1 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2018/03394

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr.109"Gartenstraße", 1.Änderung wurde am 11.04.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.

2 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.1 Ö: 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2018/03454

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat das Abwasserbeseitigungskonzept in seiner Sitzung am 16.05.2018 einstimmig beschlossen.

3 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.2 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Bonner Straße

Vorlage:  V/2018/03456

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm mehrheitlich beschlossen.

4 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 51. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2018/03485

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

5 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2018/03487

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

6 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.3 Ö: Östliche Erweiterung Industriepark Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst hier: Entwurfsplanung

Vorlage:  V/2018/03494

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 04.07.2018 die Entwurfsplanung (Anlage 5 Lageplan 1.Ba) zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm beschlossen.

7 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.3 Ö: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW; Anbindung der Erweiterung des IP Kottenforst an die L 261

Vorlage:  V/2018/03494/1

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die diesbezüglichen Planungen werden von der Verwaltung weiter vorangetrieben.

8 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  V/2018/03664

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss und den Räten der Kindertageseinrichtungen wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

9 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 / 2020 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:  V/2018/03674

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Haushaltssatzung 2019/2020 mit ihren Anlagen sowie der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes sind im Haupt- und Finanzausschuss am 20. und 27. März 2019 geplant. Die Beschlussfassung soll in der Ratssitzung am 3. April 2019 erfolgen.

10 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 6 Ö: 7. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:  V/2018/03676

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 19. Dezember 2018 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht.

11 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.1 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule Merl zum Schuljahr 2019/2020

Vorlage:  V/2018/03605

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die notwendigen Vorarbeiten zur Einrichtung der OGS an der KGS Merl werden zeitnah abgeschlossen, so dass die Antragstellung bei der Bezirksregierung fristgerecht bis zum 31.03.2019 erfolgen kann.

12 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.2 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:  V/2018/03606

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 9.1.19 im Amtsblatt veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.

13 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den 19 Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung

Vorlage:  V/2018/03625/1

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

14 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2018/03639

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Planungen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Merler Keil“ laufen in 2019 an.
Der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschluss wird im Rahmen der zu erfolgenden Einladungen zur Bürgerbeteiligung erfolgen

15 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.5 Ö: Fortführung des interkommunalen Klimaschutzmanagements ab 2020

Vorlage:  V/2018/03641

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

16 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.6 Ö: Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel für die Region Rhein-Voreifel

Vorlage:  V/2018/03633

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

17 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 8.1 Ö: Digitalisierung (SPD vom 27. November 2018)

Vorlage:  A/2018/03671

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 1. Die Verträge sind weitestgehend überprüft und bei Bedarf optimiert worden.
2. Die Verwaltung ist mit den Schulen zur weiteren technischen Umsetzung und Optimierung der Breitbandanbindung im Gespräch.

18 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  V/2019/03714

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

19 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:  V/2018/03658

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 15.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 4. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung wurde am 20.02.2019 veröffentlicht und ist am 21.02.2019 in Kraft getreten.

20 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019

Vorlage:  V/2019/03699

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019 wurde am 20.03.2019 öffentlich bekannt gemacht und ist am 21.03.2019 in Kraft getreten.

21 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Anpassung des Bauprogramms Bonner Straße hinsichtlich Starkregenschutz

Vorlage:  V/2019/03700

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die vorgestellten Anpassungen hinsichtlich der Verbesserung des Starkregenschutzes im Bereich der Bonner Straße wurden in der Straßenbauplanung berücksichtigt.

22 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele für die Haushalte von Rat und Verwaltung ( Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Januar 2019)

Vorlage:  A/2019/03715

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Abstimmung der interfraktionellen Arbeitsgruppe ist inzwischen abgeschlossen. Nun soll die Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen, so dass die Beratung und Beschlussfassung im März/April 2020 vorgesehen ist.

23 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 7. März 2019)

Vorlage:  V/2019/03790

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung im Regionalbeirat der KSK Köln wurde dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

24 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 6 Ö: Resolution für die Beibehaltung der Stichwahl (SPD-Fraktion vom 11. März 2019)

Vorlage:  V/2019/03791

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution des Rates wurde durch Bürgermeister Spilles entsprechend des Ratsbeschlusses an Herrn Ministerpräsident Laschet versendet.

25 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.2 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 einschließlich Stellenplan

Vorlage:  VSWA/2019/03749

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurde mit ihren Anlagen durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises mit Verfügung vom 30.10.2019 genehmigt. Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage zum Haushalt der Stadt Meckenheim.

26 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.3 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Vorstellung eines Ausbaukonzeptes

Vorlage:  V/2019/03756

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Dem Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet für die Jahre 2019 – 2023 wurde zugestimmt.

Die Verwaltung hat einen entsprechenden Förderantrag beim Nahverkehr Rheinland (NVR) als zuständigen Fördergeber gestellt.
Das Maßnahmenkonzept wurde in das diesbezügliche Förderprogramm aufgenommen.

27 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes

Vorlage:  V/2019/03760

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung des angepassten Fassaden-und Hofprogrammes ist im April 2019 erfolgt.

28 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.5 Ö: Einstellungen von Haushaltsmitteln für Planungs- und Ausführungsleistungen hinsichtlich der Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Altendorf-Ersdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2019)

Vorlage:  AT/2019/03794

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Entsprechend des Beschlusses des Rates der Stadt Meckenheim wurden in den Haushalt 2019 / 2020 Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2019 in Höhne von 40.000 € und für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 60.000 € eingestellt. Die Verwendung der Mittel wurde, bis eine rechtsverbindliche Zusage des Landesbetriebes Straßen NRW zur vollen Kostenübernahme vorliegt., mit einem Sperrvermerk versehen.

29 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.6 Ö: Neukonzeptionierung und Sanierung der GGS Merl

Vorlage:  V/2019/03707

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 20.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept für die Gemeinschaftsgrundschule Meckenheim-Merl wurde vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss folgte zudem der Empfehlung, über die Veränderungsliste, eine Erhöhung der Mittel auf 5.910.000,- EURO samt der zu erwartenden Einzahlung der Fördermittel in Höhe von 111.000,- EURO für die Neukonzeptionierung und Sanierung der GGS Merl in den Haushalt 2019/2020, einzustellen.

30 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.7 Ö: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 5. April 2017

Vorlage:  V/2019/03754

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Anpassung der Hebesätze wurde entsprechend des Beschlusses des Rats der Stadt Meckenheim am 5. Juni 2019 öffentlich bekannt gemacht. Die Satzung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

31 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.8 Ö: Stellenplan 2019-2020

Vorlage:  V/2019/03710

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die mit dem Stellenplan 2019/2020 beantragten Stellen wurden in den Haushalt eingestellt und sukzessive besetzt.

32 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.9 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:  V/2019/03753

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurden mit Verfügung vom 30.10.2019 durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde genehmigt.

33 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums (Antrag der UWG-Fraktion vom 19.12.2018)

Vorlage:  A/2019/03713

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die erforderliche Baugenehmigung liegt inzwischen vor und die Umsetzung soll im März 2020 erfolgen.

34 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 4 Ö: Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

Vorlage:  V/2019/03758

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat ist dem Beschlussvorschlag gefolgt und verzichtet auf die Ausschreibung der Stelle des Technischen Beigeordneten. Der Amtsinhaber, Herrn Heinz-Peter Witt, wird für die Dauer von weiteren 8 Jahren bis zum 31. August 2027 zum Technischen Beigeordneten der Stadt Meckenheim berufen.

35 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der technischen Prüfung zwischen der Stadt Meckenheim und dem Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:  V/2019/03809

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der technischen Prüfung zwischen der Stadt Meckenheim und dem Rhein-Sieg-Kreis wurde aufgelöst.

36 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2019/03810

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Rechnungsprüfungsordnung wurde erlassen.

37 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.3 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Sachstandsbericht

Vorlage:  V/2019/03854

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Parkpalette wurde im Sommer 2019 abgerissen. Die freigewordene Fläche steht als Parkfläche der Öffentlichkeit zur Verfügung.

38 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  V/2019/03812

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das mit der Bezirksregierung Köln zu führende Zielabweichungsverfahren ist angestoßen, die erforderlichen Unterlagen sind eingereicht.
Die Bekanntmachung der Aufstellung des Flächennutzungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim wird gemeinsam mit der Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit einer Bürgerinformationsveranstaltung erfolgen.
Hier wird jedoch der erste Rücklauf zum Zielabweichungsverfahren abgewartet.

39 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  V/2019/03813

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim wird gemeinsam mit der Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit einer Bürgerinformationsveranstaltung erfolgen.
Hier wird jedoch der erste Rücklauf zum Zielabweichungsverfahren, welches mit der Bezirksregierung Köln im Rahmen der parallel geführten Flächennutzungsplanänderung eingereicht wurde, abgewartet.

40 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 3 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept 2020 - 2025 des Erftverbandes Gruppenklärwerk (GKW) Flerzheim

Vorlage:  V/2019/03881

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

41 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2019

Vorlage:  V/2019/03796

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde in der 30. KW am 24.07.2019 im Amtsblatt veröffentlicht und ist zum 01.08.2019 in Kraft getreten.

42 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Festlegung von Aufnahmekriterien für den Besuch einer offenen Ganztagsschule in Meckenheim

Vorlage:  V/2019/03833

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 17.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat mit den jeweiligen Trägern und Schulleitungen eine entsprechende Ergänzung in den Kooperationsvertrag aufgenommen, welche die verbindliche Einhaltung dieses Kriterienkataloges regelt.

43 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Nachhaltiges Meckenheim – Einwegplastik-Artikel durch nachhaltigere Alternativen ersetzen! (Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Juni 2019)

Vorlage:  A/2019/03882

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Festsetzung von Veranstaltungen enthält die Empfehlung, Mehrweggeschirr zu nutzen. Mit den Beschickern des Wochenmarktes wurden bereits erste Gespräche hinsichtlich des Verzichtes auf Plastikverpackungen geführt, hier sind noch weitere Gespräche erforderlich.

44 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Bürger*innen-Fonds für Klimaschutz nutzen (Bündnis 90/Die Grünen vom 25. September)

Vorlage:  A/2019/03938

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung steht im Kontakt mit Herrn Gethke. Entsprechende Pressemeldungen sollen im Laufe des 1. Halbjahres 2020 veröffentlicht werden.

45 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  V/2019/03935

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

46 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst"

Vorlage:  V/2019/03904/1

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Diie zukünftige Straßenbenennung erfolgt beschlussgemäß in Anlehnung an umliegende Gemarkungsnamen bzw. Gräben.
Die Hauptzufahrtsstraße erhält die Benennung „An der Allee“.
Die weiteren Straßen werden mit „Am Eisbach“, „Im Buschfeld“ und „Keltenweg“ benannt.

Die Benennung „Keltenweg“ trägt den in der Nähe erfolgten archäologischen Funden Rechnung.

47 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.1 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2016 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:  VSWA/2019/03966

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss nebst Lagebericht wurde dem Rat der Stadt Meckenheim in seiner Sitzung am 11.12.2019 zur Feststellung zugeleitet.

48 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.2 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke der Stadt Meckenheim vom 29. Februar 2012

Vorlage:  VSWA/2019/03962

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Betriebssatzung in der Fassung der 1. Änderungsstazung der Stadtwerke der Stadt Meckenheim wurde in der Sitzung des Stadtwerkeausschusses vorberaten und durch den Rat in seiner Sitzung am 11.12.2019 beschlossen und ist am 1.01.2020 in Kraft getreten.

49 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.3 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 2. April 2014

Vorlage:  VSWA/2019/03963

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtwerkeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 die 2. Änderungssatzung der Wasserversorgungssatzung vorberaten. Die Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Rates am 11.12.2019. Die Satzung ist am Tage nach ihrer Bekanntgabe am 24.12.2019 in Kraft getreten.

50 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.4 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 5. April 2017

Vorlage:  VSWA/2019/03965

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtwerkeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 die 10. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 vorberaten. Die Beschlussfassung erfolgte in der Sitzung des Rates am 11.12.2019. In Kraft getreten ist die vorgenannte Änderungssatzung am 01.01.2020.

51 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.5 Ö: Kindertagesbetreuung: Sachstandsbericht und Ausbauplanung

Vorlage:  V/2019/03993

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss befindet sich in der Umsetzung. Sowohl bzgl. der Realisierung des Neubaus als auch bzgl. der beabsichtigten Erweiterung der KiTa St. Jakobus wurden bzw. werden Gespräche geführt. Die Verwaltung wird den JHA bzw. den Rat fortlaufend über relevante Entwicklungen unterrichten. Sich ggf. anschließende Beschlussvorlagen sind in den jeweils zuständigen Gremien zu erörtern und zu entscheiden.

52 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.6 Ö: Frühe Hilfen: Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG)

Vorlage:  V/2019/03959

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

53 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.7 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  V/2019/04000

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte in der 51.KW 2019.
Die Eigentümerveranstaltung ist für Januar 2020 terminiert.

54 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.10 Ö: Entsperren der Haushaltsmittel für die Beauftragung der Planungsaufträge (CDU-Fraktion vom 14. November 2019)

Vorlage:  AT/2019/04011

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Mittel wurden entsprechend entsperrt.

55 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.8 Ö: Erlass einer neuen Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Vorlage:  V/2019/04012

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wurde am 12.12.2019 durch den Rat der Stadt Meckenheim beschlossen. Die Bekanntgabe erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 18.12.2019. In Kraft getreten ist die Satzung am 1.01.2020.

56 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.9 Ö: Änderung der Hundesteuersatzung vom 10. Dezember 2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 11. Dezember 2013

Vorlage:  V/2019/04009

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 11.12.2019 die 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 beschlossen. Die Bekanntgabe erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 18.12.2019. Die Änderungssatzung ist zum 1.01.2020 in Kraft getreten.

57 Sitzung 11.09.2019 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2019/03913

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim wurde gemäß Beschluss des Rates am 11.09.2019 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Derzeit erfolgt die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung in Verbindung mit der Gemeindeprüfungsanstalt NRW. Der durch die örtliche Rechnungsprüfung vorgeprüfte Jahresabschluss wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung vorgelegt. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird das Ergebnis seiner Prüfung in einem Bestätigungsvermerk zusammenfassen bzw. die Versagung des Bestätigungsvermerks ganz oder teilweise aussprechen. Im letzten Fall ist dem Bürgermeister die Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen.
Die Feststellung und Verwendung des Jahresergebnisses 2016 obliegt im Anschluss an das Prüfverfahren dem Rat der Stadt Meckenheim.

58 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:  V/2020/04056

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Widmung wurde vollzogen.

59 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 6 Ö: Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis

Vorlage:  V/2020/04057

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Straßeverzeichnis ist Bestandteil der Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren geworden.

60 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 7.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese/Kohlkaule", 5. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2019/04019

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan wurde mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 18./19. September 2020 rechtskräftig.

61 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 7.2 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Raumprogramm

Vorlage:  V/2020/04047

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der schriftliche Auftrag wurde unmittelbar nach der Sitzung vergeben.

62 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  V/2020/04114

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurde vorgenommen.

63 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 7 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 110 „Am Viethenkreuz I“

Vorlage:  V/2020/04097

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Im Zuge der späteren Widmung der Verkehrsflächen wird die Planstraße 1 in Altendorf den Namen „Rotkehlchenweg“ und die Planstraße 2 in Ersdorf den Namen „Meisenweg“ erhalten.

64 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2020

Vorlage:  V/2020/04102

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten. Die verkaufsoffenen Sonntag waren zulässig, da sie im Zusammenhang mit verschiedenen Veranstaltungen stattfinden sollten. Aufgrund der in diesem Jahr herrschenden Pandemielage war die Durchführung der Veranstaltungen jedoch verboten, so das letztlich die verkaufsoffenen Sonntag nicht stattfinden konnten.

65 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 9 Ö: Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des vom Rat der Stadt Meckenheim zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße"

Vorlage:  V/2020/04104/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des vom Rat der Stadt Meckenheim am 16. März 2016 zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße" wurde am 30.05.2020 durch Bekanntmachung im Amtsblatt rechtskräftig.

66 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 10 Ö: Öffentlichkeitsbeteiligungen von Bauleitplanungen in Zeiten der Corona-Krise
hier: Bauleitplanungen „Weinberger Gärten“ und
Bauleitplanungen „Unternehmerpark Kottenforst II“

Vorlage:  V/2020/04118

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 1.Die Verwaltung hat die Beteiligungsverfahren im Rahmen der Offenlagen von Bauleitplanungen während der Ausnahmesituation im Rahmen der Corona-Krise entsprechend des Beschlusses und des Auftrages des Rates organisiert.

2.Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB für die Bauleitplanverfahren der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes (V/2019/03954) sowie des Bebauungsplanes Nr. 49A „Weinberger Gärten“ (V/2019/0395) wurden entsprechend des Beschlusses vom 21.09 bis 26.10.2020 wiederholt.

3. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in den Bauleitplanverfahren der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes (V/2019/03812) sowie des Bebauungsplanes 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ (V/2019/03813) wurde im Rahmen einer Offenlage vom 17.08 bis 21.09.2020 durchgeführt.

67 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 11 Ö: Bildung einer zusätzlichen Eingangsklasse an der EGS Meckenheim für das Schuljahr 2020/2021

Vorlage:  V/2020/04113

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Friedrich, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

68 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 12 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule (OGS) für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2020/04119

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Friedrich, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

69 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 5 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele von Rat und Verwaltung für die Haushalte der Jahre 2020-2030

Vorlage:  V/2020/04088/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Lübbehüsen, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Strategischen Ziele für die Haushalte 2020 bis 2030 wurden aktualisiert und können über die Homepage der Stadt Meckenheim eingesehen werden. Diese werden zukünftig bei der Aufstellung des Haushaltsplans Berücksichtigung finden.

70 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 7.1 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage

Vorlage:  V/2020/04171

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

71 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung eines Ausschusses (CDU-Fraktion vom 2. Juni 2020)

Vorlage:  V/2020/04172

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung wurde entsprechend vorgenommen.

72 Sitzung 09.09.2020 Rat

TOP 4 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Reduzierung der Elternbeiträge für die Betreuung in den offenen Ganztagsschulen im Zuge von Covid-19 für die Monate Juni und Juli 2020

Vorlage:  V/2020/04186

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

73 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 9 Ö: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Vorlage:  V/2020/0004

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Frau Stech und Herr Pötzsch wurden in der Ratssitzung entsprechend durch den Bürgermeister eingeführt und verpflichtet.

74 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 11 Ö: Wahl der Ortsvorsteher/innen

Vorlage:  V/2020/0006

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die vier Ortsvorsteher wurden gewählt und haben in der Ratssitzung die Annahme des Amtes als Ortsvorsteher erklärt.

75 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 12 Ö: Bildung der Ausschüsse, Ausschussgröße und Vertretungsregelung

Vorlage:  V/2020/0007

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Ausschüsse wurden entsprechend gebildet und im Ratsinformationssystem eingetragen.

76 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 13 Ö: Besetzung der Ausschüsse

Vorlage:  V/2020/0008

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Besetzung der Ausschüsse wurde im Ratsinformationssystem entsprechend vorgenommen.

77 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 14 Ö: Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

Vorlage:  V/2020/0036

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) wurde entsprechend im Ratsinformationssystem vorgenommen.

78 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 15 Ö: Verteilung der Ausschussvorsitze, Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden

Vorlage:  V/2020/0009

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurden im Ratsinformationssystem entsprechend eingetragen.

79 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 16 Ö: Bestellung und Entsendung von Mitgliedern in Organisationen, Verbänden und weitere Gremien

Vorlage:  V/2020/0010

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Bestellung und Entsendung von Mitglieder in Organisationen, Verbänden und weiteren Gremien wurde vorgenommen.

80 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 17 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2020/0025

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Hauptsatzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 13./14. November 2020 öffentlich bekanntgemacht.

81 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 18 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Vorlage:  V/2020/0024

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Geschäftsordnung wurde vorgenommen und auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

82 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 19 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2020/0023

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Zuständigkeitsordnung wurde umgesetzt.

83 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 21 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Betriebsatzung der Stadtwerke Meckenheim vom 29. Februar 2012 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019

Vorlage:  V/2020/0016

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Betriebssatzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 13./14. November 2020 veröffentlicht.

84 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 6 Ö: Entwurf des Kreishaushaltes 2021/2022 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Vorlage:  V/2020/0114

Umsetzung:

Termin: 13.01.2021 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetztz?

Realisierung: Mit Schreiben vom 14.12.2020 wurde die Stellungnahme gemäß des Beschlusses des Rates vom 9.12.2020 an den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises verschickt. Über die Stellungnahmen zur Benehmensherstellung gem. § 55 Kreisordnung entscheidet der Kreistag im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung des Kreises (voraussichtlicher Termin ist der 18.03.2021). nach vorheriger Beratung im Finanzausschuss (Termin 11.03.2021).

85 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 8 Ö: Änderungsvorschlag zur Einwohnerfragestunde (BfM-Fraktion vom 22. November 2020)

Vorlage:  V/2020/0111

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Änderung der Einwohnerfragestunde wird in der Sitzung des Rates am 27. Januar 2021 zur Beratung vorgelegt.

86 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 9 Ö: Livestream der öffentlichen Ratssitzungen (SPD-Fraktion vom 23. November 2020)

Vorlage:  V/2020/0112

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es wurde Kontakt mit anderen Kommunen aufgenommen, um Erfahrungswerte zur technischen Ausstattung und Umsetzung eines Livestreamings zu erhalten.

87 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 10 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (Bündnis 90/Die Grünen vom 25. November 2020 )

Vorlage:  V/2020/0113

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung wurde entsprechend vorgenommen.

88 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.1 Ö: Neuorganisation des Stadtmarketings in Meckenheim

Vorlage:  Vo/2020/0035

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 07.01.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Neuorganisation des Stadtmarketings bedarf zunächst einer Satzungsänderung des Meckenheimer Verbunds e.V.. Ausserdem müssen die Mittel im Haushalt 2021/22 bereitgestellt werden, daher sind die Haushaltsberatungen abzuwarten.
Die Umsetzung ist für das Jahr 2021 geplant.

89 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.2 Ö: Ehrenamtskarte für Meckenheim

Vorlage:  V/2020/0057

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Hihn, 54 - Demografie und Ehrenamt
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorarbeiten zur Erführung der Ehrenamtskarte in Meckenheim sind erledigt. Die Stadt Meckenheim führt die Ehrenamtskarte zum 01.03.2021 ein.

90 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.3 Ö: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Meckenheim sowie der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Meckenheim vom 13.09.2020

Vorlage:  V/2020/0042

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit dem Beschluss gilt die Wahl als gültig. Es erfolgt keine weitere Umsetzung.

91 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 / 2022 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026

Vorlage:  V/2021/0176

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf der Haushaltssatzung einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurde zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an die Fachausschüsse verwiesen und nach dortiger Beratung durch den Rat am 24.03.2021 beschlossen.

92 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 6 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Vorlage:  V/2020/0123

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 20.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Abwägungs-und Satzungbeschluss wurde am 27.01.2021 im Rat mehrheitlich beschlossen.

93 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2020/0124

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 20.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Abwägungs-und Satzungbeschluss wurde am 27.01.2021 im Rat beschlossen.

94 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 8 Ö: Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0180

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die OGS-Elternbeiträge wurden entsprechend der Beschlussfassung ausgesetzt.

95 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.1 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  V/2020/0143/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

96 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.2 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage: Januar 2021

Vorlage:  V/2021/0173

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 17.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Ja

97 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.3 Ö: Corona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren

Vorlage:  V/2020/0125

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der öffentlichen Flächen wurden erlassen.

98 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.4 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung

Vorlage:  V/2021/0167

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde umgesetzt, die Auftragsvergabe erfolgte unmittelbar in den darauffolgenden Tagen nach der Sitzung.

99 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.5 Ö: Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V.

Vorlage:  A/2021/0172

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat den Pachtvertrag mit dem Kirchenvorstand, einschließlich der gegenseitigen Rechte und Pflichten zwischen Stadt und Ortsausschuss, entsprechend des Beschlusses ausgehandelt, angefertigt und dem Kirchenvorstand zur Gegenzeichnung vorgelegt.
Das Einverständnis des Erzbistums zu den Vertragskonditionen konnte bisher durch den Kirchenvorstand jedoch nicht erlangt werden.

100 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 4 Ö: Wahl der/des Ersten Beigeordneten

Vorlage:  V/2021/0232

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Röhrig, 11 - Personal
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim wählt für die Dauer von 8 Jahren Hans Dieter Wirtz zum Ersten Beigeordneten. Die Eingruppierung erfolgte nach Besoldungsgruppe A 15 LBesG.

101 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 5 Ö: Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2026 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0243

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

102 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus (SPD-Fraktion vom 26. Februar 2021)

Vorlage:  V/2021/0244

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in dem Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus wurden vorgenommen.

103 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2017

Vorlage:  VSWA/2021/0233/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2021 festgestellt und im Amtsblatt der Stadt Meckenheim bekanntgemacht.

104 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.2 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 einschließlich Stellenplan

Vorlage:  VSWA/2021/0230

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage zum Haushalt der Stadt und wurde somit durch den Rat am 24.03.2021 beschlossen.

105 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.3 Ö: Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0218

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es gab einen ablehnenden Fördermittelbescheid, d.h. die beantragten Fördermitteln wurden nicht bewilligt. Der Beschluss konnte hiernach nicht umgesetzt werden.

106 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.4 Ö: Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde

Vorlage:  V/2020/0136

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Geschäftsordnung wurde vorgenommen und unter „Ortsrecht“ auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

107 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:  V/2020/0160

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

108 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.6 Ö: Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis

Vorlage:  V/2020/0161

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Straßenverzeichnis wurde entsprechend angepasst.

109 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.8 Ö: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019

Vorlage:  V/2021/0234

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzug zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim tritt nach erfolgter Bekanntgabe zum 1.01.2022 in Kraft.

110 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.9 Ö: Stellenplan 2021-2022

Vorlage:  V/2021/0196

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Röhrig, 11 - Personal
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Dem Stellenplan 2021-2022 wurde mehrmeitlich zugestimmt.

111 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.10 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026

Vorlage:  V/2021/0221

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat der Haushaltssatzung 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der Veränderungsliste in seiner Sitzung am 24.03.2021 zugestimmt.

112 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2010

Vorlage:  V/2021/0258

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2010 wurde in der Sitzung des Rates am 5.05.2021 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Der Entwurf befindet sich durch die örtliche Rechnungsprüfung noch in der Prüfung.

113 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 5 Ö: Organisationsänderung innerhalb der Verwaltung

Vorlage:  V/2021/0266

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Arenz, 10 - Hauptverwaltung, Organisation und IT
Erledigt: 10.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Dezernatsverteilung zum 1. Juni 2021 wurde entsprechend umgesetzt.

114 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 6.1 Ö: Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen

Vorlage:  V/2021/0246

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die erste Live-Übertragung einer Ratssitzung wurde am 15. Dezember 2021 durchgeführt. Zwei weitere folgen in den nächsten beiden Ratssitzungen. Als Plattform wird YouTube genutzt.

115 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim (UWG-Fraktion v. 19. März 2021)

Vorlage:  AT/2021/0263

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es wurde entsprechend der Beschlussfassung verfahren.

116 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzungen in Verbänden und Organisationen

Vorlage:  V/2021/0333

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Verbänden und Organisationen wurden vorgenommen.

117 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0328

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 wurde nach Kenntnisnahme durch den Rat zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Es ist vorgesehen, dass der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 27.01.2022 über den Jahresabschluss berät. Die Feststellung des Jahresabschlusses ist für die Ratsitzung am 2.02.2022 vorgesehen.

118 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 6 Ö: Verbesserung des Fußgängerschutzes in der Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf; hier: Entwurfsplanung Gehwegverbreiterung und Querungshilfe

Vorlage:  V/2020/0101/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Planung wurde dem Beschluss entsprechend angepasst.

119 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Hallenfreizeitbad Meckenheim - Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0287

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsveröffentlichung ist erfolgt.

120 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.3 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier Fortschreibung des Ausbaukonzeptes

Vorlage:  V/2021/0281

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde am 07.12.2021 beim Fördergeber NVR eingereicht.

121 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.4 Ö: Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0303

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in 2021 konnte die Ausschreibung sowie die Beauftragung nicht erfolgen.

122 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.5 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) und Offene Ganztagsschule während der Corona-Zeit

Vorlage:  V/2021/0331/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend der Beschlussfassung umgesetzt.

123 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.6 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse des Beschaffungsvariantenvergleichs

Vorlage:  V/2021/0326

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

124 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.7 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021

Vorlage:  V/2021/0316

Umsetzung:

Termin: 28.12.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten.

125 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.8 Ö: VHS-Zweckverband Voreifel

Vorlage:  V/2021/0320

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 17.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde so an die Meckenheimer Vertreter/-innen der Verbandsversammlung kommuniziert, die in der Sitzung des Zweckverbandes ein entsprechendes Votum abgegeben haben. Die Punkte sind vom Zweckverband umzusetzen. Insofern ist die Angelegenheit für Meckenheim als umgesetzt anzusehen.

126 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße"
hier: Abwägung frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch

Vorlage:  V/2021/0356

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch wurde in der Sitzung zugestimmt.

127 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 B "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Vorlage:  V/2021/0355

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Austellungsbeschluss, wie auch die Bekanntmachung der Offenlage wurde am 08.10.2021 im Amtsbaltt der Stadt Meckenheim bekannt gemacht.
Der Entwurf des Bebauungsplanes nebst zugehöriger Unterlagen wurde vom 18.10 bis 19.11.2021 öffentlich ausgelegt, die Trägerbeteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wurde im selben Zeitraum durchgeführt.
Die zusätzliche Bürgerinformationsveranstaltung zu den Planungen wurde am 10.11.2021 durchgeführt.

128 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.3 Ö: 5. Elternbeitragsänderungssatzung ab dem 1. August 2021

Vorlage:  V/2021/0366

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 21.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. Der Veröffentlichung ist in Bearbeitung.

129 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.4 Ö: Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0378

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit den ersten Maßnahmen, die im Rahmen des Medienentwicklugsplans beschlossen wurden, wurde bereits begonnen.

130 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 6.1 Ö: Raumfilteranlagen (SPD-Fraktion vom 31. August 2021)

Vorlage:  A/2021/0399

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss des Änderungsantrages der CDU entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

131 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 6.2 Ö: Maßnahmenkonzept zum Schutz vor Starkregen und Hochwasser (CDU-Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2021)

Vorlage:  A/2021/0400

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witt, Dezernat III - Technischer Beigeordneter
Erledigt: 04.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Derzeit werden die Starkregenkarten für das gesamte Stadtgebiet von einem Fachbüro erstellt.
Dieses Fachbüro hat die gesamten Bachläufe im Stadtgebiet, jeweils mit der Verwaltung und dem Erftverband, begangen. Erste Ergebnisse werden am 01.02.2022 im AKU vorgestellt.

Das interdisziplinäre Handlungskonzept zum Starkregenrisikomanagement soll dann in der 2. Jahreshälfte 2022 vergeben werden.

132 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 6.3 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen (SPD-Fraktion vom 7. September 2021)

Vorlage:  A/2021/0401

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen wurden vorgenommen.

133 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 1 Ö: Bestellung Schriftführung

Vorlage:  V/2021/0419

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bestellung zur Schriftführung ist erfolgt und im Ratsinformationssystem eingepflegt worden

134 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2021/0414

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 3.11.2021 den von der Kämmerin aufgestellten und vom Bürgermeister bestätigten Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 gem. § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zur Kenntnis genommen und ihn gem. § 59 Abs. 3 GO NRW i. V. m. § 101 GO NRW zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Nach Abschluss des Prüfverfahrens ist das Ergebnis der Prüfung in einem Bestätigungsvermerk zusammenzufassen und dem Rat gem. § 96 GO NRW zur Beschlussfassung vorzulegen. Das weitere Verfahren obliegt nunmehr der örtlichen Rechnungsprüfung bzw. dem Rechnungsprüfungsausschuss.

135 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 5 Ö: Jungholzhalle - 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle

Vorlage:  V/2021/0422

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Veröffentlichung der Satzung ist erfolgt.

136 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung bei Hochwasser- und Starkregenereignissen gem. Maßnahmenplan der BezReg Köln (SPD-Fraktion vom 13. Oktober 2021)

Vorlage:  A/2021/0420

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss des Änderungsantrags der CDU entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung berichtet regelmäßig über die Maßnahmen, die derzeit in dem Maßnahmenplan zu Hochwasser- und Starkregenereignissen der Bezirksregierung festgehalten sind.

137 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 5 Ö: Entwurf eines Nachtragshaushaltes 2022 zum Kreishaushalt 2021/2022; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Vorlage:  V/2021/0493

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises wurde mit Schreiben vom 3.01.2022 über das Ergebnis des Beschlusses des Rates in seiner Sitzung vom 15.12.2021 zur Benehmensherstellung informiert.

138 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 6 Ö: Mitgliedschaft im HochwasserKompetenzCentrum e.V.

Vorlage:  V/2021/0488

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Seitens der Verwaltung wurde entsprechend Kontakt mit dem HKC aufgenommen.

139 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 7 Ö: 8. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:  V/2021/0492

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Satzung erfolgte am 16.12.2021 und wurde im Amtsblatt der Stadt am 27.12.2021 veröffentlicht.

140 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 8 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Ergänzung einer Querungshilfe

Vorlage:  V/2021/0465

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Querungshilfe wurde in den dazugehörigen Förderantrag mit aufgenommen. Der Förderantrag wurde beim Fördergeber eingereicht.

141 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 9 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  V/2021/0482

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremiem wurden vorgenommen.

142 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.1 Ö: Offene Kinder- und Jugendarbeit: Verlängerung der Kooperation mit der RheinFlanke

Vorlage:  V/2021/0440

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 17.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die KoopVerlängerung läuft: Der Beschluss wurde noch nicht (vollständig) umgesetzt. Der Vertragsabschluss erfolgt in den nächsten Wochen!

143 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.2 Ö: Kooperationsvereinbarung für die Dienstleistung eines/r Integrationshelfer-/in oder -beauftragten

Vorlage:  V/2021/0403

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Biesterfeldt, 50 - Soziales
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Eine Kooperationsvereinbarung wurde beimTräger angefragt. Es liegt ein Entwurf vor. Der Träger ist auf der Suche nach geeignetem Personal.

144 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.3 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2018

Vorlage:  VSWA/2021/0479

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beschlüsse des Rates wurden umgesetzt. Die Bekanntmachung des Jahresabschlusses erfolgt nach Bestätigung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW.

145 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.4 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019

Vorlage:  VSWA/2021/0480

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 19.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachungsanordnung erfolgte am 16.12.2021. Die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte am 27.12.2021.

146 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.5 Ö: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Vorlage:  V/2021/0481

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach 10 BHKG wurde gestellt. Des Weiteren wurde ein Maßnahmenplan aufgestellt; erste Maßnahmen befinden sich bereits in der Umsetzung.

147 Sitzung 15.12.2021 Rat

TOP 10.6 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 49A "Weinberger Gärten"

Vorlage:  V/2021/0340

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Straßenbennung erfolgt gem. Beschluss.

148 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 3 Ö: Genehmigung einer Eilentscheidung - LEADER-Region "Voreifel - Die Bäche der Swist"

Vorlage:  V/2022/0538

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

149 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 4.1.1 Ö: Neubau der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums auf dem Schulcampus; hier: Grundlagenbeschlüsse

Vorlage:  V/2021/0453

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 10.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die beschlossenen Basisdaten wurden bei der Fortführung des Projekts berücksichtigt

150 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 4.1.2 Ö: Neubau der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums auf dem Schulcampus; hier: Grundlagenbeschlüsse – hier Ergänzung zur Beschlussvorlage V/2021/0453

Vorlage:  V/2022/0544

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 10.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die beschlossenen Basisdaten wurden bei der Weiterführung des Projekts berücksichtigt

151 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 4.2 Ö: Wiederaufbauplan der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0510

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witt, Dezernat III - Technischer Beigeordneter
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wiederaufbauplan wurde am 03.05.2022 beantragt und zwischenzeitlich am 15.09.2022 durch die Bezirksregierung Köln bewilligt. Über die derzeit noch andauernden Sanierungsarbeiten wird regelmäßig in den Fachausschüssen und im Rat berichtet.

152 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 4.4 Ö: Überörtliche Prüfung der gpaNRW im Jahr 2020, Stellungnahme der Verwaltung

Vorlage:  V/2022/0519

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 02.02.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

153 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 4.5 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2017, Entlastung des Bürgermeisters sowie Behandlung des Fehlbetrages

Vorlage:  V/2022/0520

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 02.02.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

154 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 5 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim vom 9. November 2020

Vorlage:  V/2022/0607

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung wurde geändert, die Änderung im Amtsblatt bekannt gemacht und auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

155 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 6 Ö: Kooperationsvereinbarung über das Erstellen von interkommunalen Hochwasserschutzkonzepten -Beitritt der Stadt Meckenheim zur Kooperation

Vorlage:  V/2022/0618

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Stadt Meckenheim ist der Kooperation am 23.06.2022 beigetreten.

156 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 7.1 Ö: Unterstützung der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BfM und FDP vom 14.02.2022)

Vorlage:  AT/2022/0568

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Initiative wurde mit Schreiben des BM am 30.03.2021 unterzeichnet. Die Beitrittsbestätigung erfolgte am 14.04.2022.

157 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 8.1 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen (FDP-Fraktion vom 2. Februar 2022)

Vorlage:  A/2022/0609

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.02.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

158 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 8.2 Ö: Umbesetzung eines Ausschusses (BfM-Fraktion vom 14. März 2022)

Vorlage:  A/2022/0619

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 08.04.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

159 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 8.3 Ö: Errichtung von E-Ladesäulen im Jahr 2022 / Erstellen eines Ladesäulenkonzepts in Kooperation mit dem Rhein-Sieg-Kreis (Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen vom 7. März 2022)

Vorlage:  A/2022/0610

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Angelegenheit befindet sich in Bearbeitung.

160 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2019

Vorlage:  V/2022/0706

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 09.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses wurde durch den Rat in seiner Sitzung am 22.06.2022 zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich zur Prüfung der örtlichen Rechnungsprüfung bedient und in seiner Sitzung am 25.10.2022 beraten , sich den Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung zu Eigen gemacht und den erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk übernommen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 2.11.2022 den Jahresabschluss festgestellt und dem Bürgermeister Entlastung erteilt.

161 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 9 Ö: Hochwasservorsorge; hier: Erarbeitung einer kreisweiten Starkregenkarte

Vorlage:  V/2022/0713

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erarbeitung einer kreisweiten Starkregengefahrenkarte wurde am 28.06.2022 unterzeichnet.

162 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.1 Ö: Vorstellung Klimafolgenanpassungskonzept

Vorlage:  V/2022/0647

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das beschlossene Klimafolgenanpassungskonzept ist Handlungsmaxime in der weiteren Stadtentwicklung.

163 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.2 Ö: Antrag der Stadt Meckenheim auf Mitgliedschaft in der Energieagentur Rhein-Sieg e.V.

Vorlage:  V/2022/0632

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Der Antrag auf Mitgliedschaft wurde mit Schreiben des BM vom 28.06.2022 gestellt. Die Mitgliedschaft wurde durch die Energieagentur am 12.12.2022 bestätigt.

164 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.3 Ö: Neuerrichtung einer Parkpalette am Neuen Markt

Vorlage:  V/2022/0644

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die notwendigen Parkplätze für den Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, der Geschwister-Scholl-Hauptschule und dem Weiterbetrieb der Theodor-Heus-Realschule werden in Zusammenhang mit dem Neubau Schulcampus zusammen mit den seit dem Abriss der Parkpalette fehlenden Stellplätzen am Standort D neu errichtet.


Für die Neugestaltung der Fläche am Standort A wird im kommenden Doppelhaushalt 2023/2024 ein entsprechender Kostenansatz gebildet.

165 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.4 Ö: Erweiterung der E-Bike-Verleihstationen im Stadtgebiet Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0645/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Die Angelegenheit befindet sich in Bearbeitung.

166 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 120A „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße“; hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0642

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das notwendige Bauleitplanverfahren wurde mit dem Beschluss aufgestellt.
Zum Projekt Marktplatz erfolgten in 2022 die in der Bürgerinfoveranstaltung angeregten Abstimmungen mit dem Investor und der Rücklauf in die entsprechenden Gremien zur vertiefenden Beschlussfassung.
Die Bauleitplanverfahren zum Projekt Marktplatz und umliegenden Quartier werden in 2023 weitergeführt.

167 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.6 Ö: Bebauungsplan Nr. 120B „Hauptstraße West: 2 – Marktplatz“; hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0641

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Das notwendige Bauleitplanverfahren wurde mit dem Beschluss aufgestellt.
Zum Projekt Marktplatz erfolgten in 2022 die in der Bürgerinfoveranstaltung angeregten Abstimmungen mit dem Investor und der Rücklauf in die entsprechenden Gremien zur vertiefenden Beschlussfassung.
Die Bauleitplanverfahren zum Projekt Marktplatz und umliegenden Quartier werden in 2023 weitergeführt.

168 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.7 Ö: Wiederaufbau und Instandsetzung der von Hochwasser betroffenen städtischen Gebäude in Meckenheim; hier: Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen Mühlenstraße

Vorlage:  V/2022/0710

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 10.01.2023 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung konnte bisher noch kein Instandsetzungskonzept für die Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen für die Beratung der Fachausschüsse vorlegen,da bei der Ausschreibung der Ingenieurleistungen kein Angebot von den Fachberüros abgegeben wurde.

169 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.8 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  V/2022/0691

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 22.06.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

170 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.9 Ö: Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen; hier: Auswertung der Testphase und weiteres Vorgehen

Vorlage:  V/2022/0673

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Arenz, 10 - Hauptverwaltung, Organisation und IT
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Testphase zum Live-Streaming der Ratssitzungen wurde beendet. Aktuell läuft das Zulassungsverfahren für Anwendungen hybrider und digitaler Sitzungen für kommunale Gremien über die Gemeindeprüfungsanstalt NRW für das Ratsinformationssystem "SessionNet".

171 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.10 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2022

Vorlage:  V/2022/0694

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Neienhuis-Wibel, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 03.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Meckenheim für das Jahr 2022 wurde am 15.07.2022 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffenlticht.

172 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 11.1 Ö: Klimaschutz im Rechnungswesen (NKF) (CDU - Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1. Juni 2022)

Vorlage:  A/2022/0703

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Bei der Aufstellung des neuen Doppelhaushaltes 2023/2024 wurde der Bereich Umwelt und Klima auf Kostenträgerbene aussagekräftiger ausgestaltet, entsprechende Ziele definiert sowie eine sinnvolle Aufteilung der geplanten Kosten vorgenommen.

173 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 11.2.1 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (FDP-Fraktion vom 1. Juni 2022)

Vorlage:  A/2022/0707

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 24.06.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

174 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 11.2.2 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 3. Juni 2022)

Vorlage:  A/2022/0708

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 24.06.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

175 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 6 Ö: Entwurf des Kreishaushaltes 2023 / 2024; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Vorlage:  V/2022/0754

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 09.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Mit Schreiben vom 8.09.2022 wurde der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises über die Beschlussfassung des Rates in Kenntnis gesetzt. Die Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Städte und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises erfolgte in der Sitzung des Kreistages am 7.12.2022 im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/2024.

176 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 7 Ö: Energieeinsparmaßnahmen der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0783

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.09.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde und wird entsprechend umgesetzt.

177 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 8 Ö: Umbesetzungen in Gremien

Vorlage:  V/2022/0762

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.09.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

178 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 9.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0723

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der FNP befindet sich derzeit noch in der Genehmigungsphase der Bezirksregierung. Nach Rücklauf der Genehmigung kann die Inrechtskraftsetzung durch Veröffentlichung im Amtsblatt, voraussichtlich im Laufe des ersten Quartal 2023, erfolgen.

179 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 9.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0722

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der FNP befindet sich derzeit noch in der Genehmigungsphase der Bezirksregierung. Nach Rücklauf der Genehmigung kann die Inrechtskraftsetzung sowohl der. 52.Änderung des Flächennutzungsplanes sowie auch des Bebauungsplanes Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ durch Veröffentlichung im Amtsblatt, voraussichtlich im Laufe des ersten Quartal 2023, erfolgen.

180 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 9.3 Ö: Bestellung der Wehrleitung

Vorlage:  V/2022/0731

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Neienhuis-Wibel, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 03.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr Stadtbrandinspektor Wiegershaus wurde am 20.09.2022 mit Wirkung zum 01.10.2022 und für eine Amtszeit von drei Jahren zum Leiter der Feuerwehr Meckenheim bestellt.
Herr Stadtbrandinspektor Hans-Peter Heinrichs und Herr Stadtbrandinspektor Ralf Hermanns wurden am 20.09.2022 mit Wirkung zum 01.10.2022 und für eine Amtszeit von drei Jahren zu stellvertretenden Leitern der Feuerwehr Meckenheim bestellt.

181 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 9.4 Ö: Erlass einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Vorlage:  V/2022/0720

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim öffentlich bekannt gemacht und auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

182 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 4 Ö: Neubau der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums auf dem Schulcampus

Vorlage:  V/2022/0841

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 10.01.2023 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat die Ausschreibung des Neubaus der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums als Gesamtvergabe erneut mit einem Vergabeverfahren, in Übereinstimmung mit VOB/ § 3a EU Abs. 2 in Form eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb, eröffnet.
Die Vergabeunterlagen werden derzeit in Zusammenarbeit mit der VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH und der Projektsteuerungsgruppe zu finalisiert.

183 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 6.1 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die Jungholzhalle (Antrag der UWG-Fraktion vom 24.08.2022)

Vorlage:  V/2022/0818

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 20.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Die Veröffentlichung der 3. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung für die Jungholzhalle erfolgte im Amtsblatt vom 23.12.2023. Eine Änderung der Mietpreistabelle für die Jungholzhalle wurde seitens des Rates nicht beschlossen.

184 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 6.2 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  V/2022/0833

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 02.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

185 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 6.3 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 Gemeindeordnung (GO) NRW durch die Stadt Aachen

Vorlage:  V/2022/0784

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 09.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

186 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 6.4 Ö: Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:  V/2022/0832

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Neienhuis-Wibel, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 03.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan wurde fortgeschrieben.

187 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 7.2 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (BfM-Fraktion vom 14. September 2022)

Vorlage:  A/2022/0839

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

188 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 7.3 Ö: Umbesetzung in einem Gremium (BfM-Fraktion vom 18. Oktober 2022)

Vorlage:  A/2022/0840

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

189 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 4 Ö: Feststellung des Verlustes eines Ratsmandates

Vorlage:  V/2022/0817

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bescheid zum Verlust des Ratsmandats wurde am 3. Januar 2023 zugestellt. Die Feststellung des Verlustes ist somit wirksam geworden.

190 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 5 Ö: Änderung der Geschäftsordnung – Anpassung der Einwohnerfragestunde

Vorlage:  V/2022/0925

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. Die neue Geschäftsordnung ist im Internet und im Ratsinformationssystem eingestellt.

191 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 6 Ö: Katholische Öffentliche Bücherei

Vorlage:  V/2022/0924

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 15.01.2023 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat erste Gespräche zur Konzepterstellung geführt.

192 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 7 Ö: Besetzung eines Gremiums

Vorlage:  V/2022/0908

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 29.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die gewählten Mitglieder wurden dem Meckenheimer Verbund e.V. gemeldet. Eine erste Sitzung des Beirats steht noch aus.

193 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 8.1 Ö: Bau und Betrieb einer Bike-Strecke

Vorlage:  V/2022/0802

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung wurde mit der Umsetzung des Baus und Betriebs der Bike-Strecke beauftragt und beabsichtigt, die finanziellen Mittel im Wege des Sponsorings einzusetzen sowie den Restbetrag zur Maßnahmenumsetzung zum nächsten Haushaltsplan 2023 einzuplanen.
Des Weiteren werden vor der Umsetzung des Projektes die Bürgerinnen und Bürger des direkten Wohnumfeldes der geplanten Bikestrecke zu einem Gesprächstermin eingeladen, um u.a. deren bereits geäußerte Bedenken zu diskutieren und über die nächsten Planungsschritte zu informieren.

194 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 8.2 Ö: Klimaneutralität

Vorlage:  V/2022/0852

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 22.12.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Bei der Erreichung der Klimaneutralität handelt es sich um einen fortlaufenden Prozess der Gesamtverwaltung.
Die Kosten zur Erarbeitung eines Klimaneutralitätskonzeptes wurden in den Haushalt 2023/2024 eingestellt.

195 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 8.3 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 15. Dezember 2021

Vorlage:  VSWA/2022/0904

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 23.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wird im Amtsblatt vom 23.12.2022 veröffentlicht und tritt somit am 01.01.2023 in Kraft.

196 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 8.4 Ö: 9. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:  V/2022/0883

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung der Satzung erfolgt in der Ausgabe des Amtsblattes am 23.12.2022. Die Satzung tritt damit zum 1.01.2023 in Kraft.

197 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 9.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (UWG-Fraktion vom 25. November 2022)

Vorlage:  A/2022/0921

Umsetzung:

Termin: 26.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

198 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 9.4 Ö: Umbesetzungen in Gremien (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. November 2022)

Vorlage:  A/2022/0920

Umsetzung:

Termin: 26.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

199 Sitzung 18.01.2023 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2020

Vorlage:  V/2023/0933

Umsetzung:

Termin: 12.01.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt

Realisierung: Der Jahresabschlussentwurf wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fand am 5.09.2023. Es wurde ein uneingeschränktes Prüfungsestat erteilt. Die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgte in der Sitzung des Rates am 6.09.2023.

200 Sitzung 18.01.2023 Rat

TOP 6 Ö: Interessenbekundungsverfahren zum Bau und Betrieb einer Kindertageseinrichtung in Meckenheim

Vorlage:  V/2023/0938

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

201 Sitzung 18.01.2023 Rat

TOP 7 Ö: Erstellung einer temporären Containeranlage für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum

Vorlage:  V/2023/0953

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 17.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bereitstellung der temporären Containeranlage wurde gemäß der Beschlusslage erfüllt. Des Weiteren wurde der Auftrag an eine Fachfirma, für die Erstellung weiterer Unterkünfte für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum bis zu 120 Personen, erteilt.

202 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.3 Ö: Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Vorlage:  V/2023/1203

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Realisierung: Beschlüsse wurden sukzessive ausgeführt.

203 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.1 Ö: Mobilitätskonzept; hier: Beschluss der Leitziele

Vorlage:  V/2023/1157

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Leitziele wurden beschlossen.

204 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.2 Ö: Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1156

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 18.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 beschlossen.

205 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.4 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  V/2023/1228

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 01.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

206 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.5 Ö: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1206

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan sowie die darin benannten Hilfsfristen wurden durch den Rat der Stadt Meckenheim beschlossen. Der Plan sowie ein erneuter Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 10 BHKG wurden mit Schreiben vom 07.09.2023 auf dem Dienstweg über den Kreisbrandmeister an die Bezirksregierung Köln gegeben. Der Antrag liegt zwischenzeitlich der Bezirksregierung vor und ist dort aktuell in Bearbeitung.

207 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.6 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023

Vorlage:  V/2023/1212

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde beschlossen und öffentlich bekannt gemacht. Der verkaufsoffene Sonntag anl. des Zintemaates wurde durchgeführt.

208 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 5.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (FDP-Fraktion vom 24. August 2023)

Vorlage:  A/2023/1233

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

209 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 5.4 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (CDU-Fraktion vom 28. August 2023)

Vorlage:  A/2023/1235

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

210 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss

Vorlage:  V/2023/1291

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzung wurde im Ratsinformationssystem eingepflegt.

211 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2021

Vorlage:  V/2023/1289

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses 2021 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Das Prüfungsverfahren ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Vorgesehen ist die Feststellung des Jahresabschlusses für die Sitzung des Rates am 17.04.2024.

212 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 7.1 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2020

Vorlage:  VSWA/2023/1245

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 12.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk der GPA NRW erfolgte am 19.12.2023.

213 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 7.2 Ö: 4. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1285

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Gerres, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 25.11.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

214 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 7.3 Ö: VHS-Zweckverband Voreifel

Vorlage:  V/2023/1269

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wirtz, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 18.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beschlussfassung erfolgte parallel in den Mitgliedskommunen. Der Zweckverband setzt das in seinen Haushalten so um.

215 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 8.2 Ö: Live-Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt Meckenheim ins Internet (SPD-Fraktion vom 19. September 2023)

Vorlage:  AT/2023/1257

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung prüft noch, welche technischen Rahmenbedingungen im Sitzungssaal geschaffen werden müssen und wie hoch der Kostenaufwand hierfür ca. wäre.

216 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 8.3 Ö: Beteiligung der Bürgerschaft in der Haushaltskonsolidierung (Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2023)

Vorlage:  AT/2023/1286

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Gem. des Beschlusses wurde die interfraktionelle AG Konsolidierung damit beauftragt, im Rahmen der konstituierenden Sitzung über ein geeignetes Format für eine Bürgerbeteiligung bzw. einen Bürgerdialog zu beraten, welches:
1. dem Informations- und Mitwirkungsinteresse der Bürgerinnen und Bürger gerecht wird
und
2. es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Vorschläge in die Beratungen einzubringen,
und dieses zeitnah umzusetzen.
Die Beratungen zur möglichen Bürgerbeteiligung wurden in der konstituierende Sitzung der AG-Konsolidierung am 18.12.2023 aufgenommen.

217 Sitzung 13.12.2023 Rat

TOP 5.2 Ö: Hallenfreizeitbad Meckenheim: a) Kostenübersicht über die kostendeckende Finanzierung der Sauna, b) Erlass der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1335

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt

Realisierung: Es erfolgte keine Beschlussfassung zur Satzungsänderung aufgrund des Schließungsbeschlusses zur Sauna.

218 Sitzung 13.12.2023 Rat

TOP 5.3 Ö: Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit: Sachstandsbericht und Büchereikonzept für die Jahre 2024-2029

Vorlage:  V/2023/1333

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

219 Sitzung 13.12.2023 Rat

TOP 3 Ö: Resolution zur Sicherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit

Vorlage:  V/2023/1372

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die von den Städten und Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis bereits beschlossenen Resolutionen wurden im Januar 2024 an die Landesregierung versandt.

220 Sitzung 13.12.2023 Rat

TOP 4 Ö: Öffentlich-rechtlicher Vertragsabschluss zwischen der Stadt Meckenheim und der Gemeinde Alfter zur Gründung einer interkommunalen Öffentlichen Bücherei Meckenheim/Alfter

Vorlage:  V/2023/1369

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Vertragsunterzeichnung erfolgte am 18.12.2023.

221 Sitzung 13.12.2023 Rat

TOP 5.1 Ö: Instandsetzungskonzept der im Juli 2021 vom Hochwasser betroffenen Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen in der Mühlenstraße

Vorlage:  V/2023/1171

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 17.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nr. 1 des Beschlusses wurde umgesetzt. Die Nr. 2 und 3 des Beschlusses befinden sich noch in der Bearbeitung.

222 Sitzung 13.12.2023 Rat

TOP 5.4 Ö: Erlass einer a) Benutzungsordnung und b) Gebührenordnung für die interkommunale Bücherei Meckenheim/Alfter (ab 2024)

Vorlage:  V/2023/1359

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Satzungsveröffentlichungen erfolgen zeitnah.

223 Sitzung 13.12.2023 Rat

TOP 5.5 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim vom 9. November 2020

Vorlage:  V/2023/1367

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 22. Dezember 2023 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht und die Hauptsatzung im Ortsrecht ausgetauscht.

224 Sitzung 13.12.2023 Rat

TOP 6.2 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss (UWG-Fraktion vom 10. November 2023)

Vorlage:  A/2023/1350

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzung wurde im Ratsinformationssystem eingepflegt.

225 Sitzung 13.12.2023 Rat

TOP 6.3 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss (BfM-Fraktion vom 17. November 2023)

Vorlage:  A/2023/1360

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzung wurd im Ratsinformationssystem eingepflegt.

226 Sitzung 01.03.2023 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 / 2024 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Vorlage:  V/2023/0996

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

227 Sitzung 01.03.2023 Rat

TOP 6 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Waldkindergarten

Vorlage:  V/2023/1003

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

228 Sitzung 01.03.2023 Rat

TOP 8 Ö: Entsendung von Mitgliedern und eines Wahlvorschlages in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Vorlage:  V/2023/0999

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Delegierten und der Wahlvorschlag wurden dem Erftverband entsprechend übermittelt.

229 Sitzung 01.03.2023 Rat

TOP 9 Ö: Energieagentur Rhein-Sieg e.V. - Mitgliederversammlung; hier: Wahl von zwei Vertreter(n)/-innen und deren Stellvertretung

Vorlage:  V/2023/0974

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Delegierten wurden der Energieagentur Rhein-Sieg e.V. übermittelt.

230 Sitzung 01.03.2023 Rat

TOP 10.1 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (FDP-Fraktion vom 1. Februar 2023)

Vorlage:  A/2023/0977

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

231 Sitzung 01.03.2023 Rat

TOP 10.2 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. Februar 2023)

Vorlage:  A/2023/0997

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden eingepflegt und kommuniziert.

232 Sitzung 01.03.2023 Rat

TOP 10.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 10. Februar 2023)

Vorlage:  A/2023/1000

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden eingepflegt und kommuniziert.

233 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.7 Ö: Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie

Vorlage:  V/2023/1086

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 07.02.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Sowohl im ASV wie auch im Rat wurde der Rahmenplan jeweils einstimmig beschlossen.
Die zu erstellende Umsetzungsstrategie bindet ein in die bisherige Arbeit der Verwaltung zum Projekt der Flächenentwicklung Bahnhof Meckenheim, in der auch die Unterstützungsangebote des Ministeriums MHKBD NRW in die Betrachtung eingeflossen sind. Die Berichterstattung erfolgte bisher nichtöffentlich.

234 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 6 Ö: Teilnahme am KlikKS-Projekt; hier: Benennung von ehrenamtlichen Klimapatinnen/Klimapaten

Vorlage:  V/2023/1124

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Klimapaten wurden entsprechend benannt.

235 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragung nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW)

Vorlage:  V/2023/1145

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 01.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Ermächtigungsübertragungen wurden entsprechend eingearbeitet.

236 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.1 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes;
hier: Bebauungsplan Nr. 120B "Hauptstraße West: 2 - Marktplatz" - Einleitungsantrag

Vorlage:  V/2023/1006

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 07.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag der HealthCare Real Estate (HCRE) vom 03.03.2023 auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Marktplatz wurde in ASV und Rat mehrheitlich zur Kenntnis genommen und die Zustimmung erteilt. Das Bauleitplanverfahren wurde am 16.05.2023 bekanntgemacht, die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3.1 und § 4.1 BauGB erfolgte vom 03.07-14.08.2023.

237 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.5 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2019

Vorlage:  VSWA/2023/1079

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 12.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk der GPA NRW erfolgte am 27.06.2023, die Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.07.2023.

238 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.6 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 einschließlich Stellenplan

Vorlage:  VSWA/2023/1068

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 12.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke für die Jahre 2023/2024 wurde in der beschlossenen Form veröffentlicht.

239 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.8 Ö: Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1098

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die neue Bilanz wurde erstellt und vorgestellt. Sie bildet die Datengrundlage für das Klimaneutralitätskonzept.

240 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.9 Ö: Waldkindergarten: Übernahme des hälftigen Trägeranteils

Vorlage:  V/2023/1102

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

241 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.10 Ö: (Neue) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2023

Vorlage:  V/2023/1120

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

242 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.11 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023

Vorlage:  V/2023/1134

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde beschlossen und öffentlich bekanntgemacht. Der verkaufsoffene Sonntag anlässlich des Altstadtfestes konnte entsprechend durchgeführt werden.

243 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.12 Ö: 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019

Vorlage:  V/2023/1140

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 23.06.2023.

244 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.13 Ö: 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 24.03.2021

Vorlage:  V/2023/1084

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Satzungsänderung erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 23.06.2023.

245 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.14 Ö: Stellenplan 2023 - 2024

Vorlage:  V/2023/1028

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Röhrig, 11 - Personal
Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Dem Stellenplan 2023–2024 wurde zugestimmt. Die neuen Stellen wurden in die Besetzungsplanung aufgenommen.

246 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.15 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 /2024 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Vorlage:  V/2023/1069/1

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ergebnisse aus den Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen wurden im weiteren Beratungs- und Beschlussverfahren zum Haushalt 2023/2024 eingebunden. Die Verabschiedung des Haushaltes erfolgte in der Sitzung des Rates am 14.06.2023.

247 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 9.1 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (SPD-Fraktion vom 7. April 2023)

Vorlage:  A/2023/1089

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

248 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 9.2 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (FDP-Fraktion vom 1. Juni 2023)

Vorlage:  A/2023/1150

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

249 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 9.3 Ö: Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Meckenheim (Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

250 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.2 Ö: Erlass der 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1046

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

251 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.3 Ö: Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1047

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

252 Sitzung 14.06.2023 Rat

TOP 8.4 Ö: Erlass der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Vorlage:  V/2023/1017/1

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.