1 Sitzung 29.01.2020 Haupt- und FinanzausschussTOP 4 Ö: Denkmalschutz "Alter Friedhof" Bonner Straße (Anregung vom 26. November 2019) Vorlage: V/2020/04043 Umsetzung: Termin: 06.01.2021 an: Grzesik-Hoenig, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Im Sinne der Beschlussfassung der 34. Sitzung des HAFI vom 29.01.2020 wurde Herr Meinolf Schleyer als sachkundiger Heimatforscher eingeladen, bei dem Arbeitstreffen des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland, der Unteren Denkmalbehörde der Stadt Meckenheim und der städtischen Friedhofsverwaltung am 27.10.2020 beratend teilzunehmen. Bei dieser Begehung auf dem Alten Friedhof Bonner Straße sichteten dieTeilnehmer sowohl denkmalwürdige als auch darüberhinaus erhaltenswerte besondere Einzelgrabstätten. Die Untersuchung über die Denkmalwürdigkeit einzelner Grabstätten und über die Auflistung weiterer künstlerisch oder historisch erhaltenswerter Grabstätten wird fortgeführt. Die städtischen Gremien werden über den Fortgang der Untersuchung informiert. |
2 Sitzung 26.08.2020 Haupt- und FinanzausschussTOP 4 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2020 Vorlage: V/2020/04208 Umsetzung: Termin: 06.01.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten. Hiergegen hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft - ver.di - am 02.09.2020 einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Münster gestellt. Das OVG Münster hat mit Beschluss vom 04.09.2020 den Vollzug des § 1 der Verordnung im Wege der einstweiligen Anordnung ausgesetzt. Die geplanten verkaufsoffenen Sonntage konnten somit nicht stattfinden. |
3 Sitzung 26.08.2020 Haupt- und FinanzausschussTOP 5 Ö: bio innovation park Rheinland e. V. Vorlage: V/2020/04200 Umsetzung: Termin: 06.01.2021 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Stadt hat in einem LOI Ihre Bereitschaft zur Zahlung der Mittel in Höhe von insgesamt 250.000 € erklärt. |
4 Sitzung 25.11.2020 Haupt- und FinanzausschussTOP 5 Ö: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2020/0068 Umsetzung: Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und Frau Stech im Ratsinformationssystem als stv. Vorsitzende im Haupt- und Finanzausschuss eingetragen. |
5 Sitzung 08.12.2021 Haupt- und FinanzausschussTOP 1 Ö: Bestellung Schriftführung Vorlage: V/2021/0412 Umsetzung: Termin: 27.12.2021 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Bestellung zur Schriftführung ist erfolgt und im Ratsinformationssystem eingepflegt worden. |
6 Sitzung 26.01.2022 Haupt- und FinanzausschussTOP 4 Ö: LEADER Region „Voreifel – Die Bäche der Swist“ Vorlage: V/2022/0522 Umsetzung: Termin: 31.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. |
7 Sitzung 26.01.2022 Haupt- und FinanzausschussTOP 10.1 Ö: Weitere Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge (Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen) Vorlage: A/2022/0521 Umsetzung: Termin: 16.01.2023 an: Wirtz, Dezernat II - Erster Beigeordneter Erledigt: 06.01.2023 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift) Realisierung: Konzept für Anlaufstelllen im Krisenfall ist erstellt (Ziffer 1). Zu Ziffer 2 (Information zur Selbshilfe) werden Infomationendirgital/analog zur Verfügung gestellt und vorgehalten. Im Laufe des Jahres 2023 sind ergänzend weitere Info-Gespräche/Veranstaltungen vorgesehen. Die Gremien werden laufend unterrichtet (Ziffer 3). |
8 Sitzung 31.08.2022 Haupt- und FinanzausschussTOP 5 Ö: Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln hier: Stellungnahme der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2022/0725 Umsetzung: Termin: 16.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Stellungnahme der Stadt Meckenheim zum Regionalplanentwurf wurde fristgerecht, am Abend des 31.August, nach Beschlussfassung durch den HFA, bei der Regionalplanungsbehörde/Bezirksregierung Köln eingereicht. |
9 Sitzung 25.10.2023 Haupt- und FinanzausschussTOP 10.1 Ö: Defibrillatoren in Meckenheim (SPD-Fraktion vom 9. Oktober 2023) Vorlage: AT/2023/1271 Umsetzung: Termin: 08.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt Aufgabe: Hallo Bettina, Realisierung: Hallo Klara, |
10 Sitzung 25.10.2023 Haupt- und FinanzausschussTOP 10.4 Ö: Offener Haushalt (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2023) Vorlage: AT/2023/1287 Umsetzung: Termin: 12.01.2024 an: Gietz, Kämmerin Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Hallo Frau Gietz, Realisierung: Die Umsetzung des Beschlusses erfolgt in Zusammenarbeit mit axions-ikvs und der kdvz Frechen. für das Haushaltsverfahren 2025. |
11 Sitzung 26.04.2023 Haupt- und FinanzausschussTOP 4 Ö: Nutzung der denkmalgeschützten Leichenwagenremise (Anregung vom 25. November 2022) Vorlage: V/2023/1050 Umsetzung: Termin: 07.02.2024 an: Lübbehüsen, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hallo Alina, |
12 Sitzung 26.04.2023 Haupt- und FinanzausschussTOP 5 Ö: Umsetzung § 8 Abs. 1 Landesbauordnung NRW (Anregungen aus Januar 2023) Vorlage: V/2023/1072 Umsetzung: Termin: 08.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Hallo Herr Witsch, Realisierung: Das Thema wird im Kontext der Klimafolgenapassung weiter im AKU beraten. |
13 Sitzung 26.04.2023 Haupt- und FinanzausschussTOP 11.1 Ö: Verlegung des Denkmales zur deutschen Einheit (FDP-Fraktion vom 14. März 2023) Vorlage: A/2023/1070 Umsetzung: Termin: 08.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt Aufgabe: Hallo Herr Witsch, Realisierung: Aus Kostengründen erfolgt bisher keine Umsetzung des Denkmals. |