1 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016

Vorlage:   V/2015/02737

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 01.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der beschlossene Auftrag an die Verwaltung:
Die Verwaltung wird beauftragt, für den Antrag zum Städtebauförderprogramm 2016
- die dargelegte Einplanung der Maßnahmen Klosterstraße, Glockengasse, Verfügungsfonds und Tag der Städtebauförderung 2016/2017 vorzunehmen,
- Fördermittel für den Ankauf der Grundstücke/Immobilien Hauptstraße 30 und 32 zu beantragen.
wurde mit Beantragung der Fortführung der Städtebauförderung/Programmjahr 2016 an die Bezirksregierung am 01.02.2016 erfüllt

2 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.3 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2015/02736

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 den entsprechend Beschluss gefasst. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

3 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.2 Ö: Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:   V/2015/02738

Umsetzung:

Termin: 01.06.2016 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat auf der Grundlage des Brandschutzbedarfsplanes am 01.02.2016 einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der Verpflichtung zur Errichtung einer ständig besetzten Feuerwache gemäß § 10 BHKG bei der Bezirksregierung Köln gestellt.

4 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:   V/2016/02739

Umsetzung:

Termin: 01.07.2016 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 05.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

5 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 5 Ö: Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung

Vorlage:   V/2016/02754

Umsetzung:

Termin: 01.06.2016 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Ist ausgeführt worden.

6 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 4 Ö: Förderantrag zur Quartiersentwicklung aus dem aktuellen Städtebau-Sonderprogramm des Landes NRW

Vorlage:   V/2016/02752

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde gestellt, jedoch aufgrund von mehrfacher Überzeichnung des Fördertopfes nicht berücksichtigt.

7 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 6 Ö: Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (GemHVO) für das Haushaltsjahr 2015/2016

Vorlage:   V/2016/02811

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ermächtigungsübertragungen wurden Bestandteil des Haushaltsplans 2016. Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.

8 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2016/02772

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung hat durch Bekanntmachung am 20.04.2016 Rechtskraft erlangt

9 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.2 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße“ – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2016/02773

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Ausfellung des B-Planes erfolgte am 06.04.2016 im Amtsblatt.
Entwurfskonzepte wurden mit Vorlage und Beschluss über die Blockkonzepte (Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung- V/2016/02837) im ASU am 28.04.2016 vorgestellt.
Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der TÖB gem. § 4.1 BauGB erfolgte vom 05.12.2016 bis 13.01.2017.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt 2017.

10 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.3 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:   V/2016/02764

Umsetzung:

Termin: 01.06.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 19.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde mit Schreiben vom 15. April 2016 an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie an die Vorsitzenden der Fraktionen im Landtag NRW versendet.

11 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.4 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplanung 2016/2017 und Weiterbetrieb der KiTa „Am Ehrenmal“

Vorlage:   V/2016/02809

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: zu 1.: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.
zu 2.: Der Rat hat am 06.07.2016 und abschließend in n-ö Sitzung am 14.12.2016 der Veräußerung der Liegenschaft der KiTa Ehrenmal, Schlegelweg, zugestimmt. Der Kaufvertrag wurde am 22.12.2016 unterzeichnet. Der Kooperationsvertrag zwischen dem Träger und der Stadt Meckenheim bzgl. der Übernahme des Trägeranteils und des Mietzuschusses ist ausverhandelt und steht vor der Unterzeichnung. Die KiTa wird zum 01.08.2017 den Betrieb aufnehmen.

12 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 7 Ö: Kreditermächtigungen zur Aufnahme von Investitionskrediten und zur Sicherstellung der Liquidität im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:   V/2016/02812

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 01.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es handelt sich hierbei um eine Kreditermächtigung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung als Vorgriff auf die Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2016. Die erforderlichen Ermächtigungen wurden in der Haushaltsplanaufstellung 2016 berücksichtigt. Die Inanspruchnahme erfolgt bei Bedarf zur Sicherstellung der Liquitität.

13 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2016/02810

Umsetzung:

Termin: 01.08.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 19.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzungen wurden vorgenommen.

14 Sitzung 11.05.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration (SPD-Fraktion vom 19. April 2016)

Vorlage:   V/2016/02845

Umsetzung:

Termin: 13.06.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration wurde entsprechend vorgenommen.

15 Sitzung 11.05.2016 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:   V/2016/02843

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs des Haushaltsicherungskonzeptes wurde zur Beratung / Vorberatung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an die mitberatenden Fachausschüsse verwiesen. Die Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen wurden in die Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses am 15. und 22.06.2016 einbezogen.

16 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.7 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2016/02898

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Beim Wirtschaftsplan handelt es sich um eine Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Meckenheim. Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.Die Umsetzung des Beschlusses erfolgte im gesamten Wirtschaftsjahr 2016.

17 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.8 Ö: Stellenplan 2016

Vorlage:   Vo/2016/02847

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt.

18 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.9 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:   V/2016/02872

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt. Die Umsetzung erfolgte im gesamten Haushaltsjahr 2016.

19 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   Vo/2016/02887

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus wurden entsprechend vorgenommen.

20 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.1 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2016

Vorlage:   V/2016/02842

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 29. KW (20. Juli 2016) veröffentlicht und ist zum 01. August 2016 in Kraft getreten.

21 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.2 Ö: Offene Kinder- und Jugendarbeit: Neukonzept ab 2017

Vorlage:   V/2016/02870

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beschlüsse wurden entsprechend umgesetzt. Die Kath. Jugendagentur Bonn hat den Betrieb von Ruhrfeld City in Abstimmung mit der Stadt ab September 2016 reduziert und zum 01.11.2016 eingestellt. Es erfolgte eine teilweise Kompensation durch erhöhten Einsatz von Personal der Rheinflanke. Der Beirat OKJA und der JHA werden regelmäßig über die Umsetzung des beschlossenen Neukonzeptes der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) informiert.

22 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.3 Ö: Albert-Schweizer-Schule Rheinbach - Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:   V/2016/02884

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufhebung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, der Stadt Meckenheim, der Gemeinde Swisttal und der Gemeinde Wachtberg hinsichtlich des Betriebes der Sonderschule für Lernbehinderte „Albert-Schweitzer-Schule“ vom 16. Dezember 1987 ist zum 31. Juli 2016 erfolgt.

23 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.4 Ö: Europäische Umgebungslärmrichtlinie

Vorlage:   V/2016/02851

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde umgesetzt. Es wurde kein Lärmaktionsplan aufgrund geringer Betroffenheit aufgestellt.

24 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.5 Ö: Erlass einer Satzung der Stadt Meckenheim über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung der Stadt Meckenheim vom 12. September 2014 über die Veränderungssperre für den Bereich der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 S8 „Merler Straße / Schwitzer Straße“, 2. Änderung

Vorlage:   V/2016/02869

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Verlängerung der Veränderungssprerre wurde am 14.09.2016 im Amtsblatt veröffentlicht und somit rechtskräftig.

25 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2016/02853

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

26 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 4 Ö: Ernennung eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Lüftelberg (CDU Fraktion vom 23. August 2016)

Vorlage:   AT/2016/02945

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr Schwaner wurde in der Ratssitzung zum Ortsvorsteher von Lüftelberg ernannt.

27 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 5 Ö: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Vorlage:   V/2016/02950

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Schreiben vom 27.09.2016 wurde der am 21.09.2016 beschlossene Brandschutzbedarfsplan (Stand: 25.08.2016) auf dem Dienstweg an die Bezirksregierung Köln weitergeleitet und um Erteilung der Ausnahmegenehmigung von der Verpflichtung einer ständig besetzten Feuerwache gemäß § 10 Satz 1 BHKG gebeten. Eine Entscheidung von Seiten der Bezirksregierung Köln ist bisher nicht erfolgt.

28 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 6 Ö: Angaben nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz-Veröffentlichung 2016

Vorlage:   I/2016/02921

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Angaben nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz wurden am 26. Oktober im Amtsblatt veröffentlicht.

29 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.1 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Vorlage:   V/2016/02926

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 26.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist zwischenzeitlich umgesetzt worden.

30 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.2 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst

Vorlage:   V/2016/02928

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Kottenforst erhält die Staßenbenennung "Am Lüfthildisgraben".

31 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.3 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds

Vorlage:   V/2016/02933

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 22.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Verfügungsfonds befindet sich in der Aufstellung. Die Fördermittel sind bewilligt. Im Januar 2017 wird eine konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums stattfinden.

32 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2016/02920

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Bescluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt erfolgte am 16.11.2016, somit wurde der B-Plan rechtskräftig.

33 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02946

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Übernahme der Gestaltungsfestsetzungen in die zu ändernden B-Pläne ist angelaufen mit der B-Plan-Änderung 45S8 "MerlerStraße/Schwitzerstraße, 2.Änderung und wird kontinuierlich für die weiteren Bebauungspläne erfolgen.

34 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Fassaden- und Hofprogramm zur Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02947

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Zusammenstellung aller Unterlagen zur Vorbereitung der Bekanntmachung und zum Start des Programms erfolgte im Herbst 2016. Die Bekanntmachung des Programms erfolgt im Januar 2017.

35 Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 4 Ö: Bestellung des hauptamtlichen Bürgermeisters zum Standesbeamten

Vorlage:   V/2016/02967

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr BM Spilles wurde mit Urkunde vom 22.11.2016 zum Standesbeamten bestellt.

36 Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 5 Ö: Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Vorlage:   Vo/2016/02961

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einigungstelle wurde entsprechend besetzt.

37 Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Vorlage:   V/2016/02974

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Auf Basis der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss wurde die Verwaltung beauftragt, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben.Mit Schreiben vom 17.11.2016, eingegangen beim Finanzamt Sankt Augustin am 21.11.2016, hat die Verwaltung gegenüber dem Finanzamt die Optionserklärung abgegeben.

38 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2016/03048

Umsetzung:

Termin: 04.01.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

39 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Evangelischen Grundschule Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02990

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 05.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Kooperationsvertragsentwurf wurde der Schulleitung sowie dem künftigen Träger Ende Dezember 2016 übersandt. Sämtliche erforderlichen Antragsunterlagen wurden Anfang Januar 2017 der Bezirksregierung übersandt.

40 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.2 Ö: Erziehungs- und Familienberatungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises für die Stadt Meckenheim: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:   V/2016/03022

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

41 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.3 Ö: Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:   V/2016/03020

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

42 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.4 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:   V/2016/03004

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

43 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.5 Ö: Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14)

Vorlage:   V/2016/02992

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde das Außerkraftsetzen in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Das Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

44 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.6 Ö: Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12)

Vorlage:   V/2016/02993

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde das Außerkraftsetzen in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Das Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

45 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.7 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/03045

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Gerres, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017

46 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.2 Ö: Neuorganisation des Ordnungsaußendienstes der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03150

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Zum 01.10.2017 wurden die drei neuen Stellen besetzt.

47 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.3 Ö: Neukonzeptionen der GGS Merl und KGS Merl

Vorlage:   V/2017/03129

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die für die Sanierung und Neukonzeption der GGS Merl und KGS Merl notwendigen Mittel wurden über die Veränderungsliste aufgenommen.
Die entsprechenden Ingenieurverträge wurden geschlossen.
Der Bauantrag für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl wurde gestellt.
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

48 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Meckenheim (Feuerwehrgebührensatzung) vom 27.01.2016

Vorlage:   V/2017/03141

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung am 26.04.2017

Inkraftreten rückwirkend zum 27.01.2016

49 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03143

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Satzung wurde am 26.04.2017 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht

Inkrafttreten: 1. Tag nach Bekanntgabe

50 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.6 Ö: Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfalls für beruflich Selbstständige nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Vorlage:   V/2017/03142

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 26.04.2017 - Bekanntmachung durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim

Inkrafttreten: 1. Tag nach Bekanntmachung

51 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.7 Ö: Konzept zur Verwendung der Gelder aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020"

Vorlage:   V/2017/03102

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es ist beabsichtigt, die für das Jahr 2017 sowie 2018 zur Verfügung stehenden Mittel (jeweils 240.911 €) in einer Summe Anfang 2018 abzurufen und mit den als 1. Priorität festgelegten Maßnahmen zur Verbesserung der Digitalisierung zu beginnen.

52 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.8 Ö: Änderung der Richtlinien für die Bandenwerbung auf Sportanlagen der Stadt Meckenheim (Ortsrecht 4.8)

Vorlage:   V/2017/03106

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die geänderten Richtlinien wurden im Schaufenster/Blickpunkt in der 18. KW (03.05.2017) veröffentlicht und sind zum 01.07.2017 in Kraft getreten.

53 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.12 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5.06.1997 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 9.12.2015

Vorlage:   V/2017/03159

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim tritt zum 1.01.2018 in Kraft.

54 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.13 Ö: Stellenplan 2017-2018

Vorlage:   V/2017/03113

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 04.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die mit dem Stellenplan 2017 beantragten Stellen wurden in den Haushalt eingestellt und sukzessive besetzt.

55 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.14 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 / 2018 einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026

Vorlage:   V/2017/03154

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat hat am 5.04.2017 der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen und der daraus folgenden Veränderungsliste mehrheitlich zugestimmt.
Im Nachgang stellte sich heraus, dass bei der Einarbeitung der Veränderungsliste in die Finanzsoftware newsystem von Infoma Übertragungen edv-technisch nicht eingespielt wurden. Da diese einen unmittelbaren Einfluss auf die Festsetzung der voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen in § 1 der Haushaltssatzung hatten erfolgte formell durch den Rat am 26.04.2017 eine erneute Beschlussfassung.

56 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 21. März 2017)

Vorlage:   V/2017/03173

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

57 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.1 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung weiterer Flächen für den Wohnungsbau (Antrag UWG-Fraktion)

Vorlage:   AT/2017/03132

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bürgerinforamtionsveranstaltun wurde am 13.Juni 2017 durchgeführt

58 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.9 Ö: Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 16. Mai 2013

Vorlage:   VSWA/2017/03171

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung ist zum 1.07.2017 in Kraft getreten.

59 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.10 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2014 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2017/03165

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach vorliegen des abschließenden Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen wurde der Jahresabschluss am 30. August 2017 öffentlich bekannt gemacht.

60 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.11 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2017 und 2018 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2017/03163

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist eine Anlage zur Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017 / 2018. Die Haushaltssatzung der Stadt wurde durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde mit Verfügung vom 17. August 2017 genehmigt. Der Wirtschaftsplan bezieht sich ebenso wie die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim auf die Haushaltsjahre 2017 und 2018.

61 Sitzung 31.05.2017 Rat

TOP 4.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S8 "Merler Straße / Schwitzerstraße", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03124

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 26.Juli 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig.

62 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 4 Ö: Verfassungsbeschwerde gegen die mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes vom 3. Dezember 2013 eingeführte sog. „Solidaritätsumlage“

Vorlage:   V/2017/03211

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Jung, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 28.11.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ist nach wie vor anhängig. Die Stadt ist aufgrund des Ratsbeschlusses weiterhin am Verfahren beteiligt.

63 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.2 Ö: 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim (Ortsrecht 4.9 und 4.9a)

Vorlage:   V/2017/03213

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröffentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

64 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.3 Ö: Fortschreibung des Regionalplan-Verfahrens für den Regierungsbezirk Köln
hier: Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises 2035

Vorlage:   V/2017/03136/1

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Gewerbeflächenkonzeptes 2035 für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises wurde einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

65 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.4 Ö: Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 85, Merler Keil II, 2. Änderung Vorstellung der Ausführungsplanung zum Straßenausbau/Bauprogramm

Vorlage:   V/2017/03210

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

66 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.6 Ö: Interkommunales Klimamanagement; hier: Tätigkeitsbericht und Fortführung des Projekts

Vorlage:   V/2017/03206

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

67 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.1 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle

Vorlage:   V/2017/03208

Umsetzung:

Termin: 18.01.2018 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechen umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 29.06.2017 wurde die Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in der Ratssitzung am 12.07.2017 beschlossen.
Die Benutzungsordnung und Mietpreistabelle wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröffentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

68 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.5 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung der Potentialfläche "Merler Keil III" für den Wohnungsbau (Antrag von Herr Jonen, UWG, vom 14. Juni 2017)

Vorlage:   A/2017/03223

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: In der 2.Jahreshälfte 2017 wurden vorbereitende Untersuchungen zu den Bauleitplanverfahren abgestimmt. Diese werden im HH-Jahr 2018 beauftragt, so das das Bauleitplanverfahren entsprechend vorbereitet wird.

69 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2017/03263

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Lübbehüsen, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

70 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.1 Ö: Optimierung der ÖPNV-Verbindung Lüftelberg - Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03238

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Optimierung wurde mit Fahrplanwechsel zum 10.12.207 umgesetzt.

71 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.2 Ö: Ausstattung von ÖPNV-Haltestellen der Stadt Meckenheim mit Anlagen zur dynamischen Fahrgastinformation

Vorlage:   V/2017/03234

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Kostenzusage entsprechend der erstellten Prioritätenliste wurde an den Rhein-Sieg-Kreis übersandt.

72 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Glockengasse

Vorlage:   V/2017/03240

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

73 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03231

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

74 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03230

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

75 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.6 Ö: Beitritt der Stadt Meckenheim zur "d-NRW AöR"

Vorlage:   V/2017/03248

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Jung, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 28.11.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat aufgrund des Beschlusses den rückwirkenden Beitritt zum 01.01.2017 zur d-NRW AöR erklärt. Der Beschluss wurde somit ausgeführt.

76 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 5 Ö: Papierlose Ratsarbeit

Vorlage:   V/2017/03347

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: 1. Die Einführung der App "Mandatos" erfolgt zum 1. April 2018. Ab Januar 2018 ist der Testberieb möglich.
2. Der Bedarf nach dem Sockelbetrag von 500 € wurde bei den Ratsmitgliedern abgefragt. Die entsprechenden Auszahlungen sind Ende Dezember 2017 erfolgt.
3. Eine Übersicht über die technischen Mindeststandards wurde den Ratsmitgliedern übersendet.
4. Die Änderung der Geschäftsordnung ist für die Vorberatung in der Sitzung des HFAs am 28. Februar 2018 und zur Entscheidung im Rat am 14. März 2018 geplant.

77 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen (Bündnis 90/Die Grünen vom 20. November 2017)

Vorlage:   V/2017/03348

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt und werden in den anstehenden Sitzungen vorgenommen.

78 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 7.1 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Klosterstraße

Vorlage:   V/2017/03341

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wird entsprechend umgesetzt. Die Ausschreibung der notwendigen Bauarbeiten befindet sich in Vorbereitung.

79 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 7.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03314

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Bebauungsplanes wird nach Vorlage aller notwendigen Unterzeichnungen für Februar 2018 angestrebt.

80 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 6 Ö: Änderung der Hauptsatzung - Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.01.2018 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Hauptsatzung wurde ausgesetzt, da nicht klar ist, ob der pauschale Ausschluss der Gewährung von einer Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden grundsätzlich beanstandet wird oder unter welchen Voraussetzungen ein solcher Ausschluss regelkonform begründet werden kann.

81 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03078

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde durch die örtliche Rechnungsprüfung geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 23.05.2017 diesen Bericht zu Eigen gemacht und den erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk übernommen. Festgestellt wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2015 durch den Rat am 31.05.2017.

82 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 / 2018 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026

Vorlage:   V/2017/03074

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 22. und 29.03.2017 wurde der Haushaltsatzung 2017 / 2018 mit ihren Anlagen einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2026 unter Berücksichtigung der Veränderungsliste durch den Haupt- und Finanzausschuss am 29.03.2017 als Empfehlung an den Rat zugestimmt.

83 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 7.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03064

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 01.März 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig

84 Sitzung 26.04.2017 Rat

TOP 3 Ö: Änderung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 vom 5.04.2017

Vorlage:   V/2017/03177

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026 wurden durch Verfügung des Landrates des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 17. August 2017 genehmigt.

85 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 5 Ö: Entsendung von Mitgliedern in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Vorlage:   V/2018/03429

Umsetzung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Erftverband wurde mit Schreiben vom 16. März 2018 über die Entsendung der Delegierten der Stadt Meckenheim in die Delegiertenverdammlung informiert.

86 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (CDU vom 28. Februar 2018)

Vorlage:   V/2018/03428

Umsetzung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur wurde entsprechend umgesetzt.

87 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.2 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Vorlage:   V/2018/03414

Umsetzung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die geänderte Geschäftsordnung wurde den Ratsmitgliedern am 16. März 2018 per E-Mail übersendet. Weiterhin wurde die Geschäftsordnung im Ortsrecht auf der Internetseite der Stadt Meckenheim aktualisiert.

88 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2018/03394

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr.109"Gartenstraße", 1.Änderung wurde am 11.04.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.

89 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.1 Ö: Vorstellung der "Strategischen Masterplanung bio innovation park Rheinland"

Vorlage:   V/2017/03353

Umsetzung:

Termin: 30.11.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 16.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Masterplanung bildet die Grundlage für weitere Planungen

90 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2018/03465

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 01.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

91 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.1 Ö: 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2018/03454

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat das Abwasserbeseitigungskonzept in seiner Sitzung am 16.05.2018 einstimmig beschlossen.

92 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.2 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Bonner Straße

Vorlage:   V/2018/03456

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm mehrheitlich beschlossen.

93 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 51. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03485

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

94 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03487

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

95 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.3 Ö: Östliche Erweiterung Industriepark Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst hier: Entwurfsplanung

Vorlage:   V/2018/03494

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 04.07.2018 die Entwurfsplanung (Anlage 5 Lageplan 1.Ba) zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm beschlossen.

96 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.4 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Meckenheim

Vorlage:   VSWA/2018/03464

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 27.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Wasserversorgungskonzept wurde der Bezirksregierung zum 30.06.2018 vorab übermittelt. Das Ergebnis über die Beschlussfassung sowohl des Stadtwerkeausschusses als auch des Rates wurde der Bezirksregierung mitgeteilt.

97 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.1 Ö: Östliche Erweiterung des Industrieparks Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst. Hier: Vorstellung des Konzepts „Gewerbeflächenprofilierung durch Klimaschutzmaßnahmen"

Vorlage:   V/2018/03559

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 09.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept befindet sich in der Umsetzung, die Kriterien werden entsprechend angewendet.

98 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.2 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2015 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2018/03585

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 27.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Sowohl im Stadtwerkeausschuss als auch im Rat erfolgten die entsprechenden Beschlüsse einstimmig. Mit Schreiben vom 20.11.2018 erfolgte die Mitteilung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) über die Prüfung des Jahresabschlusses des Betriebes "Stadtwerke Meckenheim" zum 31.12.2015. Die gpa NRW teilt mit, dass sie zu dem Ergebnis gekommen sei, dass sie den Bestätigungsvermerk des Wirtschaftprüfers vollinhaltlich übernimmt und somit die Prüfung zu keinen Einwendungen geführt hat. Die Bekanntmachung des Jahresabschlusses erfolgt in der Dezemberausgabe des Amtsblattes.

99 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.3 Ö: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW; Anbindung der Erweiterung des IP Kottenforst an die L 261

Vorlage:   V/2018/03494/1

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die diesbezüglichen Planungen werden von der Verwaltung weiter vorangetrieben.

100 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2018/03594/1

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 09.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

101 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2018/03664

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss und den Räten der Kindertageseinrichtungen wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

102 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 / 2020 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:   V/2018/03674

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Haushaltssatzung 2019/2020 mit ihren Anlagen sowie der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes sind im Haupt- und Finanzausschuss am 20. und 27. März 2019 geplant. Die Beschlussfassung soll in der Ratssitzung am 3. April 2019 erfolgen.

103 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 6 Ö: 7. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:   V/2018/03676

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 19. Dezember 2018 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht.

104 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.1 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule Merl zum Schuljahr 2019/2020

Vorlage:   V/2018/03605

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die notwendigen Vorarbeiten zur Einrichtung der OGS an der KGS Merl werden zeitnah abgeschlossen, so dass die Antragstellung bei der Bezirksregierung fristgerecht bis zum 31.03.2019 erfolgen kann.

105 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.2 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:   V/2018/03606

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 9.1.19 im Amtsblatt veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.

106 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den 19 Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung

Vorlage:   V/2018/03625/1

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

107 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03639

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Planungen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Merler Keil“ laufen in 2019 an.
Der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschluss wird im Rahmen der zu erfolgenden Einladungen zur Bürgerbeteiligung erfolgen

108 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.5 Ö: Fortführung des interkommunalen Klimaschutzmanagements ab 2020

Vorlage:   V/2018/03641

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

109 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.6 Ö: Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel für die Region Rhein-Voreifel

Vorlage:   V/2018/03633

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

110 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 8.1 Ö: Digitalisierung (SPD vom 27. November 2018)

Vorlage:   A/2018/03671

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 1. Die Verträge sind weitestgehend überprüft und bei Bedarf optimiert worden.
2. Die Verwaltung ist mit den Schulen zur weiteren technischen Umsetzung und Optimierung der Breitbandanbindung im Gespräch.

111 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2019/03714

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

112 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:   V/2018/03658

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 15.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 4. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung wurde am 20.02.2019 veröffentlicht und ist am 21.02.2019 in Kraft getreten.

113 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019

Vorlage:   V/2019/03699

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019 wurde am 20.03.2019 öffentlich bekannt gemacht und ist am 21.03.2019 in Kraft getreten.

114 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Anpassung des Bauprogramms Bonner Straße hinsichtlich Starkregenschutz

Vorlage:   V/2019/03700

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die vorgestellten Anpassungen hinsichtlich der Verbesserung des Starkregenschutzes im Bereich der Bonner Straße wurden in der Straßenbauplanung berücksichtigt.

115 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele für die Haushalte von Rat und Verwaltung ( Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Januar 2019)

Vorlage:   A/2019/03715

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Abstimmung der interfraktionellen Arbeitsgruppe ist inzwischen abgeschlossen. Nun soll die Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen, so dass die Beratung und Beschlussfassung im März/April 2020 vorgesehen ist.

116 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 7. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03790

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung im Regionalbeirat der KSK Köln wurde dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

117 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 6 Ö: Resolution für die Beibehaltung der Stichwahl (SPD-Fraktion vom 11. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03791

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution des Rates wurde durch Bürgermeister Spilles entsprechend des Ratsbeschlusses an Herrn Ministerpräsident Laschet versendet.

118 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.2 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2019/03749

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurde mit ihren Anlagen durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises mit Verfügung vom 30.10.2019 genehmigt. Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage zum Haushalt der Stadt Meckenheim.

119 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.3 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Vorstellung eines Ausbaukonzeptes

Vorlage:   V/2019/03756

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Dem Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet für die Jahre 2019 – 2023 wurde zugestimmt.

Die Verwaltung hat einen entsprechenden Förderantrag beim Nahverkehr Rheinland (NVR) als zuständigen Fördergeber gestellt.
Das Maßnahmenkonzept wurde in das diesbezügliche Förderprogramm aufgenommen.

120 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes

Vorlage:   V/2019/03760

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung des angepassten Fassaden-und Hofprogrammes ist im April 2019 erfolgt.

121 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.5 Ö: Einstellungen von Haushaltsmitteln für Planungs- und Ausführungsleistungen hinsichtlich der Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Altendorf-Ersdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2019)

Vorlage:   AT/2019/03794

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Entsprechend des Beschlusses des Rates der Stadt Meckenheim wurden in den Haushalt 2019 / 2020 Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2019 in Höhne von 40.000 € und für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 60.000 € eingestellt. Die Verwendung der Mittel wurde, bis eine rechtsverbindliche Zusage des Landesbetriebes Straßen NRW zur vollen Kostenübernahme vorliegt., mit einem Sperrvermerk versehen.

122 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.6 Ö: Neukonzeptionierung und Sanierung der GGS Merl

Vorlage:   V/2019/03707

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 20.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept für die Gemeinschaftsgrundschule Meckenheim-Merl wurde vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss folgte zudem der Empfehlung, über die Veränderungsliste, eine Erhöhung der Mittel auf 5.910.000,- EURO samt der zu erwartenden Einzahlung der Fördermittel in Höhe von 111.000,- EURO für die Neukonzeptionierung und Sanierung der GGS Merl in den Haushalt 2019/2020, einzustellen.

123 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.7 Ö: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 5. April 2017

Vorlage:   V/2019/03754

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Anpassung der Hebesätze wurde entsprechend des Beschlusses des Rats der Stadt Meckenheim am 5. Juni 2019 öffentlich bekannt gemacht. Die Satzung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

124 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.8 Ö: Stellenplan 2019-2020

Vorlage:   V/2019/03710

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die mit dem Stellenplan 2019/2020 beantragten Stellen wurden in den Haushalt eingestellt und sukzessive besetzt.

125 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.9 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:   V/2019/03753

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurden mit Verfügung vom 30.10.2019 durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde genehmigt.

126 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums (Antrag der UWG-Fraktion vom 19.12.2018)

Vorlage:   A/2019/03713

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die erforderliche Baugenehmigung liegt inzwischen vor und die Umsetzung soll im März 2020 erfolgen.

127 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 4 Ö: Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

Vorlage:   V/2019/03758

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat ist dem Beschlussvorschlag gefolgt und verzichtet auf die Ausschreibung der Stelle des Technischen Beigeordneten. Der Amtsinhaber, Herrn Heinz-Peter Witt, wird für die Dauer von weiteren 8 Jahren bis zum 31. August 2027 zum Technischen Beigeordneten der Stadt Meckenheim berufen.

128 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der technischen Prüfung zwischen der Stadt Meckenheim und dem Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:   V/2019/03809

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der technischen Prüfung zwischen der Stadt Meckenheim und dem Rhein-Sieg-Kreis wurde aufgelöst.

129 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2019/03810

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Rechnungsprüfungsordnung wurde erlassen.

130 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.3 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Sachstandsbericht

Vorlage:   V/2019/03854

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Parkpalette wurde im Sommer 2019 abgerissen. Die freigewordene Fläche steht als Parkfläche der Öffentlichkeit zur Verfügung.

131 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2019/03812

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das mit der Bezirksregierung Köln zu führende Zielabweichungsverfahren ist angestoßen, die erforderlichen Unterlagen sind eingereicht.
Die Bekanntmachung der Aufstellung des Flächennutzungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim wird gemeinsam mit der Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit einer Bürgerinformationsveranstaltung erfolgen.
Hier wird jedoch der erste Rücklauf zum Zielabweichungsverfahren abgewartet.

132 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/03813

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim wird gemeinsam mit der Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit einer Bürgerinformationsveranstaltung erfolgen.
Hier wird jedoch der erste Rücklauf zum Zielabweichungsverfahren, welches mit der Bezirksregierung Köln im Rahmen der parallel geführten Flächennutzungsplanänderung eingereicht wurde, abgewartet.

133 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 3 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept 2020 - 2025 des Erftverbandes Gruppenklärwerk (GKW) Flerzheim

Vorlage:   V/2019/03881

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

134 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2019

Vorlage:   V/2019/03796

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde in der 30. KW am 24.07.2019 im Amtsblatt veröffentlicht und ist zum 01.08.2019 in Kraft getreten.

135 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Festlegung von Aufnahmekriterien für den Besuch einer offenen Ganztagsschule in Meckenheim

Vorlage:   V/2019/03833

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 17.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat mit den jeweiligen Trägern und Schulleitungen eine entsprechende Ergänzung in den Kooperationsvertrag aufgenommen, welche die verbindliche Einhaltung dieses Kriterienkataloges regelt.

136 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Nachhaltiges Meckenheim – Einwegplastik-Artikel durch nachhaltigere Alternativen ersetzen! (Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Juni 2019)

Vorlage:   A/2019/03882

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Festsetzung von Veranstaltungen enthält die Empfehlung, Mehrweggeschirr zu nutzen. Mit den Beschickern des Wochenmarktes wurden bereits erste Gespräche hinsichtlich des Verzichtes auf Plastikverpackungen geführt, hier sind noch weitere Gespräche erforderlich.

137 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Bürger*innen-Fonds für Klimaschutz nutzen (Bündnis 90/Die Grünen vom 25. September)

Vorlage:   A/2019/03938

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung steht im Kontakt mit Herrn Gethke. Entsprechende Pressemeldungen sollen im Laufe des 1. Halbjahres 2020 veröffentlicht werden.

138 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2019/03935

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

139 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst"

Vorlage:   V/2019/03904/1

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Diie zukünftige Straßenbenennung erfolgt beschlussgemäß in Anlehnung an umliegende Gemarkungsnamen bzw. Gräben.
Die Hauptzufahrtsstraße erhält die Benennung „An der Allee“.
Die weiteren Straßen werden mit „Am Eisbach“, „Im Buschfeld“ und „Keltenweg“ benannt.

Die Benennung „Keltenweg“ trägt den in der Nähe erfolgten archäologischen Funden Rechnung.

140 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.1 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2016 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2019/03966

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss nebst Lagebericht wurde dem Rat der Stadt Meckenheim in seiner Sitzung am 11.12.2019 zur Feststellung zugeleitet.

141 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.2 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke der Stadt Meckenheim vom 29. Februar 2012

Vorlage:   VSWA/2019/03962

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Betriebssatzung in der Fassung der 1. Änderungsstazung der Stadtwerke der Stadt Meckenheim wurde in der Sitzung des Stadtwerkeausschusses vorberaten und durch den Rat in seiner Sitzung am 11.12.2019 beschlossen und ist am 1.01.2020 in Kraft getreten.

142 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.3 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 2. April 2014

Vorlage:   VSWA/2019/03963

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtwerkeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 die 2. Änderungssatzung der Wasserversorgungssatzung vorberaten. Die Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Rates am 11.12.2019. Die Satzung ist am Tage nach ihrer Bekanntgabe am 24.12.2019 in Kraft getreten.

143 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.4 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 5. April 2017

Vorlage:   VSWA/2019/03965

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtwerkeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 die 10. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 vorberaten. Die Beschlussfassung erfolgte in der Sitzung des Rates am 11.12.2019. In Kraft getreten ist die vorgenannte Änderungssatzung am 01.01.2020.

144 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.5 Ö: Kindertagesbetreuung: Sachstandsbericht und Ausbauplanung

Vorlage:   V/2019/03993

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss befindet sich in der Umsetzung. Sowohl bzgl. der Realisierung des Neubaus als auch bzgl. der beabsichtigten Erweiterung der KiTa St. Jakobus wurden bzw. werden Gespräche geführt. Die Verwaltung wird den JHA bzw. den Rat fortlaufend über relevante Entwicklungen unterrichten. Sich ggf. anschließende Beschlussvorlagen sind in den jeweils zuständigen Gremien zu erörtern und zu entscheiden.

145 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.6 Ö: Frühe Hilfen: Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG)

Vorlage:   V/2019/03959

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

146 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.7 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/04000

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte in der 51.KW 2019.
Die Eigentümerveranstaltung ist für Januar 2020 terminiert.

147 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.10 Ö: Entsperren der Haushaltsmittel für die Beauftragung der Planungsaufträge (CDU-Fraktion vom 14. November 2019)

Vorlage:   AT/2019/04011

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Mittel wurden entsprechend entsperrt.

148 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.8 Ö: Erlass einer neuen Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Vorlage:   V/2019/04012

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wurde am 12.12.2019 durch den Rat der Stadt Meckenheim beschlossen. Die Bekanntgabe erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 18.12.2019. In Kraft getreten ist die Satzung am 1.01.2020.

149 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.9 Ö: Änderung der Hundesteuersatzung vom 10. Dezember 2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 11. Dezember 2013

Vorlage:   V/2019/04009

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 11.12.2019 die 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 beschlossen. Die Bekanntgabe erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 18.12.2019. Die Änderungssatzung ist zum 1.01.2020 in Kraft getreten.

150 Sitzung 11.09.2019 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2019/03913

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim wurde gemäß Beschluss des Rates am 11.09.2019 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Derzeit erfolgt die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung in Verbindung mit der Gemeindeprüfungsanstalt NRW. Der durch die örtliche Rechnungsprüfung vorgeprüfte Jahresabschluss wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung vorgelegt. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird das Ergebnis seiner Prüfung in einem Bestätigungsvermerk zusammenfassen bzw. die Versagung des Bestätigungsvermerks ganz oder teilweise aussprechen. Im letzten Fall ist dem Bürgermeister die Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen.
Die Feststellung und Verwendung des Jahresergebnisses 2016 obliegt im Anschluss an das Prüfverfahren dem Rat der Stadt Meckenheim.

151 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2020/04056

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Widmung wurde vollzogen.

152 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 6 Ö: Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis

Vorlage:   V/2020/04057

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Straßeverzeichnis ist Bestandteil der Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren geworden.

153 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 7.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese/Kohlkaule", 5. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/04019

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan wurde mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 18./19. September 2020 rechtskräftig.

154 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 7.2 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Raumprogramm

Vorlage:   V/2020/04047

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der schriftliche Auftrag wurde unmittelbar nach der Sitzung vergeben.

155 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2020/04114

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurde vorgenommen.

156 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 7 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 110 „Am Viethenkreuz I“

Vorlage:   V/2020/04097

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Im Zuge der späteren Widmung der Verkehrsflächen wird die Planstraße 1 in Altendorf den Namen „Rotkehlchenweg“ und die Planstraße 2 in Ersdorf den Namen „Meisenweg“ erhalten.

157 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2020

Vorlage:   V/2020/04102

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten. Die verkaufsoffenen Sonntag waren zulässig, da sie im Zusammenhang mit verschiedenen Veranstaltungen stattfinden sollten. Aufgrund der in diesem Jahr herrschenden Pandemielage war die Durchführung der Veranstaltungen jedoch verboten, so das letztlich die verkaufsoffenen Sonntag nicht stattfinden konnten.

158 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 9 Ö: Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des vom Rat der Stadt Meckenheim zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße"

Vorlage:   V/2020/04104/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des vom Rat der Stadt Meckenheim am 16. März 2016 zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße" wurde am 30.05.2020 durch Bekanntmachung im Amtsblatt rechtskräftig.

159 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 10 Ö: Öffentlichkeitsbeteiligungen von Bauleitplanungen in Zeiten der Corona-Krise
hier: Bauleitplanungen „Weinberger Gärten“ und
Bauleitplanungen „Unternehmerpark Kottenforst II“

Vorlage:   V/2020/04118

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 1.Die Verwaltung hat die Beteiligungsverfahren im Rahmen der Offenlagen von Bauleitplanungen während der Ausnahmesituation im Rahmen der Corona-Krise entsprechend des Beschlusses und des Auftrages des Rates organisiert.

2.Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB für die Bauleitplanverfahren der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes (V/2019/03954) sowie des Bebauungsplanes Nr. 49A „Weinberger Gärten“ (V/2019/0395) wurden entsprechend des Beschlusses vom 21.09 bis 26.10.2020 wiederholt.

3. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in den Bauleitplanverfahren der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes (V/2019/03812) sowie des Bebauungsplanes 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ (V/2019/03813) wurde im Rahmen einer Offenlage vom 17.08 bis 21.09.2020 durchgeführt.

160 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 11 Ö: Bildung einer zusätzlichen Eingangsklasse an der EGS Meckenheim für das Schuljahr 2020/2021

Vorlage:   V/2020/04113

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Friedrich, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

161 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 12 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule (OGS) für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/04119

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Friedrich, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

162 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 5 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele von Rat und Verwaltung für die Haushalte der Jahre 2020-2030

Vorlage:   V/2020/04088/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Lübbehüsen, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Strategischen Ziele für die Haushalte 2020 bis 2030 wurden aktualisiert und können über die Homepage der Stadt Meckenheim eingesehen werden. Diese werden zukünftig bei der Aufstellung des Haushaltsplans Berücksichtigung finden.

163 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 7.1 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage

Vorlage:   V/2020/04171

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

164 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung eines Ausschusses (CDU-Fraktion vom 2. Juni 2020)

Vorlage:   V/2020/04172

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung wurde entsprechend vorgenommen.

165 Sitzung 09.09.2020 Rat

TOP 4 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Reduzierung der Elternbeiträge für die Betreuung in den offenen Ganztagsschulen im Zuge von Covid-19 für die Monate Juni und Juli 2020

Vorlage:   V/2020/04186

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

166 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 9 Ö: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Vorlage:   V/2020/0004

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Frau Stech und Herr Pötzsch wurden in der Ratssitzung entsprechend durch den Bürgermeister eingeführt und verpflichtet.

167 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 11 Ö: Wahl der Ortsvorsteher/innen

Vorlage:   V/2020/0006

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die vier Ortsvorsteher wurden gewählt und haben in der Ratssitzung die Annahme des Amtes als Ortsvorsteher erklärt.

168 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 12 Ö: Bildung der Ausschüsse, Ausschussgröße und Vertretungsregelung

Vorlage:   V/2020/0007

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Ausschüsse wurden entsprechend gebildet und im Ratsinformationssystem eingetragen.

169 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 13 Ö: Besetzung der Ausschüsse

Vorlage:   V/2020/0008

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Besetzung der Ausschüsse wurde im Ratsinformationssystem entsprechend vorgenommen.

170 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 14 Ö: Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

Vorlage:   V/2020/0036

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) wurde entsprechend im Ratsinformationssystem vorgenommen.

171 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 15 Ö: Verteilung der Ausschussvorsitze, Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden

Vorlage:   V/2020/0009

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurden im Ratsinformationssystem entsprechend eingetragen.

172 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 16 Ö: Bestellung und Entsendung von Mitgliedern in Organisationen, Verbänden und weitere Gremien

Vorlage:   V/2020/0010

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Bestellung und Entsendung von Mitglieder in Organisationen, Verbänden und weiteren Gremien wurde vorgenommen.

173 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 17 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0025

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Hauptsatzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 13./14. November 2020 öffentlich bekanntgemacht.

174 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 18 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Vorlage:   V/2020/0024

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Geschäftsordnung wurde vorgenommen und auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

175 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 19 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0023

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Zuständigkeitsordnung wurde umgesetzt.

176 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 21 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Betriebsatzung der Stadtwerke Meckenheim vom 29. Februar 2012 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019

Vorlage:   V/2020/0016

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Betriebssatzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 13./14. November 2020 veröffentlicht.

177 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 6 Ö: Entwurf des Kreishaushaltes 2021/2022 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Vorlage:   V/2020/0114

Umsetzung:

Termin: 13.01.2021 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetztz?

Realisierung: Mit Schreiben vom 14.12.2020 wurde die Stellungnahme gemäß des Beschlusses des Rates vom 9.12.2020 an den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises verschickt. Über die Stellungnahmen zur Benehmensherstellung gem. § 55 Kreisordnung entscheidet der Kreistag im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung des Kreises (voraussichtlicher Termin ist der 18.03.2021). nach vorheriger Beratung im Finanzausschuss (Termin 11.03.2021).

178 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 8 Ö: Änderungsvorschlag zur Einwohnerfragestunde (BfM-Fraktion vom 22. November 2020)

Vorlage:   V/2020/0111

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Änderung der Einwohnerfragestunde wird in der Sitzung des Rates am 27. Januar 2021 zur Beratung vorgelegt.

179 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 9 Ö: Livestream der öffentlichen Ratssitzungen (SPD-Fraktion vom 23. November 2020)

Vorlage:   V/2020/0112

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es wurde Kontakt mit anderen Kommunen aufgenommen, um Erfahrungswerte zur technischen Ausstattung und Umsetzung eines Livestreamings zu erhalten.

180 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 10 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (Bündnis 90/Die Grünen vom 25. November 2020 )

Vorlage:   V/2020/0113

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung wurde entsprechend vorgenommen.

181 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.1 Ö: Neuorganisation des Stadtmarketings in Meckenheim

Vorlage:   Vo/2020/0035

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 07.01.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Neuorganisation des Stadtmarketings bedarf zunächst einer Satzungsänderung des Meckenheimer Verbunds e.V.. Ausserdem müssen die Mittel im Haushalt 2021/22 bereitgestellt werden, daher sind die Haushaltsberatungen abzuwarten.
Die Umsetzung ist für das Jahr 2021 geplant.

182 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.2 Ö: Ehrenamtskarte für Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0057

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Hihn, 54 - Demografie und Ehrenamt
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorarbeiten zur Erführung der Ehrenamtskarte in Meckenheim sind erledigt. Die Stadt Meckenheim führt die Ehrenamtskarte zum 01.03.2021 ein.

183 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.3 Ö: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Meckenheim sowie der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Meckenheim vom 13.09.2020

Vorlage:   V/2020/0042

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit dem Beschluss gilt die Wahl als gültig. Es erfolgt keine weitere Umsetzung.