1 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.2 Ö: Neuorganisation des Ordnungsaußendienstes der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03150

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Zum 01.10.2017 wurden die drei neuen Stellen besetzt.

2 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.3 Ö: Neukonzeptionen der GGS Merl und KGS Merl

Vorlage:   V/2017/03129

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die für die Sanierung und Neukonzeption der GGS Merl und KGS Merl notwendigen Mittel wurden über die Veränderungsliste aufgenommen.
Die entsprechenden Ingenieurverträge wurden geschlossen.
Der Bauantrag für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl wurde gestellt.
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

3 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Meckenheim (Feuerwehrgebührensatzung) vom 27.01.2016

Vorlage:   V/2017/03141

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung am 26.04.2017

Inkraftreten rückwirkend zum 27.01.2016

4 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03143

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Satzung wurde am 26.04.2017 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht

Inkrafttreten: 1. Tag nach Bekanntgabe

5 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.6 Ö: Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfalls für beruflich Selbstständige nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Vorlage:   V/2017/03142

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 26.04.2017 - Bekanntmachung durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim

Inkrafttreten: 1. Tag nach Bekanntmachung

6 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.7 Ö: Konzept zur Verwendung der Gelder aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020"

Vorlage:   V/2017/03102

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es ist beabsichtigt, die für das Jahr 2017 sowie 2018 zur Verfügung stehenden Mittel (jeweils 240.911 €) in einer Summe Anfang 2018 abzurufen und mit den als 1. Priorität festgelegten Maßnahmen zur Verbesserung der Digitalisierung zu beginnen.

7 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.8 Ö: Änderung der Richtlinien für die Bandenwerbung auf Sportanlagen der Stadt Meckenheim (Ortsrecht 4.8)

Vorlage:   V/2017/03106

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die geänderten Richtlinien wurden im Schaufenster/Blickpunkt in der 18. KW (03.05.2017) veröffentlicht und sind zum 01.07.2017 in Kraft getreten.

8 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.12 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5.06.1997 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 9.12.2015

Vorlage:   V/2017/03159

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim tritt zum 1.01.2018 in Kraft.

9 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.13 Ö: Stellenplan 2017-2018

Vorlage:   V/2017/03113

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 04.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die mit dem Stellenplan 2017 beantragten Stellen wurden in den Haushalt eingestellt und sukzessive besetzt.

10 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.14 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 / 2018 einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026

Vorlage:   V/2017/03154

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat hat am 5.04.2017 der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen und der daraus folgenden Veränderungsliste mehrheitlich zugestimmt.
Im Nachgang stellte sich heraus, dass bei der Einarbeitung der Veränderungsliste in die Finanzsoftware newsystem von Infoma Übertragungen edv-technisch nicht eingespielt wurden. Da diese einen unmittelbaren Einfluss auf die Festsetzung der voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen in § 1 der Haushaltssatzung hatten erfolgte formell durch den Rat am 26.04.2017 eine erneute Beschlussfassung.

11 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 21. März 2017)

Vorlage:   V/2017/03173

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

12 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.1 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung weiterer Flächen für den Wohnungsbau (Antrag UWG-Fraktion)

Vorlage:   AT/2017/03132

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bürgerinforamtionsveranstaltun wurde am 13.Juni 2017 durchgeführt

13 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.9 Ö: Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 16. Mai 2013

Vorlage:   VSWA/2017/03171

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung ist zum 1.07.2017 in Kraft getreten.

14 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.10 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2014 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2017/03165

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach vorliegen des abschließenden Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen wurde der Jahresabschluss am 30. August 2017 öffentlich bekannt gemacht.

15 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.11 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2017 und 2018 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2017/03163

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist eine Anlage zur Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017 / 2018. Die Haushaltssatzung der Stadt wurde durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde mit Verfügung vom 17. August 2017 genehmigt. Der Wirtschaftsplan bezieht sich ebenso wie die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim auf die Haushaltsjahre 2017 und 2018.

16 Sitzung 31.05.2017 Rat

TOP 4.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S8 "Merler Straße / Schwitzerstraße", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03124

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 26.Juli 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig.

17 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.2 Ö: 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim (Ortsrecht 4.9 und 4.9a)

Vorlage:   V/2017/03213

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröffentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

18 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.3 Ö: Fortschreibung des Regionalplan-Verfahrens für den Regierungsbezirk Köln
hier: Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises 2035

Vorlage:   V/2017/03136/1

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Gewerbeflächenkonzeptes 2035 für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises wurde einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

19 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.4 Ö: Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 85, Merler Keil II, 2. Änderung Vorstellung der Ausführungsplanung zum Straßenausbau/Bauprogramm

Vorlage:   V/2017/03210

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

20 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.6 Ö: Interkommunales Klimamanagement; hier: Tätigkeitsbericht und Fortführung des Projekts

Vorlage:   V/2017/03206

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

21 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.5 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung der Potentialfläche "Merler Keil III" für den Wohnungsbau (Antrag von Herr Jonen, UWG, vom 14. Juni 2017)

Vorlage:   A/2017/03223

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: In der 2.Jahreshälfte 2017 wurden vorbereitende Untersuchungen zu den Bauleitplanverfahren abgestimmt. Diese werden im HH-Jahr 2018 beauftragt, so das das Bauleitplanverfahren entsprechend vorbereitet wird.

22 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.1 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle

Vorlage:   V/2017/03208

Umsetzung:

Termin: 18.01.2018 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechen umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 29.06.2017 wurde die Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in der Ratssitzung am 12.07.2017 beschlossen.
Die Benutzungsordnung und Mietpreistabelle wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröffentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

23 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2017/03263

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Lübbehüsen, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

24 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.1 Ö: Optimierung der ÖPNV-Verbindung Lüftelberg - Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03238

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Optimierung wurde mit Fahrplanwechsel zum 10.12.207 umgesetzt.

25 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.2 Ö: Ausstattung von ÖPNV-Haltestellen der Stadt Meckenheim mit Anlagen zur dynamischen Fahrgastinformation

Vorlage:   V/2017/03234

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Kostenzusage entsprechend der erstellten Prioritätenliste wurde an den Rhein-Sieg-Kreis übersandt.

26 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Glockengasse

Vorlage:   V/2017/03240

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

27 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03231

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

28 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03230

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

29 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 5 Ö: Papierlose Ratsarbeit

Vorlage:   V/2017/03347

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: 1. Die Einführung der App "Mandatos" erfolgt zum 1. April 2018. Ab Januar 2018 ist der Testberieb möglich.
2. Der Bedarf nach dem Sockelbetrag von 500 € wurde bei den Ratsmitgliedern abgefragt. Die entsprechenden Auszahlungen sind Ende Dezember 2017 erfolgt.
3. Eine Übersicht über die technischen Mindeststandards wurde den Ratsmitgliedern übersendet.
4. Die Änderung der Geschäftsordnung ist für die Vorberatung in der Sitzung des HFAs am 28. Februar 2018 und zur Entscheidung im Rat am 14. März 2018 geplant.

30 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen (Bündnis 90/Die Grünen vom 20. November 2017)

Vorlage:   V/2017/03348

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt und werden in den anstehenden Sitzungen vorgenommen.

31 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 7.1 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Klosterstraße

Vorlage:   V/2017/03341

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wird entsprechend umgesetzt. Die Ausschreibung der notwendigen Bauarbeiten befindet sich in Vorbereitung.

32 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 7.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03314

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Bebauungsplanes wird nach Vorlage aller notwendigen Unterzeichnungen für Februar 2018 angestrebt.

33 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 6 Ö: Änderung der Hauptsatzung - Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.01.2018 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Hauptsatzung wurde ausgesetzt, da nicht klar ist, ob der pauschale Ausschluss der Gewährung von einer Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden grundsätzlich beanstandet wird oder unter welchen Voraussetzungen ein solcher Ausschluss regelkonform begründet werden kann.

34 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03078

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde durch die örtliche Rechnungsprüfung geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 23.05.2017 diesen Bericht zu Eigen gemacht und den erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk übernommen. Festgestellt wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2015 durch den Rat am 31.05.2017.

35 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 / 2018 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026

Vorlage:   V/2017/03074

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 22. und 29.03.2017 wurde der Haushaltsatzung 2017 / 2018 mit ihren Anlagen einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2026 unter Berücksichtigung der Veränderungsliste durch den Haupt- und Finanzausschuss am 29.03.2017 als Empfehlung an den Rat zugestimmt.

36 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 7.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03064

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 01.März 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig

37 Sitzung 26.04.2017 Rat

TOP 3 Ö: Änderung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 vom 5.04.2017

Vorlage:   V/2017/03177

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026 wurden durch Verfügung des Landrates des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 17. August 2017 genehmigt.

38 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 5 Ö: Entsendung von Mitgliedern in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Vorlage:   V/2018/03429

Umsetzung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Erftverband wurde mit Schreiben vom 16. März 2018 über die Entsendung der Delegierten der Stadt Meckenheim in die Delegiertenverdammlung informiert.

39 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (CDU vom 28. Februar 2018)

Vorlage:   V/2018/03428

Umsetzung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur wurde entsprechend umgesetzt.

40 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.2 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Vorlage:   V/2018/03414

Umsetzung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die geänderte Geschäftsordnung wurde den Ratsmitgliedern am 16. März 2018 per E-Mail übersendet. Weiterhin wurde die Geschäftsordnung im Ortsrecht auf der Internetseite der Stadt Meckenheim aktualisiert.

41 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2018/03394

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr.109"Gartenstraße", 1.Änderung wurde am 11.04.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.

42 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.1 Ö: Vorstellung der "Strategischen Masterplanung bio innovation park Rheinland"

Vorlage:   V/2017/03353

Umsetzung:

Termin: 30.11.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 16.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Masterplanung bildet die Grundlage für weitere Planungen

43 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2018/03465

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 01.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

44 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.1 Ö: 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2018/03454

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat das Abwasserbeseitigungskonzept in seiner Sitzung am 16.05.2018 einstimmig beschlossen.

45 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.2 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Bonner Straße

Vorlage:   V/2018/03456

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm mehrheitlich beschlossen.

46 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 51. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03485

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

47 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03487

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

48 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.3 Ö: Östliche Erweiterung Industriepark Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst hier: Entwurfsplanung

Vorlage:   V/2018/03494

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 04.07.2018 die Entwurfsplanung (Anlage 5 Lageplan 1.Ba) zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm beschlossen.

49 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.4 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Meckenheim

Vorlage:   VSWA/2018/03464

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 27.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Wasserversorgungskonzept wurde der Bezirksregierung zum 30.06.2018 vorab übermittelt. Das Ergebnis über die Beschlussfassung sowohl des Stadtwerkeausschusses als auch des Rates wurde der Bezirksregierung mitgeteilt.

50 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.1 Ö: Östliche Erweiterung des Industrieparks Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst. Hier: Vorstellung des Konzepts „Gewerbeflächenprofilierung durch Klimaschutzmaßnahmen"

Vorlage:   V/2018/03559

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 09.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept befindet sich in der Umsetzung, die Kriterien werden entsprechend angewendet.

51 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.2 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2015 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2018/03585

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 27.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Sowohl im Stadtwerkeausschuss als auch im Rat erfolgten die entsprechenden Beschlüsse einstimmig. Mit Schreiben vom 20.11.2018 erfolgte die Mitteilung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) über die Prüfung des Jahresabschlusses des Betriebes "Stadtwerke Meckenheim" zum 31.12.2015. Die gpa NRW teilt mit, dass sie zu dem Ergebnis gekommen sei, dass sie den Bestätigungsvermerk des Wirtschaftprüfers vollinhaltlich übernimmt und somit die Prüfung zu keinen Einwendungen geführt hat. Die Bekanntmachung des Jahresabschlusses erfolgt in der Dezemberausgabe des Amtsblattes.

52 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.3 Ö: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW; Anbindung der Erweiterung des IP Kottenforst an die L 261

Vorlage:   V/2018/03494/1

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die diesbezüglichen Planungen werden von der Verwaltung weiter vorangetrieben.

53 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2018/03594/1

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 09.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

54 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 6 Ö: 7. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:   V/2018/03676

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 19. Dezember 2018 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht.

55 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.1 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule Merl zum Schuljahr 2019/2020

Vorlage:   V/2018/03605

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die notwendigen Vorarbeiten zur Einrichtung der OGS an der KGS Merl werden zeitnah abgeschlossen, so dass die Antragstellung bei der Bezirksregierung fristgerecht bis zum 31.03.2019 erfolgen kann.

56 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.2 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:   V/2018/03606

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 9.1.19 im Amtsblatt veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.

57 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den 19 Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung

Vorlage:   V/2018/03625/1

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

58 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03639

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Planungen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Merler Keil“ laufen in 2019 an.
Der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschluss wird im Rahmen der zu erfolgenden Einladungen zur Bürgerbeteiligung erfolgen

59 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.5 Ö: Fortführung des interkommunalen Klimaschutzmanagements ab 2020

Vorlage:   V/2018/03641

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

60 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.6 Ö: Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel für die Region Rhein-Voreifel

Vorlage:   V/2018/03633

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

61 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 8.1 Ö: Digitalisierung (SPD vom 27. November 2018)

Vorlage:   A/2018/03671

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 1. Die Verträge sind weitestgehend überprüft und bei Bedarf optimiert worden.
2. Die Verwaltung ist mit den Schulen zur weiteren technischen Umsetzung und Optimierung der Breitbandanbindung im Gespräch.

62 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2018/03664

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss und den Räten der Kindertageseinrichtungen wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

63 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 / 2020 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:   V/2018/03674

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Haushaltssatzung 2019/2020 mit ihren Anlagen sowie der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes sind im Haupt- und Finanzausschuss am 20. und 27. März 2019 geplant. Die Beschlussfassung soll in der Ratssitzung am 3. April 2019 erfolgen.

64 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2019/03714

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

65 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:   V/2018/03658

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 15.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 4. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung wurde am 20.02.2019 veröffentlicht und ist am 21.02.2019 in Kraft getreten.

66 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019

Vorlage:   V/2019/03699

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019 wurde am 20.03.2019 öffentlich bekannt gemacht und ist am 21.03.2019 in Kraft getreten.

67 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Anpassung des Bauprogramms Bonner Straße hinsichtlich Starkregenschutz

Vorlage:   V/2019/03700

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die vorgestellten Anpassungen hinsichtlich der Verbesserung des Starkregenschutzes im Bereich der Bonner Straße wurden in der Straßenbauplanung berücksichtigt.

68 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele für die Haushalte von Rat und Verwaltung ( Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Januar 2019)

Vorlage:   A/2019/03715

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Abstimmung der interfraktionellen Arbeitsgruppe ist inzwischen abgeschlossen. Nun soll die Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen, so dass die Beratung und Beschlussfassung im März/April 2020 vorgesehen ist.

69 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 7. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03790

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung im Regionalbeirat der KSK Köln wurde dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

70 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 6 Ö: Resolution für die Beibehaltung der Stichwahl (SPD-Fraktion vom 11. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03791

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution des Rates wurde durch Bürgermeister Spilles entsprechend des Ratsbeschlusses an Herrn Ministerpräsident Laschet versendet.

71 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.2 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2019/03749

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurde mit ihren Anlagen durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises mit Verfügung vom 30.10.2019 genehmigt. Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage zum Haushalt der Stadt Meckenheim.

72 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.3 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Vorstellung eines Ausbaukonzeptes

Vorlage:   V/2019/03756

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Dem Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet für die Jahre 2019 – 2023 wurde zugestimmt.

Die Verwaltung hat einen entsprechenden Förderantrag beim Nahverkehr Rheinland (NVR) als zuständigen Fördergeber gestellt.
Das Maßnahmenkonzept wurde in das diesbezügliche Förderprogramm aufgenommen.

73 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes

Vorlage:   V/2019/03760

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung des angepassten Fassaden-und Hofprogrammes ist im April 2019 erfolgt.

74 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.5 Ö: Einstellungen von Haushaltsmitteln für Planungs- und Ausführungsleistungen hinsichtlich der Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Altendorf-Ersdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2019)

Vorlage:   AT/2019/03794

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Entsprechend des Beschlusses des Rates der Stadt Meckenheim wurden in den Haushalt 2019 / 2020 Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2019 in Höhne von 40.000 € und für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 60.000 € eingestellt. Die Verwendung der Mittel wurde, bis eine rechtsverbindliche Zusage des Landesbetriebes Straßen NRW zur vollen Kostenübernahme vorliegt., mit einem Sperrvermerk versehen.

75 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.6 Ö: Neukonzeptionierung und Sanierung der GGS Merl

Vorlage:   V/2019/03707

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 20.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept für die Gemeinschaftsgrundschule Meckenheim-Merl wurde vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss folgte zudem der Empfehlung, über die Veränderungsliste, eine Erhöhung der Mittel auf 5.910.000,- EURO samt der zu erwartenden Einzahlung der Fördermittel in Höhe von 111.000,- EURO für die Neukonzeptionierung und Sanierung der GGS Merl in den Haushalt 2019/2020, einzustellen.

76 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.7 Ö: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 5. April 2017

Vorlage:   V/2019/03754

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Anpassung der Hebesätze wurde entsprechend des Beschlusses des Rats der Stadt Meckenheim am 5. Juni 2019 öffentlich bekannt gemacht. Die Satzung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

77 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.8 Ö: Stellenplan 2019-2020

Vorlage:   V/2019/03710

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die mit dem Stellenplan 2019/2020 beantragten Stellen wurden in den Haushalt eingestellt und sukzessive besetzt.

78 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.9 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:   V/2019/03753

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurden mit Verfügung vom 30.10.2019 durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde genehmigt.

79 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums (Antrag der UWG-Fraktion vom 19.12.2018)

Vorlage:   A/2019/03713

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die erforderliche Baugenehmigung liegt inzwischen vor und die Umsetzung soll im März 2020 erfolgen.

80 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 4 Ö: Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

Vorlage:   V/2019/03758

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat ist dem Beschlussvorschlag gefolgt und verzichtet auf die Ausschreibung der Stelle des Technischen Beigeordneten. Der Amtsinhaber, Herrn Heinz-Peter Witt, wird für die Dauer von weiteren 8 Jahren bis zum 31. August 2027 zum Technischen Beigeordneten der Stadt Meckenheim berufen.

81 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der technischen Prüfung zwischen der Stadt Meckenheim und dem Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:   V/2019/03809

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der technischen Prüfung zwischen der Stadt Meckenheim und dem Rhein-Sieg-Kreis wurde aufgelöst.

82 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2019/03810

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Rechnungsprüfungsordnung wurde erlassen.

83 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.3 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Sachstandsbericht

Vorlage:   V/2019/03854

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Parkpalette wurde im Sommer 2019 abgerissen. Die freigewordene Fläche steht als Parkfläche der Öffentlichkeit zur Verfügung.

84 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2019/03812

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das mit der Bezirksregierung Köln zu führende Zielabweichungsverfahren ist angestoßen, die erforderlichen Unterlagen sind eingereicht.
Die Bekanntmachung der Aufstellung des Flächennutzungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim wird gemeinsam mit der Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit einer Bürgerinformationsveranstaltung erfolgen.
Hier wird jedoch der erste Rücklauf zum Zielabweichungsverfahren abgewartet.

85 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/03813

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim wird gemeinsam mit der Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit einer Bürgerinformationsveranstaltung erfolgen.
Hier wird jedoch der erste Rücklauf zum Zielabweichungsverfahren, welches mit der Bezirksregierung Köln im Rahmen der parallel geführten Flächennutzungsplanänderung eingereicht wurde, abgewartet.

86 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 3 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept 2020 - 2025 des Erftverbandes Gruppenklärwerk (GKW) Flerzheim

Vorlage:   V/2019/03881

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

87 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2019

Vorlage:   V/2019/03796

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde in der 30. KW am 24.07.2019 im Amtsblatt veröffentlicht und ist zum 01.08.2019 in Kraft getreten.

88 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Festlegung von Aufnahmekriterien für den Besuch einer offenen Ganztagsschule in Meckenheim

Vorlage:   V/2019/03833

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 17.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat mit den jeweiligen Trägern und Schulleitungen eine entsprechende Ergänzung in den Kooperationsvertrag aufgenommen, welche die verbindliche Einhaltung dieses Kriterienkataloges regelt.

89 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Nachhaltiges Meckenheim – Einwegplastik-Artikel durch nachhaltigere Alternativen ersetzen! (Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Juni 2019)

Vorlage:   A/2019/03882

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Festsetzung von Veranstaltungen enthält die Empfehlung, Mehrweggeschirr zu nutzen. Mit den Beschickern des Wochenmarktes wurden bereits erste Gespräche hinsichtlich des Verzichtes auf Plastikverpackungen geführt, hier sind noch weitere Gespräche erforderlich.

90 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2019/03935

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

91 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst"

Vorlage:   V/2019/03904/1

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Diie zukünftige Straßenbenennung erfolgt beschlussgemäß in Anlehnung an umliegende Gemarkungsnamen bzw. Gräben.
Die Hauptzufahrtsstraße erhält die Benennung „An der Allee“.
Die weiteren Straßen werden mit „Am Eisbach“, „Im Buschfeld“ und „Keltenweg“ benannt.

Die Benennung „Keltenweg“ trägt den in der Nähe erfolgten archäologischen Funden Rechnung.

92 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Bürger*innen-Fonds für Klimaschutz nutzen (Bündnis 90/Die Grünen vom 25. September)

Vorlage:   A/2019/03938

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung steht im Kontakt mit Herrn Gethke. Entsprechende Pressemeldungen sollen im Laufe des 1. Halbjahres 2020 veröffentlicht werden.

93 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.8 Ö: Erlass einer neuen Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Vorlage:   V/2019/04012

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wurde am 12.12.2019 durch den Rat der Stadt Meckenheim beschlossen. Die Bekanntgabe erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 18.12.2019. In Kraft getreten ist die Satzung am 1.01.2020.

94 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.9 Ö: Änderung der Hundesteuersatzung vom 10. Dezember 2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 11. Dezember 2013

Vorlage:   V/2019/04009

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 11.12.2019 die 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 beschlossen. Die Bekanntgabe erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 18.12.2019. Die Änderungssatzung ist zum 1.01.2020 in Kraft getreten.

95 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.1 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2016 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2019/03966

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss nebst Lagebericht wurde dem Rat der Stadt Meckenheim in seiner Sitzung am 11.12.2019 zur Feststellung zugeleitet.

96 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.2 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke der Stadt Meckenheim vom 29. Februar 2012

Vorlage:   VSWA/2019/03962

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Betriebssatzung in der Fassung der 1. Änderungsstazung der Stadtwerke der Stadt Meckenheim wurde in der Sitzung des Stadtwerkeausschusses vorberaten und durch den Rat in seiner Sitzung am 11.12.2019 beschlossen und ist am 1.01.2020 in Kraft getreten.

97 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.3 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 2. April 2014

Vorlage:   VSWA/2019/03963

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtwerkeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 die 2. Änderungssatzung der Wasserversorgungssatzung vorberaten. Die Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Rates am 11.12.2019. Die Satzung ist am Tage nach ihrer Bekanntgabe am 24.12.2019 in Kraft getreten.

98 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.4 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 5. April 2017

Vorlage:   VSWA/2019/03965

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtwerkeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 die 10. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 vorberaten. Die Beschlussfassung erfolgte in der Sitzung des Rates am 11.12.2019. In Kraft getreten ist die vorgenannte Änderungssatzung am 01.01.2020.

99 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.5 Ö: Kindertagesbetreuung: Sachstandsbericht und Ausbauplanung

Vorlage:   V/2019/03993

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss befindet sich in der Umsetzung. Sowohl bzgl. der Realisierung des Neubaus als auch bzgl. der beabsichtigten Erweiterung der KiTa St. Jakobus wurden bzw. werden Gespräche geführt. Die Verwaltung wird den JHA bzw. den Rat fortlaufend über relevante Entwicklungen unterrichten. Sich ggf. anschließende Beschlussvorlagen sind in den jeweils zuständigen Gremien zu erörtern und zu entscheiden.

100 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.6 Ö: Frühe Hilfen: Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG)

Vorlage:   V/2019/03959

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

101 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.7 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/04000

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte in der 51.KW 2019.
Die Eigentümerveranstaltung ist für Januar 2020 terminiert.

102 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.10 Ö: Entsperren der Haushaltsmittel für die Beauftragung der Planungsaufträge (CDU-Fraktion vom 14. November 2019)

Vorlage:   AT/2019/04011

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Mittel wurden entsprechend entsperrt.

103 Sitzung 11.09.2019 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2019/03913

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim wurde gemäß Beschluss des Rates am 11.09.2019 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Derzeit erfolgt die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung in Verbindung mit der Gemeindeprüfungsanstalt NRW. Der durch die örtliche Rechnungsprüfung vorgeprüfte Jahresabschluss wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung vorgelegt. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird das Ergebnis seiner Prüfung in einem Bestätigungsvermerk zusammenfassen bzw. die Versagung des Bestätigungsvermerks ganz oder teilweise aussprechen. Im letzten Fall ist dem Bürgermeister die Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen.
Die Feststellung und Verwendung des Jahresergebnisses 2016 obliegt im Anschluss an das Prüfverfahren dem Rat der Stadt Meckenheim.

104 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2020/04056

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Widmung wurde vollzogen.

105 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 6 Ö: Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis

Vorlage:   V/2020/04057

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Straßeverzeichnis ist Bestandteil der Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren geworden.

106 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 7.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese/Kohlkaule", 5. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/04019

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan wurde mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 18./19. September 2020 rechtskräftig.

107 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 7.2 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Raumprogramm

Vorlage:   V/2020/04047

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der schriftliche Auftrag wurde unmittelbar nach der Sitzung vergeben.

108 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2020/04114

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurde vorgenommen.

109 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 7 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 110 „Am Viethenkreuz I“

Vorlage:   V/2020/04097

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Im Zuge der späteren Widmung der Verkehrsflächen wird die Planstraße 1 in Altendorf den Namen „Rotkehlchenweg“ und die Planstraße 2 in Ersdorf den Namen „Meisenweg“ erhalten.

110 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2020

Vorlage:   V/2020/04102

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten. Die verkaufsoffenen Sonntag waren zulässig, da sie im Zusammenhang mit verschiedenen Veranstaltungen stattfinden sollten. Aufgrund der in diesem Jahr herrschenden Pandemielage war die Durchführung der Veranstaltungen jedoch verboten, so das letztlich die verkaufsoffenen Sonntag nicht stattfinden konnten.

111 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 9 Ö: Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des vom Rat der Stadt Meckenheim zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße"

Vorlage:   V/2020/04104/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des vom Rat der Stadt Meckenheim am 16. März 2016 zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße" wurde am 30.05.2020 durch Bekanntmachung im Amtsblatt rechtskräftig.

112 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 10 Ö: Öffentlichkeitsbeteiligungen von Bauleitplanungen in Zeiten der Corona-Krise
hier: Bauleitplanungen „Weinberger Gärten“ und
Bauleitplanungen „Unternehmerpark Kottenforst II“

Vorlage:   V/2020/04118

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 1.Die Verwaltung hat die Beteiligungsverfahren im Rahmen der Offenlagen von Bauleitplanungen während der Ausnahmesituation im Rahmen der Corona-Krise entsprechend des Beschlusses und des Auftrages des Rates organisiert.

2.Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB für die Bauleitplanverfahren der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes (V/2019/03954) sowie des Bebauungsplanes Nr. 49A „Weinberger Gärten“ (V/2019/0395) wurden entsprechend des Beschlusses vom 21.09 bis 26.10.2020 wiederholt.

3. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in den Bauleitplanverfahren der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes (V/2019/03812) sowie des Bebauungsplanes 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ (V/2019/03813) wurde im Rahmen einer Offenlage vom 17.08 bis 21.09.2020 durchgeführt.

113 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 11 Ö: Bildung einer zusätzlichen Eingangsklasse an der EGS Meckenheim für das Schuljahr 2020/2021

Vorlage:   V/2020/04113

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Friedrich, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

114 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 12 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule (OGS) für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/04119

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Friedrich, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

115 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 5 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele von Rat und Verwaltung für die Haushalte der Jahre 2020-2030

Vorlage:   V/2020/04088/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Lübbehüsen, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Strategischen Ziele für die Haushalte 2020 bis 2030 wurden aktualisiert und können über die Homepage der Stadt Meckenheim eingesehen werden. Diese werden zukünftig bei der Aufstellung des Haushaltsplans Berücksichtigung finden.

116 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 7.1 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage

Vorlage:   V/2020/04171

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

117 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung eines Ausschusses (CDU-Fraktion vom 2. Juni 2020)

Vorlage:   V/2020/04172

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung wurde entsprechend vorgenommen.

118 Sitzung 09.09.2020 Rat

TOP 4 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Reduzierung der Elternbeiträge für die Betreuung in den offenen Ganztagsschulen im Zuge von Covid-19 für die Monate Juni und Juli 2020

Vorlage:   V/2020/04186

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

119 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 9 Ö: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Vorlage:   V/2020/0004

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Frau Stech und Herr Pötzsch wurden in der Ratssitzung entsprechend durch den Bürgermeister eingeführt und verpflichtet.

120 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 11 Ö: Wahl der Ortsvorsteher/innen

Vorlage:   V/2020/0006

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die vier Ortsvorsteher wurden gewählt und haben in der Ratssitzung die Annahme des Amtes als Ortsvorsteher erklärt.

121 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 12 Ö: Bildung der Ausschüsse, Ausschussgröße und Vertretungsregelung

Vorlage:   V/2020/0007

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Ausschüsse wurden entsprechend gebildet und im Ratsinformationssystem eingetragen.

122 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 13 Ö: Besetzung der Ausschüsse

Vorlage:   V/2020/0008

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Besetzung der Ausschüsse wurde im Ratsinformationssystem entsprechend vorgenommen.

123 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 14 Ö: Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

Vorlage:   V/2020/0036

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) wurde entsprechend im Ratsinformationssystem vorgenommen.

124 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 15 Ö: Verteilung der Ausschussvorsitze, Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden

Vorlage:   V/2020/0009

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurden im Ratsinformationssystem entsprechend eingetragen.

125 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 16 Ö: Bestellung und Entsendung von Mitgliedern in Organisationen, Verbänden und weitere Gremien

Vorlage:   V/2020/0010

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Bestellung und Entsendung von Mitglieder in Organisationen, Verbänden und weiteren Gremien wurde vorgenommen.

126 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 17 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0025

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Hauptsatzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 13./14. November 2020 öffentlich bekanntgemacht.

127 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 18 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Vorlage:   V/2020/0024

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Geschäftsordnung wurde vorgenommen und auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

128 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 19 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0023

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Zuständigkeitsordnung wurde umgesetzt.

129 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 21 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Betriebsatzung der Stadtwerke Meckenheim vom 29. Februar 2012 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019

Vorlage:   V/2020/0016

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Betriebssatzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 13./14. November 2020 veröffentlicht.

130 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 6 Ö: Entwurf des Kreishaushaltes 2021/2022 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Vorlage:   V/2020/0114

Umsetzung:

Termin: 13.01.2021 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetztz?

Realisierung: Mit Schreiben vom 14.12.2020 wurde die Stellungnahme gemäß des Beschlusses des Rates vom 9.12.2020 an den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises verschickt. Über die Stellungnahmen zur Benehmensherstellung gem. § 55 Kreisordnung entscheidet der Kreistag im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung des Kreises (voraussichtlicher Termin ist der 18.03.2021). nach vorheriger Beratung im Finanzausschuss (Termin 11.03.2021).

131 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 8 Ö: Änderungsvorschlag zur Einwohnerfragestunde (BfM-Fraktion vom 22. November 2020)

Vorlage:   V/2020/0111

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Änderung der Einwohnerfragestunde wird in der Sitzung des Rates am 27. Januar 2021 zur Beratung vorgelegt.

132 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 9 Ö: Livestream der öffentlichen Ratssitzungen (SPD-Fraktion vom 23. November 2020)

Vorlage:   V/2020/0112

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es wurde Kontakt mit anderen Kommunen aufgenommen, um Erfahrungswerte zur technischen Ausstattung und Umsetzung eines Livestreamings zu erhalten.

133 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 10 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (Bündnis 90/Die Grünen vom 25. November 2020 )

Vorlage:   V/2020/0113

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung wurde entsprechend vorgenommen.

134 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.1 Ö: Neuorganisation des Stadtmarketings in Meckenheim

Vorlage:   Vo/2020/0035

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 07.01.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Neuorganisation des Stadtmarketings bedarf zunächst einer Satzungsänderung des Meckenheimer Verbunds e.V.. Ausserdem müssen die Mittel im Haushalt 2021/22 bereitgestellt werden, daher sind die Haushaltsberatungen abzuwarten.
Die Umsetzung ist für das Jahr 2021 geplant.

135 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.2 Ö: Ehrenamtskarte für Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0057

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Hihn, 54 - Demografie und Ehrenamt
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorarbeiten zur Erführung der Ehrenamtskarte in Meckenheim sind erledigt. Die Stadt Meckenheim führt die Ehrenamtskarte zum 01.03.2021 ein.

136 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.3 Ö: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Meckenheim sowie der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Meckenheim vom 13.09.2020

Vorlage:   V/2020/0042

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit dem Beschluss gilt die Wahl als gültig. Es erfolgt keine weitere Umsetzung.

137 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 / 2022 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026

Vorlage:   V/2021/0176

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf der Haushaltssatzung einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurde zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an die Fachausschüsse verwiesen und nach dortiger Beratung durch den Rat am 24.03.2021 beschlossen.

138 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 6 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Vorlage:   V/2020/0123

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 20.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Abwägungs-und Satzungbeschluss wurde am 27.01.2021 im Rat mehrheitlich beschlossen.

139 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2020/0124

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 20.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Abwägungs-und Satzungbeschluss wurde am 27.01.2021 im Rat beschlossen.

140 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 8 Ö: Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0180

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die OGS-Elternbeiträge wurden entsprechend der Beschlussfassung ausgesetzt.

141 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.1 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:   V/2020/0143/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

142 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.2 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage: Januar 2021

Vorlage:   V/2021/0173

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 17.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Ja

143 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.3 Ö: Corona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren

Vorlage:   V/2020/0125

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der öffentlichen Flächen wurden erlassen.

144 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.4 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung

Vorlage:   V/2021/0167

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde umgesetzt, die Auftragsvergabe erfolgte unmittelbar in den darauffolgenden Tagen nach der Sitzung.

145 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.5 Ö: Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V.

Vorlage:   A/2021/0172

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat den Pachtvertrag mit dem Kirchenvorstand, einschließlich der gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen Stadt und Ortsausschuss, entsprechend des Beschlusses ausgehandelt, angefertigt und dem Kirchenvorstand zur Gegenzeichnung vorgelegt.
Das Einverständnis des Erzbistums zu den Vertragskonditionen konnte bisher durch den Kirchenvorstand jedoch nicht erlangt werden.

146 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 4 Ö: Wahl der/des Ersten Beigeordneten

Vorlage:   V/2021/0232

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Röhrig, 11 - Personal
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim wählt für die Dauer von 8 Jahren Hans Dieter Wirtz zum Ersten Beigeordneten. Die Eingruppierung erfolgte nach Besoldungsgruppe A 15 LBesG.

147 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 5 Ö: Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2026 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0243

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

148 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus (SPD-Fraktion vom 26. Februar 2021)

Vorlage:   V/2021/0244

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in dem Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus wurden vorgenommen.

149 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2017

Vorlage:   VSWA/2021/0233/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2021 festgestellt und im Amtsblatt der Stadt Meckenheim bekanntgemacht.

150 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.2 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2021/0230

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage zum Haushalt der Stadt und wurde somit durch den Rat am 24.03.2021 beschlossen.

151 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.3 Ö: Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0218

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es gab einen ablehnenden Fördermittelbescheid, d.h. die beantragten Fördermitteln wurden nicht bewilligt. Der Beschluss konnte hiernach nicht umgesetzt werden.

152 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.4 Ö: Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde

Vorlage:   V/2020/0136

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Geschäftsordnung wurde vorgenommen und unter „Ortsrecht“ auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

153 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2020/0160

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

154 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.6 Ö: Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis

Vorlage:   V/2020/0161

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Straßenverzeichnis wurde entsprechend angepasst.

155 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.8 Ö: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019

Vorlage:   V/2021/0234

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzug zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim tritt nach erfolgter Bekanntgabe zum 1.01.2022 in Kraft.

156 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.9 Ö: Stellenplan 2021-2022

Vorlage:   V/2021/0196

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Röhrig, 11 - Personal
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Dem Stellenplan 2021-2022 wurde mehrmeitlich zugestimmt.

157 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.10 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026

Vorlage:   V/2021/0221

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat der Haushaltssatzung 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der Veränderungsliste in seiner Sitzung am 24.03.2021 zugestimmt.

158 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2010

Vorlage:   V/2021/0258

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2010 wurde in der Sitzung des Rates am 5.05.2021 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Der Entwurf befindet sich durch die örtliche Rechnungsprüfung noch in der Prüfung.

159 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 5 Ö: Organisationsänderung innerhalb der Verwaltung

Vorlage:   V/2021/0266

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Arenz, 10 - Hauptverwaltung, Organisation und IT
Erledigt: 10.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Dezernatsverteilung zum 1. Juni 2021 wurde entsprechend umgesetzt.

160 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 6.1 Ö: Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen

Vorlage:   V/2021/0246

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die erste Live-Übertragung einer Ratssitzung wurde am 15. Dezember 2021 durchgeführt. Zwei weitere folgen in den nächsten beiden Ratssitzungen. Als Plattform wird YouTube genutzt.

161 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim (UWG-Fraktion v. 19. März 2021)

Vorlage:   AT/2021/0263

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es wurde entsprechend der Beschlussfassung verfahren.

162 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzungen in Verbänden und Organisationen

Vorlage:   V/2021/0333

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Verbänden und Organisationen wurden vorgenommen.

163 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0328

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 wurde nach Kenntnisnahme durch den Rat zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Es ist vorgesehen, dass der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 27.01.2022 über den Jahresabschluss berät. Die Feststellung des Jahresabschlusses ist für die Ratsitzung am 2.02.2022 vorgesehen.

164 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 6 Ö: Verbesserung des Fußgängerschutzes in der Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf; hier: Entwurfsplanung Gehwegverbreiterung und Querungshilfe

Vorlage:   V/2020/0101/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Planung wurde dem Beschluss entsprechend angepasst.

165 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Hallenfreizeitbad Meckenheim - Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0287

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsveröffentlichung ist erfolgt.

166 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.3 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier Fortschreibung des Ausbaukonzeptes

Vorlage:   V/2021/0281

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde am 07.12.2021 beim Fördergeber NVR eingereicht.

167 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.4 Ö: Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0303

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in 2021 konnte die Ausschreibung sowie die Beauftragung nicht erfolgen.

168 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.5 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) und Offene Ganztagsschule während der Corona-Zeit

Vorlage:   V/2021/0331/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend der Beschlussfassung umgesetzt.

169 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.6 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse des Beschaffungsvariantenvergleichs

Vorlage:   V/2021/0326

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

170 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.7 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021

Vorlage:   V/2021/0316

Umsetzung:

Termin: 28.12.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten.

171 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.8 Ö: VHS-Zweckverband Voreifel

Vorlage:   V/2021/0320

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 17.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde so an die Meckenheimer Vertreter/-innen der Verbandsversammlung kommuniziert, die in der Sitzung des Zweckverbandes ein entsprechendes Votum abgegeben haben. Die Punkte sind vom Zweckverband umzusetzen. Insofern ist die Angelegenheit für Meckenheim als umgesetzt anzusehen.

172 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße"
hier: Abwägung frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch

Vorlage:   V/2021/0356

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch wurde in der Sitzung zugestimmt.

173 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 B "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2021/0355

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Austellungsbeschluss, wie auch die Bekanntmachung der Offenlage wurde am 08.10.2021 im Amtsbaltt der Stadt Meckenheim bekannt gemacht.
Der Entwurf des Bebauungsplanes nebst zugehöriger Unterlagen wurde vom 18.10 bis 19.11.2021 öffentlich ausgelegt, die Trägerbeteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wurde im selben Zeitraum durchgeführt.
Die zusätzliche Bürgerinformationsveranstaltung zu den Planungen wurde am 10.11.2021 durchgeführt.

174 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.3 Ö: 5. Elternbeitragsänderungssatzung ab dem 1. August 2021

Vorlage:   V/2021/0366

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 21.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. Der Veröffentlichung ist in Bearbeitung.

175 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.4 Ö: Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0378

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit den ersten Maßnahmen, die im Rahmen des Medienentwicklugsplans beschlossen wurden, wurde bereits begonnen.

176 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 6.1 Ö: Raumfilteranlagen (SPD-Fraktion vom 31. August 2021)

Vorlage:   A/2021/0399

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss des Änderungsantrages der CDU entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

177 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 6.2 Ö: Maßnahmenkonzept zum Schutz vor Starkregen und Hochwasser (CDU-Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2021)

Vorlage:   A/2021/0400

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witt, Dezernat III - Technischer Beigeordneter
Erledigt: 04.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Derzeit werden die Starkregenkarten für das gesamte Stadtgebiet von einem Fachbüro erstellt.
Dieses Fachbüro hat die gesamten Bachläufe im Stadtgebiet, jeweils mit der Verwaltung und dem Erftverband, begangen. Erste Ergebnisse werden am 01.02.2022 im AKU vorgestellt.

Das interdisziplinäre Handlungskonzept zum Starkregenrisikomanagement soll dann in der 2. Jahreshälfte 2022 vergeben werden.

178 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 6.3 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen (SPD-Fraktion vom 7. September 2021)

Vorlage:   A/2021/0401

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen wurden vorgenommen.

179 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 1 Ö: Bestellung Schriftführung

Vorlage:   V/2021/0419

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bestellung zur Schriftführung ist erfolgt und im Ratsinformationssystem eingepflegt worden

180 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0414

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 3.11.2021 den von der Kämmerin aufgestellten und vom Bürgermeister bestätigten Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 gem. § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur Kenntnis genommen und ihn gem. § 59 Abs. 3 GO NRW i. V. m. § 101 GO NRW zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Nach Abschluss des Prüfverfahrens ist das Ergebnis der Prüfung in einem Bestätigungsvermerk zusammenzufassen und dem Rat gem. § 96 GO NRW zur Beschlussfassung vorzulegen. Das weitere Verfahren obliegt nunmehr der örtlichen Rechnungsprüfung bzw. dem Rechnungsprüfungsausschuss.

181 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 5 Ö: Jungholzhalle - 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle

Vorlage:   V/2021/0422

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Veröffentlichung der Satzung ist erfolgt.

182 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung bei Hochwasser- und Starkregenereignissen gem. Maßnahmenplan der BezReg Köln (SPD-Fraktion vom 13. Oktober 2021)

Vorlage:   A/2021/0420

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss des Änderungsantrags der CDU entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung berichtet regelmäßig über die Maßnahmen, die derzeit in dem Maßnahmenplan zu Hochwasser- und Starkregenereignissen der Bezirksregierung festgehalten sind.

183 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 5 Ö: Entwurf eines Nachtragshaushaltes 2022 zum Kreishaushalt 2021/2022; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Vorlage:   V/2021/0493

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises wurde mit Schreiben vom 3.01.2022 über das Ergebnis des Beschlusses des Rates in seiner Sitzung vom 15.12.2021 zur Benehmensherstellung informiert.

184 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 6 Ö: Mitgliedschaft im HochwasserKompetenzCentrum e.V.

Vorlage:   V/2021/0488

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Seitens der Verwaltung wurde entsprechend Kontakt mit dem HKC aufgenommen.

185 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 7 Ö: 8. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:   V/2021/0492

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Satzung erfolgte am 16.12.2021 und wurde im Amtsblatt der Stadt am 27.12.2021 veröffentlicht.

186 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 8 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Ergänzung einer Querungshilfe

Vorlage:   V/2021/0465

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Querungshilfe wurde in den dazugehörigen Förderantrag mit aufgenommen. Der Förderantrag wurde beim Fördergeber eingereicht.

187 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 9 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2021/0482

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremiem wurden vorgenommen.

188 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.1 Ö: Offene Kinder- und Jugendarbeit: Verlängerung der Kooperation mit der RheinFlanke

Vorlage:   V/2021/0440

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 17.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die KoopVerlängerung läuft: Der Beschluss wurde noch nicht (vollständig) umgesetzt. Der Vertragsabschluss erfolgt in den nächsten Wochen!

189 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.2 Ö: Kooperationsvereinbarung für die Dienstleistung eines/r Integrationshelfer-/in oder -beauftragten

Vorlage:   V/2021/0403

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Biesterfeldt, 50 - Soziales
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Eine Kooperationsvereinbarung wurde beimTräger angefragt. Es liegt ein Entwurf vor. Der Träger ist auf der Suche nach geeignetem Personal.

190 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.3 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2018

Vorlage:   VSWA/2021/0479

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beschlüsse des Rates wurden umgesetzt. Die Bekanntmachung des Jahresabschlusses erfolgt nach Bestätigung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW.

191 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.4 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019

Vorlage:   VSWA/2021/0480

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachungsanordnung erfolgte am 16.12.2021. Die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte am 27.12.2021.

192 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.5 Ö: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Vorlage:   V/2021/0481

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach 10 BHKG wurde gestellt. Des Weiteren wurde ein Maßnahmenplan aufgestellt; erste Maßnahmen befinden sich bereits in der Umsetzung.

193 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.6 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 49A "Weinberger Gärten"

Vorlage:   V/2021/0340

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Straßenbennung erfolgt gem. Beschluss.