügigkeit der KGS Meckenheim ist im ASSK am 12.11.2015 beschlossen worden.
Weitere Maßnahmen erfolgen in Abstimmung mit den Schulleitungen.

19 Sitzung 10.03.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 6 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2015/2016

Vorlage:  V/2015/02444

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

20 Sitzung 10.03.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 7 Ö: Bedarfsplanung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Meckenheim

Vorlage:  V/2015/02442

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt?

Realisierung: zu 1.: Bedarfsermittlung läuft; Beschlussvorlage wird in der JHA-Sitzung am 05.07.2016 eingebracht.
zu 2. + 3.: Der Beirat OKJA wurde eingesetzt und tagt am 16.02.2016 zum 4. Mal.
zu 4.: Die Leistungsverträge mit der Rheinflanke wurden im November unterzeichnet.
zu 5.: Der Kinder- und Jugendförderplan ab 2017 (- 2020) soll in der JHA-Sitzung am 06.12.2016 beschlossen werden.

21 Sitzung 10.03.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 8 Ö: Vorberatung Haushalt 2015 -Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-

Vorlage:  V/2015/02440

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

22 Sitzung 12.03.2015 Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration

TOP 6 Ö: Aufnahme neuer Mitglieder in die AG Migration und Integration

Vorlage:  V/2015/02414

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Müller, 50 - Soziales
Erledigt: 17.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Ausschuss beschließt Frau Frieda Klinger und Frau Tahareh Aghapour Sabagh als neue Mitglieder der AG Migartion und Integration aufzunehmen. Wurde der Beschluss bereits durchgeführt?

Realisierung: Der Beschluss wurde durchgeführt. Beide Pesonen sind Mitglied der AG Migration und Integration.

23 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.4 Ö: 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades sowie 1. Änderungssatzung über die Gemeinnützigkeit des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2015/02386

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist diese in Kraft getreten?

Realisierung: Veröffentlicht im Schaufenster/Blickpunkt 19. KW (06. Mai 2015)
In Kraft getreten am 01. August 2015

24 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.7 Ö: Stellenplan 2015

Vorlage:  V/2015/02435

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 15.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

25 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.8 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2015

Vorlage:  V/2015/02438

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW am 10.4.2015 angezeigt. Nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 7.5.2015 wurde die Haushaltssatzung im Amtsblatt vom 13.5.2015 öffentlich bekannt gegeben worden und ist somit am 14.5.2015 rechtskräftig geworden.

26 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.3 Ö: Erlass der 6. Satzung der Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4.12.2002 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 11.12.2013

Vorlage:  V/2015/02437

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist in Kraft getreten?

Realisierung: Die Satzung ist am 29.04.2015 in Kraft getreten.

27 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb des Neubaugebietes "Nördliche Stadterweiterung" gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:  V/2015/02426

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Am 29.04.2015 Bekanntmachung.
Am 29.05.2015 in Kraft getreten.

28 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 47. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02448

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses ist erfolgt.

29 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 "Bahnhof Kottenforst", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02449

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan somot rechtskräftig

30 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 5.1 Ö: Bahnstrecke Bonn-Euskirchen zügig elektrifizieren (Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2015)

Vorlage:  A/2015/02450

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Anschreiben wurden Ende März 2015 versendet.

31 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.6 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:  VSWA/2015/02451

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 15.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage des Haushaltsplans 2015 der Stadt Meckenheim. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Meckenheim mit seinen Anlagen für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht am 10.04.2015 angezeigt und nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde im Amtsblatt vom 13.05.2015 öffentlich bekannt gegeben.

32 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 5A „Meckenheim-Süd“ – Teilbereich Süd, 18. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02488

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Abägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

33 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 71 A "Am Siebengebirgsring", 3. Änderung (ehem.Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße ) - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2015/02489

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
3) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend Beschuss weitergeführt

34 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil ", 3. Änderung - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2015/02496

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend Beschluss weitergeführt

35 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Hochwasserschutz- und abwassertechische Maßnahmen in der Ortslage Ersdorf hier: Vorstellung der Planung zur Unterdorfstraße

Vorlage:  V/2015/02493

Umsetzung:

Termin: 01.12.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 30.11.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Umsetzung des Bauprogramms gemeinsam mit dem Erftverband

Realisierung: Am 30.11.2015 ist mit den Arbeiten begonnen worden.

36 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Optimierungskonzept des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet

Vorlage:  Vo/2015/02500

Umsetzung:

Termin: 01.12.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: 1. Präsentation des RSK an Ausschussmitglieder versenden.

2. Erarbeitung eines ein Planungskonzept zur Errichtung der notwendigen Haltestellen in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Sieg-Kreis und der RVK

3. Umsetzung der Optimierungsziele zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans ab dem Fahr-planwechsel 12/2015.

Realisierung: 1. Präsentation am 20.05.2015 per Mail versendet.
3. Die Fahrplanumstellung hat statt gefunden.

2. Dieser Punkt muss noch abgearbeitet werden.

37 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim: Umsetzung des städtischen Ideen- und Realisierungswettbewerbs; hier: Vorstellung der überarbeiteten Planung für den Parkplatz am Obertorkreisel

Vorlage:  V/2015/02497

Umsetzung:

Termin: 20.05.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.05.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ergänzung der Kosten

Realisierung: Am 15.05.2015 per Anschreiben an die Fraktionen versendet.

38 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ – Steuerung von Windenergieanlagen hier: Festlegung von städtebaulichen Rahmenbedingungen als Grundlage zur Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage:  V/2015/02495

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umngesetzt?

Realisierung: Bauleitplanverfahren wurde entsprechend des Beschlusses weitergeführt

39 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 5A „Meckenheim-Süd“ – Teilbereich Süd, 18. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02488

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung erfolgt.

40 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.6 Ö: Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2015/02509

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Geschäftsordnung wurde geändert und die Neufassung in das Ortsrecht sowie das Ratsinformationssystem eingestellt.

41 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2013 sowie Entlastung von Betriebsleitung und Betriebsausschuss

Vorlage:  VSWA/2015/02452/1

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nachdem die Gemeindeprüfungsanstalt mit Bescheid vom 17. August 2015 einen abschließenden Prüfvermerk erteilt hat, wurde der Jahresabschluss zum 31.Dezember 2013 am 2.September 2015 amtlich bekannt gemacht.

42 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim: Umsetzung des städtischen Ideen- und Realisierungswettbewerbs; hier: Vorstellung der überarbeiteten Planung für den Parkplatz am Obertorkreisel

Vorlage:  V/2015/02497

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umsetzung erfolgt erst Ende des Jahres 2016.

43 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  V/2015/02517

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

44 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Meckenheim (Vergnügungssteuersatzung) vom 2. Februar 2011

Vorlage:  V/2015/02512

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsänderung wurde in der Ausgabe des Amtsblattes am 3. Juni 2015 öffentlich bekannt gegeben. In Kraft getreten ist die Satzung am 1. Juli 2015.

45 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.5 Ö: Ordnungspolitische Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit des Schulbetriebes und Attraktivierung des Campusareals

Vorlage:  V/2015/02513

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Allgemeinverfügung zum Glasverbot wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 31. KW (29. Juli 2015) veröffentlicht und ist am 30. Juli 2015 in Kraft getreten.

46 Sitzung 09.06.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Sanierung der Außenumkleiden am Preuschoff-Stadion

Vorlage:  V/2015/02542

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse?

Realisierung: Die Beratungsgespräche hierzu dauern noch an.