1 Sitzung 20.02.2008 Rat

TOP 5 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Abschluss eines Vertrages mit dem Deutschen Fußballbund

Vorlage:   2008/00109

Umsetzung:

Termin: 06.03.2008 an: Röhrig, 0.2 Büro Verwaltungsvorstand
Erledigt: 28.02.2008 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss durchführen

Realisierung: Beschluss ist durchgeführt

2 Sitzung 09.10.2013 Rat

TOP 7 Ö: Abundanzumlage
hier: Fassung eines Vorratsbeschlusses zur Klage vor dem Verfassungsgerichtshof Münster

Vorlage:   V/2013/01975

Umsetzung:

Termin: 22.10.2013 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 15.10.2013 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: xxxxxx

Realisierung: Gesetzesentwurf noch nicht beschlossen

3 Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.2 Ö: Zustand Fußgängerbrücke Swistbachaue/Schützenhalle (Herr Brauckmann, FDP)

Umsetzung:

Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Prüfung der Mängel im Rahmen der Verkehrssicherheit

Realisierung: Der Sachverhalt wurde geprüft und Sofortmaßnahmen sind beauftragt.

4 Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meckenheim - Aufnahme eines Glasverbotes für den Bereich des Schulcampus (UWG-Fraktion vom 12. Dezember 2014)

Vorlage:   Vo/2015/02383

Umsetzung:

Termin: 20.04.2015 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.05.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erarbeitung eines Vorschlages für ein mögliches Glasverbot am Schulcampus

5 Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.5 Ö: Winterdienst im Bereich des Rad-/Gehweges entlang der Gudenauer Allee (Herr Engelhardt, SPD)

Umsetzung:

Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gespräch mit Straßen NRW-Straßenmeisterei Rheinbach führen hinsichtlich Winterdienst am Rad-/Gehweg entlang der Gudenauer Allee (Teilstück zw. Steinbüchel und Kreisel)

Realisierung: Bei der Straßenmeisterei in Rheinbach ist das Räumfahrzeug für die Geh- /Radwege auf Grund eines technischen Defektes ausgefallen. Inzwischen wurde für entsprechenden Ersatz gesorgt. Grundsätzlich liegen die Geh- / Radwege nicht in der höchsten Priorität. Im Regelfall ist jedoch eine Räumung im Tagesdienst der Straßenmeisterei gewährleistet.

6 Sitzung 28.01.2015 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 mit ihren Anlagen

Vorlage:   V/2015/02388

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorberatung im nächsten HFA

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

7 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Optimierungskonzept des Öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02406

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 20.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?
1) Optimierungsvorschläge im ASU vorstellen
2) Anwohnerbefragung Merler Straße und Godesberger Straße
3) Zukünftige Anbindung von Altendorf / Ersdorf

Realisierung: Alle Punkte sind erledigt und mit Fahrplanumstellung im Dez. 2015 umgesetzt.

8 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 47. Änderung -Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02398

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?
47. Änderung des Flächennutzungsplanes:
1) Abwägungsbeschluss
2) Feststellungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses ist erfolgt. FNP somit rechtskräftig

9 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 "Bahnhof Kottenforst", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02399

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?
1) Abwägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

10 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S 8 "Merler Straße/Swistbachaue", 2. Änderung; hier: Vorstellung Entwurfskonzept

Vorlage:   V/2015/02396

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Verfahren zur Frühzeitigen Beteiligung unter Einbeziehung des Entwurfskonzepts

Realisierung: Die Planungen wurden entsprechend ergänzt und nochmals mit den Eigentümern der Potentialflächen abgestimmt.
Die frühzeitige Betetiligung wird im Frühjahr 2016 durchgeführt.

11 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Grundsatzbeschluss über die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Wiesenpfad"

Vorlage:   V/2015/02397

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Grundsatzbeschluss zur Bebauungsplanänderung

Realisierung: Das Verfahren wurde nach Abschluß der notwendigen städtebaulichen Verträge eingeleitet.

12 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 14.1 Ö: Straßenbaumaßnahme "Am Wiesenpfad" (SPD-Fraktion vom 19.01.2015)

Vorlage:   F/2015/02402

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Straßenbaumaßnahme?

Realisierung: Die Maßnahme wurde gemäß Beschluss zurückgestellt.

13 Sitzung 05.02.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 11.2 Ö: EEG und Nachtstromspeicherheizungen in Meckenheim (SPD-Fraktion vom 19.01.2015)

Vorlage:   A/2015/02405

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 25.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Hat die Informationsveranstaltung stattgefunden?

Realisierung: Nicht durch FB 66!

14 Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Vorstellung des Projekts bio innovation park Rheinland

Vorlage:   V/2015/02411

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 25.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses?

Realisierung: Der Verein bio innovation park Rheinland e.V. wurde am 24.9.2016 gegründet. Die Stadt Meckenheim ist Gründungsmitglied. Bürgermeister Bert Spilles ist Mitglied des Vorstandes.

15 Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 8 Ö: Bauvoranfrage zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle mit integriertem Kühlhaus, Verpackungs- und Verkaufsraum sowie eines Wohnhauses im Außenbereich (§ 35 BauGB) in 53340 Meckenheim, Oberdorfstr., Gem. Ersdorf, Flur 5, Flurstücke 33, 375, 376

Vorlage:   V/2015/02408

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Grzesik-Hoenig, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 02.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses? Wurde der Bauvorbescheid erteilt?

Realisierung: Nachdem der Ausschuss in seiner Sitzung am 10.02.2015 das Einvernehmen zur Bauvoranfrage ausgesprochen hatte, wurde der Bauvorscheid am 20.02.2015 erteilt.

16 Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 10.1 Ö: Barrierefreier Zugang zum PZ (SPD-Fraktion vom 03.02.2015)

Vorlage:   F/2015/02427

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde die Anregung von AM Rebhan zur Verbesserung der Beschilderung nach einem barrierefreien Zugang zum PZ umgesetzt?

Realisierung: Die Beschilderung nach einem barrierefreundlichem Zugang zum PZ betrifft die Zuständigkeit des Fachbereichs 66, Verkehr und Grünflächen. Die Anfrage wird an FB 66 weitergeleitet.

17 Sitzung 05.03.2015 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 8 Ö: 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades sowie 1. Änderungssatzung über die Gemeinnützigkeit des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02386

Umsetzung:

Termin: 02.02.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 8. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 18.03.2015 abgestimmt.
Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 19. KW (06.05.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 8. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 18.03.2015 abgestimmt.
Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 19. KW (06.05.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

18 Sitzung 05.03.2015 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 7 Ö: Schulentwicklungplan 2014/2015 bis 2020/2021

Vorlage:   V/2015/02429

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Schulentwicklungsplan wurde den Ausschussmitgliedern zugesandt und auf der Homepage der Stadt Meckenheim veröffentlicht.
Die Abstimmung mit den benachbarten Schulträgern ist erfolgt. Es gab keine Ein-wände.
Die im SEP empfohlene Begrenzung der Zügigkeit der KGS Meckenheim ist im ASSK am 12.11.2015 beschlossen worden.
Weitere Maßnahmen erfolgen in Abstimmung mit den Schulleitungen.

Realisierung: Der Schulentwicklungsplan wurde den Ausschussmitgliedern zugesandt und auf der Homepage der Stadt Meckenheim veröffentlicht.
Die Abstimmung mit den benachbarten Schulträgern ist erfolgt. Es gab keine Ein-wände.
Die im SEP empfohlene Begrenzung der Zügigkeit der KGS Meckenheim ist im ASSK am 12.11.2015 beschlossen worden.
Weitere Maßnahmen erfolgen in Abstimmung mit den Schulleitungen.

19 Sitzung 10.03.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 6 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2015/2016

Vorlage:   V/2015/02444

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

20 Sitzung 10.03.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 7 Ö: Bedarfsplanung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02442

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt?

Realisierung: zu 1.: Bedarfsermittlung läuft; Beschlussvorlage wird in der JHA-Sitzung am 05.07.2016 eingebracht.
zu 2. + 3.: Der Beirat OKJA wurde eingesetzt und tagt am 16.02.2016 zum 4. Mal.
zu 4.: Die Leistungsverträge mit der Rheinflanke wurden im November unterzeichnet.
zu 5.: Der Kinder- und Jugendförderplan ab 2017 (- 2020) soll in der JHA-Sitzung am 06.12.2016 beschlossen werden.

21 Sitzung 10.03.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 8 Ö: Vorberatung Haushalt 2015 -Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-

Vorlage:   V/2015/02440

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

22 Sitzung 12.03.2015 Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration

TOP 6 Ö: Aufnahme neuer Mitglieder in die AG Migration und Integration

Vorlage:   V/2015/02414

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Müller, 50 - Soziales
Erledigt: 17.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Ausschuss beschließt Frau Frieda Klinger und Frau Tahareh Aghapour Sabagh als neue Mitglieder der AG Migartion und Integration aufzunehmen. Wurde der Beschluss bereits durchgeführt?

Realisierung: Der Beschluss wurde durchgeführt. Beide Pesonen sind Mitglied der AG Migration und Integration.

23 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 47. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02448

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses ist erfolgt.

24 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 "Bahnhof Kottenforst", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02449

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan somot rechtskräftig

25 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.3 Ö: Erlass der 6. Satzung der Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4.12.2002 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 11.12.2013

Vorlage:   V/2015/02437

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist in Kraft getreten?

Realisierung: Die Satzung ist am 29.04.2015 in Kraft getreten.

26 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.4 Ö: 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades sowie 1. Änderungssatzung über die Gemeinnützigkeit des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02386

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist diese in Kraft getreten?

Realisierung: Veröffentlicht im Schaufenster/Blickpunkt 19. KW (06. Mai 2015)
In Kraft getreten am 01. August 2015

27 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb des Neubaugebietes "Nördliche Stadterweiterung" gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2015/02426

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Am 29.04.2015 Bekanntmachung.
Am 29.05.2015 in Kraft getreten.

28 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.6 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2015/02451

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 15.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage des Haushaltsplans 2015 der Stadt Meckenheim. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Meckenheim mit seinen Anlagen für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht am 10.04.2015 angezeigt und nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde im Amtsblatt vom 13.05.2015 öffentlich bekannt gegeben.

29 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.7 Ö: Stellenplan 2015

Vorlage:   V/2015/02435

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 15.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

30 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.8 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2015

Vorlage:   V/2015/02438

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW am 10.4.2015 angezeigt. Nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 7.5.2015 wurde die Haushaltssatzung im Amtsblatt vom 13.5.2015 öffentlich bekannt gegeben worden und ist somit am 14.5.2015 rechtskräftig geworden.

31 Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 5.1 Ö: Bahnstrecke Bonn-Euskirchen zügig elektrifizieren (Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2015)

Vorlage:   A/2015/02450

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Anschreiben wurden Ende März 2015 versendet.

32 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Optimierungskonzept des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Stadtgebiet

Vorlage:   Vo/2015/02500

Umsetzung:

Termin: 01.12.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: 1. Präsentation des RSK an Ausschussmitglieder versenden.

2. Erarbeitung eines ein Planungskonzept zur Errichtung der notwendigen Haltestellen in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Sieg-Kreis und der RVK

3. Umsetzung der Optimierungsziele zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans ab dem Fahr-planwechsel 12/2015.

Realisierung: 1. Präsentation am 20.05.2015 per Mail versendet.
3. Die Fahrplanumstellung hat statt gefunden.

2. Dieser Punkt muss noch abgearbeitet werden.

33 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim: Umsetzung des städtischen Ideen- und Realisierungswettbewerbs; hier: Vorstellung der überarbeiteten Planung für den Parkplatz am Obertorkreisel

Vorlage:   V/2015/02497

Umsetzung:

Termin: 20.05.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.05.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ergänzung der Kosten

Realisierung: Am 15.05.2015 per Anschreiben an die Fraktionen versendet.

34 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Hochwasserschutz- und abwassertechische Maßnahmen in der Ortslage Ersdorf hier: Vorstellung der Planung zur Unterdorfstraße

Vorlage:   V/2015/02493

Umsetzung:

Termin: 01.12.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 30.11.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Umsetzung des Bauprogramms gemeinsam mit dem Erftverband

Realisierung: Am 30.11.2015 ist mit den Arbeiten begonnen worden.

35 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil ", 3. Änderung - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2015/02496

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend Beschluss weitergeführt

36 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 10 Ö: Bebauungsplan Nr. 5A „Meckenheim-Süd“ – Teilbereich Süd, 18. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02488

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Abägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

37 Sitzung 05.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 71 A "Am Siebengebirgsring", 3. Änderung (ehem.Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße ) - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2015/02489

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
3) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend Beschuss weitergeführt

38 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2015/02517

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

39 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ – Steuerung von Windenergieanlagen hier: Festlegung von städtebaulichen Rahmenbedingungen als Grundlage zur Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage:   V/2015/02495

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umngesetzt?

Realisierung: Bauleitplanverfahren wurde entsprechend des Beschlusses weitergeführt

40 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 5A „Meckenheim-Süd“ – Teilbereich Süd, 18. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02488

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung erfolgt.

41 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim: Umsetzung des städtischen Ideen- und Realisierungswettbewerbs; hier: Vorstellung der überarbeiteten Planung für den Parkplatz am Obertorkreisel

Vorlage:   V/2015/02497

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umsetzung erfolgt erst Ende des Jahres 2016.

42 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Meckenheim (Vergnügungssteuersatzung) vom 2. Februar 2011

Vorlage:   V/2015/02512

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsänderung wurde in der Ausgabe des Amtsblattes am 3. Juni 2015 öffentlich bekannt gegeben. In Kraft getreten ist die Satzung am 1. Juli 2015.

43 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.6 Ö: Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02509

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Geschäftsordnung wurde geändert und die Neufassung in das Ortsrecht sowie das Ratsinformationssystem eingestellt.

44 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.5 Ö: Ordnungspolitische Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit des Schulbetriebes und Attraktivierung des Campusareals

Vorlage:   V/2015/02513

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Allgemeinverfügung zum Glasverbot wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 31. KW (29. Juli 2015) veröffentlicht und ist am 30. Juli 2015 in Kraft getreten.

45 Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2013 sowie Entlastung von Betriebsleitung und Betriebsausschuss

Vorlage:   VSWA/2015/02452/1

Umsetzung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nachdem die Gemeindeprüfungsanstalt mit Bescheid vom 17. August 2015 einen abschließenden Prüfvermerk erteilt hat, wurde der Jahresabschluss zum 31.Dezember 2013 am 2.September 2015 amtlich bekannt gemacht.

46 Sitzung 09.06.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Sanierung der Außenumkleiden am Preuschoff-Stadion

Vorlage:   V/2015/02542

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse?

Realisierung: Die Beratungsgespräche hierzu dauern noch an.

47 Sitzung 10.06.2015 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 6 Ö: Elternbeitragssatzung: Änderung ab dem 01.08.2015

Vorlage:   V/2015/02532

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die Änderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2015 in der Ratssitzung am 24.06.2015 abgestimmt.
DieÄnderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2015 wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 28. KW (08.07.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die Änderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2015 in der Ratssitzung am 24.06.2015 abgestimmt.
DieÄnderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2015 wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 28. KW (08.07.2015) veröffentlicht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

48 Sitzung 10.06.2015 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 10 Ö: Glockenspiel am Neuen Markt

Vorlage:   AT/2015/02535

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: zu 1: Ein Gespräch mit dem Heimatverein konnte bisher noch nicht geführt werden.
zu 2: Eine Fördermöglichkeit konnte nicht gefunden werden.
zu 3: Die Kosten für die Instandsetzung belaufen sich auf ca. 15.000,- €, die jährlichen Wartungsarbeiten auf ca. 500,- €.

Realisierung: zu 1: Ein Gespräch mit dem Heimatverein konnte bisher noch nicht geführt werden.
zu 2: Eine Fördermöglichkeit konnte nicht gefunden werden.
zu 3: Die Kosten für die Instandsetzung belaufen sich auf ca. 15.000,- €, die jährlichen Wartungsarbeiten auf ca. 500,- €.

49 Sitzung 10.06.2015 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 11 Ö: Konsequenzen aus dem Schulentwicklungsplan für die Grundschulen

Vorlage:   AT/2015/02538

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Begrenzung der Zügigkeit an der KGS Meckenheim wurde im ASSK am 12.11.2015 beschlossen.
Die übrigen Planungen sind derzeit noch nicht abgeschlossen.

Realisierung: Die Begrenzung der Zügigkeit an der KGS Meckenheim wurde im ASSK am 12.11.2015 beschlossen.
Die übrigen Planungen sind derzeit noch nicht abgeschlossen.

50 Sitzung 18.06.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) - Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2015/02549

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend anschließendem Beschluss des Rates weitergeführt

51 Sitzung 23.06.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 5 Ö: Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe: Meckikids e. V.

Vorlage:   V/2015/02518

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umsetzung ist mit der Beschlussfassung erfolgt.

52 Sitzung 23.06.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 9 Ö: Elternbeitragssatzung: Änderung ab dem 01.08.2015

Vorlage:   V/2015/02532

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt=

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde in der 28. KW öffentlich bekannt gemacht und ist zum 01.08.2015 in Kraft getreten.

53 Sitzung 24.06.2015 Rat

TOP 4.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) - Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2015/02549

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bauleitplanverfahren wurde entsprechend des Beschlusses weitergeführt

54 Sitzung 24.06.2015 Rat

TOP 4.2 Ö: Elternbeitragssatzung: Änderung ab dem 1. August 2015

Vorlage:   V/2015/02532

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 28. KW (08. Juli 2015) veröffentlicht und ist am 01. August 2015 in Kraft getreten.

55 Sitzung 03.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Starkregenereignis in Meckenheim am 10.08.2015

Vorlage:   I/2015/02584

Umsetzung:

Termin: 03.12.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: "Seitens der Verwaltung und des Erftverbandes wird darauf hingewiesen, dass diejenigen, welche im Nachgang zum letztjährigen Starkregenereignis Vorkehrungen getroffen haben, dieses Jahr von eindringendem Oberflächenwasser verschont blieben. Gleichzeitig wird das Angebot zur Beratung für die Betroffenen/ Interessierten seitens der Verwaltung und des Erftverbandes erneuert. Die Verwaltung sichert zu, schnellstmöglich weitere Maßnahmen zur Lösung der Problematik umzusetzen und vorzustellen"

Realisierung: Die Ergebnisse sind am 03.12.2015 vorgestellt worden.

56 Sitzung 03.09.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil ", 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02585

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Abwägungsbeschluss
2) Ratsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

57 Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 4 Ö: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Vorlage:   V/2015/02570

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Nachbesetzung wurde entsprechend umgesetzt.

58 Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 8.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil ", 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02585

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt

59 Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 8.2 Ö: Rheinflanke Meckenheim: Verlängerung der Zusammenarbeit ab dem 01.01.2016

Vorlage:   V/2015/02586

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Leistungsverträge wurden am 04.11.2015 unterzeichnet.

60 Sitzung 22.09.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Wasserschaden in der KiTa "Sonnengarten", Baumschulenweg 17 in 53340 Meckenheim.

Vorlage:   I/2015/02591

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Ist geprüft worden, ob das Protokoll des Beweissicherungsverfahrens an die Ausschussmitglieder weitergereicht werden darf?

Realisierung: Es handelt sich hierbei um ein laufendes Verfahren. Der aktuelle Sachstand wird in der Sitzung am 01.03.2016 durch die Verwaltung vorgestellt.

61 Sitzung 22.09.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 11.2 Ö: Anfrage zu vorhandenen Löchern in Feldwegen (AM Nöthen, Sachkundiger Bürger BFM))

Umsetzung:

Termin: 01.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 04.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist FB 66 bereits mit dem neuen Ortslandwirt bezüglich der Behebung von Löchern auf Feldwegen in Kontakt getreten?

Realisierung: Der FB 66 steht in ständigem Kontakt mit dem Ortslandwirt. Dabei werden die Maßnahmen eng miteinander abgestimmt.

62 Sitzung 08.09.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 6 Ö: Rheinflanke Meckenheim: Verlängerung der Zusammenarbeit ab dem 01.01.2016

Vorlage:   V/2015/02586

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Leistungsverträge wurden am 04.11.2015 unterzeichnet.

63 Sitzung 29.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 71a “Am Siebengebirgsring“, 3. Änderung (ehem.Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße )
-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-

Vorlage:   V/2015/02635

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Abwägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung im Rat ist erfolgt.
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist erfolgt. BPlan somit rechtskräftig

64 Sitzung 29.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2015/02634

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Abwägungsbeschluss
2) Satzungsbeschluss

Realisierung: Entscheidung ist in anschließender Ratssitzung erfolgt.
Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan somit rechtskräftig.

65 Sitzung 29.10.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen an der Kreuzung Siebengebirgsring Godesberger Straße

Vorlage:   V/2015/02636

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 20.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zu den Aus-/Umbauarbeiten?

Realisierung: Die Förderung durch die Bez. Reg. Köln ist noch nicht gesichert.

66 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02645

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung ist soweit abgeschlossen, dass der Prüfbericht in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.01.2016 beraten wird und eine Beschlussempfehlung für die Sitzung des Rates am 27.01.2016 vorgesehen ist.

67 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02646

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung ist soweit abgeschlossen, dass der Prüfbericht in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.01.2016 beraten wird und eine Beschlussempfehlung für die Sitzung des Rates am 27.01.2016 vorgesehen ist.

68 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 7 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:   V/2015/02605

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde mehrheitlich in den zuständigen Ausschuss für Schule, Sport und Kultur verwiesen. Dieser findet am 03. März 2016 statt.

69 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 9 Ö: Resolution zum Thema Flüchtlinge (CDU-Fraktion vom 17. Oktober 2015)

Vorlage:   V/2015/02656

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 an Frau Ministerpräsidentin Kraft versendet.

70 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.2 Ö: Meckenheimer Erklärung (SPD-Fraktion vom 30. September 2015)

Vorlage:   V/2015/02627

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgestzt?

Realisierung: Die Meckenheimer Erklärung wurde im Amtsblatt veröffentlicht und ein Flyer erstellt.

71 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 71a “Am Siebengebirgsring“, 3. Änderung (ehem. Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße )
-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-

Vorlage:   V/2015/02635

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan ist rechtskräftig

72 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2015/02634

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Bwschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan ist rechtskräftig

73 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.5 Ö: Widmung einer Erschließungsanlage innerhalb der Bebauung der Wißfeldstraße gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2015/02639

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: 18.11.2015 Bakanntmachung
19.12.2015 in Kraft getreten.

74 Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 11.1 Ö: Gesundheitskarte für Flüchtlinge (SPD-Fraktion vom 30. September 2015 und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Oktober 2015)

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Schreck, 50 - Soziales
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Das Thema wurde in der Ausschuss-Sitzung am 19.11.2015 behandelt. Die Fraktionen haben im Rahmen der Diskussion die Anträge zurückgezogen.

75 Sitzung 12.11.2015 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 7 Ö: Begrenzung der Zügigkeit der KGS Meckenheim (Hauptstandort)

Vorlage:   V/2015/02590

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Begrenzung der Zügigkeit auf 4 Klassen an der KGS Meckenheim wurde beschlossen und wird ab dem Schuljahr 2016/2017 umgesetzt.

Realisierung: Die Begrenzung der Zügigkeit auf 4 Klassen an der KGS Meckenheim wurde beschlossen und wird ab dem Schuljahr 2016/2017 umgesetzt.

76 Sitzung 12.11.2015 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 8 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Vermietung von städtischen Räumen in Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02619

Umsetzung:

Termin: 24.02.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 1. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 09.12.2015 abgestimmt.
Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (23.12.2015) veröffentlicht und ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten.

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 1. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 09.12.2015 abgestimmt.
Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (23.12.2015) veröffentlicht und ist zum 01.01.2016 in Kraft getreten.

77 Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Obere Mühle

Vorlage:   V/2015/02661

Umsetzung:

Termin: 08.02.2016 an: Jung, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 17.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse Nr. 1 und 2 ?

Realisierung: Die Förderanträge wurden zwischenzeitlich von Seiten des Vereins und der Stadt unterschrieben. Eine Entscheidung über die Förderung steht noch aus.

78 Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 6 Ö: Wasserschaden in der KiTa "Regenbogen", Mühlenstr. 2 in 53340 Meckenheim.

Vorlage:   I/2015/02678

Umsetzung:

Termin: 08.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wird die Berichterstattung zum Sachstand Wasserschaden in der Kita "Regenbogen" in einem der nächsten technischen Ausschüsse nachgeholt?

Realisierung: Der aktuelle Sachstand über die Sanierungsmaßnahme des Wasserschadens wird in der Sitzung am 01.03.2016 durch die Verwaltung vorgestellt.

79 Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 8 Ö: Wasserschaden in der KiTa "Sonnengarten", Baumschulenweg 17 in 53340 Meckenheim.

Vorlage:   I/2015/02680

Umsetzung:

Termin: 08.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wann wird der Sachstandsbericht zur Sanierung des Wasserschadens in der Kita "Sonnengarten" abgegeben?

Realisierung: Der aktuelle Sachstand zur Sanierung des Wasserschadens wird in der Sitzung am 01.03.2016 durch die Verwaltung vorgestellt.

80 Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 11.2 Ö: Anfrage zur Personenunterführung am Bahnhof Meckenheim (AM Nöthen, Sachkundiger Bürger BFM)

Umsetzung:

Termin: 08.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 04.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wann wird über den aktuellen Sachstand zur im Bau befindlichen Personenunterführung am Bahnhof Meckenheim berichtet?

Realisierung: Die Verwaltung befindet sich hier im Dialog mit der DB um einen aktuellen Sachstandsbericht vorzutragen.

81 Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 11.3 Ö: Anfrage zu Schäden an der Mehrzweckhalle Altendorf (AM Koll, CDU-Fraktion)

Umsetzung:

Termin: 08.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 17.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Sind die Schäden an der Mehrzweckhalle Altendorf (Dachentwässerung, Heizung) mittlerweile behoben?

Realisierung: Die Schäden wurden beseitigt.

82 Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 12.2 Ö: Mitteilung zum Neubaugebiet "Am Viethenkreuz I"

Umsetzung:

Termin: 08.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Verwaltung im Stadtentwicklungsausschuss über den aktuellen Sachstand zum Neubaugebiet "Am Viethenkreuz I" berichtet?

Realisierung: Der Bericht erfolgte im ASU am 03.12.2015

83 Sitzung 03.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Starkregenereignis vom 10. August 2015; hier: Sachstandsbericht zu den weitergehenden technischen Untersuchungen

Vorlage:   V/2015/02696

Umsetzung:

Termin: 02.09.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Für den Bereich des Neubaugebietes Merler Keil II wird als zusätzliche Vorkehrung die Errichtung eines Rückhaltebeckens empfohlen. Der Erftverband wird die Planungen hierzu entwerfen und die Verwaltung Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern aufnehmen.Ferner wird angeregt, Gespräche mit den an das Baugebiet anliegenden Grundstückseigentümern bzw. Pächtern bezüglich Maßnahmen im Rahmen der Flächenbewirtschaftung zu führen. Dies wird ebenfalls von der Verwaltung zugesichert.

Realisierung: Die Stadt befindet sich zur Zeit in Grunderwerbsverhandlungen mit den Eigentümern der entsprechenden Grundstücke.

84 Sitzung 03.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abstimmung zum weiteren Vorgehen: Auswahl einer Erschließungsvariante

Vorlage:   V/2015/02705

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschlusse umgesetzt?

1) Erschließungsvariante für Offenlage

Realisierung: der Auftrag befindet sich derzeit in Erarbeitung

85 Sitzung 03.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung -Grundsatzbeschluss-

Vorlage:   V/2015/02699

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

1) Städtebaulicher Vertrag

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag befindet sich in der Abschlußphase.
Die Erarbeitung des Bauleitplanverfahrens kann anschließend nach Beauftragung eines Planers beginnen.

86 Sitzung 03.12.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 10. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2015/02704

Umsetzung:

Termin: 05.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

1) Aufstellungsbeschluss
2) Beschluss zur Offenlage

Realisierung: Verfahren wurde entsprechend weitergeführt

87 Sitzung 08.12.2015 Jugendhilfeausschuss

TOP 9 Ö: Kindertageseinrichtung „Arche“, Akazienstraße 3: Trägerwechsel

Vorlage:   V/2015/02675

Umsetzung:

Termin: 26.01.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 12.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss ist umgesetzt. Der Kooperationsvertrag zwischen der KJF und der Stadt Meckenheim wurde im Januar 2016 unterzeichnet.

88 Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration (FDP-Fraktion vom 11. November 2015)

Vorlage:   V/2015/02714

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzung wurde vorgenommen.

89 Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 5 Ö: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5.06.1997 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 10.12.2014

Vorlage:   V/2015/02718

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsänderung wurde im Amtsblatt am 17.Dezember 2015 bekanntgemacht und ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten.

90 Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des Brandschutzbedarfsplanes

Vorlage:   V/2015/02722

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausscshuss am 20. Januar 2016 vorberaten. Der finale Beschluss ist für die Ratssitzung am 27. Januar vorgesehen.

91 Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 7 Ö: Unterbringung von Flüchtlingen

Vorlage:   V/2015/02724

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die kurzfristigen Maßnahmen befinden sich in der konkreten Vorbereitung. Die mittelfristigen Maßnahmen sind angestoßen. Der Auftrag für die Holzständermodule ist erfolgt. Der Bezug ist für April/Mai 2016 geplant. Zwei Bürgerinformationen haben stattgefunden; eine weitere ist für den 28.1.2016 geplant.Die langfristige Maßnahme der Errichtung eines Hauses am Siebengebirgsring befindet sich im Bau und soll Ende 2016 bezugsfertig sein. Die übrigen Beschlüsse werden sukzessive abgearbeitet.

92 Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 8.1 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Vermietung von städtischen Räumen in Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02619

Umsetzung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der BEshcluss umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (23. Dezember 2015) veröffentlicht und ist zum 01. Januar 2016 in Kraft getreten.

93 Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 3 Ö: Kindertagesbetreuung - Realisierung einer dreigruppigen Einrichtung durch Umnutzung der Sitzungssäle im Verwaltungsgebäude Ruhrfeld.

Vorlage:   V/2015/02416

Umsetzung:

Termin: 29.01.2016 an: Grzesik-Hoenig, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 16.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung der Beschlüsse?

Realisierung: Die Beschlüsse Nr. 1 - 5 wurden entsprechend umgesetzt. Die KiTa Ruhrfeld wird den Betrieb vorauss. am 01.05.2016 mit zwei Gruppen aufnehmen u. ab 01.08.2016 mit einer weiteren Gruppe fortführen. Der JHA hat am 08.09.2015 beschlossen, dass der Caritasverband Rhein-Sieg-e.V. die Trägerschaft übernehmen wird.

94 Sitzung 19.01.2016 Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 5 Ö: Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:   V/2016/02739

Umsetzung:

Termin: 04.02.2016 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 05.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend der Vorlage umgesetzt.

95 Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Umbenennung des unteren Teils des Marktplatzes (SPD-Fraktion vom 4. Januar 2016)

Vorlage:   A/2016/02745

Umsetzung:

Termin: 26.02.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Sachstand?

Realisierung: Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 27. Januar 2016 von der SPD-Fraktion von der Tagesordnung genommen.

96 Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:   V/2015/02738

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat den Brandschutzbedarfsplan in seiner Sitzung am 27.01.2016 beschlossen.

97 Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2015/02736

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat die Einziehung des Wirtschaftsweges in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 beschlossen. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

98 Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016

Vorlage:   V/2015/02737

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde mit den beschlossenen Maßnahmen am 01.02.2016 gestellt.

99 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016

Vorlage:   V/2015/02737

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 01.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der beschlossene Auftrag an die Verwaltung:
Die Verwaltung wird beauftragt, für den Antrag zum Städtebauförderprogramm 2016
- die dargelegte Einplanung der Maßnahmen Klosterstraße, Glockengasse, Verfügungsfonds und Tag der Städtebauförderung 2016/2017 vorzunehmen,
- Fördermittel für den Ankauf der Grundstücke/Immobilien Hauptstraße 30 und 32 zu beantragen.
wurde mit Beantragung der Fortführung der Städtebauförderung/Programmjahr 2016 an die Bezirksregierung am 01.02.2016 erfüllt

100 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.3 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2015/02736

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 den entsprechend Beschluss gefasst. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

101 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.2 Ö: Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:   V/2015/02738

Umsetzung:

Termin: 01.06.2016 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat auf der Grundlage des Brandschutzbedarfsplanes am 01.02.2016 einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der Verpflichtung zur Errichtung einer ständig besetzten Feuerwache gemäß § 10 BHKG bei der Bezirksregierung Köln gestellt.

102 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:   V/2016/02739

Umsetzung:

Termin: 01.07.2016 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 05.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

103 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 5 Ö: Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung

Vorlage:   V/2016/02754

Umsetzung:

Termin: 01.06.2016 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Ist ausgeführt worden.

104 Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 4 Ö: Förderantrag zur Quartiersentwicklung aus dem aktuellen Städtebau-Sonderprogramm des Landes NRW

Vorlage:   V/2016/02752

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde gestellt, jedoch aufgrund von mehrfacher Überzeichnung des Fördertopfes nicht berücksichtigt.

105 Sitzung 25.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße“ – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2016/02773

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 16.03.2016
Die Bekanntmachung der Ausfellung des B-Planes erfolgte am 06.04.2016 im Amtsblatt.
Entwurfskonzepte wurden mit Vorlage und Beschluss über die Blockkonzepte (Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung- V/2016/02837) im ASU am 28.04.2016 vorgestellt.
Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der TÖB gem. § 4.1 BauGB erfolgte vom 05.12.2016 bis 13.01.2017.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt 2017.

106 Sitzung 25.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2016/02772

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung hat durch Bekanntmachung am 20.04.2016 Rechtskraft erlangt

107 Sitzung 25.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 11.1 Ö: Verkehrssicherung im Bereich der Ortsteile Altendorf/Ersdorf (Antrag der Ortsvorsteher Hr. Decker und Hr. Koll vom 10.02.2016)

Vorlage:   A/2016/02781

Umsetzung:

Termin: 28.10.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die erläuterten Probleme wurden im Verkehrstermin am 16.09.2016 vorgetragen. Das Ergenbis wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 08.12.2016 vorgestellt.

108 Sitzung 25.02.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 13.1 Ö: Eingangstür Waldfriedhof (Herr Diekmann, BfM)

Umsetzung:

Termin: 02.09.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Anfrage geprüft?
(siehe Beschlusskontrolle vom aktuellen ASU)

Realisierung: Es wurden diesbezüglich Asphaltierungsarbeiten vorgenommen. Im dazugehörigen Randbereich wurde ein Abfluss eingebaut.

109 Sitzung 03.03.2016 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 7 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:   V/2016/02764

Umsetzung:

Termin: 23.01.2017 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 16.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Resolution des Rates wurde an das Land NRW am 15.04.2016 versand.
In der Sitzung des ASSK vom 30.06.2016 wurde der Ausschuss über das Antwortschreiben des Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 31.05.2016 in Kenntnis gesetzt.

110 Sitzung 08.03.2016 Jugendhilfeausschuss

TOP 6 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplanung 2016/2017 und Weiterbetrieb der KiTa „Am Ehrenmal“

Vorlage:   V/2016/02809

Umsetzung:

Termin: 23.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: zu 1.: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.
zu 2.: Der Rat hat am 06.07.2016 und abschließend in n-ö Sitzung am 14.12.2016 der Veräußerung der Liegenschaft der KiTa Ehrenmal, Schlegelweg, zugestimmt. Der Kaufvertrag wurde am 22.12.2016 unterzeichnet. Der Kooperationsvertrag zwischen dem Träger und der Stadt Meckenheim bzgl. der Übernahme des Trägeranteils und des Mietzuschusses ist ausverhandelt und steht vor der Unterzeich-nung. Die KiTa wird zum 01.08.2017 den Betrieb aufnehmen.

111 Sitzung 08.03.2016 Jugendhilfeausschuss

TOP 7 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2016/2017: KiBiz-Meldung

Vorlage:   V/2016/02800

Umsetzung:

Termin: 23.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

112 Sitzung 09.03.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Verbot von Burka und Nikab (Anregung vom 21. Januar 2016)

Vorlage:   V/2016/02760

Umsetzung:

Termin: 12.04.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 5. April 2016 informiert.

113 Sitzung 10.03.2016 Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration

TOP 7 Ö: Aufnahme neuer Mitglieder in die AG Migration und Integration

Vorlage:   V/2016/02802

Umsetzung:

Termin: 02.05.2016 an: Müller, 50 - Soziales
Erledigt: 18.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Ausschuss beschließt Frau Anahid Krüger als neues Mitglieder der AG Migartion und Integration aufzunehmen. Wurde der Beschluss bereits durchgeführt?

Realisierung: Der Beschluss wurde durchgeführt. Frau Anahid Krüger ist Mitglied der AG Migration und Integration.

114 Sitzung 10.03.2016 Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration

TOP 6 Ö: Ehrenamtskarte (Schreiben der FDP-Fraktion vom 25.11.2015)

Vorlage:   AT/2016/02741

Umsetzung:

Termin: 01.01.2017 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Meckenheimer Verbund Verhandlungen rund um das Thema einer Ehrenamtskarte zur Anerkennung und Würdigung ehrenamtlicher und freiwilliger Arbeit in Meckenheim aufzunehmen und darüber zu berichten.
Wurde der Beschluss bereits durchgeführt?

Realisierung: Gespräche wurden geführt. Es besteht aktuell kein Interesse.

115 Sitzung 10.03.2016 Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration

TOP 9.1 Ö: Stellenvermittlung für Flüchtlinge (CDU-Fraktion vom 17.02.2016)

Vorlage:   A/2016/02803

Umsetzung:

Termin: 01.01.2017 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Folgender Beschluss wurde gefasst:
Die Verwaltung wird beauftragt mit den in Meckenheim ansässigen Unternehmen Gespräche mit dem Ziel zu führen, dass Unternehmen in Meckenheim Praktikumsplätze für Flüchtlinge zur Verfügung stellen.
Wurde der Beschluss bereits durchgeführt?

Realisierung: Im Wirtschaftsnewsletter und im Amtsblatt wurde dazu aufgerufen, Praktikumsplätze für Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Die Mitarbeiter der Wirtschaftsförderung sprechen bei Unternehmensbesuchen immer auch dieses Thema an. Hervorzuheben ist hierbei die Kooperation mit der IHK Bonn/ Rhein-Sieg. Die Wirtschaftsförderung der Stadt Meckenheim berät gemeinsam mit der IHK Unternehmen zum Thema Fachkräftesicherung. Unter diesem Aspekt wird auch immer die Ausbildung von Flüchtlingen behandelt.

116 Sitzung 10.03.2016 Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration

TOP 5 Ö: Fitness-Parcours

Vorlage:   V/2016/02808

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Fittness-Parcours wurde an der gewünschten Stelle errichtet und wurde am 18.09.2016 offiziell eingeweiht.

117 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2016/02772

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung hat durch Bekanntmachung am 20.04.2016 Rechtskraft erlangt

118 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.2 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße“ – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2016/02773

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Ausfellung des B-Planes erfolgte am 06.04.2016 im Amtsblatt.
Entwurfskonzepte wurden mit Vorlage und Beschluss über die Blockkonzepte (Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung- V/2016/02837) im ASU am 28.04.2016 vorgestellt.
Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der TÖB gem. § 4.1 BauGB erfolgte vom 05.12.2016 bis 13.01.2017.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt 2017.

119 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.3 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:   V/2016/02764

Umsetzung:

Termin: 01.06.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 19.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde mit Schreiben vom 15. April 2016 an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie an die Vorsitzenden der Fraktionen im Landtag NRW versendet.

120 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.4 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplanung 2016/2017 und Weiterbetrieb der KiTa „Am Ehrenmal“

Vorlage:   V/2016/02809

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: zu 1.: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.
zu 2.: Der Rat hat am 06.07.2016 und abschließend in n-ö Sitzung am 14.12.2016 der Veräußerung der Liegenschaft der KiTa Ehrenmal, Schlegelweg, zugestimmt. Der Kaufvertrag wurde am 22.12.2016 unterzeichnet. Der Kooperationsvertrag zwischen dem Träger und der Stadt Meckenheim bzgl. der Übernahme des Trägeranteils und des Mietzuschusses ist ausverhandelt und steht vor der Unterzeichnung. Die KiTa wird zum 01.08.2017 den Betrieb aufnehmen.

121 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 7 Ö: Kreditermächtigungen zur Aufnahme von Investitionskrediten und zur Sicherstellung der Liquidität im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:   V/2016/02812

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 01.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es handelt sich hierbei um eine Kreditermächtigung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung als Vorgriff auf die Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2016. Die erforderlichen Ermächtigungen wurden in der Haushaltsplanaufstellung 2016 berücksichtigt. Die Inanspruchnahme erfolgt bei Bedarf zur Sicherstellung der Liquitität.

122 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2016/02810

Umsetzung:

Termin: 01.08.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 19.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzungen wurden vorgenommen.

123 Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 6 Ö: Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (GemHVO) für das Haushaltsjahr 2015/2016

Vorlage:   V/2016/02811

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ermächtigungsübertragungen wurden Bestandteil des Haushaltsplans 2016. Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.

124 Sitzung 26.04.2016 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 9 Ö: Sanierungskonzepte der von Wasserschäden betroffenen Grundschulen der Gebäude I und II der KGS Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02817/1

Umsetzung:

Termin: 29.12.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 08.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt und die Baumaßnahme verwirklicht?

Realisierung: Die Verwaltung stellte das vorgesehene Sanierungskonzept für die vom Wasserschaden betroffenen Gebäude I und II der KGS Meckenheim einschließlich der Kosten in der Sitzung vor.

125 Sitzung 28.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2016/02834

Umsetzung:

Termin: 21.06.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 04.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: zu 1: Bekanntmachung Aufstellung und Bürgerinformation: 25.05.2016
zu 2: Bürgerinfo: 06.06.2016
zu 3: Offenlage: 07.06 bis 07.07.2016
zu 4:Beteiligung TÖB: 07.06 bis 07.07.2016

126 Sitzung 28.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Grundsatzbeschluss

Vorlage:   V/2016/02833

Umsetzung:

Termin: 21.06.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag, als Grundlage für die anschließende Einleitung des B-Plan-Verfahrens, wurde am 10.08.2016 geschlossen.

127 Sitzung 28.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes -
hier: Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung

Vorlage:   V/2016/02837

Umsetzung:

Termin: 21.06.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 04.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Mit der Änderung der Bauleitpläne auf Basis der Blockkonzepte wurde begonnen mit den B-Plänen Nr.45S8 "MerlerStraße/Schwitzerstraße",2.Änderung und Nr. 120 "Hauptstraße West: 1- Niedertor/Tombergstraße

128 Sitzung 28.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes -
hier: Ausarbeitung der Gestaltungssatzung Hauptstraße

Vorlage:   V/2016/02838

Umsetzung:

Termin: 21.06.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Ausarbeitung der Gestaltungsfibel wurde dem ASU am 15.09.2016 zur Vorberatung vorgelegt, welche vom Rat am 21.09.2016 beschieden wurde.

129 Sitzung 28.04.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 13.1 Ö: Eingangstür Waldfriedhof (Herr Diefenbach, BfM)

Umsetzung:

Termin: 02.09.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde hier eine Lösung gefunden?
(siehe Beschlusskontrolle zum aktuellen ASU)

Realisierung: Im betroffenen Bereich wurden entsprechende Asphaltarbeiten durchgeführt und im dazugehörigen Randbereich ein Ablauf eingebaut.

130 Sitzung 11.05.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration (SPD-Fraktion vom 19. April 2016)

Vorlage:   V/2016/02845

Umsetzung:

Termin: 13.06.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration wurde entsprechend vorgenommen.

131 Sitzung 11.05.2016 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:   V/2016/02843

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs des Haushaltsicherungskonzeptes wurde zur Beratung / Vorberatung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an die mitberatenden Fachausschüsse verwiesen. Die Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen wurden in die Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses am 15. und 22.06.2016 einbezogen.

132 Sitzung 15.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2016/02853

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einziehung des Wirtschaftsweges ist durch Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016 erfolgt. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

133 Sitzung 23.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Erlass einer Satzung der Stadt Meckenheim über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung der Stadt Meckenheim vom 12. September 2014 über die Veränderungssperre für den Bereich der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 S8 „Merler Straße / Schwitzer Straße“, 2. Änderung

Vorlage:   V/2016/02869

Umsetzung:

Termin: 02.09.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 06.07.2016
Die Satzung über die Verlängerung der Veränderungssprerre wurde am 14.09.2016 im Amtsblatt veröffentlicht und somit rechtskräftig.

134 Sitzung 23.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Europäische Umgebungslärmrichtlinie

Vorlage:   V/2016/02851

Umsetzung:

Termin: 02.09.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Aufgrund Beschluss des Rates vom 06.07.2016 wurde wegen geringer Betroffenheit kein Lärmaktionsplan aufgestellt.

135 Sitzung 23.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7.1 Ö: Umgestaltung der Sitzbankgruppen im Bereich der Finnenbahn (Antrag von Herr Jonen, UWG, vom 23.05.2016)

Vorlage:   A/2016/02877

Umsetzung:

Termin: 02.09.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Nach Prüfung der Örtlichkeit kommt die Verwaltung zu dem Ergebnis, dass im dortigen Bereich das Einrichten von Treffpunkten verstärkt zu Verunreinigungen und Vandalismus führen würde. Von einer diesbezüglichen Umgestaltung wird daher abgesehen.

136 Sitzung 28.06.2016 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Außenumkleide Preuschoff-Stadion

Vorlage:   V/2016/02892

Umsetzung:

Termin: 30.12.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 08.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse entsprechend der Vorlage umgesetzt?
Mit der Bitte um Beantwortung bis 30.12.2016 für die Beschlusskontrolle.

Realisierung: Zu 1: Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis und stimmte dem vorgestellten baulichen Konzept für die Außenumkleide am Preuschoff-Stadion zu.

Zu 2: Mit 7 JA-Stimmen und 6 NEIN-Stimmen wurde abgestimmt, dass alle vertraglichen Angelegenheiten die den VFL Meckenheim betreffen, im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden müssen.

137 Sitzung 30.06.2016 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 9 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2016

Vorlage:   V/2016/02842

Umsetzung:

Termin: 29.12.2016 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde über die 8. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 06.07.2016 abgestimmt.
Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 29. KW (20.07.2016) veröffentlicht und ist zum 01.08.2016 in Kraft getreten.

138 Sitzung 30.06.2016 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 10 Ö: Sanierung und Neukonzeption KGS Merl und GGS Merl

Vorlage:   V/2016/02862

Umsetzung:

Termin: 17.02.2017 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 10.02.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Verwaltung hat in der Sitzung des ASSK am 24.11.2016 unter TOP 8 über den aktuellen Sachstand berichtet.

139 Sitzung 30.06.2016 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 11 Ö: Albert-Schweizer-Schule Rheinbach - Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:   V/2016/02884

Umsetzung:

Termin: 17.02.2017 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 10.02.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde die Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung in der Ratssitzung am 06.07.2016 beschlossen.
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung wurde mit Schreiben vom 14.07.2016 zum 31.07.2016 aufgehoben.

140 Sitzung 14.06.2016 Jugendhilfeausschuss

TOP 5 Ö: Offene Kinder- und Jugendarbeit: Neukonzept ab 2017

Vorlage:   V/2016/02870

Umsetzung:

Termin: 23.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Die Beschlüsse wurden entsprechend umgesetzt. Die Kath. Jugendagentur Bonn hat den Betrieb von Ruhrfeld City in Abstimmung mit der Stadt ab September 2016 reduziert und zum 01.11.2016 eingestellt. Es erfolgte eine teilweise Kompensation durch erhöhten Einsatz von Personal der Rheinflanke. Der Beirat OKJA und der JHA werden regelmäßig über die Umsetzung des beschlossenen Neukonzeptes der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) informiert.

141 Sitzung 14.06.2016 Jugendhilfeausschuss

TOP 7 Ö: Vorberatung Haushalt 2016 -Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-

Vorlage:   V/2016/02863

Umsetzung:

Termin: 23.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

142 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   Vo/2016/02887

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus wurden entsprechend vorgenommen.

143 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.1 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2016

Vorlage:   V/2016/02842

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 29. KW (20. Juli 2016) veröffentlicht und ist zum 01. August 2016 in Kraft getreten.

144 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.2 Ö: Offene Kinder- und Jugendarbeit: Neukonzept ab 2017

Vorlage:   V/2016/02870

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beschlüsse wurden entsprechend umgesetzt. Die Kath. Jugendagentur Bonn hat den Betrieb von Ruhrfeld City in Abstimmung mit der Stadt ab September 2016 reduziert und zum 01.11.2016 eingestellt. Es erfolgte eine teilweise Kompensation durch erhöhten Einsatz von Personal der Rheinflanke. Der Beirat OKJA und der JHA werden regelmäßig über die Umsetzung des beschlossenen Neukonzeptes der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) informiert.

145 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.3 Ö: Albert-Schweizer-Schule Rheinbach - Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:   V/2016/02884

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufhebung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, der Stadt Meckenheim, der Gemeinde Swisttal und der Gemeinde Wachtberg hinsichtlich des Betriebes der Sonderschule für Lernbehinderte „Albert-Schweitzer-Schule“ vom 16. Dezember 1987 ist zum 31. Juli 2016 erfolgt.

146 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.4 Ö: Europäische Umgebungslärmrichtlinie

Vorlage:   V/2016/02851

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde umgesetzt. Es wurde kein Lärmaktionsplan aufgrund geringer Betroffenheit aufgestellt.

147 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.5 Ö: Erlass einer Satzung der Stadt Meckenheim über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung der Stadt Meckenheim vom 12. September 2014 über die Veränderungssperre für den Bereich der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 S8 „Merler Straße / Schwitzer Straße“, 2. Änderung

Vorlage:   V/2016/02869

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Verlängerung der Veränderungssprerre wurde am 14.09.2016 im Amtsblatt veröffentlicht und somit rechtskräftig.

148 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.7 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2016/02898

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Beim Wirtschaftsplan handelt es sich um eine Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Meckenheim. Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.Die Umsetzung des Beschlusses erfolgte im gesamten Wirtschaftsjahr 2016.

149 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.8 Ö: Stellenplan 2016

Vorlage:   Vo/2016/02847

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt.

150 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.9 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:   V/2016/02872

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt. Die Umsetzung erfolgte im gesamten Haushaltsjahr 2016.

151 Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2016/02853

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

152 Sitzung 01.09.2016 Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration

TOP 6 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Vorlage:   V/2016/02926

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Neienhuis-Wibel, 50 - Soziales
Erledigt: 01.02.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist zwischenzeitlich umgesetzt worden.

153 Sitzung 14.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst

Vorlage:   V/2016/02928

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst erhält beschlussgemäß die Straßenbenennung "Am Lüfthildisgraben".

154 Sitzung 14.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds

Vorlage:   V/2016/02933

Umsetzung:

Termin: 04.01.2017 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Fördermittel für den Verfügungsfonds sind bewilligt, Die Richtlinie ist vom Rat beschlossen. Die konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums findet am 9.1.2017 statt.

155 Sitzung 15.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02946

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 21.09.2016
Die Übernahme der Gestaltungsfestsetzungen in die zu ändernden B-Pläne ist angelaufen mit der B-Plan-Änderung 45S8 "MerlerStraße/Schwitzerstraße, 2.Änderung und wird kontinuierlich für die weiteren Bebauungspläne erfolgen.

156 Sitzung 15.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Fassaden- und Hofprogramm zur Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02947

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt. Ist eine Bekanntmachung desProgramms erfolgt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 21.09.2016
Die Zusammenstellung aller Unterlagen zur Vorbereitung der Bekanntmachung und zum Start des Programms erfolgte im Herbst 2016. Die Bekanntmachung des Programms erfolgt im Januar 2017.

157 Sitzung 15.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2016/02920

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Abwägungs- und Satzungsbeschluss durch den Rat gefasst und bekannt gemacht worden?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASU erfolgte die Entscheidung im Rat am 21.09.2016
Die Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt erfolgte am 16.11.2016, somit wurde der B-Plan rechtskräftig.

158 Sitzung 15.09.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Grundsatzbeschluss -

Vorlage:   V/2016/02932

Umsetzung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Ist das Verfahren eingeleitet und ist ein städtebaulicher Vertrag geschlossen?

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag, als Voraussetzung für die Einleitung des B-Plan-Verfahrens, ist noch in der Endverhandlung.

159 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 4 Ö: Ernennung eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Lüftelberg (CDU Fraktion vom 23. August 2016)

Vorlage:   AT/2016/02945

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr Schwaner wurde in der Ratssitzung zum Ortsvorsteher von Lüftelberg ernannt.

160 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 5 Ö: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Vorlage:   V/2016/02950

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Schreiben vom 27.09.2016 wurde der am 21.09.2016 beschlossene Brandschutzbedarfsplan (Stand: 25.08.2016) auf dem Dienstweg an die Bezirksregierung Köln weitergeleitet und um Erteilung der Ausnahmegenehmigung von der Verpflichtung einer ständig besetzten Feuerwache gemäß § 10 Satz 1 BHKG gebeten. Eine Entscheidung von Seiten der Bezirksregierung Köln ist bisher nicht erfolgt.

161 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 6 Ö: Angaben nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz-Veröffentlichung 2016

Vorlage:   I/2016/02921

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Angaben nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz wurden am 26. Oktober im Amtsblatt veröffentlicht.

162 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.1 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Vorlage:   V/2016/02926

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 26.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist zwischenzeitlich umgesetzt worden.

163 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.2 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst

Vorlage:   V/2016/02928

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Kottenforst erhält die Staßenbenennung "Am Lüfthildisgraben".

164 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.3 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds

Vorlage:   V/2016/02933

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 22.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Verfügungsfonds befindet sich in der Aufstellung. Die Fördermittel sind bewilligt. Im Januar 2017 wird eine konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums stattfinden.

165 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2016/02920

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Bescluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt erfolgte am 16.11.2016, somit wurde der B-Plan rechtskräftig.

166 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02946

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Übernahme der Gestaltungsfestsetzungen in die zu ändernden B-Pläne ist angelaufen mit der B-Plan-Änderung 45S8 "MerlerStraße/Schwitzerstraße, 2.Änderung und wird kontinuierlich für die weiteren Bebauungspläne erfolgen.

167 Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Fassaden- und Hofprogramm zur Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02947

Umsetzung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Zusammenstellung aller Unterlagen zur Vorbereitung der Bekanntmachung und zum Start des Programms erfolgte im Herbst 2016. Die Bekanntmachung des Programms erfolgt im Januar 2017.

168 Sitzung 27.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2016/02941

Umsetzung:

Termin: 30.01.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Offenlage nach § 3.2 BauGB sowie die TÖB-Beteiligung nach § 4.2 BauGB haben vom 14.11.2016 bis 14.12.2016 stattgefunden.

169 Sitzung 27.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2016/02942

Umsetzung:

Termin: 30.01.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Offenlage nach § 3.2 BauGB sowie die TÖB-Beteiligung nach § 4.2 BauGB haben vom 14.11.2016 bis 14.12.2016 stattgefunden.

170 Sitzung 27.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S8 "Merler Straße / Schwitzerstraße", 2. Änderung - Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2016/02922

Umsetzung:

Termin: 30.01.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Offenlage nach § 3.2 BauGB sowie die TÖB-Beteiligung nach § 4.2 BauGB haben vom 10.11.2016 bis 10.12.2016 stattgefunden.

171 Sitzung 27.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2016/02971

Umsetzung:

Termin: 30.01.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Offenlage nach § 3.2 BauGB sowie die TÖB-Beteiligung nach § 4.2 BauGB haben vom 05.12.2016 bis 13.01.2017 stattgefunden.

172 Sitzung 27.10.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9.1 Ö: Direkte Erschließung des geplanten Gewerbegebiets „Unternehmerpark Kottenforst“ von der Meckenheimer Allee (L 261) über einen Kreisverkehr (Antrag von Frau Dr. Kuchta, SPD, vom 13.10.2016)

Vorlage:   A/2016/02987

Umsetzung:

Termin: 30.01.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Planungsgrundlage der Erschließung des neuen Gewerbegebietes mittels Kreisverkehr von der L 261 Bonner Straße wird weiterverfolgt, weitere Umsetzungsgepräche werden mit Staßen NRW geführt.

173 Sitzung 02.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Vorlage:   V/2016/02974

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Im Haupt- und Finanzausschuss wurde die gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz) vorgestellt. Nach eingehender Beratung wurde dem Rat empfohlen, die Verwaltung zu beauftragen, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben.

174 Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 4 Ö: Bestellung des hauptamtlichen Bürgermeisters zum Standesbeamten

Vorlage:   V/2016/02967

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr BM Spilles wurde mit Urkunde vom 22.11.2016 zum Standesbeamten bestellt.

175 Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 5 Ö: Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Vorlage:   Vo/2016/02961

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einigungstelle wurde entsprechend besetzt.

176 Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Vorlage:   V/2016/02974

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Auf Basis der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss wurde die Verwaltung beauftragt, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben.Mit Schreiben vom 17.11.2016, eingegangen beim Finanzamt Sankt Augustin am 21.11.2016, hat die Verwaltung gegenüber dem Finanzamt die Optionserklärung abgegeben.

177 Sitzung 24.11.2016 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 9 Ö: Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14)

Vorlage:   V/2016/02992

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 30.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde über das Außerkraftsetzen des Beschlusses in der Ratssitzung am 14.12.2016 abgestimmt.
Das Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

178 Sitzung 24.11.2016 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 10 Ö: Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12)

Vorlage:   V/2016/02993

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 30.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde über das Außerkraftsetzen des Beschlusses in der Ratssitzung am 14.12.2016 abgestimmt.
Das Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

179 Sitzung 24.11.2016 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 7 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Evangelischen Grundschule Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02990

Umsetzung:

Termin: 17.02.2017 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 10.02.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde die Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Evangeli-schen Grundschule Meckenheim in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Ein entsprechender Antrag wird fristgerecht an die Bezirksregierung Köln übersandt. Der Ge-nehmigungsbescheid liegt noch nicht vor.

180 Sitzung 06.12.2016 Jugendhilfeausschuss

TOP 6 Ö: Erziehungs- und Familienberatungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises für die Stadt Meckenheim: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:   V/2016/03022

Umsetzung:

Termin: 23.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

181 Sitzung 06.12.2016 Jugendhilfeausschuss

TOP 7 Ö: Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:   V/2016/03020

Umsetzung:

Termin: 23.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beschlusskontrolle

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

182 Sitzung 08.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 2 A "Süßmündchen", 2. Änderung - Grundsatzbeschluss -

Vorlage:   V/2016/03009

Umsetzung:

Termin: 01.04.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Ist das Verfahren eingeleitet worden?

Realisierung: Der städtebauliche Vertrag, als Voraussetzung für die weitere Bearbeitung und Einleitung des Bauleitplan-Verfahrens, ist in der Erarbeitung.

183 Sitzung 08.12.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Wohnungsmarktanalyse für den Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:   I/2016/03030

Umsetzung:

Termin: 01.04.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Bauftragung der Fa empirca/ die Vorstellung der Ergebnisse der Wohnungsmarktanalyse stattgefunden?

Realisierung: Die Beauftragung des Empirica-Instituts erfolgte am 22.12.2016, so das im der Sitzung des ASU am 26.01.2017 die Ergebnisse präsentiert werden können.

184 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2016/03048

Umsetzung:

Termin: 04.01.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

185 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Evangelischen Grundschule Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02990

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 05.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Kooperationsvertragsentwurf wurde der Schulleitung sowie dem künftigen Träger Ende Dezember 2016 übersandt. Sämtliche erforderlichen Antragsunterlagen wurden Anfang Januar 2017 der Bezirksregierung übersandt.

186 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.2 Ö: Erziehungs- und Familienberatungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises für die Stadt Meckenheim: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:   V/2016/03022

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

187 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.3 Ö: Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:   V/2016/03020

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

188 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.4 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:   V/2016/03004

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

189 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.5 Ö: Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14)

Vorlage:   V/2016/02992

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde das Außerkraftsetzen in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Das Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

190 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.6 Ö: Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12)

Vorlage:   V/2016/02993

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde das Außerkraftsetzen in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Das Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

191 Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.7 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/03045

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Gerres, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017

192 Sitzung 22.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:   V/2016/02872

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim nach den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 15. und 22.06.2016, am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.

193 Sitzung 22.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Stellenplan 2016

Vorlage:   Vo/2016/02847

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt.

194 Sitzung 04.07.2016 Stadtwerkeausschuss

TOP 4 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2016/02898

Umsetzung:

Termin: 09.03.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 16.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Wirtschaftsplan wurde in der nachfolgenden Sitzung des Rates der Stadt Meckenheim beschlossen.

195 Sitzung 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:   V/2016/03004

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

196 Sitzung 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/03045

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Gerres, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017

197 Sitzung 26.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03064

Umsetzung:

Termin: 01.05.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Bebauungsplan bekanntgemacht und ausgefertigt worden?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 01.März 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig

198 Sitzung 26.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Stilllegung des Industriestammgleises in Meckenheim

Vorlage:   V/2016/03061

Umsetzung:

Termin: 01.07.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Vertrag mit der DB Netze gekündigen und idas Industriestammgleis zurückgebaut worden?

Realisierung: Der Vertrag wurde mit Schreiben vom 16.02.2017 zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt.

199 Sitzung 14.02.2017 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 7 Ö: Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre des Bebauungsplanes Nr. 45, S 8, "Merler Straße /Schwitzerstraße" gemäß § 14 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den geplanten Abbruch der bestehenden Halle mit allen Bestandteilen und Entsorgung des Schuttes

Vorlage:   V/2017/03087

Umsetzung:

Termin: 18.01.2018 an: Gerres, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend der Vorlage umgesetzt?
Mit der Bitte um Beantwortung bis zum 18.01.2018 für die jährliche Beschlusskontrolle.
Vielen Dank!

Realisierung: Abruch ist vollzogen worden.

200 Sitzung 14.03.2017 Jugendhilfeausschuss

TOP 5 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2017/2018: KiBiz-Meldung

Vorlage:   V/2017/03133

Umsetzung:

Termin: 02.02.2018 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 20.02.2018 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

201 Sitzung 14.03.2017 Jugendhilfeausschuss

TOP 6 Ö: Umsetzung KiBiz:
Verteilung der Landesförderung nach § 21a KiBiz (plusKITA) und § 21b KiBiz (zusätzlicher Sprachförderbedarf) für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019

Vorlage:   V/2017/03134

Umsetzung:

Termin: 02.02.2018 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 20.02.2018 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

202 Sitzung 14.03.2017 Jugendhilfeausschuss

TOP 8 Ö: Vorberatung Haushalt 2017/2018 -Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-

Vorlage:   V/2017/03125

Umsetzung:

Termin: 02.02.2018 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 20.02.2018 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

203 Sitzung 16.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Fortschreibung des Regionalplan-Verfahrens für den Regierungsbezirk Köln, hier: Wohnungsbauflächen – Reserveflächen aus Flächennutzungsplan

Vorlage:   V/2017/03138

Umsetzung:

Termin: 01.10.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Besteht Einigkeit der Grundstückseigentümer hinsichtlich einer zukünftigen Bautätigkeit? Ist ein Erschließungsträger benannt worden? Konnte die Verwaltung die notwendigen Grundsatzbeschlüsse für die mittelfristigen Maßnahmen vorbereitet?

Sind die Bemühungen um eine zügige Umsetzung des 2. Bauabschnittes der nördlichen Stadterweiterung intensiviert worden?

Realisierung: 1. Die Deckung des kurzfristen Bedarfes durch Baulückenschluss und die Innenentwicklung bedarf dem Umsetzungswillen/Vermarktungswillen der Grundstückseigentümer. Im Einzelnen führt die Verwaltung nachmals Gespräche hierzu.
2. Der Beschluss für die mittelfristigen Maßnahmen wurde in den Sitzung des ASU,HFA und Rat im September/Oktober 2017 konkretisiert V/2017/03244.
3. Die Verwaltung führt nach wie vor die Gespräche zur EKRG-Vereinbarung mit der Bahn. Es findet regelmäßige Information darüber in den Gremien statt.

204 Sitzung 16.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung weiterer Flächen für den Wohnungsbau (Antrag zur Tagesordnung von der UWG-Fraktion, vom 19.02.2017)

Vorlage:   AT/2017/03132

Umsetzung:

Termin: 01.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist eine Bürgerinfo, mit den in der Vorlage benannten Themen, zeitnah durchgeführt worden?

Realisierung: Die Bürgerinforamtionsveranstaltung wurde am 13.Juni 2017 durchgeführt

205 Sitzung 16.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8.1 Ö: Busanbindung des Ortsteils Lüftelberg (Antrag von Herrn Schwaner, Ortsvorsteher Lüftelberg, vom 02.03.2017)

Vorlage:   A/2017/03151

Umsetzung:

Termin: 01.09.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Verwaltung gemeinsam mit der Kreisverwaltung des Rhein-Sieg-Kreises Gespräche über eine Optimierung der Busanbindung von Lüftelberg mit dem Ziel geführt, eine möglichst zeitnahe Verschmelzung der bestehenden Linien (Variante 3) im Nahverkehrsplan einzurichten?

Ist der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt unterrichtet worden?

Realisierung: Diesbezügliche Gespräche wurden geführt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde in seiner Sitzung am 07.09.2017 entsprechend unterrichtet.

206 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.2 Ö: Neuorganisation des Ordnungsaußendienstes der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03150

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Zum 01.10.2017 wurden die drei neuen Stellen besetzt.

207 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.3 Ö: Neukonzeptionen der GGS Merl und KGS Merl

Vorlage:   V/2017/03129

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die für die Sanierung und Neukonzeption der GGS Merl und KGS Merl notwendigen Mittel wurden über die Veränderungsliste aufgenommen.
Die entsprechenden Ingenieurverträge wurden geschlossen.
Der Bauantrag für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl wurde gestellt.
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

208 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Meckenheim (Feuerwehrgebührensatzung) vom 27.01.2016

Vorlage:   V/2017/03141

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung am 26.04.2017

Inkraftreten rückwirkend zum 27.01.2016

209 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03143

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Satzung wurde am 26.04.2017 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht

Inkrafttreten: 1. Tag nach Bekanntgabe

210 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.6 Ö: Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfalls für beruflich Selbstständige nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Vorlage:   V/2017/03142

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 26.04.2017 - Bekanntmachung durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim

Inkrafttreten: 1. Tag nach Bekanntmachung

211 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.7 Ö: Konzept zur Verwendung der Gelder aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020"

Vorlage:   V/2017/03102

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es ist beabsichtigt, die für das Jahr 2017 sowie 2018 zur Verfügung stehenden Mittel (jeweils 240.911 €) in einer Summe Anfang 2018 abzurufen und mit den als 1. Priorität festgelegten Maßnahmen zur Verbesserung der Digitalisierung zu beginnen.

212 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 21. März 2017)

Vorlage:   V/2017/03173

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

213 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.1 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung weiterer Flächen für den Wohnungsbau (Antrag UWG-Fraktion)

Vorlage:   AT/2017/03132

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bürgerinforamtionsveranstaltun wurde am 13.Juni 2017 durchgeführt

214 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.9 Ö: Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 16. Mai 2013

Vorlage:   VSWA/2017/03171

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung ist zum 1.07.2017 in Kraft getreten.

215 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.10 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2014 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2017/03165

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach vorliegen des abschließenden Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen wurde der Jahresabschluss am 30. August 2017 öffentlich bekannt gemacht.

216 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.11 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2017 und 2018 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2017/03163

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist eine Anlage zur Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017 / 2018. Die Haushaltssatzung der Stadt wurde durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde mit Verfügung vom 17. August 2017 genehmigt. Der Wirtschaftsplan bezieht sich ebenso wie die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim auf die Haushaltsjahre 2017 und 2018.

217 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.8 Ö: Änderung der Richtlinien für die Bandenwerbung auf Sportanlagen der Stadt Meckenheim (Ortsrecht 4.8)

Vorlage:   V/2017/03106

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die geänderten Richtlinien wurden im Schaufenster/Blickpunkt in der 18. KW (03.05.2017) veröffentlicht und sind zum 01.07.2017 in Kraft getreten.

218 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.12 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5.06.1997 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 9.12.2015

Vorlage:   V/2017/03159

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim tritt zum 1.01.2018 in Kraft.

219 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.13 Ö: Stellenplan 2017-2018

Vorlage:   V/2017/03113

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 04.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die mit dem Stellenplan 2017 beantragten Stellen wurden in den Haushalt eingestellt und sukzessive besetzt.

220 Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.14 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 / 2018 einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026

Vorlage:   V/2017/03154

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat hat am 5.04.2017 der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen und der daraus folgenden Veränderungsliste mehrheitlich zugestimmt.
Im Nachgang stellte sich heraus, dass bei der Einarbeitung der Veränderungsliste in die Finanzsoftware newsystem von Infoma Übertragungen edv-technisch nicht eingespielt wurden. Da diese einen unmittelbaren Einfluss auf die Festsetzung der voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen in § 1 der Haushaltssatzung hatten erfolgte formell durch den Rat am 26.04.2017 eine erneute Beschlussfassung.

221 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Vorstellung der verschiedenen Ausbauvarianten für den Bereich der Glockengasse und Klosterstraße

Vorlage:   V/2017/03186

Umsetzung:

Termin: 29.09.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt?
Wurde die Bauentwurfsplanung fertiggestellt?

Realisierung: Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde am 04.09.2017 durchgeführt.

Die Bauentwurfsplanung wurde durch das Ingenieurbüro Raumplan fertiggestellt.

222 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S8 "Merler Straße / Schwitzerstraße", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03124

Umsetzung:

Termin: 08.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Bebauungsplan öffentlich bekannt gemacht?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 26.Juli 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig.

223 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung – Beschluss zur erneuten Offenlage -

Vorlage:   V/2017/03185

Umsetzung:

Termin: 08.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die erneute Offenlage durchgeführt?

Realisierung: Die erneute Offenlage fand in der Zeit vom 08. Juni 2017 bis 10.Juli 2017 statt.

224 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" – Beschluss zur erneuten Offenlage -

Vorlage:   V/2017/03182

Umsetzung:

Termin: 08.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die erneute Offenlage durchgeführt?

Realisierung: Die erneute Offenlage fand in der Zeit vom 08. Juni 2017 bis 10.Juli 2017 statt.

225 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2017/03119

Umsetzung:

Termin: 09.10.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die frühzeitige Bürgerinformation durchgeführt?
Wurde der Bebauungsplan öffentlich ausgelegt und die TÖB-Beteiligung durchgeführt?

Realisierung: Die Bürgerinformation fand am 01.08.2017 statt.
Die Offenlage wurde im Anschluss vom 24.08.2017 bis 25.09.2017 durchgeführt.

226 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 10 Ö: Neues Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak)
Starke Region – Starke Zukunft

Vorlage:   V/2017/03176

Umsetzung:

Termin: 08.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat das neue Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler zur Kenntnis genommen. Die Zugrundelegung der die Ziele und Leitsätze des neuen Leitbildes beim zukünftigen Handeln werden wie beauftragt durchgeführt.

227 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 11 Ö: Parkraumregelung im Bereich des Neuen Rathauses

Vorlage:   V/2017/03188

Umsetzung:

Termin: 02.02.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Parkraumregelung umgesetzt?
Hat der Bericht über die Umsetzung stattgefunden?

Realisierung: Die Parkraumregelung wurde entsprechend umgesetzt.

Die Unterrichtung erfolgt in einer der nächsten Sitzungen.

228 Sitzung 31.05.2017 Rat

TOP 4.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S8 "Merler Straße / Schwitzerstraße", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03124

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 26.Juli 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig.

229 Sitzung 29.06.2017 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 7 Ö: 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim (Ortsrecht 4.9 und 4.9a)

Vorlage:   V/2017/03213

Umsetzung:

Termin: 23.01.2018 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK am 29.06.2017 wurde die 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim in der Ratssitzung am 12.07.2017 beschlossen.
Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröf-fentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

230 Sitzung 29.06.2017 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 8 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle

Vorlage:   V/2017/03208

Umsetzung:

Termin: 30.01.2018 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 23.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK am 29.06.2017 wurde die 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim in der Ratssitzung am 12.07.2017 beschlossen.
Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröf-fentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

231 Sitzung 06.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 85, Merler Keil II, 2. Änderung Vorstellung der Ausführungsplanung zum Straßenausbau/Bauprogramm

Vorlage:   V/2017/03210

Umsetzung:

Termin: 30.11.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Sind die Beschlüsse zum Straßenausbau Merler Keil II umgesetzt worden?

Realisierung: Die Beschlüsse befinden sich derzeit in der Umsetzung.

232 Sitzung 06.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7.1 Ö: Gelände des alten Rathauses an der Bahnhofstraße für ein besonderes Wohnprojekt nutzen (Antrag von Frau Dr. Kuchta, SPD, vom 10. Mai 2017)

Vorlage:   A/2017/03219

Umsetzung:

Termin: 30.11.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde das Bebauungsplanverfahren eingeleitet?
Wurde die Projektliste mit Prioritätensetzung ausgearbeitet?

Realisierung: Die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen und Bauleitplanverfahren ist ab dem HH-Jahr 2018 vorgesehen.

233 Sitzung 06.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7.2 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung der Potentialfläche "Merler Keil III" für den Wohnungsbau (Antrag von Herr Jonen, UWG, vom 14. Juni 2017)

Vorlage:   A/2017/03223

Umsetzung:

Termin: 04.09.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Aufstellungsbeschluss vorbereitet?

Realisierung: In der 2.Jahreshälfte 2017 wurden vorbereitende Untersuchungen zu den Bauleitplanverfahren abgestimmt. Diese werden im HH-Jahr 2018 beauftragt, so das das Bauleitplanverfahren entsprechend vorbereitet wird.

234 Sitzung 06.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Interkommunales Klimamanagement; hier: Tätigkeitsbericht und Fortführung des Projekts

Vorlage:   V/2017/03206

Umsetzung:

Termin: 30.11.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Empfehlung erfolgte gemäß Beschlussvorlage.

235 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 4 Ö: Verfassungsbeschwerde gegen die mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes vom 3. Dezember 2013 eingeführte sog. „Solidaritätsumlage“

Vorlage:   V/2017/03211

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Jung, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 28.11.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ist nach wie vor anhängig. Die Stadt ist aufgrund des Ratsbeschlusses weiterhin am Verfahren beteiligt.

236 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.2 Ö: 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim (Ortsrecht 4.9 und 4.9a)

Vorlage:   V/2017/03213

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröffentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

237 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.3 Ö: Fortschreibung des Regionalplan-Verfahrens für den Regierungsbezirk Köln
hier: Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises 2035

Vorlage:   V/2017/03136/1

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Gewerbeflächenkonzeptes 2035 für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises wurde einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

238 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.4 Ö: Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 85, Merler Keil II, 2. Änderung Vorstellung der Ausführungsplanung zum Straßenausbau/Bauprogramm

Vorlage:   V/2017/03210

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

239 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.6 Ö: Interkommunales Klimamanagement; hier: Tätigkeitsbericht und Fortführung des Projekts

Vorlage:   V/2017/03206

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

240 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.5 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung der Potentialfläche "Merler Keil III" für den Wohnungsbau (Antrag von Herr Jonen, UWG, vom 14. Juni 2017)

Vorlage:   A/2017/03223

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: In der 2.Jahreshälfte 2017 wurden vorbereitende Untersuchungen zu den Bauleitplanverfahren abgestimmt. Diese werden im HH-Jahr 2018 beauftragt, so das das Bauleitplanverfahren entsprechend vorbereitet wird.

241 Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.1 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle

Vorlage:   V/2017/03208

Umsetzung:

Termin: 18.01.2018 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechen umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 29.06.2017 wurde die Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in der Ratssitzung am 12.07.2017 beschlossen.
Die Benutzungsordnung und Mietpreistabelle wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröffentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

242 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: Optimierung der ÖPNV-Verbindung Lüftelberg - Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03238

Umsetzung:

Termin: 01.05.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat der Rat dem Beschlussvorschlag zugestimmt? Ist das Konzpt umgesetzt worden?

Realisierung: Der Rat hat dem Beschlussvorschlag am 11.10.2017 zugestimmt.

Das Konzept wurde mit Fahrplanwechsel zum 10.12.2017 umgesetzt.

243 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Ausstattung von ÖPNV-Haltestellen der Stadt Meckenheim mit Anlagen zur dynamischen Fahrgastinformation

Vorlage:   V/2017/03234

Umsetzung:

Termin: 20.11.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschlussvorschlag vom Rat bestätigt worden? Ist die Kostenzusage bestätigt worden?

Realisierung: Der Beschlussvorschlag wurde vom Rat in seiner Sitzung am 11.10.2017 bestätigt.

Die Kostenzusage erfolgte durch die Verwaltung am 13.10.2017.

244 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Glockengasse

Vorlage:   V/2017/03240

Umsetzung:

Termin: 01.05.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat der Rat den Beschlussvorschlag bestätigt? Wird die Planung in Variante 2 weiter verfolgt?

Realisierung: Der Rat hat den Beschlussvorschlag am 11.10.2017 bestätigt.

Das Ingenieurbüro Raumplan hat die Entwurfsplanung gem. Variante 2 fertiggestellt.

245 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03231

Umsetzung:

Termin: 20.11.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat der Rat den Beschlussvorschlag bestätigt?

Realisierung: Der Rat hat in seiner Sitzung im Oktober den Beschluss bestätigt.
Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

246 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03230

Umsetzung:

Termin: 20.11.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat der Rat den Beschlussvorschlag bestätigt?

Realisierung: Der Rat hat in seiner Sitzung im Oktober den Beschluss bestätigt.
Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

247 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Vorlage:   V/2017/03225

Umsetzung:

Termin: 01.03.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt worden? Hat die Offenlage stattgefunden?

Realisierung: Die Bürgerbeteiligung hat am 05.10.2017 stattgefunden.
Die Offenlage fand im Anschluss vom 19.10.2017 bis 20.11.2017 statt.

248 Sitzung 17.10.2017 Jugendhilfeausschuss

TOP 6 Ö: Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe

Vorlage:   V/2017/03261

Umsetzung:

Termin: 02.02.2018 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 20.02.2018 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

249 Sitzung 17.10.2017 Jugendhilfeausschuss

TOP 7 Ö: Kindertagesbetreuung: Sachstandsbericht und Beendigung des Betreuungsangebotes in den Zusatzgruppen „Mosaik“ zum 01.08.2018

Vorlage:   V/2017/03267

Umsetzung:

Termin: 02.02.2018 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 20.02.2018 Ergebnis: Nicht erfüllt

Realisierung: Die Verwaltung wird den JHA in der Sitzung am 13.03.2018 über die aktuelle Entwicklung in der Kindertagesbetreuung und den Stand der Umsetzung des Beschlusses unterrichten.

250 Sitzung 17.10.2017 Jugendhilfeausschuss

TOP 5 Ö: Spielplatzplanung: Errichtung eines Spielplatzes im Merler Keil II

Vorlage:   V/2017/03268

Umsetzung:

Termin: 02.02.2018 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 20.02.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Realisierung: Der Beschluss befindet sich in der Umsetzung. Die Submission ist für den 22.02.2018 vorgesehen. Für die Ausführung ist der Fachbereich 66 -Verkehr und Grünflächen- zuständig. Die entsprechenden Vergaben werden voraussichtlich in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus am 17.04.2018 beschlossen. Mit der Fertigstellung des Spielplatzes ist im Spätsommer/Herbst 2018 zu rechnen.

251 Sitzung 27.09.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Adressweitergabe an die Bundeswehr (Anregung gem. § 24 GO vom 18. Juli 2017)

Vorlage:   V/2017/03227

Umsetzung:

Termin: 18.12.2017 an: Lübbehüsen, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 14. November 2017 informiert.

252 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2017/03263

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Lübbehüsen, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

253 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.1 Ö: Optimierung der ÖPNV-Verbindung Lüftelberg - Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03238

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Optimierung wurde mit Fahrplanwechsel zum 10.12.207 umgesetzt.

254 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.2 Ö: Ausstattung von ÖPNV-Haltestellen der Stadt Meckenheim mit Anlagen zur dynamischen Fahrgastinformation

Vorlage:   V/2017/03234

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Kostenzusage entsprechend der erstellten Prioritätenliste wurde an den Rhein-Sieg-Kreis übersandt.

255 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Glockengasse

Vorlage:   V/2017/03240

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

256 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03231

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

257 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03230

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

258 Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.6 Ö: Beitritt der Stadt Meckenheim zur "d-NRW AöR"

Vorlage:   V/2017/03248

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Jung, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 28.11.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat aufgrund des Beschlusses den rückwirkenden Beitritt zum 01.01.2017 zur d-NRW AöR erklärt. Der Beschluss wurde somit ausgeführt.

259 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 5 Ö: Papierlose Ratsarbeit

Vorlage:   V/2017/03347

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: 1. Die Einführung der App "Mandatos" erfolgt zum 1. April 2018. Ab Januar 2018 ist der Testberieb möglich.
2. Der Bedarf nach dem Sockelbetrag von 500 € wurde bei den Ratsmitgliedern abgefragt. Die entsprechenden Auszahlungen sind Ende Dezember 2017 erfolgt.
3. Eine Übersicht über die technischen Mindeststandards wurde den Ratsmitgliedern übersendet.
4. Die Änderung der Geschäftsordnung ist für die Vorberatung in der Sitzung des HFAs am 28. Februar 2018 und zur Entscheidung im Rat am 14. März 2018 geplant.

260 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen (Bündnis 90/Die Grünen vom 20. November 2017)

Vorlage:   V/2017/03348

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt und werden in den anstehenden Sitzungen vorgenommen.

261 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 7.1 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Klosterstraße

Vorlage:   V/2017/03341

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wird entsprechend umgesetzt. Die Ausschreibung der notwendigen Bauarbeiten befindet sich in Vorbereitung.

262 Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 7.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03314

Umsetzung:

Termin: 12.01.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Bebauungsplanes wird nach Vorlage aller notwendigen Unterzeichnungen für Februar 2018 angestrebt.

263 Sitzung 30.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Klosterstraße

Vorlage:   V/2017/03341

Umsetzung:

Termin: 22.01.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 17.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat der Rat die Entwurfsplanung zum Ausbau des ersten Bauabschnitts Klosterstraße als Ausbauprogramm beschlossen?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 die Entwurfsplanung des ersten BA der Klosterstraße als Ausbauprogramm beschlossen.

264 Sitzung 30.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03314

Umsetzung:

Termin: 22.01.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat der Rat die in der Vorlage benannten Beschlüsse ebenfalls beschlossen?

Realisierung: Der Rat hat den Beschluss in der Sitzung im Dezember 2017 bestätigt.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Bebauungsplanes wird nach Vorlage aller notwendigen Unterzeichnungen für Februar 2018 angestrebt.

265 Sitzung 30.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6.1 Ö: Spiel- und Sportflächen der Stadt Meckenheim - Umbau eines Kleinspielfeldes in der Swistbachaue (Antrag von Herrn Jonen, UWG, 14.09.2017)

Vorlage:   AT/2017/03271

Umsetzung:

Termin: 15.03.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Hat die Verwaltung die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen eruiert, die beim Umbau einer der beiden Kleinspielflächen der Sportanlage in der Swistbachaue (Mühlenstraße) zu einem Fahrrad-Cross-Parcour zu berücksichtigen wären und den Ausschuss hierüber unterrichtet?

Realisierung: Die Darlegung der eruierten Rahmenbedingungen im ersten Ausschuss des Jahres 2018 stehen noch aus

266 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2017/03078

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde durch die örtliche Rechnungsprüfung geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 23.05.2017 diesen Bericht zu Eigen gemacht und den erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk übernommen. Festgestellt wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2015 durch den Rat am 31.05.2017.

267 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 / 2018 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026

Vorlage:   V/2017/03074

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 22. und 29.03.2017 wurde der Haushaltsatzung 2017 / 2018 mit ihren Anlagen einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2026 unter Berücksichtigung der Veränderungsliste durch den Haupt- und Finanzausschuss am 29.03.2017 als Empfehlung an den Rat zugestimmt.

268 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 7.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2017/03064

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 01.März 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig

269 Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 6 Ö: Änderung der Hauptsatzung - Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.01.2018 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Hauptsatzung wurde ausgesetzt, da nicht klar ist, ob der pauschale Ausschluss der Gewährung von einer Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden grundsätzlich beanstandet wird oder unter welchen Voraussetzungen ein solcher Ausschluss regelkonform begründet werden kann.

270 Sitzung 28.03.2017 Stadtwerkeausschuss

TOP 5 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2014 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2017/03165

Umsetzung:

Termin: 25.01.2018 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 18.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorliegen des abschließenden Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen wurde der Jahresabschluss am 30. August 2017 öffentlich bekannt gemacht.

271 Sitzung 28.03.2017 Stadtwerkeausschuss

TOP 6 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2017 und 2018 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2017/03163

Umsetzung:

Termin: 25.01.2018 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 18.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist eine Anlage zur Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017 / 2018. Die Haushaltssatzung der Stadt wurde durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde mit Verfügung vom 17. August 2017 genehmigt. Der Wirtschaftsplan bezieht sich ebenso wie die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim auf die Haushaltsjahre 2017 und 2018.

272 Sitzung 28.03.2017 Stadtwerkeausschuss

TOP 7 Ö: Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17.12.1981 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 16.05.2013

Vorlage:   VSWA/2017/03171

Umsetzung:

Termin: 25.01.2018 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 18.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung ist zum 1.07.2017 in Kraft getreten.

273 Sitzung 26.04.2017 Rat

TOP 3 Ö: Änderung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 vom 5.04.2017

Vorlage:   V/2017/03177

Umsetzung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026 wurden durch Verfügung des Landrates des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 17. August 2017 genehmigt.

274 Sitzung 12.09.2017 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 3 Ö: Neukonzeption der KGS Merl und Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl

Vorlage:   V/2017/03229

Umsetzung:

Termin: 17.01.2018 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 17.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Unmittelbar nach der Beschlussfassung wurde mit der Ausschreibung der entsprechenden Maßnahmen begonnen. Der Informationsabend für die Eltern der Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 – 3 der KGS Merl und GGS Merl hat am 19.09.2017 stattgefunden.
Die Baugenehmigung für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl ist erteilt
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

275 Sitzung 12.09.2017 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 3 Ö: Neukonzeption der KGS Merl und Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl

Vorlage:   V/2017/03229

Umsetzung:

Termin: 17.01.2018 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 17.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Unmittelbar nach der Beschlussfassung wurde mit der Ausschreibung der entsprechenden Maßnahmen begonnen. Der Informationsabend für die Eltern der Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 – 3 der KGS Merl und GGS Merl hat am 19.09.2017 stattgefunden.
Die Baugenehmigung für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl ist erteilt
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

276 Sitzung 15.11.2017 Stadtwerkeausschuss

TOP 5 Ö: Entwurfsplanung zur Optimierung der DN 400 Trinkwassertransportleitung und Anbindung des Unternehmerparks Kottenforst

Vorlage:   VSWA/2017/03295

Umsetzung:

Termin: 25.01.2018 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 18.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach einstimmiger Annahme der vorgelegten Entwurfsplanung wurde das Projekt fortgesetzt. Die weiteren Planungsphasen wurden in Nichtöffentlicher Sitzung vergeben.

277 Sitzung 30.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Vorstellung der "Strategischen Masterplanung bio innovation park Rheinland"

Vorlage:   V/2017/03353

Umsetzung:

Termin: 03.05.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 16.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

278 Sitzung 30.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Östliche Erweiterung des Industrieparks Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst. Hier: Vorstellung der Konzeptidee „Gewerbeflächenprofilierung durch Klimaschutzmaßnahmen“ und der Kriterien zur Vergabe von Gewerbegrundstücken

Vorlage:   V/2017/03354

Umsetzung:

Termin: 03.05.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 27.09.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept zur Profilierung des Unternehmerparks Kottenforst wurde vom Stadtrat am 19.9.2018 beschlossen.

279 Sitzung 30.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 10.1 Ö: Baustraße Rosenhof, Altendorf/Ersdorf (Herr Koll, CDU-Fraktion)

Umsetzung:

Termin: 03.05.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Konnte der Sachverhalt geklärt werden?

Realisierung: Der Sachverhalt wurde mit der bauausführenden Fa. geklärt. Den Umständen wurde so weit als möglich Abhilfe verschafft.

280 Sitzung 28.02.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Resolution der Wohlfahrtsverbände "Gegen Abschiebungen nach Afghanistan"

Vorlage:   V/2018/03413

Umsetzung:

Termin: 04.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 29.03.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Paritätische Nordrhein-Westfalen e.V. wurde mit Schreiben vom 28. März 2018 über die Zurückweisung des Bürgerantrages informiert.

281 Sitzung 01.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Vorstellung der verschiedenen Ausbauvarianten für den Bereich der Bonner Straße

Vorlage:   V/2018/03409

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 24.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde am 11.04.2018 durchgeführt. Die angepasste Planung wurde dem Ausschuss am 03.05.2018 vorgestellt und dort vorberaten. Das Ausbauprogramm wurde im Rat am 16.05.2018 beschlossen.

282 Sitzung 01.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2018/03394

Umsetzung:

Termin: 06.08.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr.109"Gartenstzraße", 1.Änderung wurde am 11.04.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.

283 Sitzung 01.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Aufgabenportfolio Fachbereich 61-Stadtplanung

Vorlage:   V/2018/03415

Umsetzung:

Termin: 18.06.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Die Abarbeitung der stadtplanerischen Projekte erfolgt nach vorgestellter Priorisierung.

284 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 5 Ö: Entsendung von Mitgliedern in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Vorlage:   V/2018/03429

Umsetzung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Erftverband wurde mit Schreiben vom 16. März 2018 über die Entsendung der Delegierten der Stadt Meckenheim in die Delegiertenverdammlung informiert.

285 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (CDU vom 28. Februar 2018)

Vorlage:   V/2018/03428

Umsetzung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur wurde entsprechend umgesetzt.

286 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.2 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Vorlage:   V/2018/03414

Umsetzung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die geänderte Geschäftsordnung wurde den Ratsmitgliedern am 16. März 2018 per E-Mail übersendet. Weiterhin wurde die Geschäftsordnung im Ortsrecht auf der Internetseite der Stadt Meckenheim aktualisiert.

287 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2018/03394

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr.109"Gartenstraße", 1.Änderung wurde am 11.04.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.

288 Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.1 Ö: Vorstellung der "Strategischen Masterplanung bio innovation park Rheinland"

Vorlage:   V/2017/03353

Umsetzung:

Termin: 30.11.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 16.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Masterplanung bildet die Grundlage für weitere Planungen

289 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2018/03454

Umsetzung:

Termin: 01.09.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist das Abwasserbeseitigungskonzept durch den Rat beschlossen worden?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat das Abwasserbeseitigungskonzept in seiner Sitzung am 16.05.2018 einstimmig beschlossen.

290 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Bonner Straße

Vorlage:   V/2018/03456

Umsetzung:

Termin: 01.09.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm durch den Rat beschlossen worden?

Realisierung: Der Rart der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm mehrheitlich beschlossen.

291 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 - Niedertor/Tombergstraße“ - Vorstellung der Auswirkungsanalyse zur Neuansiedlung von Lebensmittel- und Drogerieeinzelhandel

Vorlage:   V/2018/03445

Umsetzung:

Termin: 01.10.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist die Auswirkungsanalyse für das geplante Wettbewerbsverfahren zur Ansiedlung eines Lebensmittel- und Drogerieeinzelhandels auf dem Marktplatz aufgenommen worden?

Realisierung: Die Ergenisse der Auswirkungsanalyse fließen in das Wettwewerbsverfahren zur Ansiedlung eines Einzelhandels auf dem Marktplatz ein.

292 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 3 A "Welterswiese/Kohlkaule“, 5. Änderung - Grundsatzbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03443

Umsetzung:

Termin: 01.11.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist auf Grundlage der vorliegenden Anträge das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3A “Welterswiese/ Kohlkaule“ gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) eingeleitet worden?

Ist ein städtebaulicher Vertrag als Grundlage zur Übernahme der anfallenden Planungskosten, Gutachterkosten und Fachplanungen mit den Antragstellern geschlossen worden?

Realisierung: Ist auf Grundlage der vorliegenden Anträge das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3A “Welterswiese/ Kohlkaule“ gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) eingeleitet worden?

der städtebauliche Vertrag als Grundlage zur Übernahme der anfallenden Planungskosten, Gutachterkosten und Fachplanungen ist in 2018 mit den Antragstellern geschlossen worden. Nach vertragsschluss konnte die Beauftragung der Planungsleistungen in 2018 erfolgen. Es ist geplant das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3A “Welterswiese/ Kohlkaule“ gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im März/April 2019 einzuleiten.

293 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Radwege an Kreisstraßen im Rhein-Sieg-Kreis; hier: Stellungnahme an den Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:   V/2018/03453

Umsetzung:

Termin: 01.10.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Verwaltung dem Rhein-Sieg-Kreis eine Stellungnahme zum Radwegebau an der K 62 und der notwendigen Realisierung des Radweges an der L 261 abgegeben?

Realisierung: Die Verwaltung hat eine entsprechende Stellungnahme an den Rhein-Sieg-Kreis übersandt.

294 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2018/03465

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 01.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

295 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.1 Ö: 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2018/03454

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat das Abwasserbeseitigungskonzept in seiner Sitzung am 16.05.2018 einstimmig beschlossen.

296 Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.2 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Bonner Straße

Vorlage:   V/2018/03456

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm mehrheitlich beschlossen.

297 Sitzung 14.06.2018 Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration

TOP 4 Ö: Aufnahme neuer Mitglieder in die AG Migration und Integration

Vorlage:   V/2018/03493

Umsetzung:

Termin: 18.02.2019 an: Biesterfeldt, 50 - Soziales
Erledigt: 15.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Entsprechend dem Antrag von Frau Wiens beschließt der Ausschuss für Sozia-les, Familie, Demografie und Integration Frau Ursula Tofahrn und Frau Elke
Tomkowitz-Werner als neue Mitglieder in die AG Migration und Integration
aufzunehmen.

Realisierung: Die Aufnahme von FrauTofahm und Frau Tomkowitz-Werner wurde durch den Ausschuß beschossen und umgesetzt.

298 Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Verkehrsproblematik Bandkeramikstraße (Anregung und Beschwerde vom 13. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03498

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und die Polizei um die Durchführung entsprechender Kontrollen ersucht.

299 Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03500

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt.

300 Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03499

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt.

301 Sitzung 28.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 51. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03485

Umsetzung:

Termin: 01.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Sind die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) auf Grundlage der vorliegenden Plankarte und der vorliegenden Begründung im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt worden?

Realisierung: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

302 Sitzung 28.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03487

Umsetzung:

Termin: 01.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Sind die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) auf Grundlage der vorliegenden Plankarte und der vorliegenden Begründung im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt worden?

Realisierung: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

303 Sitzung 28.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Östliche Erweiterung Industriepark Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst; hier: Entwurfsplanung

Vorlage:   V/2018/03494

Umsetzung:

Termin: 01.10.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist die Entwurfsplanung (Anlage 5 Lageplan 1.BA) zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm durch den Rat beschlossen worden?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 04.07.2018 die Entwurfsplanung zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm beschlossen.

304 Sitzung 28.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8.1 Ö: Nördliche Stadterweiterung - Realisierung der nördlichen Stadtumgehung (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2018)

Vorlage:   AT/2018/03512

Umsetzung:

Termin: 01.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 22.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: hat die Verwaltung Kontakt mit dem Rhein-Sieg-Kreis hinsichtlich der Realisierung der nördlichen Stadtumgehung aufgenommen? Konkret soll eine Trägerschaft des 2. Teilabschnitts der nördlichen Stadtumgehung (L 163 bis K 53) durch den Kreis geprüft werden.

Realisierung: Eine Kontaktaufnahme mit dem RSK ist erfolgt. Es hat diesbezüglich ein Gesprächstermin mit den Vertretern der Kreisverwaltung sowie der Stadtverwaltung stattgefunden.

305 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 51. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03485

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

306 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03487

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

307 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.3 Ö: Östliche Erweiterung Industriepark Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst hier: Entwurfsplanung

Vorlage:   V/2018/03494

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 04.07.2018 die Entwurfsplanung (Anlage 5 Lageplan 1.Ba) zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm beschlossen.

308 Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.4 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Meckenheim

Vorlage:   VSWA/2018/03464

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 27.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Wasserversorgungskonzept wurde der Bezirksregierung zum 30.06.2018 vorab übermittelt. Das Ergebnis über die Beschlussfassung sowohl des Stadtwerkeausschusses als auch des Rates wurde der Bezirksregierung mitgeteilt.

309 Sitzung 11.09.2018 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Kanalsanierung KGS Merl, Präsentation der Zustandsbewertung

Vorlage:   V/2018/03540

Umsetzung:

Termin: 18.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend der Vorlage umgesetzt?
M.d.B. um Beantwortung bis zum 18.01.2019 für die jährliche Beschlusskontrolle.
Besten Dank! Viele Grüße

Realisierung: Die diesbezüglichen Ingenieursleistungen wurden bereits beauftragt.

310 Sitzung 12.09.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli 2018)

Vorlage:   V/2018/03553

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der modifizierte Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. November 2018 diskutiert und beraten.

311 Sitzung 18.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03499/1

Umsetzung:

Termin: 07.11.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Petenten entsprechend des Beschlusses über die Entscheidung informiert?

Realisierung: Die Petenten wurde durch das Ratsbüro entsprechend informiert.

312 Sitzung 18.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03500/1

Umsetzung:

Termin: 07.11.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Petenten entsprechend des Beschlusses über die Entscheidung informiert?

Realisierung: Die Petenten wurden durch das Ratsbüro entsprechend informiert.

313 Sitzung 18.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW; Anbindung der Erweiterung des IP Kottenforst an die L 261

Vorlage:   V/2018/03494/1

Umsetzung:

Termin: 18.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die diesbezüglichen Planungen werden von der Verwaltung weiter vorangetrieben.

314 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.1 Ö: Östliche Erweiterung des Industrieparks Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst. Hier: Vorstellung des Konzepts „Gewerbeflächenprofilierung durch Klimaschutzmaßnahmen"

Vorlage:   V/2018/03559

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 09.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept befindet sich in der Umsetzung, die Kriterien werden entsprechend angewendet.

315 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.2 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2015 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2018/03585

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 27.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Sowohl im Stadtwerkeausschuss als auch im Rat erfolgten die entsprechenden Beschlüsse einstimmig. Mit Schreiben vom 20.11.2018 erfolgte die Mitteilung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) über die Prüfung des Jahresabschlusses des Betriebes "Stadtwerke Meckenheim" zum 31.12.2015. Die gpa NRW teilt mit, dass sie zu dem Ergebnis gekommen sei, dass sie den Bestätigungsvermerk des Wirtschaftprüfers vollinhaltlich übernimmt und somit die Prüfung zu keinen Einwendungen geführt hat. Die Bekanntmachung des Jahresabschlusses erfolgt in der Dezemberausgabe des Amtsblattes.

316 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.3 Ö: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW; Anbindung der Erweiterung des IP Kottenforst an die L 261

Vorlage:   V/2018/03494/1

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die diesbezüglichen Planungen werden von der Verwaltung weiter vorangetrieben.

317 Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2018/03594/1

Umsetzung:

Termin: 17.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 09.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

318 Sitzung 22.11.2018 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 7 Ö: Vorstellung des Schulentwicklungsplanes

Vorlage:   V/2018/03604

Umsetzung:

Termin: 08.02.2019 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 07.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Aufgrund der im Schulentwicklungsplan prognostizierten steigenden Schülerzahlen hat die Verwaltung bereits im Haushaltsplanentwurf für 2019/2020 bei einzelnen konsumtiven Sachkonten (z.B. Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz, Lehr- und Unterrichtsmittel, Beförderungsaufwendungen für Schüler) sowie bei den investiven Ausgaben (BGA und GWG) eine entsprechende Erhöhung der Sockelbeträge vorgesehen.

Für die Erweiterung der Mensa der OGS der KGS Merl (Gebäude II KGS) wurden 62.000 Euro für einen Wanddurchbruch (mehr Sitzplatzmöglichkeiten) und 16.000 Euro für die Anschaffung eines Kombidämpfers sowie die Erweiterung der Arbeitsfläche für das Haushaltsjahr 2020 eingestellt. Nach Rücksprache mit dem Träger der OGS muss die Anschaffung des Kombidämpfers sowie die Erweiterung der Arbeitsfläche mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 erfolgt sein. Über die Veränderungsliste wird die Verwaltung deshalb das Vorziehen der Anschaffung auf 2019 vorschlagen.

319 Sitzung 22.11.2018 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 8 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule Merl zum Schuljahr 2019/2020

Vorlage:   V/2018/03605

Umsetzung:

Termin: 08.02.2019 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 01.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde die Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule in der Ratssitzung am 12.12.2018 beschlossen.
Ein entsprechender Antrag wird fristgerecht an die Bezirksregierung Köln übersandt. Der Genehmigungsbescheid liegt noch nicht vor.

320 Sitzung 22.11.2018 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 10 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:   V/2018/03606

Umsetzung:

Termin: 08.02.2019 an: Bergmann, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 01.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Nach Vorberatung im ASSK wurde die 1. Änderungssatzung in der Ratssitzung am 12.12.2018 beschlossen.
Die Änderungssatzung wurde am 9.01.2019 im Amtsblatt veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten

321 Sitzung 22.11.2018 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 12.2 Ö: Stand der Digitalisierung an den Meckenheimer Schulen - Digitale Plattform "Logineo" (Antrag der SPD Fraktion vom 07.11.2018)

Vorlage:   A/2018/03644

Umsetzung:

Termin: 08.02.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 04.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: In der Sitzung des Rates am 12.12.2018 wurde über den aktuellen Sachstand der Digitalisierung an den Meckenheimer Schulen berichtet.

322 Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03500/1

Umsetzung:

Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

323 Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03499/1

Umsetzung:

Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

324 Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli/12. September 2018)

Vorlage:   V/2018/03553/1

Umsetzung:

Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

325 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Vorstellung des Parkleitsystem für die Altstadt Meckenheim

Vorlage:   V/2018/03656

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 24.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist das vorgestellte Parkleitsystem in der Altstadt umgesetzt? Sind die Beschilderungen in der Hauptstraße nach vorangegangener Überprüfung, dort wo sie bereits zielführend aufgestellt werden können, vorgezogen worden?

Realisierung: Die Verwaltung wird im Frühjahr 2019 mit der notwendigen Überprüfung der vorzeitigen zielführenden Aufstellung der Beschilderung in Teilbereichen der Hauptstraße beginnen.

326 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung; hier: Vorstellung des Schallgutachtens

Vorlage:   V/2018/03637

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist das vorliegende Schallgutachten als rahmengebende Grundlage für das weitere Bebauungs-planverfahren berücksichtigt worden?

Realisierung: Die Ergebnisse des Schallgutachtens fließen als rahmengebende Grundlage in das zu führende Bauleitplanverfahren ein.

327 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung; hier: Vorstellung des Verkehrsgutachtens

Vorlage:   V/2018/03638

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist das vorliegende Verkehrsgutachten als rahmengebende Grundlage für das weitere Bebauungs-planverfahren berücksichtigt worden?

Realisierung: Die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens fließen als rahmengebende Grundlage in das zu führende Bauleitplanverfahren ein.

328 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03639

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Ist das Verfahren auf Grundlage des vorliegenden Beschlusse geführt worden?

Realisierung: Die Planungen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Merler Keil“ laufen in 2019 an.
Der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschluss wird im Rahmen der zu erfolgenden Einladungen zur Bürgerbeteiligung erfolgen

329 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Fortführung des interkommunalen Klimaschutzmanagements ab 2020

Vorlage:   V/2018/03641

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Sind die Beschlüsse umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wird entsprechend umgesetzt.

330 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 10 Ö: Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel für die Region Rhein-Voreifel

Vorlage:   V/2018/03633

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Beteiligt sich die Stadt an der Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts?

Realisierung: Die Stadt beteiligt sich entsprechend an der Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts.

331 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 11 Ö: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen; hier: Bushaltestellen "Sportzentrum" und "Wachtbergstraße"

Vorlage:   V/2018/03640

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Hat der Ausbau stattgefunden?

Realisierung: Der Ausbau der Bushaltestellen "Sportzentrum" und "Wachtbergstraße" ist für 2019 vorgesehen.

332 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 13.1 Ö: Verkehrssituation in Altendorf-Ersdorf (Antrag der SPD-Fraktion vom 13. November 2018)

Vorlage:   AT/2018/03660

Umsetzung:

Termin: 01.05.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 22.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Sind Gespräche mit dem zuständigen Landesbetrieb Straßen.NRW hinsichtlich der Realisierung von folgenden Maßnahmen geführt worden:

1) der Einrichtung einer geschwindigkeitsmindernden Maßnahme, mittels Rechts-Links-Kombination, an der Ortseinfahrt Ersdorf aus Wormersdorf kommend,
2) der Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Ahrstraße (Hausnummern 15 und 16),
3) die Errichtung von zusätzlichen Tempo-30-Bereichen und
4) der Einrichtung einer zusätzlichen Querungshilfe/ Lichtsignalanlage im Bereich der Kirche St. Jakobus d. Ä. ?

Realisierung: Für den 04.02.2019 wurde ein diesbezüglicher Gesprächstermin mit Straßen NRW vereinbart.

333 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 13.2 Ö: Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums (Antrag der UWG-Fraktion vom 14. November 2018)

Vorlage:   AT/2018/03662

Umsetzung:

Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung:
Die UWG-Fraktion stellte in der Ratssitzung am 12.12.2018 den Antrag, den TOP 7.7 „Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums“ von der Tagesordnung abzusetzen. In der Folge wird der Tagesordnungspunkt im zuständigen Ausschuss für Schule, Sport und Kultur zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht.

334 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2018/03664

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss und den Räten der Kindertageseinrichtungen wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

335 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 / 2020 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:   V/2018/03674

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Haushaltssatzung 2019/2020 mit ihren Anlagen sowie der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes sind im Haupt- und Finanzausschuss am 20. und 27. März 2019 geplant. Die Beschlussfassung soll in der Ratssitzung am 3. April 2019 erfolgen.

336 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 6 Ö: 7. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:   V/2018/03676

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 19. Dezember 2018 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht.

337 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.1 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule Merl zum Schuljahr 2019/2020

Vorlage:   V/2018/03605

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die notwendigen Vorarbeiten zur Einrichtung der OGS an der KGS Merl werden zeitnah abgeschlossen, so dass die Antragstellung bei der Bezirksregierung fristgerecht bis zum 31.03.2019 erfolgen kann.

338 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.2 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:   V/2018/03606

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 9.1.19 im Amtsblatt veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.

339 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den 19 Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung

Vorlage:   V/2018/03625/1

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

340 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2018/03639

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Planungen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Merler Keil“ laufen in 2019 an.
Der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschluss wird im Rahmen der zu erfolgenden Einladungen zur Bürgerbeteiligung erfolgen

341 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.5 Ö: Fortführung des interkommunalen Klimaschutzmanagements ab 2020

Vorlage:   V/2018/03641

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

342 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.6 Ö: Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel für die Region Rhein-Voreifel

Vorlage:   V/2018/03633

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

343 Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 8.1 Ö: Digitalisierung (SPD vom 27. November 2018)

Vorlage:   A/2018/03671

Umsetzung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 1. Die Verträge sind weitestgehend überprüft und bei Bedarf optimiert worden.
2. Die Verwaltung ist mit den Schulen zur weiteren technischen Umsetzung und Optimierung der Breitbandanbindung im Gespräch.

344 Sitzung 03.07.2018 Stadtwerkeausschuss

TOP 4 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Meckenheim

Vorlage:   VSWA/2018/03464

Umsetzung:

Termin: 14.03.2019 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 07.03.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erfolgt?

Realisierung: Das Empfehlung des Stadtwerkeausschusses wurde im Rat angenommen. Das Wasserverversorgungskonzept der Stadt Meckenheim wurde in der Sitzung vom 04.07.2018 beschlossen und der Bezirksregierung zur Prüfung vorgelegt.
Am 26.11.2018 wurden Unterlagen durch die Beziirksregierung mit Frist bis zum 01.04.2019 nachgefordert. Die Unterlagen werden aktuell erstellt.

345 Sitzung 13.09.2018 Stadtwerkeausschuss

TOP 4 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2015 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2018/03585

Umsetzung:

Termin: 14.03.2019 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 07.03.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erfolgt?

Realisierung: Nach Vorliegen des abschließendne Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen wurde der Jahresabschluss am 05.12.2018 öffentlich bekannt gemacht.

346 Sitzung 06.02.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Wendehammer Marienburger Straße 76-124 (Anregung und Beschwerde vom 28. September 2018)

Vorlage:   V/2019/03685

Umsetzung:

Termin: 18.03.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 25.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Petent über die Entscheidung des HFA informiert?

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 25. Februar über die Zurückweisung des Bürgerantrages durch den Haupt- und Finanzausschss informiert.

347 Sitzung 07.02.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Anpassung des Bauprogramms Bonner Straße hinsichtlich Starkregenschutz

Vorlage:   V/2019/03700

Umsetzung:

Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Die vorgestellten Anpassungen hinsichtlich der Verbesserung des Starkregenschutzes im Bereich der Bonner Straße wurden in der Straßenplanung berücksichtigt.

348 Sitzung 07.02.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Zwischenstand und Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes

Vorlage:   V/2019/03694

Umsetzung:

Termin: 15.11.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat eine Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes eine Abstimmung mit der Förderbehörde betrieben und die Anpassung der Richtlinien in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 28.03.2019 eingebracht.

349 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2019/03714

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

350 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:   V/2018/03658

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 15.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 4. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung wurde am 20.02.2019 veröffentlicht und ist am 21.02.2019 in Kraft getreten.

351 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019

Vorlage:   V/2019/03699

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019 wurde am 20.03.2019 öffentlich bekannt gemacht und ist am 21.03.2019 in Kraft getreten.

352 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Anpassung des Bauprogramms Bonner Straße hinsichtlich Starkregenschutz

Vorlage:   V/2019/03700

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die vorgestellten Anpassungen hinsichtlich der Verbesserung des Starkregenschutzes im Bereich der Bonner Straße wurden in der Straßenbauplanung berücksichtigt.

353 Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele für die Haushalte von Rat und Verwaltung ( Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Januar 2019)

Vorlage:   A/2019/03715

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Abstimmung der interfraktionellen Arbeitsgruppe ist inzwischen abgeschlossen. Nun soll die Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen, so dass die Beratung und Beschlussfassung im März/April 2020 vorgesehen ist.

354 Sitzung 12.02.2019 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 4 Ö: Neukonzeptionierung und Sanierung der KGS Merl, Godesberger Str. 51.

Vorlage:   I/2019/03683

Umsetzung:

Termin: 02.01.2020 an: Schön, 65 - Gebäudemanagement

355 Sitzung 13.03.2019 Stadtwerkeausschuss

TOP 5 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2019/03749

Umsetzung:

Termin: 21.05.2020 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 14.05.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Vorschlag des Stadwerkeausschusses wurde im Rat angenoimmen.

356 Sitzung 12.03.2019 Jugendhilfeausschuss

TOP 6 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2019/2020: KiBiz-Meldung

Vorlage:   V/2019/03745

Umsetzung:

Termin: 06.02.2020 an: Busch, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

357 Sitzung 12.03.2019 Jugendhilfeausschuss

TOP 7 Ö: Umsetzung KiBiz: Verteilung der Landesförderung nach § 21a KiBiz (plusKITA) und § 21b KiBiz (zusätzlicher Sprachförderbedarf) für das Kindergartenjahr 2019/2020

Vorlage:   V/2019/03737

Umsetzung:

Termin: 06.02.2020 an: Busch, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

358 Sitzung 12.03.2019 Jugendhilfeausschuss

TOP 8 Ö: Vorberatung Haushalt 2019/2020 -Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-

Vorlage:   V/2019/03740

Umsetzung:

Termin: 06.02.2020 an: Busch, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

359 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Vorstellung eines Ausbaukonzeptes

Vorlage:   V/2019/03756

Umsetzung:

Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist das Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet umgesetzt worden?
Ist der Beschluss, einen entsprechenden Förderantrag beim Nahverkehr Rheinland (NVR) zu stellen, umgesetzt worden?

Realisierung: Der Rat hat dem Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet für die Jahre 2019 – 2023 zugestimmt

Ein entsprechender Förderantrag wurde beim Fördergeber, Nahverkehr Rheinland (NVR), gestellt.
Das Maßnahmenkonzept wurde in das diebezügliche Förderprogramm aufgenommen.

360 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 10.2 Ö: Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 04. März 2019)

Vorlage:   AT/2019/03780

Umsetzung:

Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss, Haushaltsmittel für Planungs- und Ausführungsleistungen hinsichtlich verkehrsberuhigender Maßnahmen in Altendorf-Ersdorf in den Doppelhaushalt einzustellen, umgesetzt worden?
Ist der Beschluss, für die Verwendung der Mittel einen Sperrvermerk zu erlassen bis eine rechtsverbindliche Zusage des Landesbetriebes Straßen.NRW zur vollen Kostenübernahme vorliegt, umgesetzt worden?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

361 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 10.3 Ö: Entfernung der Zusatzbeschilderung zur zeitlichen Einschränkung von Tempo 30-Regelungen (Antrag der UWG-Fraktion vom 08. März 2019)

Vorlage:   AT/2019/03783

Umsetzung:

Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss, die in der Königsberger Straße und Auf dem Steinbüchel entfernte Zusatzbeschilderung zur zeitlichen Einschränkung der Tempo-30 Regelung wieder anzubringen, umgesetzt worden?

Realisierung: Gemäß der Beschlussfassung wurde das Wiederanbringen der Zusatzbeschilderung mehrheitlich abgelehnt.
In der Folge wurde die Zusatzbeschilderung nicht wieder angebracht.

362 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese / Kohlkaule", 5. Änderung, unter Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2019/03779

Umsetzung:

Termin: 16.10.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist das Verfahren auf Grundlage der vorliegenden Beschlüsse geführt worden?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3A „Welterswiese/Kohlkaule“ – 5. Änderung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte im April 2019.
Am 30.04.2019 wurde die frühzeitigen Informationsveranstaltung durchgeführt.
Der Bebauungsplan hat in der Zeit vom 23.05.2019 bis einschließlich 24.06.2019 öffentlich ausgelegen, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit wurden fristgerecht informiert.

363 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes

Vorlage:   V/2019/03760

Umsetzung:

Termin: 16.10.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss, das angepasste Fassaden- und Hofprogramm öffentlich bekannt zu machen, umgesetzt worden?

Realisierung: Die Bekanntmachung des angepassten Fassaden-und Hofprogrammes ist im April 2019 erfolgt.

364 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 7. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03790

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung im Regionalbeirat der KSK Köln wurde dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

365 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 6 Ö: Resolution für die Beibehaltung der Stichwahl (SPD-Fraktion vom 11. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03791

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution des Rates wurde durch Bürgermeister Spilles entsprechend des Ratsbeschlusses an Herrn Ministerpräsident Laschet versendet.

366 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.2 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2019/03749

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurde mit ihren Anlagen durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises mit Verfügung vom 30.10.2019 genehmigt. Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage zum Haushalt der Stadt Meckenheim.

367 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.3 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Vorstellung eines Ausbaukonzeptes

Vorlage:   V/2019/03756

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Dem Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet für die Jahre 2019 – 2023 wurde zugestimmt.

Die Verwaltung hat einen entsprechenden Förderantrag beim Nahverkehr Rheinland (NVR) als zuständigen Fördergeber gestellt.
Das Maßnahmenkonzept wurde in das diesbezügliche Förderprogramm aufgenommen.

368 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes

Vorlage:   V/2019/03760

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung des angepassten Fassaden-und Hofprogrammes ist im April 2019 erfolgt.

369 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.5 Ö: Einstellungen von Haushaltsmitteln für Planungs- und Ausführungsleistungen hinsichtlich der Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Altendorf-Ersdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2019)

Vorlage:   AT/2019/03794

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Entsprechend des Beschlusses des Rates der Stadt Meckenheim wurden in den Haushalt 2019 / 2020 Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2019 in Höhne von 40.000 € und für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 60.000 € eingestellt. Die Verwendung der Mittel wurde, bis eine rechtsverbindliche Zusage des Landesbetriebes Straßen NRW zur vollen Kostenübernahme vorliegt., mit einem Sperrvermerk versehen.

370 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.6 Ö: Neukonzeptionierung und Sanierung der GGS Merl

Vorlage:   V/2019/03707

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 20.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept für die Gemeinschaftsgrundschule Meckenheim-Merl wurde vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss folgte zudem der Empfehlung, über die Veränderungsliste, eine Erhöhung der Mittel auf 5.910.000,- EURO samt der zu erwartenden Einzahlung der Fördermittel in Höhe von 111.000,- EURO für die Neukonzeptionierung und Sanierung der GGS Merl in den Haushalt 2019/2020, einzustellen.

371 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.7 Ö: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 5. April 2017

Vorlage:   V/2019/03754

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Anpassung der Hebesätze wurde entsprechend des Beschlusses des Rats der Stadt Meckenheim am 5. Juni 2019 öffentlich bekannt gemacht. Die Satzung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

372 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.8 Ö: Stellenplan 2019-2020

Vorlage:   V/2019/03710

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die mit dem Stellenplan 2019/2020 beantragten Stellen wurden in den Haushalt eingestellt und sukzessive besetzt.

373 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.9 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:   V/2019/03753

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurden mit Verfügung vom 30.10.2019 durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde genehmigt.

374 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums (Antrag der UWG-Fraktion vom 19.12.2018)

Vorlage:   A/2019/03713

Umsetzung:

Termin: 13.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die erforderliche Baugenehmigung liegt inzwischen vor und die Umsetzung soll im März 2020 erfolgen.

375 Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 4 Ö: Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

Vorlage:   V/2019/03758

Umsetzung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat ist dem Beschlussvorschlag gefolgt und verzichtet auf die Ausschreibung der Stelle des Technischen Beigeordneten. Der Amtsinhaber, Herrn Heinz-Peter Witt, wird für die Dauer von weiteren 8 Jahren bis zum 31. August 2027 zum Technischen Beigeordneten der Stadt Meckenheim berufen.

376 Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Hubschrauber Einsatz am Blütenfest (Anregung und Beschwerde vom 28. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03802

Umsetzung:

Termin: 25.07.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.07.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt.

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister schriftlich über den Beschluss informiert, dass zukünftig auf Hubschrauberflüge anlässlich des Blütenfestes verzichtet werden soll.

377 Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.1 Ö: Benennung von Straßen nach ersten Ratsfrauen in Meckenheim (SPD vom 13. März 2019)

Vorlage:   A/2019/03803

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Beschluss wird entsprechend berücksichtigt.

378 Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.2 Ö: Anpassung der Hundesteuer (FDP vom 30. April 2019)

Vorlage:   A/2019/03816

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Anpassung der Hundesteuersatzung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4.12.2019 vorgesehen. Die Beschlussfassung soll in der Sitzung des Rates am 11.12.2019 erfolgen.

379 Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03801

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat die vorgebrachte Anregung und Beschwerde zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Aus-schuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat darüber am 25.September 2019 beraten und die Umsetzung der Vorgabe, dass in zukünftigen Bebauungsplänen aus ökologischen Gründen die Anlagen sogenannter „Kiesgärten“ und „Kiesvorgärten“, unabhängig von deren Größe, nicht mehr zugelassen werden sollen, beschlossen.

380 Sitzung 04.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Sachstandsbericht

Vorlage:   V/2019/03854

Umsetzung:

Termin: 18.09.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Abriss der Aufbauten der Parkpalette im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung dem Wettbewerb zugeführt worden?
Ist die entstandene Fläche nach Abriss als Stellplatzfläche hergerichet worden?
Ist der Rat über Ersatzparkraum informiert worden?

Realisierung: Derr Abriss der Aufbauten der Parkpalette wurde im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung dem Wettbewerb zugeführt.
Diie entstandene Fläche ist nach dem Abriss als Stellplatzfläche hergerichet worden.
Der Rat wurde entsprechend über Ersatzparkraum informiert.

381 Sitzung 04.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2019/03812

Umsetzung:

Termin: 18.09.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist die frühzeitige Beteiligung nach BauGB durchgeführt worden?
Ist das Zielabwichungsverfahren vorangetrieben worden?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 die Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen, wie auch das notwendige Zielabweichungsverfahren zu führen.

382 Sitzung 04.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2019/03813

Umsetzung:

Termin: 16.10.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist die frühzeitige Beteiligung des Bebauungsplanes nach BauGB durchgeführt worden?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

383 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/03813

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim wird gemeinsam mit der Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit einer Bürgerinformationsveranstaltung erfolgen.
Hier wird jedoch der erste Rücklauf zum Zielabweichungsverfahren, welches mit der Bezirksregierung Köln im Rahmen der parallel geführten Flächennutzungsplanänderung eingereicht wurde, abgewartet.

384 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der technischen Prüfung zwischen der Stadt Meckenheim und dem Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:   V/2019/03809

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der technischen Prüfung zwischen der Stadt Meckenheim und dem Rhein-Sieg-Kreis wurde aufgelöst.

385 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2019/03810

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Rechnungsprüfungsordnung wurde erlassen.

386 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.3 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Sachstandsbericht

Vorlage:   V/2019/03854

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Parkpalette wurde im Sommer 2019 abgerissen. Die freigewordene Fläche steht als Parkfläche der Öffentlichkeit zur Verfügung.

387 Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2019/03812

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das mit der Bezirksregierung Köln zu führende Zielabweichungsverfahren ist angestoßen, die erforderlichen Unterlagen sind eingereicht.
Die Bekanntmachung der Aufstellung des Flächennutzungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim wird gemeinsam mit der Bekanntmachung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit mit einer Bürgerinformationsveranstaltung erfolgen.
Hier wird jedoch der erste Rücklauf zum Zielabweichungsverfahren abgewartet.

388 Sitzung 03.07.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW

Vorlage:   V/2019/03887

Umsetzung:

Termin: 15.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 12. September 2019 diskutiert und beraten. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. September 2019 wurde die Resolution dann mehrheitlich abgelehnt.

389 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 3 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept 2020 - 2025 des Erftverbandes Gruppenklärwerk (GKW) Flerzheim

Vorlage:   V/2019/03881

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

390 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2019

Vorlage:   V/2019/03796

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde in der 30. KW am 24.07.2019 im Amtsblatt veröffentlicht und ist zum 01.08.2019 in Kraft getreten.

391 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Festlegung von Aufnahmekriterien für den Besuch einer offenen Ganztagsschule in Meckenheim

Vorlage:   V/2019/03833

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 17.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat mit den jeweiligen Trägern und Schulleitungen eine entsprechende Ergänzung in den Kooperationsvertrag aufgenommen, welche die verbindliche Einhaltung dieses Kriterienkataloges regelt.

392 Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Nachhaltiges Meckenheim – Einwegplastik-Artikel durch nachhaltigere Alternativen ersetzen! (Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Juni 2019)

Vorlage:   A/2019/03882

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Festsetzung von Veranstaltungen enthält die Empfehlung, Mehrweggeschirr zu nutzen. Mit den Beschickern des Wochenmarktes wurden bereits erste Gespräche hinsichtlich des Verzichtes auf Plastikverpackungen geführt, hier sind noch weitere Gespräche erforderlich.

393 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 10.2 Ö: Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf / Planung und bauliche Umsetzen von Verkehrsprojekten; hier: Kostenschätzung und Verwaltungsvereinbarung (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2019)

Vorlage:   AT/2019/03919

Umsetzung:

Termin: 09.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Zu den genannten Maßnahmen wurden zwischenzeitlich entsprechende Planungsaufträge durch die Stadt Meckenheim an ein Ingenieurbüro vergeben. Dies beinhaltet auch die Erstellung einer diesbezüglichen Kostenschätzung.

Die notwendigen Verwaltungsvereinbarungen werden zu einem späteren Zeitpunkt des Verfahrens erstellt.

394 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: Klimaschutz in Meckenheim bzw. im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:   V/2019/03916

Umsetzung:

Termin: 10.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurder der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wird laufend umgesetzt.

395 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03801

Umsetzung:

Termin: 09.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Haupt-und Finanzausschuss der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 25.09.2019 die Umsetzung der Vorgabe, dass in zukünftigen Bebauungsplänen aus ökologischen Gründen die Anlagen sogenannter „Kiesgärten“ und „Kiesvorgärten“, unabhängig von deren Größe, nicht mehr zugelassen werden sollen, beschlossen.

396 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese / Kohlkaule", 5. Änderung unter Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Erneute Offenlage gemäß § 4a Absatz 3 BauGB

Vorlage:   V/2019/03896

Umsetzung:

Termin: 09.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr. 3A „Welterswiese / Kohlkaule“, 5. Änderung gemäß § 13a Absatz 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Absatz 2 Nr. 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 26.09.19 bis 28.10.2019 erneut öffentlich ausgelegt.
Ebenso wurde die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut durchgeführt.

397 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes- hier: Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung des Bereiches Bahnhofstraße/Baumschulenweg

Vorlage:   V/2019/03902

Umsetzung:

Termin: 09.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umsetzung der Blockkonzepte erfolgt in Zusammenarbeit mit Bau.Land.Partner ( ehem.Flächenpool.NRW)

398 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 10.1 Ö: Bienen- und insektenfreundliche Grünflächen (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2019)

Vorlage:   AT/2019/03918

Umsetzung:

Termin: 09.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wird laufend umgesetzt.

399 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.1 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03801/1

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Der Beschluss wird als Vorgabe in die Bearbeitung der zukünftigen Bebauungspläne aufgenommen.

400 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.3 Ö: Verzeichnis der besonderen Gräber auf dem Alten Friedhof, Bonner Straße (Anregung vom 1. September 2019)

Vorlage:   V/2019/03928

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Für die Erstellung der Liste der besonderen Gräber bedarf es fachkundiger Unterstützung. Hierzu sind wir mit dem Landschaftsverband in Kontakt getreten. Wir warten aber noch auf Rückmeldung von dort. Bis zur endgültigen Erstellung einer solchen Liste wird es aber noch etwas dauern, da hier auch außenstehende Fachkräfte involviert werden sollen.

401 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.4 Ö: LKW Durchfahrtsverbot von Gelsdorf in Richtung Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03920

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

402 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.7 Ö: Temporeduzierung auf der Ahrstraße in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03924

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

403 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.9 Ö: Aufstellen von Verkehrsschildern Zeichen 350; alternativ Zeichen 133 (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03926

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

404 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.2 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW

Vorlage:   V/2019/03887/1

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass die Resolution mehrheitlich abgelehnt wurde.

405 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.5 Ö: Engstelle/Fahrbahnverschwenkung auf der Ahrstraße Ortseinfahrt Altendorf L 471 (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03922

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

406 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.6 Ö: Engstelle an der Ortseinfahrt Altendorf auf der Meckenheimer Straße (L261) (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03923

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

407 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.8 Ö: Beschilderung des bestehenden LKW-Durchfahrtsverbots an den Zufahrtsstraßen nach Wormersdorf und Altendorf in Meckenheim (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03925

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

408 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.10 Ö: Temporeduzierung auf einem Teilstück der Hilberather Straße L 261 in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03927

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

409 Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele von Rat und Verwaltung für die Haushalte 2020-2030

Vorlage:   V/2019/03929

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beratung der interfraktionellen Arbeitsgruppe Zukunft ist inzwischen abgeschlossen. Nun soll die Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen, so dass die Beratung und Beschlussfassung im März/April 2020 vorgesehen ist.

410 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2019/03935

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

411 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst"

Vorlage:   V/2019/03904/1

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Diie zukünftige Straßenbenennung erfolgt beschlussgemäß in Anlehnung an umliegende Gemarkungsnamen bzw. Gräben.
Die Hauptzufahrtsstraße erhält die Benennung „An der Allee“.
Die weiteren Straßen werden mit „Am Eisbach“, „Im Buschfeld“ und „Keltenweg“ benannt.

Die Benennung „Keltenweg“ trägt den in der Nähe erfolgten archäologischen Funden Rechnung.

412 Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Bürger*innen-Fonds für Klimaschutz nutzen (Bündnis 90/Die Grünen vom 25. September)

Vorlage:   A/2019/03938

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung steht im Kontakt mit Herrn Gethke. Entsprechende Pressemeldungen sollen im Laufe des 1. Halbjahres 2020 veröffentlicht werden.

413 Sitzung 19.11.2019 Jugendhilfeausschuss

TOP 7 Ö: Kindertagesbetreuung: Sachstandsbericht und Ausbauplanung

Vorlage:   V/2019/03993

Umsetzung:

Termin: 06.02.2020 an: Busch, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Realisierung: Der Beschluss befindet sich in der Umsetzung. Sowohl bzgl. der Rea-lisierung des Neubaus als auch bzgl. der beabsichtigten Erweite-rung der KiTa St. Jakobus wurden bzw. werden Gespräche geführt. Die Verwaltung wird den JHA bzw. den Rat fortlaufend über relevante Entwicklungen unterrichten. Sich ggf. anschließende Beschlussvor-lagen sind in den jeweils zustän-digen Gremien zu erörtern und zu entscheiden.

414 Sitzung 19.11.2019 Jugendhilfeausschuss

TOP 8 Ö: Frühe Hilfen: Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG)

Vorlage:   V/2019/03959

Umsetzung:

Termin: 06.02.2020 an: Busch, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

415 Sitzung 28.11.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Variantenuntersuchung als Basis für die Festlegung eines Standortes

Vorlage:   V/2019/03994

Umsetzung:

Termin: 09.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung wird die Standortanalyse mit den Varianten am 06.02.2020 im Rahmen einer Informationsveranstaltung den Eigentümern und Gewerbetreibenden vorstellen.

416 Sitzung 28.11.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/04000

Umsetzung:

Termin: 13.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss den Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch aufzustellen umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte in der 51.KW 2019.
Die Eigentümerversanstaltung ist für Januar 2020 terminiert.

417 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.1 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2016 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:   VSWA/2019/03966

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss nebst Lagebericht wurde dem Rat der Stadt Meckenheim in seiner Sitzung am 11.12.2019 zur Feststellung zugeleitet.

418 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.2 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke der Stadt Meckenheim vom 29. Februar 2012

Vorlage:   VSWA/2019/03962

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Betriebssatzung in der Fassung der 1. Änderungsstazung der Stadtwerke der Stadt Meckenheim wurde in der Sitzung des Stadtwerkeausschusses vorberaten und durch den Rat in seiner Sitzung am 11.12.2019 beschlossen und ist am 1.01.2020 in Kraft getreten.

419 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.3 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 2. April 2014

Vorlage:   VSWA/2019/03963

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtwerkeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 die 2. Änderungssatzung der Wasserversorgungssatzung vorberaten. Die Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Rates am 11.12.2019. Die Satzung ist am Tage nach ihrer Bekanntgabe am 24.12.2019 in Kraft getreten.

420 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.4 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 5. April 2017

Vorlage:   VSWA/2019/03965

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtwerkeausschuss hat in seiner Sitzung am 14.11.2019 die 10. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 vorberaten. Die Beschlussfassung erfolgte in der Sitzung des Rates am 11.12.2019. In Kraft getreten ist die vorgenannte Änderungssatzung am 01.01.2020.

421 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.5 Ö: Kindertagesbetreuung: Sachstandsbericht und Ausbauplanung

Vorlage:   V/2019/03993

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss befindet sich in der Umsetzung. Sowohl bzgl. der Realisierung des Neubaus als auch bzgl. der beabsichtigten Erweiterung der KiTa St. Jakobus wurden bzw. werden Gespräche geführt. Die Verwaltung wird den JHA bzw. den Rat fortlaufend über relevante Entwicklungen unterrichten. Sich ggf. anschließende Beschlussvorlagen sind in den jeweils zuständigen Gremien zu erörtern und zu entscheiden.

422 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.6 Ö: Frühe Hilfen: Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG)

Vorlage:   V/2019/03959

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 22.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

423 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.7 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/04000

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte in der 51.KW 2019.
Die Eigentümerveranstaltung ist für Januar 2020 terminiert.

424 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.10 Ö: Entsperren der Haushaltsmittel für die Beauftragung der Planungsaufträge (CDU-Fraktion vom 14. November 2019)

Vorlage:   AT/2019/04011

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Mittel wurden entsprechend entsperrt.

425 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.8 Ö: Erlass einer neuen Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Vorlage:   V/2019/04012

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren wurde am 12.12.2019 durch den Rat der Stadt Meckenheim beschlossen. Die Bekanntgabe erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 18.12.2019. In Kraft getreten ist die Satzung am 1.01.2020.

426 Sitzung 11.12.2019 Rat

TOP 4.9 Ö: Änderung der Hundesteuersatzung vom 10. Dezember 2008 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 11. Dezember 2013

Vorlage:   V/2019/04009

Umsetzung:

Termin: 22.01.2020 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 11.12.2019 die 4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 beschlossen. Die Bekanntgabe erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 18.12.2019. Die Änderungssatzung ist zum 1.01.2020 in Kraft getreten.

427 Sitzung 11.09.2019 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2019/03913

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim wurde gemäß Beschluss des Rates am 11.09.2019 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Derzeit erfolgt die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung in Verbindung mit der Gemeindeprüfungsanstalt NRW. Der durch die örtliche Rechnungsprüfung vorgeprüfte Jahresabschluss wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung vorgelegt. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird das Ergebnis seiner Prüfung in einem Bestätigungsvermerk zusammenfassen bzw. die Versagung des Bestätigungsvermerks ganz oder teilweise aussprechen. Im letzten Fall ist dem Bürgermeister die Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen.
Die Feststellung und Verwendung des Jahresergebnisses 2016 obliegt im Anschluss an das Prüfverfahren dem Rat der Stadt Meckenheim.

428 Sitzung 29.01.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Denkmalschutz "Alter Friedhof" Bonner Straße (Anregung vom 26. November 2019)

Vorlage:   V/2020/04043

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Grzesik-Hoenig, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Im Sinne der Beschlussfassung der 34. Sitzung des HAFI vom 29.01.2020 wurde Herr Meinolf Schleyer als sachkundiger Heimatforscher eingeladen, bei dem Arbeitstreffen des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland, der Unteren Denkmalbehörde der Stadt Meckenheim und der städtischen Friedhofsverwaltung am 27.10.2020 beratend teilzunehmen. Bei dieser Begehung auf dem Alten Friedhof Bonner Straße sichteten dieTeilnehmer sowohl denkmalwürdige als auch darüberhinaus erhaltenswerte besondere Einzelgrabstätten. Die Untersuchung über die Denkmalwürdigkeit einzelner Grabstätten und über die Auflistung weiterer künstlerisch oder historisch erhaltenswerter Grabstätten wird fortgeführt. Die städtischen Gremien werden über den Fortgang der Untersuchung informiert.

429 Sitzung 30.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese/Kohlkaule", 5. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/04019

Umsetzung:

Termin: 01.11.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Der Bebauungsplan wurde mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 18./19. September 2020 rechtskräftig.

430 Sitzung 30.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2019/03954

Umsetzung:

Termin: 01.11.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist die Offenlage durchgeführt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vom 05.März 2020 bis 06.April 2020 durchgeführt.

431 Sitzung 30.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2019/03956

Umsetzung:

Termin: 01.11.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist die Offenlage durchgeführt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vom 05.März 2020 bis 06.April 2020 durchgeführt.

432 Sitzung 04.02.2020 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 4 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Raumprogramm

Vorlage:   V/2020/04047

Umsetzung:

Termin: 27.03.2020 an: Schön, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der schriftliche Auftrag wurde unmittelbar nach der Sitzung vergeben.

433 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2020/04056

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Widmung wurde vollzogen.

434 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 6 Ö: Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis

Vorlage:   V/2020/04057

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Straßeverzeichnis ist Bestandteil der Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren geworden.

435 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 7.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese/Kohlkaule", 5. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2019/04019

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan wurde mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 18./19. September 2020 rechtskräftig.

436 Sitzung 05.02.2020 Rat

TOP 7.2 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Raumprogramm

Vorlage:   V/2020/04047

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der schriftliche Auftrag wurde unmittelbar nach der Sitzung vergeben.

437 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2020/04114

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurde vorgenommen.

438 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 7 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 110 „Am Viethenkreuz I“

Vorlage:   V/2020/04097

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Im Zuge der späteren Widmung der Verkehrsflächen wird die Planstraße 1 in Altendorf den Namen „Rotkehlchenweg“ und die Planstraße 2 in Ersdorf den Namen „Meisenweg“ erhalten.

439 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 8 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2020

Vorlage:   V/2020/04102

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten. Die verkaufsoffenen Sonntag waren zulässig, da sie im Zusammenhang mit verschiedenen Veranstaltungen stattfinden sollten. Aufgrund der in diesem Jahr herrschenden Pandemielage war die Durchführung der Veranstaltungen jedoch verboten, so das letztlich die verkaufsoffenen Sonntag nicht stattfinden konnten.

440 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 9 Ö: Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des vom Rat der Stadt Meckenheim zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße"

Vorlage:   V/2020/04104/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des vom Rat der Stadt Meckenheim am 16. März 2016 zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße" wurde am 30.05.2020 durch Bekanntmachung im Amtsblatt rechtskräftig.

441 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 10 Ö: Öffentlichkeitsbeteiligungen von Bauleitplanungen in Zeiten der Corona-Krise
hier: Bauleitplanungen „Weinberger Gärten“ und
Bauleitplanungen „Unternehmerpark Kottenforst II“

Vorlage:   V/2020/04118

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 1.Die Verwaltung hat die Beteiligungsverfahren im Rahmen der Offenlagen von Bauleitplanungen während der Ausnahmesituation im Rahmen der Corona-Krise entsprechend des Beschlusses und des Auftrages des Rates organisiert.

2.Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB für die Bauleitplanverfahren der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes (V/2019/03954) sowie des Bebauungsplanes Nr. 49A „Weinberger Gärten“ (V/2019/0395) wurden entsprechend des Beschlusses vom 21.09 bis 26.10.2020 wiederholt.

3. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in den Bauleitplanverfahren der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes (V/2019/03812) sowie des Bebauungsplanes 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ (V/2019/03813) wurde im Rahmen einer Offenlage vom 17.08 bis 21.09.2020 durchgeführt.

442 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 11 Ö: Bildung einer zusätzlichen Eingangsklasse an der EGS Meckenheim für das Schuljahr 2020/2021

Vorlage:   V/2020/04113

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Friedrich, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

443 Sitzung 22.04.2020 Rat

TOP 12 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule (OGS) für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/04119

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Friedrich, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

444 Sitzung 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Merler Keil"; hier: Bericht über den Bürgerworkshop II und weiteres Vorgehen

Vorlage:   V/2020/04100

Umsetzung:

Termin: 01.12.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat den ersten städtebaulichen Grobentwurf konkretisiert und leitet in 2021weitere Schritte zur Vorbereitung des Einstiegs in das formelle Verfahren ein.

445 Sitzung 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Unternehmerpark Kottenforst: Errichtung eines neuen Verkehrsknotens zur Anbindung an die L 261

Vorlage:   V/2020/04096

Umsetzung:

Termin: 01.12.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechende Entwurfsplanung für die Errichtung eines vollsignalisierten Anbindungsknoten wurde erstellt. Für den weiteren Verfahrenslauf bedarf es einer ganzheitlichen Betrachtung inkl. Verkehrsknoten L 158 / L 261 / K 53 sowie den möglichen Bau des Radweges (Lückenschluss) entlang der L 261 (Obsthof Felten bis Sängerhof). Seitens der Verwaltung ist beabsichtigt, Straßen NRW in die nächste Sitzung des ASV am 14.01.2021 einzuladen und zu diesem Thema vortragen zu lassen.

446 Sitzung 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 8.1 Ö: Verkehrliche Erschließung Merler Keil III; hier: Vorbehaltsbeschluss zur Überplanung des MEWOGE Grundstücks zugunsten einer verkehrlichen Gesamterschließung für das Baugebiet Merler Keil III (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2020)

Vorlage:   AT/2020/04147

Umsetzung:

Termin: 01.09.2020 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 27.08.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 4. Juni 2020 die Verwaltung beauftragt über die verkehrliche Erschließung des Merler Keil III mit der Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft (MEWoGe) als Eigentümer eines Grundstücks an der Gerichtsstraße, ein Gespräch zu führen (AT/ 2020/04147).

Dieses Gespräch hat zwischen Bürgermeister Bert Spilles und MEWoGe Geschäftsführer Dirk Schwindenhammer stattgefunden.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.9.20 wird über das Ergebnis informiert (I/2020/0420).

447 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 5 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele von Rat und Verwaltung für die Haushalte der Jahre 2020-2030

Vorlage:   V/2020/04088/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Lübbehüsen, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Strategischen Ziele für die Haushalte 2020 bis 2030 wurden aktualisiert und können über die Homepage der Stadt Meckenheim eingesehen werden. Diese werden zukünftig bei der Aufstellung des Haushaltsplans Berücksichtigung finden.

448 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 7.1 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage

Vorlage:   V/2020/04171

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

449 Sitzung 17.06.2020 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung eines Ausschusses (CDU-Fraktion vom 2. Juni 2020)

Vorlage:   V/2020/04172

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung wurde entsprechend vorgenommen.

450 Sitzung 26.08.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2020

Vorlage:   V/2020/04208

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten. Hiergegen hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft - ver.di - am 02.09.2020 einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Münster gestellt. Das OVG Münster hat mit Beschluss vom 04.09.2020 den Vollzug des § 1 der Verordnung im Wege der einstweiligen Anordnung ausgesetzt. Die geplanten verkaufsoffenen Sonntage konnten somit nicht stattfinden.

451 Sitzung 26.08.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: bio innovation park Rheinland e. V.

Vorlage:   V/2020/04200

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Stadt hat in einem LOI Ihre Bereitschaft zur Zahlung der Mittel in Höhe von insgesamt 250.000 € erklärt.
Im Dezember 2020 wurden 50.000 Euro an den Verein ausgezahlt.
Offen ist noch die Zahlung von je 100.000 Euro in den Jahren 2021 und 2022, da sie unter Vorbehalt der Haushaltsberatung stehen.

452 Sitzung 09.09.2020 Rat

TOP 4 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Reduzierung der Elternbeiträge für die Betreuung in den offenen Ganztagsschulen im Zuge von Covid-19 für die Monate Juni und Juli 2020

Vorlage:   V/2020/04186

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Jung, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 04.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

453 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 4 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Erneute Offenlage

Vorlage:   V/2020/04192

Umsetzung:

Termin: 30.12.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Erneute Offenlage der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes stattgefunden? Sind die die TöBs beteiligt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut vom 21.September bis 26.Oktober 2020 durchgeführt.

454 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Erneute Offenlage

Vorlage:   V/2020/04193

Umsetzung:

Termin: 10.12.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Erneute Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 49A "Weinberger Gärten" stattgefunden? Sind die die TöBs beteiligt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut vom 21.September bis 26.Oktober 2020 durchgeführt.

455 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 6 Ö: Swistbachaue; hier Bau einer Verwallung im Rahmen des Hochwasserschutzes

Vorlage:   V/2020/04201

Umsetzung:

Termin: 10.12.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist das notwendige Genehmigungsverfahren mit dem RSK vorangetrieben worden?

Realisierung: Die Verwaltung befindet sich mit dem Rhein-Sieg-Kreis in entsprechendem Austausch und bereitet derzeit die notwendigen Genehmigungsunterlagen vor. Im Anschluss werden diese dem Rhein-Sieg-Kreis vorgelegt.

456 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Sachstandsbericht Überflutungsschutz Bonner Straße

Vorlage:   V/2020/04204

Umsetzung:

Termin: 10.12.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Ist die Planung der Variante 1 weiter voran getrieben worden? Ist eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW abgeschlossen sowie einen dazugehörigen Einleitungsantrag beim Rhein-Sieg-Kreis gestellt worden?

Realisierung: Das beauftragte Ingenieurbüro erstellt derzeit die entsprechende Genehmigungsplanung. Sobald die genannte Planung vorliegt kann diese, mit dem Ziel des Abschlusses einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung an Straßen NRW sowie an den Rhein-Sieg-Kreis zu Erteilung der notwendigen wasserrechtlichen Erlaubnis (Einleitgenehmigung), weitergeleitet werden.

457 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 9 Ö: Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen

Vorlage:   V/2020/0004

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Frau Stech und Herr Pötzsch wurden in der Ratssitzung entsprechend durch den Bürgermeister eingeführt und verpflichtet.

458 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 11 Ö: Wahl der Ortsvorsteher/innen

Vorlage:   V/2020/0006

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die vier Ortsvorsteher wurden gewählt und haben in der Ratssitzung die Annahme des Amtes als Ortsvorsteher erklärt.

459 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 12 Ö: Bildung der Ausschüsse, Ausschussgröße und Vertretungsregelung

Vorlage:   V/2020/0007

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Ausschüsse wurden entsprechend gebildet und im Ratsinformationssystem eingetragen.

460 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 13 Ö: Besetzung der Ausschüsse

Vorlage:   V/2020/0008

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Besetzung der Ausschüsse wurde im Ratsinformationssystem entsprechend vorgenommen.

461 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 14 Ö: Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

Vorlage:   V/2020/0036

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) wurde entsprechend im Ratsinformationssystem vorgenommen.

462 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 15 Ö: Verteilung der Ausschussvorsitze, Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden

Vorlage:   V/2020/0009

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurden im Ratsinformationssystem entsprechend eingetragen.

463 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 16 Ö: Bestellung und Entsendung von Mitgliedern in Organisationen, Verbänden und weitere Gremien

Vorlage:   V/2020/0010

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Bestellung und Entsendung von Mitglieder in Organisationen, Verbänden und weiteren Gremien wurde vorgenommen.

464 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 17 Ö: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0025

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Hauptsatzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 13./14. November 2020 öffentlich bekanntgemacht.

465 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 18 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Vorlage:   V/2020/0024

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Geschäftsordnung wurde vorgenommen und auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

466 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 19 Ö: Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0023

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Zuständigkeitsordnung wurde umgesetzt.

467 Sitzung 04.11.2020 Rat

TOP 21 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Betriebsatzung der Stadtwerke Meckenheim vom 29. Februar 2012 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019

Vorlage:   V/2020/0016

Umsetzung:

Termin: 20.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderung der Betriebssatzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 13./14. November 2020 veröffentlicht.

468 Sitzung 25.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0068

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und Frau Stech im Ratsinformationssystem als stv. Vorsitzende im Haupt- und Finanzausschuss eingetragen.

469 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 6 Ö: Entwurf des Kreishaushaltes 2021/2022 hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Vorlage:   V/2020/0114

Umsetzung:

Termin: 13.01.2021 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetztz?

Realisierung: Mit Schreiben vom 14.12.2020 wurde die Stellungnahme gemäß des Beschlusses des Rates vom 9.12.2020 an den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises verschickt. Über die Stellungnahmen zur Benehmensherstellung gem. § 55 Kreisordnung entscheidet der Kreistag im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung des Kreises (voraussichtlicher Termin ist der 18.03.2021). nach vorheriger Beratung im Finanzausschuss (Termin 11.03.2021).

470 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 8 Ö: Änderungsvorschlag zur Einwohnerfragestunde (BfM-Fraktion vom 22. November 2020)

Vorlage:   V/2020/0111

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Eine entsprechende Beschlussvorlage zur Änderung der Einwohnerfragestunde wird in der Sitzung des Rates am 27. Januar 2021 zur Beratung vorgelegt.

471 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 9 Ö: Livestream der öffentlichen Ratssitzungen (SPD-Fraktion vom 23. November 2020)

Vorlage:   V/2020/0112

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es wurde Kontakt mit anderen Kommunen aufgenommen, um Erfahrungswerte zur technischen Ausstattung und Umsetzung eines Livestreamings zu erhalten.

472 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 10 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (Bündnis 90/Die Grünen vom 25. November 2020 )

Vorlage:   V/2020/0113

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Gummersbach, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung wurde entsprechend vorgenommen.

473 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.1 Ö: Neuorganisation des Stadtmarketings in Meckenheim

Vorlage:   Vo/2020/0035

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 07.01.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Neuorganisation des Stadtmarketings bedarf zunächst einer Satzungsänderung des Meckenheimer Verbunds e.V.. Ausserdem müssen die Mittel im Haushalt 2021/22 bereitgestellt werden, daher sind die Haushaltsberatungen abzuwarten.
Die Umsetzung ist für das Jahr 2021 geplant.

474 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.2 Ö: Ehrenamtskarte für Meckenheim

Vorlage:   V/2020/0057

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Hihn, 54 - Demografie und Ehrenamt
Erledigt: 11.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorarbeiten zur Erführung der Ehrenamtskarte in Meckenheim sind erledigt. Die Stadt Meckenheim führt die Ehrenamtskarte zum 01.03.2021 ein.

475 Sitzung 09.12.2020 Rat

TOP 11.3 Ö: Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt Meckenheim sowie der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Meckenheim vom 13.09.2020

Vorlage:   V/2020/0042

Umsetzung:

Termin: 12.01.2021 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit dem Beschluss gilt die Wahl als gültig. Es erfolgt keine weitere Umsetzung.

476 Sitzung 02.09.2020 Stadtwerkeausschuss

TOP 6.1 Ö: Beleuchtung des Radwegs entlang der Bahngleise und der Swist im Bereich Wiesenpfad (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2020)

Vorlage:   AT/2020/04213

Umsetzung:

Termin: 11.03.2021 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 04.03.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Prüfung erfolgt?

Realisierung: Die Prüfung in der Verwaltung ist erfolgt. Der Bericht erfolgt in der 1. Sitzung des SWA am 16.03.2021.

477 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 / 2022 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026

Vorlage:   V/2021/0176

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf der Haushaltssatzung einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wurde zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an die Fachausschüsse verwiesen und nach dortiger Beratung durch den Rat am 24.03.2021 beschlossen.

478 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 6 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Vorlage:   V/2020/0123

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

479 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.5 Ö: Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V.

Vorlage:   A/2021/0172

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

480 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2020/0124

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

481 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 8 Ö: Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0180

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die OGS-Elternbeiträge wurden entsprechend der Beschlussfassung ausgesetzt.

482 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.1 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:   V/2020/0143/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

483 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.2 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage: Januar 2021

Vorlage:   V/2021/0173

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 17.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Ja

484 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.3 Ö: Corona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren

Vorlage:   V/2020/0125

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Sondernutzungsgebühren für die Nutzung der öffentlichen Flächen wurden erlassen.

485 Sitzung 27.01.2021 Rat

TOP 9.4 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung

Vorlage:   V/2021/0167

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde umgesetzt, die Auftragsvergabe erfolgte unmittelbar in den darauffolgenden Tagen nach der Sitzung.

486 Sitzung 25.02.2021 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 7 Ö: Vorberatung Haushalt 2021/2022 - Fachbereich 40 Bildung, Sport und Kultur

Vorlage:   V/2021/0215

Umsetzung:

Termin: 19.01.2022 an: Euskirchen, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 12.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Nach der Vorberatung Haushalt 2021/2022 - Fachbereich 40 Bildung, Sport und Kultur in der ASSK-Sitzung am 25.02.2021 wurde

487 Sitzung 04.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße"; hier: Vorstellung der Entwürfe und Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Vorlage:   V/2021/0214

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Hat die Verwaltung auf Grundlage des beschlossenen städtebaulichen Entwurfs die weitere Ausarbeitung der Offenlage erarbeitet?

488 Sitzung 04.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 5 Ö: Unternehmerpark Kottenforst: hier Anbindung an die L 261 sowie die verkehrstechnische Betrachtung der Gesamtsituation

Vorlage:   V/2020/0149

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Hat die Verwaltung die Anpassung und Fortschreibung des Verkehrsgutachtens durchgeführt?
Hat die Verwaltung die Planungen für die Gesamtmaßnahme (Anbindung an UP-Kottenforst an die L 261, Bau des Radwegelückenschlusses und Ertüchtigung des Knotenpunkt L 158/ L 261/ K 53) gegen anteilige Kostenerstattung des Landesbetriebes durchgeführt?

Realisierung: Es fanden erste Abstimmungen mit Straßen NRW statt. Der Verwaltung liegt ein entsprechendes Muster Leistungsverzeichnis vor.

Aufgrund der vorläufigen Haushaltführung in 2021 konnte keine Auschreibung und Auftragsvergabe erfolgen.

489 Sitzung 04.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 6 Ö: Verbesserung des Fußgängerschutzes in der Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf; hier: Entwurfsplanung Gehwegverbreiterung und Querungshilfe

Vorlage:   V/2020/0101

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse bezüglich der Entwurfsplanungen umgesetzt?

Realisierung: Die beschlossenen Plananpassungen wurden vorgenommen.

490 Sitzung 04.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 7 Ö: Vorberatung Haushalt 2021/2022

Vorlage:   V/2021/0206

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse umgesetzt?

491 Sitzung 04.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 8.3 Ö: Ruhebänke auf dem Weg zum Waldfriedhof (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.2020)

Vorlage:   AT/2020/0164

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist der Beschluss, die Ruhebank an dem genannten Ort aufzustellen, umgesetzt worden?

Realisierung: Es wurde eine Bank an der Ecke Gerichtsstraße / Wachtbergstraße installiert.

492 Sitzung 04.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 8.4 Ö: Begrünung des Kirchplatzes in der Altstadt (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2021)

Vorlage:   AT/2021/0227

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse bezüglich der Begrünung des Kirchplatzes umgesetzt?

Realisierung: Es wurde eine Prüfung vorgenommen und eine Vorkonzeptionierung mit dem Büro Raumplan aus Aachen erstellt. Über die städtische Wirtschaftsförderung wurde ein entsprechender Förderantrag gestellt.

493 Sitzung 04.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 8.5 Ö: Absicherung der Verkehrssituation im Umfeld der Kita Blütentraum/Kindergarten am Ehrenmal (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2021)

Vorlage:   AT/2021/0228

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse bezüglich der Verkehrssituation im Umfeld der Kita Blütentraum/Kindergarten umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag konnte aufgrund der Flutgeschehnisse im Sommer 2021 sowie der angesprannten Personansituation im FB 66 keiner endgültigen Bearbeitung zugeführt werden.

494 Sitzung 04.03.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 8.6 Ö: Verkehrsberuhigung in der Zufahrt zum Wendehammer Marienburger Str. 76-124 (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2021)

Vorlage:   AT/2021/0226

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse bezüglich der Verkehrsberuhigung in der Zufahrt zum Wendehammer Marienburger Straße 76-174 umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag konnte aufgrund der Flutgeschehnisse im Sommer 2021 sowie der angesprannten Personansituation im FB 66 keiner endgültigen Bearbeitung zugeführt werden.

495 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 4 Ö: Wahl der/des Ersten Beigeordneten

Vorlage:   V/2021/0232

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Röhrig, 11 - Personal
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim wählt für die Dauer von 8 Jahren Hans Dieter Wirtz zum Ersten Beigeordneten. Die Eingruppierung erfolgte nach Besoldungsgruppe A 15 LBesG.

496 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 5 Ö: Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2026 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0243

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

497 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus (SPD-Fraktion vom 26. Februar 2021)

Vorlage:   V/2021/0244

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in dem Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus wurden vorgenommen.

498 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2017

Vorlage:   VSWA/2021/0233/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim wurde in der Sitzung des Rates am 24.03.2021 festgestellt und im Amtsblatt der Stadt Meckenheim bekanntgemacht.

499 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.2 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2021/0230

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage zum Haushalt der Stadt und wurde somit durch den Rat am 24.03.2021 beschlossen.

500 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.3 Ö: Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0218

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es gab einen ablehnenden Fördermittelbescheid, d.h. die beantragten Fördermitteln wurden nicht bewilligt. Der Beschluss konnte hiernach nicht umgesetzt werden.

501 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.4 Ö: Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde

Vorlage:   V/2020/0136

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Geschäftsordnung wurde vorgenommen und unter „Ortsrecht“ auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

502 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2020/0160

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

503 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.6 Ö: Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis

Vorlage:   V/2020/0161

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Straßenverzeichnis wurde entsprechend angepasst.

504 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.8 Ö: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019

Vorlage:   V/2021/0234

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzug zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim tritt nach erfolgter Bekanntgabe zum 1.01.2022 in Kraft.

505 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.9 Ö: Stellenplan 2021-2022

Vorlage:   V/2021/0196

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Röhrig, 11 - Personal
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Dem Stellenplan 2021-2022 wurde mehrmeitlich zugestimmt.

506 Sitzung 24.03.2021 Rat

TOP 7.10 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026

Vorlage:   V/2021/0221

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat der Haushaltssatzung 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der Veränderungsliste in seiner Sitzung am 24.03.2021 zugestimmt.

507 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2010

Vorlage:   V/2021/0258

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2010 wurde in der Sitzung des Rates am 5.05.2021 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Der Entwurf befindet sich durch die örtliche Rechnungsprüfung noch in der Prüfung.

508 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 5 Ö: Organisationsänderung innerhalb der Verwaltung

Vorlage:   V/2021/0266

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Arenz, 10 - Hauptverwaltung, Organisation und IT
Erledigt: 10.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Dezernatsverteilung zum 1. Juni 2021 wurde entsprechend umgesetzt.

509 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 6.1 Ö: Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen

Vorlage:   V/2021/0246

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die erste Live-Übertragung einer Ratssitzung wurde am 15. Dezember 2021 durchgeführt. Zwei weitere folgen in den nächsten beiden Ratssitzungen. Als Plattform wird YouTube genutzt.

510 Sitzung 05.05.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim (UWG-Fraktion v. 19. März 2021)

Vorlage:   AT/2021/0263

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es wurde entsprechend der Beschlussfassung verfahren.

511 Sitzung 11.05.2021 Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt

TOP 4 Ö: "Vernetztes Rainland" - Vorstellung des Projektes und Absichtserklärung zur Unterstützung

Vorlage:   V/2021/0262

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Absichsterklärung wurde durch den Technischen Beigeordneten und den Bürgermeister der Stadt Meckenheim am 31.05.2021 unterzeichnet.

512 Sitzung 11.05.2021 Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt

TOP 6 Ö: Pilotprojekt der Stadt Meckenheim zum Klimafolgenanpassungskonzept

Vorlage:   V/2021/0270

Umsetzung:

Termin: 30.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Stadt Meckenheim hat das Pilotprojekt am 17.05.2021 in das Klimafolgenanpassungskonzept aufnehmen lassen.

513 Sitzung 11.05.2021 Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt

TOP 8.3 Ö: Beitritt der Stadt Meckenheim zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“

Vorlage:   AT/2021/0267

Umsetzung:

Termin: 30.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Deklaration wurde am 01.06.2021 unterzeichnet.

Der Beitritt erfolgte am 22.10.2021

514 Sitzung 10.06.2021 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 9 Ö: Hallenfreizeitbad Meckenheim - Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0287

Umsetzung:

Termin: 18.01.2022 an: Euskirchen, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 11.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Der Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenhiem wurde vom Rat in der Sitzung am 30.06.2021 einstimmig beschlossen.

515 Sitzung 10.06.2021 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 10 Ö: Jungholzhalle - Erlass der 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0205

Umsetzung:

Termin: 18.01.2022 an: Euskirchen, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 11.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Die Entscheidung über den Erlass der 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim wurde vom Rat in der Sitzung am 30.06.2021 vertagt. In der Ratssitzung am 03.11.2021 wurde der Erlass einstimmig beschlossen.

516 Sitzung 17.06.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 4 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier Fortschreibung des Ausbaukonzeptes

Vorlage:   V/2021/0281

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Verwaltung einen Förderantrag beim Nahverkehr Rheinland (NVR) für die 44 Bushaltestellen gestellt, damit die zur Finanzierung der Maßnahme erforderlichen Fördermittel generiert werden?

Realisierung: Der Förderantrag wurde am 07.12.2021 beim Fördergeber NVR eingereicht.

517 Sitzung 17.06.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 5 Ö: Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0303

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Hat die Vorhabenbeschreibung Eingang in die zukünftige Erstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Meckenheim gefunden?

Realisierung: Aufgrund der vorläufien Haushaltsführung in 2021 konnte keine Ausschreibung eines Mobilitätskonzeptes erfolgen.

518 Sitzung 17.06.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 6 Ö: Aufgabenportfolio Fachbereich 61-Stadtplanung und Liegenschaften

Vorlage:   V/2021/0307

Umsetzung:

Termin: 01.12.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Ist entsprechend des beschlossenen Priorisierungsvorschlags der Verwaltung zur Abarbeitung der stadtplanerischen Projekte vorgegangen worden?

519 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzungen in Verbänden und Organisationen

Vorlage:   V/2021/0333

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Verbänden und Organisationen wurden vorgenommen.

520 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0328

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

521 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 6 Ö: Verbesserung des Fußgängerschutzes in der Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf; hier: Entwurfsplanung Gehwegverbreiterung und Querungshilfe

Vorlage:   V/2020/0101/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Planung wurde dem Beschluss entsprechend angepasst.

522 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Hallenfreizeitbad Meckenheim - Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0287

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsveröffentlichung ist erfolgt.

523 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.3 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier Fortschreibung des Ausbaukonzeptes

Vorlage:   V/2021/0281

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde am 07.12.2021 beim Fördergeber NVR eingereicht.

524 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.4 Ö: Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0303

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in 2021 konnte die Ausschreibung sowie die Beauftragung nicht erfolgen.

525 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.5 Ö: Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) und Offene Ganztagsschule während der Corona-Zeit

Vorlage:   V/2021/0331/1

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend der Beschlussfassung umgesetzt.

526 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.6 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse des Beschaffungsvariantenvergleichs

Vorlage:   V/2021/0326

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

527 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.7 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021

Vorlage:   V/2021/0316

Umsetzung:

Termin: 28.12.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2021 wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten.

528 Sitzung 30.06.2021 Rat

TOP 7.8 Ö: VHS-Zweckverband Voreifel

Vorlage:   V/2021/0320

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 17.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde so an die Meckenheimer Vertreter/-innen der Verbandsversammlung kommuniziert, die in der Sitzung des Zweckverbandes ein entsprechendes Votum abgegeben haben. Die Punkte sind vom Zweckverband umzusetzen. Insofern ist die Angelegenheit für Meckenheim als umgesetzt anzusehen.

529 Sitzung 08.09.2021 Ausschuss für Schule, Sport und Kultur

TOP 7 Ö: Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0378

Umsetzung:

Termin: 19.01.2022 an: Euskirchen, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 12.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Nach der Vorberatung im ASSK am 08.09.2021 wurde der Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Meckenheim in der Ratssitzung am 22.09.2021 einstimmig beschlossen.

530 Sitzung 02.09.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" hier: Abwägung frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch

Vorlage:   V/2021/0356

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

531 Sitzung 02.09.2021 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 108B "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2021/0355

Umsetzung:

Termin: 04.11.2021 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

532 Sitzung 14.09.2021 Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt

TOP 6 Ö: Beitritt der Stadt Meckenheim zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."

Vorlage:   V/2021/0390

Umsetzung:

Termin: 30.12.2021 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 23.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beitritt erfolgte am 22.10.2021.

533 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße"
hier: Abwägung frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch

Vorlage:   V/2021/0356

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

534 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 B "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2021/0355

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

535 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.3 Ö: 5. Elternbeitragsänderungssatzung ab dem 1. August 2021

Vorlage:   V/2021/0366

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

536 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 5.4 Ö: Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0378

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit den ersten Maßnahmen, die im Rahmen des Medienentwicklugsplans beschlossen wurden, wurde bereits begonnen.

537 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 6.1 Ö: Raumfilteranlagen (SPD-Fraktion vom 31. August 2021)

Vorlage:   A/2021/0399

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss des Änderungsantrages der CDU entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

538 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 6.2 Ö: Maßnahmenkonzept zum Schutz vor Starkregen und Hochwasser (CDU-Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2021)

Vorlage:   A/2021/0400

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Witt, Dezernat III - Technischer Beigeordneter
Erledigt: 04.01.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Derzeit werden die Starkregenkarten für das gesamte Stadtgebiet von einem Fachbüro erstellt.
Dieses Fachbüro hat die gesamten Bachläufe im Stadtgebiet, jeweils mit der Verwaltung und dem Erftverband, begangen. Erste Ergebnisse werden am 01.02.2022 im AKU vorgestellt.

Das interdisziplinäre Handlungskonzept zum Starkregenrisikomanagement soll dann in der 2. Jahreshälfte 2022 vergeben werden.

539 Sitzung 22.09.2021 Rat

TOP 6.3 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen (SPD-Fraktion vom 7. September 2021)

Vorlage:   A/2021/0401

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen wurden vorgenommen.

540 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 1 Ö: Bestellung Schriftführung

Vorlage:   V/2021/0419

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bestellung zur Schriftführung ist erfolgt und im Ratsinformationssystem eingepflegt worden

541 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2021/0414

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Gietz, Kämmerin

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

542 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 5 Ö: Jungholzhalle - 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle

Vorlage:   V/2021/0422

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.01.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Veröffentlichung der Satzung ist erfolgt.

543 Sitzung 03.11.2021 Rat

TOP 7.1 Ö: Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung bei Hochwasser- und Starkregenereignissen gem. Maßnahmenplan der BezReg Köln (SPD-Fraktion vom 13. Oktober 2021)

Vorlage:   A/2021/0420

Umsetzung:

Termin: 07.01.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss des Änderungsantrags der CDU entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung berichtet regelmäßig über die Maßnahmen, die derzeit in dem Maßnahmenplan zu Hochwasser- und Starkregenereignissen der Bezirksregierung festgehalten sind.

544 Sitzung 08.12.2021 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 1 Ö: Bestellung Schriftführung

Vorlage:   V/2021/0412

Umsetzung:

Termin: 27.12.2021 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bestellung zur Schriftführung ist erfolgt und im Ratsinformationssystem eingepflegt worden.