1 Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Hubschrauber Einsatz am Blütenfest (Anregung und Beschwerde vom 28. März 2019)

Vorlage:  V/2019/03802

Umsetzung:

Termin: 25.07.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.07.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt.

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister schriftlich über den Beschluss informiert, dass zukünftig auf Hubschrauberflüge anlässlich des Blütenfestes verzichtet werden soll.

2 Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.1 Ö: Benennung von Straßen nach ersten Ratsfrauen in Meckenheim (SPD vom 13. März 2019)

Vorlage:  A/2019/03803

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Beschluss wird entsprechend berücksichtigt.

3 Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.2 Ö: Anpassung der Hundesteuer (FDP vom 30. April 2019)

Vorlage:  A/2019/03816

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Anpassung der Hundesteuersatzung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4.12.2019 vorgesehen. Die Beschlussfassung soll in der Sitzung des Rates am 11.12.2019 erfolgen.

4 Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:  V/2019/03801

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat die vorgebrachte Anregung und Beschwerde zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Aus-schuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat darüber am 25.September 2019 beraten und die Umsetzung der Vorgabe, dass in zukünftigen Bebauungsplänen aus ökologischen Gründen die Anlagen sogenannter „Kiesgärten“ und „Kiesvorgärten“, unabhängig von deren Größe, nicht mehr zugelassen werden sollen, beschlossen.

5 Sitzung 03.07.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW

Vorlage:  V/2019/03887

Umsetzung:

Termin: 15.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 12. September 2019 diskutiert und beraten. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. September 2019 wurde die Resolution dann mehrheitlich abgelehnt.

6 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.2 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW

Vorlage:  V/2019/03887/1

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass die Resolution mehrheitlich abgelehnt wurde.

7 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.5 Ö: Engstelle/Fahrbahnverschwenkung auf der Ahrstraße Ortseinfahrt Altendorf L 471 (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03922

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

8 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.6 Ö: Engstelle an der Ortseinfahrt Altendorf auf der Meckenheimer Straße (L261) (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03923

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

9 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.8 Ö: Beschilderung des bestehenden LKW-Durchfahrtsverbots an den Zufahrtsstraßen nach Wormersdorf und Altendorf in Meckenheim (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03925

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

10 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.10 Ö: Temporeduzierung auf einem Teilstück der Hilberather Straße L 261 in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03927

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

11 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele von Rat und Verwaltung für die Haushalte 2020-2030

Vorlage:  V/2019/03929

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beratung der interfraktionellen Arbeitsgruppe Zukunft ist inzwischen abgeschlossen. Nun soll die Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen, so dass die Beratung und Beschlussfassung im März/April 2020 vorgesehen ist.

12 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.1 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:  V/2019/03801/1

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Der Beschluss wird als Vorgabe in die Bearbeitung der zukünftigen Bebauungspläne aufgenommen.

13 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.3 Ö: Verzeichnis der besonderen Gräber auf dem Alten Friedhof, Bonner Straße (Anregung vom 1. September 2019)

Vorlage:  V/2019/03928

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Für die Erstellung der Liste der besonderen Gräber bedarf es fachkundiger Unterstützung. Hierzu sind wir mit dem Landschaftsverband in Kontakt getreten. Wir warten aber noch auf Rückmeldung von dort. Bis zur endgültigen Erstellung einer solchen Liste wird es aber noch etwas dauern, da hier auch außenstehende Fachkräfte involviert werden sollen.

14 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.4 Ö: LKW Durchfahrtsverbot von Gelsdorf in Richtung Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03920

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

15 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.7 Ö: Temporeduzierung auf der Ahrstraße in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03924

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

16 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.9 Ö: Aufstellen von Verkehrsschildern Zeichen 350; alternativ Zeichen 133 (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03926

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

17 Sitzung 29.01.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Denkmalschutz "Alter Friedhof" Bonner Straße (Anregung vom 26. November 2019)

Vorlage:  V/2020/04043

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Grzesik-Hoenig, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Im Sinne der Beschlussfassung der 34. Sitzung des HAFI vom 29.01.2020 wurde Herr Meinolf Schleyer als sachkundiger Heimatforscher eingeladen, bei dem Arbeitstreffen des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland, der Unteren Denkmalbehörde der Stadt Meckenheim und der städtischen Friedhofsverwaltung am 27.10.2020 beratend teilzunehmen. Bei dieser Begehung auf dem Alten Friedhof Bonner Straße sichteten dieTeilnehmer sowohl denkmalwürdige als auch darüberhinaus erhaltenswerte besondere Einzelgrabstätten. Die Untersuchung über die Denkmalwürdigkeit einzelner Grabstätten und über die Auflistung weiterer künstlerisch oder historisch erhaltenswerter Grabstätten wird fortgeführt. Die städtischen Gremien werden über den Fortgang der Untersuchung informiert.

18 Sitzung 26.08.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2020

Vorlage:  V/2020/04208

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten. Hiergegen hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft - ver.di - am 02.09.2020 einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Münster gestellt. Das OVG Münster hat mit Beschluss vom 04.09.2020 den Vollzug des § 1 der Verordnung im Wege der einstweiligen Anordnung ausgesetzt. Die geplanten verkaufsoffenen Sonntage konnten somit nicht stattfinden.

19 Sitzung 26.08.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: bio innovation park Rheinland e. V.

Vorlage:  V/2020/04200

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Stadt hat in einem LOI Ihre Bereitschaft zur Zahlung der Mittel in Höhe von insgesamt 250.000 € erklärt.
Im Dezember 2020 wurden 50.000 Euro an den Verein ausgezahlt.
Offen ist noch die Zahlung von je 100.000 Euro in den Jahren 2021 und 2022, da sie unter Vorbehalt der Haushaltsberatung stehen.

20 Sitzung 25.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2020/0068

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und Frau Stech im Ratsinformationssystem als stv. Vorsitzende im Haupt- und Finanzausschuss eingetragen.

21 Sitzung 08.12.2021 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 1 Ö: Bestellung Schriftführung

Vorlage:  V/2021/0412

Umsetzung:

Termin: 27.12.2021 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bestellung zur Schriftführung ist erfolgt und im Ratsinformationssystem eingepflegt worden.

22 Sitzung 26.01.2022 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: LEADER Region „Voreifel – Die Bäche der Swist“

Vorlage:  V/2022/0522

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

23 Sitzung 26.01.2022 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Weitere Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge (Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage:  A/2022/0521

Umsetzung:

Termin: 16.01.2023 an: Wirtz, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 06.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Konzept für Anlaufstelllen im Krisenfall ist erstellt (Ziffer 1). Zu Ziffer 2 (Information zur Selbshilfe) werden Infomationendirgital/analog zur Verfügung gestellt und vorgehalten. Im Laufe des Jahres 2023 sind ergänzend weitere Info-Gespräche/Veranstaltungen vorgesehen. Die Gremien werden laufend unterrichtet (Ziffer 3).

24 Sitzung 31.08.2022 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln hier: Stellungnahme der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0725

Umsetzung:

Termin: 16.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Stellungnahme der Stadt Meckenheim zum Regionalplanentwurf wurde fristgerecht, am Abend des 31.August, nach Beschlussfassung durch den HFA, bei der Regionalplanungsbehörde/Bezirksregierung Köln eingereicht.

25 Sitzung 25.10.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Defibrillatoren in Meckenheim (SPD-Fraktion vom 9. Oktober 2023)

Vorlage:  AT/2023/1271

Umsetzung:

Termin: 08.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Hallo Bettina,

in der Sitzung des HFA am 25.10.2023 wurde zum Antrag der SPD zu den Deffibrillatoren folgender Beschluss gefasst:
"Die Verwaltung nimmt zur Umsetzung Kontakt mit der Björn-Steiger-Stiftung auf, um Möglichkeiten zur Beteiligung am Projekt „herzsichere Stadt“ zu erörtern. Zudem soll bei Geschäftsleuten, vor allem solchen mit langen Öffnungszeiten oder medizinischer Ausrichtung, wie Tankstellen, Restaurants und Apotheken und Fitnessstudios, aktiv für die Beschaffung eines AED geworben werden."

Wurde der ebschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Hallo Klara,

aktuell ist nach Abstimmung mit Herrn Wirtz die Umsetzung des Beschlusses aufgrund anderer Prioritäten zurückgestellt. Die abschließende Bearbeitung ist aber innerhalb des ersten Halbjahres 2024 beabsichtigt.

26 Sitzung 25.10.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.4 Ö: Offener Haushalt (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2023)

Vorlage:  AT/2023/1287

Umsetzung:

Termin: 12.01.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Hallo Frau Gietz,

in der Sitzung des HFA am 25.10.2023 wurde zum Antrag der GRÜNEN zum offenen Haushalt folgender Beschluss gefasst:
"Die Verwaltung wird beauftragt, die Visualisierung des Haushalts der Stadt Meckenheim im Rahmen des interaktiven Haushaltes vorzunehmen."

Befindet sich der Beschluss entsprechend im der Umsetzung?

Realisierung: Die Umsetzung des Beschlusses erfolgt in Zusammenarbeit mit axions-ikvs und der kdvz Frechen. für das Haushaltsverfahren 2025.

27 Sitzung 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Nutzung der denkmalgeschützten Leichenwagenremise (Anregung vom 25. November 2022)

Vorlage:  V/2023/1050

Umsetzung:

Termin: 07.02.2024 an: Lübbehüsen, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hallo Alina,
kannst du mir sagen, ob das erledigt wurde?
"Der Vorschlag zur Nutzung der denkmalgeschützten Leichenwagenremise als Kolumbarium und als Mittelpunkt für weitere Urnengräber im Außenbereich der Remise wird in die Prüfung der Verwaltung aufgenommen, wenn die Errichtung neuer Urnengräber auf dem Alten Friedhof erforderlich wird."

28 Sitzung 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Umsetzung § 8 Abs. 1 Landesbauordnung NRW (Anregungen aus Januar 2023)

Vorlage:  V/2023/1072

Umsetzung:

Termin: 08.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Hallo Herr Witsch,
in der Sitzung des HFA am 26.4.2023 wurde der folgende Beschluss aufgrund der Anregung mehrerer Petentinnen zu dem Thema "Schottergärten" bzw. Landesbauordnung:
"Das Thema „Schottergärten“ wird allgemein unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes weiter im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt beraten.".
Können Sie mir für die Beschlusskontrolle sagen. ob das erfolgt ist?
Danke!

Realisierung: Das Thema wird im Kontext der Klimafolgenapassung weiter im AKU beraten.

29 Sitzung 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 11.1 Ö: Verlegung des Denkmales zur deutschen Einheit (FDP-Fraktion vom 14. März 2023)

Vorlage:  A/2023/1070

Umsetzung:

Termin: 08.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Hallo Herr Witsch,

in der Sitzung des HFA am 26.4.2023 wurde hinsichtlich des Antrages der FDP zur Verlegung des Denkmals zur Deutschen Einheit folgender Beschluss gefasst:

"Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die Umsetzung des Denkmals zu ermitteln und einen Deckungsvorschlag zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage wird im Weiteren das Ergebnis den politischen Gremien zur finalen Entscheidung vorgelegt."

Können Sie mir sagen, ob das entsprechend umgesetzt wurde? Danke!

Realisierung: Aus Kostengründen erfolgt bisher keine Umsetzung des Denkmals.