TOP 11.2 Ö: EEG und Nachtstromspeicherheizungen in Meckenheim (SPD-Fraktion vom 19.01.2015)

Vorlage:  A/2015/02405

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Hat die Informationsveranstaltung stattgefunden?

Realisierung: Nicht durch FB 66!

TOP 5 Ö: Optimierungskonzept des Öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet Meckenheim

Vorlage:  V/2015/02406

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?
1) Optimierungsvorschläge im ASU vorstellen
2) Anwohnerbefragung Merler Straße und Godesberger Straße
3) Zukünftige Anbindung von Altendorf / Ersdorf

Realisierung: Alle Punkte sind erledigt und mit Fahrplanumstellung im Dez. 2015 umgesetzt.

TOP 6 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 47. Änderung -Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02398

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?
47. Änderung des Flächennutzungsplanes:
1) Abwägungsbeschluss
2) Feststellungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses ist erfolgt. FNP somit rechtskräftig

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 "Bahnhof Kottenforst", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02399

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?
1) Abwägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S 8 "Merler Straße/Swistbachaue", 2. Änderung; hier: Vorstellung Entwurfskonzept

Vorlage:  V/2015/02396

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Verfahren zur Frühzeitigen Beteiligung unter Einbeziehung des Entwurfskonzepts

Realisierung: Die Planungen wurden entsprechend ergänzt und nochmals mit den Eigentümern der Potentialflächen abgestimmt.
Die frühzeitige Betetiligung wird im Frühjahr 2016 durchgeführt.

TOP 9 Ö: Grundsatzbeschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Wiesenpfad"

Vorlage:  V/2015/02397

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Grundsatzbeschluss zur Bebauungsplanänderung

Realisierung: Das Verfahren wurde nach Abschluß der notwendigen städtebaulichen Verträge eingeleitet.

TOP 14.1 Ö: Straßenbaumaßnahme "Am Wiesenpfad" (SPD-Fraktion vom 19.01.2015)

Vorlage:  F/2015/02402

Umsetzung:

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Straßenbaumaßnahme?

Realisierung: Die Maßnahme wurde gemäß Beschluss zurückgestellt.

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil ", 3. Änderung - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2015/02496

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend Beschluss weitergeführt

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 5A „Meckenheim-Süd“ – Teilbereich Süd, 18. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02488

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Abägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 71 A "Am Siebengebirgsring", 3. Änderung (ehem.Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße ) - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2015/02489

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
3) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend Beschuss weitergeführt

TOP 6 Ö: Optimierungskonzept des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet

Vorlage:  Vo/2015/02500

Umsetzung:

Aufgabe: 1. Präsentation des RSK an Ausschussmitglieder versenden.

2. Erarbeitung eines ein Planungskonzept zur Errichtung der notwendigen Haltestellen in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Sieg-Kreis und der RVK

3. Umsetzung der Optimierungsziele zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans ab dem Fahr-planwechsel 12/2015.

Realisierung: 1. Präsentation am 20.05.2015 per Mail versendet.
3. Die Fahrplanumstellung hat statt gefunden.

2. Dieser Punkt muss noch abgearbeitet werden.

TOP 8 Ö: Hochwasserschutz- und abwassertechische Maßnahmen in der Ortslage Ersdorf hier: Vorstellung der Planung zur Unterdorfstraße

Vorlage:  V/2015/02493

Umsetzung:

Aufgabe: Umsetzung des Bauprogramms gemeinsam mit dem Erftverband

Realisierung: Am 30.11.2015 ist mit den Arbeiten begonnen worden.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) - Offenlagebeschluss

Vorlage:  V/2015/02549

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend anschließendem Beschluss des Rates weitergeführt

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil ", 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2015/02585

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Abwägungsbeschluss
2) Ratsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

TOP 6 Ö: Starkregenereignis in Meckenheim am 10.08.2015

Vorlage:  I/2015/02584

Umsetzung:

Aufgabe: "Seitens der Verwaltung und des Erftverbandes wird darauf hingewiesen, dass diejenigen, welche im Nachgang zum letztjährigen Starkregenereignis Vorkehrungen getroffen haben, dieses Jahr von eindringendem Oberflächenwasser verschont blieben. Gleichzeitig wird das Angebot zur Beratung für die Betroffenen/ Interessierten seitens der Verwaltung und des Erftverbandes erneuert. Die Verwaltung sichert zu, schnellstmöglich weitere Maßnahmen zur Lösung der Problematik umzusetzen und vorzustellen"

Realisierung: Die Ergebnisse sind am 03.12.2015 vorgestellt worden.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 71a “Am Siebengebirgsring“, 3. Änderung (ehem.Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße )
-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-

Vorlage:  V/2015/02635

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Abwägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2015/02634

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Abwägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung ist in anschließender Ratssitzung erfolgt.
Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan somit rechtskräftig.

TOP 7 Ö: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen an der Kreuzung Siebengebirgsring Godesberger Straße

Vorlage:  V/2015/02636

Umsetzung:

Aufgabe: Wie ist der Stand zu den Aus-/Umbauarbeiten?

Realisierung: Die Förderung durch die Bez. Reg. Köln ist noch nicht gesichert.

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abstimmung zum weiteren Vorgehen: Auswahl einer Erschließungsvariante

Vorlage:  V/2015/02705

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschlusse umgesetzt?

1) Erschließungsvariante für Offenlage

Realisierung: der Auftrag befindet sich derzeit in Erarbeitung

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung -Grundsatzbeschluss-

Vorlage:  V/2015/02699

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Städtebaulicher Vertrag

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag befindet sich in der Abschlußphase.
Die Erarbeitung des Bauleitplanverfahrens kann anschließend nach Beauftragung eines Planers beginnen.

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 10. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2015/02704

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend weitergeführt

TOP 7 Ö: Starkregenereignis vom 10. August 2015; hier: Sachstandsbericht zu den weitergehenden technischen Untersuchungen

Vorlage:  V/2015/02696

Umsetzung:

Aufgabe: Für den Bereich des Neubaugebietes Merler Keil II wird als zusätzliche Vorkehrung die Errichtung eines Rückhaltebeckens empfohlen. Der Erftverband wird die Planungen hierzu entwerfen und die Verwaltung Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern aufnehmen.Ferner wird angeregt, Gespräche mit den an das Baugebiet anliegenden Grundstückseigentümern bzw. Pächtern bezüglich Maßnahmen im Rahmen der Flächenbewirtschaftung zu führen. Dies wird ebenfalls von der Verwaltung zugesichert.

Realisierung: Die Stadt befindet sich zur Zeit in Grunderwerbsverhandlungen mit den Eigentümern der entsprechenden Grundstücke.

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße“ – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  V/2016/02773

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 16.03.2016
Die Bekanntmachung der Ausfellung des B-Planes erfolgte am 06.04.2016 im Amtsblatt.
Entwurfskonzepte wurden mit Vorlage und Beschluss über die Blockkonzepte (Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung- V/2016/02837) im ASU am 28.04.2016 vorgestellt.
Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der TÖB gem. § 4.1 BauGB erfolgte vom 05.12.2016 bis 13.01.2017.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt 2017.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2016/02772

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung hat durch Bekanntmachung am 20.04.2016 Rechtskraft erlangt

TOP 11.1 Ö: Verkehrssicherung im Bereich der Ortsteile Altendorf/Ersdorf (Antrag der Ortsvorsteher Hr. Decker und Hr. Koll vom 10.02.2016)

Vorlage:  A/2016/02781

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die erläuterten Probleme wurden im Verkehrstermin am 16.09.2016 vorgetragen. Das Ergenbis wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 08.12.2016 vorgestellt.

TOP 13.1 Ö: Eingangstür Waldfriedhof (Herr Diekmann, BfM)

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde die Anfrage geprüft?
(siehe Beschlusskontrolle vom aktuellen ASU)

Realisierung: Es wurden diesbezüglich Asphaltierungsarbeiten vorgenommen. Im dazugehörigen Randbereich wurde ein Abfluss eingebaut.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2016/02834

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: zu 1: Bekanntmachung Aufstellung und Bürgerinformation: 25.05.2016
zu 2: Bürgerinfo: 06.06.2016
zu 3: Offenlage: 07.06 bis 07.07.2016
zu 4:Beteiligung TÖB: 07.06 bis 07.07.2016

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Grundsatzbeschluss

Vorlage:  V/2016/02833

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag, als Grundlage für die anschließende Einleitung des B-Plan-Verfahrens, wurde am 10.08.2016 geschlossen.

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes -
hier: Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung

Vorlage:  V/2016/02837

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Mit der Änderung der Bauleitpläne auf Basis der Blockkonzepte wurde begonnen mit den B-Plänen Nr.45S8 "MerlerStraße/Schwitzerstraße",2.Änderung und Nr. 120 "Hauptstraße West: 1- Niedertor/Tombergstraße

TOP 8 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes -
hier: Ausarbeitung der Gestaltungssatzung Hauptstraße

Vorlage:  V/2016/02838

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Ausarbeitung der Gestaltungsfibel wurde dem ASU am 15.09.2016 zur Vorberatung vorgelegt, welche vom Rat am 21.09.2016 beschieden wurde.

TOP 13.1 Ö: Eingangstür Waldfriedhof (Herr Diefenbach, BfM)

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde hier eine Lösung gefunden?
(siehe Beschlusskontrolle zum aktuellen ASU)

Realisierung: Im betroffenen Bereich wurden entsprechende Asphaltarbeiten durchgeführt und im dazugehörigen Randbereich ein Ablauf eingebaut.

TOP 5 Ö: Erlass einer Satzung der Stadt Meckenheim über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung der Stadt Meckenheim vom 12. September 2014 über die Veränderungssperre für den Bereich der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 S8 „Merler Straße / Schwitzer Straße“, 2. Änderung

Vorlage:  V/2016/02869

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 06.07.2016
Die Satzung über die Verlängerung der Veränderungssprerre wurde am 14.09.2016 im Amtsblatt veröffentlicht und somit rechtskräftig.

TOP 6 Ö: Europäische Umgebungslärmrichtlinie

Vorlage:  V/2016/02851

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Aufgrund Beschluss des Rates vom 06.07.2016 wurde wegen geringer Betroffenheit kein Lärmaktionsplan aufgestellt.

TOP 7.1 Ö: Umgestaltung der Sitzbankgruppen im Bereich der Finnenbahn (Antrag von Herr Jonen, UWG, vom 23.05.2016)

Vorlage:  A/2016/02877

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Nach Prüfung der Örtlichkeit kommt die Verwaltung zu dem Ergebnis, dass im dortigen Bereich das Einrichten von Treffpunkten verstärkt zu Verunreinigungen und Vandalismus führen würde. Von einer diesbezüglichen Umgestaltung wird daher abgesehen.

TOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:  V/2016/02946

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 21.09.2016
Die Übernahme der Gestaltungsfestsetzungen in die zu ändernden B-Pläne ist angelaufen mit der B-Plan-Änderung 45S8 "MerlerStraße/Schwitzerstraße, 2.Änderung und wird kontinuierlich für die weiteren Bebauungspläne erfolgen.

TOP 6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Fassaden- und Hofprogramm zur Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:  V/2016/02947

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt. Ist eine Bekanntmachung desProgramms erfolgt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 21.09.2016
Die Zusammenstellung aller Unterlagen zur Vorbereitung der Bekanntmachung und zum Start des Programms erfolgte im Herbst 2016. Die Bekanntmachung des Programms erfolgt im Januar 2017.

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2016/02920

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Abwägungs- und Satzungsbeschluss durch den Rat gefasst und bekannt gemacht worden?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 21.09.2016
Die Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt erfolgte am 16.11.2016, somit wurde der B-Plan rechtskräftig.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Grundsatzbeschluss -

Vorlage:  V/2016/02932

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das Verfahren eingeleitet und ist ein städtebaulicher Vertrag geschlossen?

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag, als Voraussetzung für die Einleitung des B-Plan-Verfahrens, ist noch in der Endverhandlung.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2016/02941

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Offenlage nach § 3.2 BauGB sowie die TÖB-Beteiligung nach § 4.2 BauGB haben vom 14.11.2016 bis 14.12.2016 stattgefunden.

TOP 6 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2016/02942

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Offenlage nach § 3.2 BauGB sowie die TÖB-Beteiligung nach § 4.2 BauGB haben vom 14.11.2016 bis 14.12.2016 stattgefunden.

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S8 "Merler Straße / Schwitzerstraße", 2. Änderung - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2016/02922

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Offenlage nach § 3.2 BauGB sowie die TÖB-Beteiligung nach § 4.2 BauGB haben vom 10.11.2016 bis 10.12.2016 stattgefunden.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2016/02971

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Offenlage nach § 3.2 BauGB sowie die TÖB-Beteiligung nach § 4.2 BauGB haben vom 05.12.2016 bis 13.01.2017 stattgefunden.

TOP 9.1 Ö: Direkte Erschließung des geplanten Gewerbegebiets „Unternehmerpark Kottenforst“ von der Meckenheimer Allee (L 261) über einen Kreisverkehr (Antrag von Frau Dr. Kuchta, SPD, vom 13.10.2016)

Vorlage:  A/2016/02987

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Planungsgrundlage der Erschließung des neuen Gewerbegebietes mittels Kreisverkehr von der L 261 Bonner Straße wird weiterverfolgt, weitere Umsetzungsgepräche werden mit Staßen NRW geführt.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 A "Süßmündchen", 2. Änderung - Grundsatzbeschluss -

Vorlage:  V/2016/03009

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das Verfahren eingeleitet worden?

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag, als Voraussetzung für die weitere Bearbeitung und Einleitung des Bauleitplan-Verfahrens, ist in der Erarbeitung.

TOP 6 Ö: Wohnungsmarktanalyse für den Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:  I/2016/03030

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Bauftragung der Fa empirca/ die Vorstellung der Ergebnisse der Wohnungsmarktanalyse stattgefunden?

Realisierung: Die Beauftragung des Empirica-Instituts erfolgte am 22.12.2016, so das im der Sitzung des ASU am 26.01.2017 die Ergebnisse präsentiert werden können.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2017/03064

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Bebauungsplan bekanntgemacht und ausgefertigt worden?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 01.März 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig

TOP 6 Ö: Stilllegung des Industriestammgleises in Meckenheim

Vorlage:  V/2016/03061

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Vertrag mit der DB Netze gekündigen und idas Industriestammgleis zurückgebaut worden?

Realisierung: Der Vertrag wurde mit Schreiben vom 16.02.2017 zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.

TOP 5 Ö: Fortschreibung des Regionalplan-Verfahrens für den Regierungsbezirk Köln, hier: Wohnungsbauflächen – Reserveflächen aus Flächennutzungsplan

Vorlage:  V/2017/03138

Umsetzung:

Aufgabe: Besteht Einigkeit der Grundstückseigentümer hinsichtlich einer zukünftigen Bautätigkeit? Ist ein Erschließungsträger benannt worden? Konnte die Verwaltung die notwendigen Grundsatzbeschlüsse für die mittelfristigen Maßnahmen vorbereitet?

Sind die Bemühungen um eine zügige Umsetzung des 2. Bauabschnittes der nördlichen Stadterweiterung intensiviert worden?

Realisierung: 1. Die Deckung des kurzfristen Bedarfes durch Baulückenschluss und die Innenentwicklung bedarf dem Umsetzungswillen/Vermarktungswillen der Grundstückseigentümer. Im Einzelnen führt die Verwaltung nachmals Gespräche hierzu.
2. Der Beschluss für die mittelfristigen Maßnahmen wurde in den Sitzung des ASU,HFA und Rat im September/Oktober 2017 konkretisiert V/2017/03244.
3. Die Verwaltung führt nach wie vor die Gespräche zur EKRG-Vereinbarung mit der Bahn. Es findet regelmäßige Information darüber in den Gremien statt.

TOP 6 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung weiterer Flächen für den Wohnungsbau (Antrag zur Tagesordnung von der UWG-Fraktion, vom 19.02.2017)

Vorlage:  AT/2017/03132

Umsetzung:

Aufgabe: Ist eine Bürgerinfo, mit den in der Vorlage benannten Themen, zeitnah durchgeführt worden?

Realisierung: Die Bürgerinforamtionsveranstaltung wurde am 13.Juni 2017 durchgeführt

TOP 8.1 Ö: Busanbindung des Ortsteils Lüftelberg (Antrag von Herrn Schwaner, Ortsvorsteher Lüftelberg, vom 02.03.2017)

Vorlage:  A/2017/03151

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Verwaltung gemeinsam mit der Kreisverwaltung des Rhein-Sieg-Kreises Gespräche über eine Optimierung der Busanbindung von Lüftelberg mit dem Ziel geführt, eine möglichst zeitnahe Verschmelzung der bestehenden Linien (Variante 3) im Nahverkehrsplan einzurichten?

Ist der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt unterrichtet worden?

Realisierung: Diesbezügliche Gespräche wurden geführt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde in seiner Sitzung am 07.09.2017 entsprechend unterrichtet.

TOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Vorstellung der verschiedenen Ausbauvarianten für den Bereich der Glockengasse und Klosterstraße

Vorlage:  V/2017/03186

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde die Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt?
Wurde die Bauentwurfsplanung fertiggestellt?

Realisierung: Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde am 04.09.2017 durchgeführt.

Die Bauentwurfsplanung wurde durch das Ingenieurbüro Raumplan fertiggestellt.

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S8 "Merler Straße / Schwitzerstraße", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2017/03124

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Bebauungsplan öffentlich bekannt gemacht?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 26.Juli 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig.

TOP 7 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung – Beschluss zur erneuten Offenlage -

Vorlage:  V/2017/03185

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde die erneute Offenlage durchgeführt?

Realisierung: Die erneute Offenlage fand in der Zeit vom 08. Juni 2017 bis 10.Juli 2017 statt.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" – Beschluss zur erneuten Offenlage -

Vorlage:  V/2017/03182

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde die erneute Offenlage durchgeführt?

Realisierung: Die erneute Offenlage fand in der Zeit vom 08. Juni 2017 bis 10.Juli 2017 statt.

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2017/03119

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde die frühzeitige Bürgerinformation durchgeführt?
Wurde der Bebauungsplan öffentlich ausgelegt und die TÖB-Beteiligung durchgeführt?

Realisierung: Die Bürgerinformation fand am 01.08.2017 statt.
Die Offenlage wurde im Anschluss vom 24.08.2017 bis 25.09.2017 durchgeführt.

TOP 10 Ö: Neues Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak)
Starke Region – Starke Zukunft

Vorlage:  V/2017/03176

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat das neue Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler zur Kenntnis genommen. Die Zugrundelegung der die Ziele und Leitsätze des neuen Leitbildes beim zukünftigen Handeln werden wie beauftragt durchgeführt.

TOP 11 Ö: Parkraumregelung im Bereich des Neuen Rathauses

Vorlage:  V/2017/03188

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde die Parkraumregelung umgesetzt?
Hat der Bericht über die Umsetzung stattgefunden?

Realisierung: Die Parkraumregelung wurde entsprechend umgesetzt.

Die Unterrichtung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

TOP 5 Ö: Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 85, Merler Keil II, 2. Änderung Vorstellung der Ausführungsplanung zum Straßenausbau/Bauprogramm

Vorlage:  V/2017/03210

Umsetzung:

Aufgabe: Sind die Beschlüsse zum Straßenausbau Merler Keil II umgesetzt worden?

Realisierung: Die Beschlüsse befinden sich derzeit in der Umsetzung.

TOP 7.1 Ö: Gelände des alten Rathauses an der Bahnhofstraße für ein besonderes Wohnprojekt nutzen (Antrag von Frau Dr. Kuchta, SPD, vom 10. Mai 2017)

Vorlage:  A/2017/03219

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde das Bebauungsplanverfahren eingeleitet?
Wurde die Projektliste mit Prioritätensetzung ausgearbeitet?

Realisierung: Die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen und Bauleitplanverfahren ist ab dem HH-Jahr 2018 vorgesehen.

TOP 7.2 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung der Potentialfläche "Merler Keil III" für den Wohnungsbau (Antrag von Herr Jonen, UWG, vom 14. Juni 2017)

Vorlage:  A/2017/03223

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Aufstellungsbeschluss vorbereitet?

Realisierung: In der 2.Jahreshälfte 2017 wurden vorbereitende Untersuchungen zu den Bauleitplanverfahren abgestimmt. Diese werden im HH-Jahr 2018 beauftragt, so das das Bauleitplanverfahren entsprechend vorbereitet wird.

TOP 6 Ö: Interkommunales Klimamanagement; hier: Tätigkeitsbericht und Fortführung des Projekts

Vorlage:  V/2017/03206

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Empfehlung erfolgte gemäß Beschlussvorlage.

TOP 4 Ö: Optimierung der ÖPNV-Verbindung Lüftelberg - Meckenheim

Vorlage:  V/2017/03238

Umsetzung:

Aufgabe: Hat der Rat dem Beschlussvorschlag zugestimmt? Ist das Konzpt umgesetzt worden?

Realisierung: Der Rat hat dem Beschlussvorschlag am 11.10.2017 zugestimmt.

Das Konzept wurde mit Fahrplanwechsel zum 10.12.2017 umgesetzt.

TOP 5 Ö: Ausstattung von ÖPNV-Haltestellen der Stadt Meckenheim mit Anlagen zur dynamischen Fahrgastinformation

Vorlage:  V/2017/03234

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschlussvorschlag vom Rat bestätigt worden? Ist die Kostenzusage bestätigt worden?

Realisierung: Der Beschlussvorschlag wurde vom Rat in seiner Sitzung am 11.10.2017 bestätigt.

Die Kostenzusage erfolgte durch die Verwaltung am 13.10.2017.

TOP 6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Glockengasse

Vorlage:  V/2017/03240

Umsetzung:

Aufgabe: Hat der Rat den Beschlussvorschlag bestätigt? Wird die Planung in Variante 2 weiter verfolgt?

Realisierung: Der Rat hat den Beschlussvorschlag am 11.10.2017 bestätigt.

Das Ingenieurbüro Raumplan hat die Entwurfsplanung gem. Variante 2 fertiggestellt.

TOP 7 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2017/03231

Umsetzung:

Aufgabe: Hat der Rat den Beschlussvorschlag bestätigt?

Realisierung: Der Rat hat in seiner Sitzung im Oktober den Beschluss bestätigt.
Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2017/03230

Umsetzung:

Aufgabe: Hat der Rat den Beschlussvorschlag bestätigt?

Realisierung: Der Rat hat in seiner Sitzung im Oktober den Beschluss bestätigt.
Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:  V/2017/03225

Umsetzung:

Aufgabe: Ist eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt worden? Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Bürgerbeteiligung hat am 05.10.2017 stattgefunden.
Die Offenlage fand im Anschluss vom 19.10.2017 bis 20.11.2017 statt.

TOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Klosterstraße

Vorlage:  V/2017/03341

Umsetzung:

Aufgabe: Hat der Rat die Entwurfsplanung zum Ausbau des ersten Bauabschnitts Klosterstraße als Ausbauprogramm beschlossen?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 die Entwurfsplanung des ersten BA der Klosterstraße als Ausbauprogramm beschlossen.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  V/2017/03314

Umsetzung:

Aufgabe: Hat der Rat die in der Vorlage benannten Beschlüsse ebenfalls beschlossen?

Realisierung: Der Rat hat den Beschluss in der Sitzung im Dezember 2017 bestätigt.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Bebauungsplanes wird nach Vorlage aller notwendigen Unterzeichnungen für Februar 2018 angestrebt.

TOP 6.1 Ö: Spiel- und Sportflächen der Stadt Meckenheim - Umbau eines Kleinspielfeldes in der Swistbachaue (Antrag von Herrn Jonen, UWG, 14.09.2017)

Vorlage:  AT/2017/03271

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Verwaltung die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen eruiert, die beim Umbau einer der beiden Kleinspielflächen der Sportanlage in der Swistbachaue (Mühlenstraße) zu einem Fahrrad-Cross-Parcour zu berücksichtigen wären und den Ausschuss hierüber unterrichtet?

Realisierung: Die Darlegung der eruierten Rahmenbedingungen im ersten Ausschuss des Jahres 2018 stehen noch aus

TOP 6 Ö: Vorstellung der "Strategischen Masterplanung bio innovation park Rheinland"

Vorlage:  V/2017/03353

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

TOP 7 Ö: Östliche Erweiterung des Industrieparks Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst. Hier: Vorstellung der Konzeptidee „Gewerbeflächenprofilierung durch Klimaschutzmaßnahmen“ und der Kriterien zur Vergabe von Gewerbegrundstücken

Vorlage:  V/2017/03354

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept zur Profilierung des Unternehmerparks Kottenforst wurde vom Stadtrat am 19.9.2018 beschlossen.

TOP 10.1 Ö: Baustraße Rosenhof, Altendorf/Ersdorf (Herr Koll, CDU-Fraktion)

Umsetzung:

Aufgabe: Konnte der Sachverhalt geklärt werden?

Realisierung: Der Sachverhalt wurde mit der bauausführenden Fa. geklärt. Den Umständen wurde so weit als möglich Abhilfe verschafft.

TOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Vorstellung der verschiedenen Ausbauvarianten für den Bereich der Bonner Straße

Vorlage:  V/2018/03409

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde am 11.04.2018 durchgeführt. Die angepasste Planung wurde dem Ausschuss am 03.05.2018 vorgestellt und dort vorberaten. Das Ausbauprogramm wurde im Rat am 16.05.2018 beschlossen.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2018/03394

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr.109"Gartenstzraße", 1.Änderung wurde am 11.04.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.

TOP 6 Ö: Aufgabenportfolio Fachbereich 61-Stadtplanung

Vorlage:  V/2018/03415

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Die Abarbeitung der stadtplanerischen Projekte erfolgt nach vorgestellter Priorisierung.

TOP 5 Ö: 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2018/03454

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das Abwasserbeseitigungskonzept durch den Rat beschlossen worden?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat das Abwasserbeseitigungskonzept in seiner Sitzung am 16.05.2018 einstimmig beschlossen.

TOP 6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Bonner Straße

Vorlage:  V/2018/03456

Umsetzung:

Aufgabe: Ist die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm durch den Rat beschlossen worden?

Realisierung: Der Rart der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm mehrheitlich beschlossen.

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 - Niedertor/Tombergstraße“ - Vorstellung der Auswirkungsanalyse zur Neuansiedlung von Lebensmittel- und Drogerieeinzelhandel

Vorlage:  V/2018/03445

Umsetzung:

Aufgabe: Ist die Auswirkungsanalyse für das geplante Wettbewerbsverfahren zur Ansiedlung eines Lebensmittel- und Drogerieeinzelhandels auf dem Marktplatz aufgenommen worden?

Realisierung: Die Ergenisse der Auswirkungsanalyse fließen in das Wettwewerbsverfahren zur Ansiedlung eines Einzelhandels auf dem Marktplatz ein.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 3 A "Welterswiese/Kohlkaule“, 5. Änderung - Grundsatzbeschluss -

Vorlage:  V/2018/03443

Umsetzung:

Aufgabe: Ist auf Grundlage der vorliegenden Anträge das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3A “Welterswiese/ Kohlkaule“ gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) eingeleitet worden?

Ist ein städtebaulicher Vertrag als Grundlage zur Übernahme der anfallenden Planungskosten, Gutachterkosten und Fachplanungen mit den Antragstellern geschlossen worden?

Realisierung: Ist auf Grundlage der vorliegenden Anträge das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3A “Welterswiese/ Kohlkaule“ gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) eingeleitet worden?

der städtebauliche Vertrag als Grundlage zur Übernahme der anfallenden Planungskosten, Gutachterkosten und Fachplanungen ist in 2018 mit den Antragstellern geschlossen worden. Nach vertragsschluss konnte die Beauftragung der Planungsleistungen in 2018 erfolgen. Es ist geplant das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3A “Welterswiese/ Kohlkaule“ gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im März/April 2019 einzuleiten.

TOP 9 Ö: Radwege an Kreisstraßen im Rhein-Sieg-Kreis; hier: Stellungnahme an den Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:  V/2018/03453

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Verwaltung dem Rhein-Sieg-Kreis eine Stellungnahme zum Radwegebau an der K 62 und der notwendigen Realisierung des Radweges an der L 261 abgegeben?

Realisierung: Die Verwaltung hat eine entsprechende Stellungnahme an den Rhein-Sieg-Kreis übersandt.

TOP 4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 51. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2018/03485

Umsetzung:

Aufgabe: Sind die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) auf Grundlage der vorliegenden Plankarte und der vorliegenden Begründung im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt worden?

Realisierung: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2018/03487

Umsetzung:

Aufgabe: Sind die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) auf Grundlage der vorliegenden Plankarte und der vorliegenden Begründung im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt worden?

Realisierung: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

TOP 6 Ö: Östliche Erweiterung Industriepark Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst; hier: Entwurfsplanung

Vorlage:  V/2018/03494

Umsetzung:

Aufgabe: Ist die Entwurfsplanung (Anlage 5 Lageplan 1.BA) zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm durch den Rat beschlossen worden?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 04.07.2018 die Entwurfsplanung zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm beschlossen.

TOP 8.1 Ö: Nördliche Stadterweiterung - Realisierung der nördlichen Stadtumgehung (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2018)

Vorlage:  AT/2018/03512

Umsetzung:

Aufgabe: hat die Verwaltung Kontakt mit dem Rhein-Sieg-Kreis hinsichtlich der Realisierung der nördlichen Stadtumgehung aufgenommen? Konkret soll eine Trägerschaft des 2. Teilabschnitts der nördlichen Stadtumgehung (L 163 bis K 53) durch den Kreis geprüft werden.

Realisierung: Eine Kontaktaufnahme mit dem RSK ist erfolgt. Es hat diesbezüglich ein Gesprächstermin mit den Vertretern der Kreisverwaltung sowie der Stadtverwaltung stattgefunden.

TOP 5 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:  V/2018/03499/1

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Petenten entsprechend des Beschlusses über die Entscheidung informiert?

Realisierung: Die Petenten wurde durch das Ratsbüro entsprechend informiert.

TOP 6 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:  V/2018/03500/1

Umsetzung:

Aufgabe: Wurden die Petenten entsprechend des Beschlusses über die Entscheidung informiert?

Realisierung: Die Petenten wurden durch das Ratsbüro entsprechend informiert.

TOP 8 Ö: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW; Anbindung der Erweiterung des IP Kottenforst an die L 261

Vorlage:  V/2018/03494/1

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die diesbezüglichen Planungen werden von der Verwaltung weiter vorangetrieben.

TOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Vorstellung des Parkleitsystem für die Altstadt Meckenheim

Vorlage:  V/2018/03656

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das vorgestellte Parkleitsystem in der Altstadt umgesetzt? Sind die Beschilderungen in der Hauptstraße nach vorangegangener Überprüfung, dort wo sie bereits zielführend aufgestellt werden können, vorgezogen worden?

Realisierung: Die Verwaltung wird im Frühjahr 2019 mit der notwendigen Überprüfung der vorzeitigen zielführenden Aufstellung der Beschilderung in Teilbereichen der Hauptstraße beginnen.

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung; hier: Vorstellung des Schallgutachtens

Vorlage:  V/2018/03637

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das vorliegende Schallgutachten als rahmengebende Grundlage für das weitere Bebauungs-planverfahren berücksichtigt worden?

Realisierung: Die Ergebnisse des Schallgutachtens fließen als rahmengebende Grundlage in das zu führende Bauleitplanverfahren ein.

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung; hier: Vorstellung des Verkehrsgutachtens

Vorlage:  V/2018/03638

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das vorliegende Verkehrsgutachten als rahmengebende Grundlage für das weitere Bebauungs-planverfahren berücksichtigt worden?

Realisierung: Die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens fließen als rahmengebende Grundlage in das zu führende Bauleitplanverfahren ein.

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2018/03639

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das Verfahren auf Grundlage des vorliegenden Beschlusse geführt worden?

Realisierung: Die Planungen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Merler Keil“ laufen in 2019 an.
Der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschluss wird im Rahmen der zu erfolgenden Einladungen zur Bürgerbeteiligung erfolgen

TOP 9 Ö: Fortführung des interkommunalen Klimaschutzmanagements ab 2020

Vorlage:  V/2018/03641

Umsetzung:

Aufgabe: Sind die Beschlüsse umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wird entsprechend umgesetzt.

TOP 10 Ö: Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel für die Region Rhein-Voreifel

Vorlage:  V/2018/03633

Umsetzung:

Aufgabe: Beteiligt sich die Stadt an der Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts?

Realisierung: Die Stadt beteiligt sich entsprechend an der Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts.

TOP 11 Ö: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen; hier: Bushaltestellen "Sportzentrum" und "Wachtbergstraße"

Vorlage:  V/2018/03640

Umsetzung:

Aufgabe: Hat der Ausbau stattgefunden?

Realisierung: Der Ausbau der Bushaltestellen "Sportzentrum" und "Wachtbergstraße" ist für 2019 vorgesehen.

TOP 13.1 Ö: Verkehrssituation in Altendorf-Ersdorf (Antrag der SPD-Fraktion vom 13. November 2018)

Vorlage:  AT/2018/03660

Umsetzung:

Aufgabe: Sind Gespräche mit dem zuständigen Landesbetrieb Straßen.NRW hinsichtlich der Realisierung von folgenden Maßnahmen geführt worden:

1) der Einrichtung einer geschwindigkeitsmindernden Maßnahme, mittels Rechts-Links-Kombination, an der Ortseinfahrt Ersdorf aus Wormersdorf kommend,
2) der Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Ahrstraße (Hausnummern 15 und 16),
3) die Errichtung von zusätzlichen Tempo-30-Bereichen und
4) der Einrichtung einer zusätzlichen Querungshilfe/ Lichtsignalanlage im Bereich der Kirche St. Jakobus d. Ä. ?

Realisierung: Für den 04.02.2019 wurde ein diesbezüglicher Gesprächstermin mit Straßen NRW vereinbart.

TOP 13.2 Ö: Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums (Antrag der UWG-Fraktion vom 14. November 2018)

Vorlage:  AT/2018/03662

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung:
Die UWG-Fraktion stellte in der Ratssitzung am 12.12.2018 den Antrag, den TOP 7.7 „Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums“ von der Tagesordnung abzusetzen. In der Folge wird der Tagesordnungspunkt im zuständigen Ausschuss für Schule, Sport und Kultur zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht.

TOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Anpassung des Bauprogramms Bonner Straße hinsichtlich Starkregenschutz

Vorlage:  V/2019/03700

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Die vorgestellten Anpassungen hinsichtlich der Verbesserung des Starkregenschutzes im Bereich der Bonner Straße wurden in der Straßenplanung berücksichtigt.

TOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Zwischenstand und Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes

Vorlage:  V/2019/03694

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat eine Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes eine Abstimmung mit der Förderbehörde betrieben und die Anpassung der Richtlinien in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 28.03.2019 eingebracht.

TOP 6 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Vorstellung eines Ausbaukonzeptes

Vorlage:  V/2019/03756

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet umgesetzt worden?
Ist der Beschluss, einen entsprechenden Förderantrag beim Nahverkehr Rheinland (NVR) zu stellen, umgesetzt worden?

Realisierung: Der Rat hat dem Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet für die Jahre 2019 – 2023 zugestimmt

Ein entsprechender Förderantrag wurde beim Fördergeber, Nahverkehr Rheinland (NVR), gestellt.
Das Maßnahmenkonzept wurde in das diebezügliche Förderprogramm aufgenommen.

TOP 10.2 Ö: Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 04. März 2019)

Vorlage:  AT/2019/03780

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss, Haushaltsmittel für Planungs- und Ausführungsleistungen hinsichtlich verkehrsberuhigender Maßnahmen in Altendorf-Ersdorf in den Doppelhaushalt einzustellen, umgesetzt worden?
Ist der Beschluss, für die Verwendung der Mittel einen Sperrvermerk zu erlassen bis eine rechtsverbindliche Zusage des Landesbetriebes Straßen.NRW zur vollen Kostenübernahme vorliegt, umgesetzt worden?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

TOP 10.3 Ö: Entfernung der Zusatzbeschilderung zur zeitlichen Einschränkung von Tempo 30-Regelungen (Antrag der UWG-Fraktion vom 08. März 2019)

Vorlage:  AT/2019/03783

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss, die in der Königsberger Straße und Auf dem Steinbüchel entfernte Zusatzbeschilderung zur zeitlichen Einschränkung der Tempo-30 Regelung wieder anzubringen, umgesetzt worden?

Realisierung: Gemäß der Beschlussfassung wurde das Wiederanbringen der Zusatzbeschilderung mehrheitlich abgelehnt.
In der Folge wurde die Zusatzbeschilderung nicht wieder angebracht.

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese / Kohlkaule", 5. Änderung, unter Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Vorlage:  V/2019/03779

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das Verfahren auf Grundlage der vorliegenden Beschlüsse geführt worden?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3A „Welterswiese/Kohlkaule“ – 5. Änderung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte im April 2019.
Am 30.04.2019 wurde die frühzeitigen Informationsveranstaltung durchgeführt.
Der Bebauungsplan hat in der Zeit vom 23.05.2019 bis einschließlich 24.06.2019 öffentlich ausgelegen, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit wurden fristgerecht informiert.

TOP 8 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes

Vorlage:  V/2019/03760

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss, das angepasste Fassaden- und Hofprogramm öffentlich bekannt zu machen, umgesetzt worden?

Realisierung: Die Bekanntmachung des angepassten Fassaden-und Hofprogrammes ist im April 2019 erfolgt.

TOP 6 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Sachstandsbericht

Vorlage:  V/2019/03854

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Abriss der Aufbauten der Parkpalette im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung dem Wettbewerb zugeführt worden?
Ist die entstandene Fläche nach Abriss als Stellplatzfläche hergerichet worden?
Ist der Rat über Ersatzparkraum informiert worden?

Realisierung: Derr Abriss der Aufbauten der Parkpalette wurde im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung dem Wettbewerb zugeführt.
Diie entstandene Fläche ist nach dem Abriss als Stellplatzfläche hergerichet worden.
Der Rat wurde entsprechend über Ersatzparkraum informiert.

TOP 8 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2019/03812

Umsetzung:

Aufgabe: Ist die frühzeitige Beteiligung nach BauGB durchgeführt worden?
Ist das Zielabwichungsverfahren vorangetrieben worden?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 die Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen, wie auch das notwendige Zielabweichungsverfahren zu führen.

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2019/03813

Umsetzung:

Aufgabe: Ist die frühzeitige Beteiligung des Bebauungsplanes nach BauGB durchgeführt worden?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

TOP 4 Ö: Klimaschutz in Meckenheim bzw. im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:  V/2019/03916

Umsetzung:

Aufgabe: Wurder der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wird laufend umgesetzt.

TOP 6 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:  V/2019/03801

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Haupt-und Finanzausschuss der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 25.09.2019 die Umsetzung der Vorgabe, dass in zukünftigen Bebauungsplänen aus ökologischen Gründen die Anlagen sogenannter „Kiesgärten“ und „Kiesvorgärten“, unabhängig von deren Größe, nicht mehr zugelassen werden sollen, beschlossen.