1 Sitzung 26.01.2022 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: LEADER Region „Voreifel – Die Bäche der Swist“

Vorlage:  V/2022/0522

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

2 Sitzung 26.01.2022 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Weitere Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge (Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage:  A/2022/0521

Umsetzung:

Termin: 16.01.2023 an: Wirtz, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 06.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Konzept für Anlaufstelllen im Krisenfall ist erstellt (Ziffer 1). Zu Ziffer 2 (Information zur Selbshilfe) werden Infomationendirgital/analog zur Verfügung gestellt und vorgehalten. Im Laufe des Jahres 2023 sind ergänzend weitere Info-Gespräche/Veranstaltungen vorgesehen. Die Gremien werden laufend unterrichtet (Ziffer 3).

3 Sitzung 31.08.2022 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln hier: Stellungnahme der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0725

Umsetzung:

Termin: 16.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Stellungnahme der Stadt Meckenheim zum Regionalplanentwurf wurde fristgerecht, am Abend des 31.August, nach Beschlussfassung durch den HFA, bei der Regionalplanungsbehörde/Bezirksregierung Köln eingereicht.

4 Sitzung 25.10.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Defibrillatoren in Meckenheim (SPD-Fraktion vom 9. Oktober 2023)

Vorlage:  AT/2023/1271

Umsetzung:

Termin: 08.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Hallo Bettina,

in der Sitzung des HFA am 25.10.2023 wurde zum Antrag der SPD zu den Deffibrillatoren folgender Beschluss gefasst:
"Die Verwaltung nimmt zur Umsetzung Kontakt mit der Björn-Steiger-Stiftung auf, um Möglichkeiten zur Beteiligung am Projekt „herzsichere Stadt“ zu erörtern. Zudem soll bei Geschäftsleuten, vor allem solchen mit langen Öffnungszeiten oder medizinischer Ausrichtung, wie Tankstellen, Restaurants und Apotheken und Fitnessstudios, aktiv für die Beschaffung eines AED geworben werden."

Wurde der ebschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Hallo Klara,

aktuell ist nach Abstimmung mit Herrn Wirtz die Umsetzung des Beschlusses aufgrund anderer Prioritäten zurückgestellt. Die abschließende Bearbeitung ist aber innerhalb des ersten Halbjahres 2024 beabsichtigt.

5 Sitzung 25.10.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.4 Ö: Offener Haushalt (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2023)

Vorlage:  AT/2023/1287

Umsetzung:

Termin: 12.01.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Hallo Frau Gietz,

in der Sitzung des HFA am 25.10.2023 wurde zum Antrag der GRÜNEN zum offenen Haushalt folgender Beschluss gefasst:
"Die Verwaltung wird beauftragt, die Visualisierung des Haushalts der Stadt Meckenheim im Rahmen des interaktiven Haushaltes vorzunehmen."

Befindet sich der Beschluss entsprechend im der Umsetzung?

Realisierung: Die Umsetzung des Beschlusses erfolgt in Zusammenarbeit mit axions-ikvs und der kdvz Frechen. für das Haushaltsverfahren 2025.

6 Sitzung 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Nutzung der denkmalgeschützten Leichenwagenremise (Anregung vom 25. November 2022)

Vorlage:  V/2023/1050

Umsetzung:

Termin: 07.02.2024 an: Lübbehüsen, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hallo Alina,
kannst du mir sagen, ob das erledigt wurde?
"Der Vorschlag zur Nutzung der denkmalgeschützten Leichenwagenremise als Kolumbarium und als Mittelpunkt für weitere Urnengräber im Außenbereich der Remise wird in die Prüfung der Verwaltung aufgenommen, wenn die Errichtung neuer Urnengräber auf dem Alten Friedhof erforderlich wird."

7 Sitzung 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Umsetzung § 8 Abs. 1 Landesbauordnung NRW (Anregungen aus Januar 2023)

Vorlage:  V/2023/1072

Umsetzung:

Termin: 08.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Hallo Herr Witsch,
in der Sitzung des HFA am 26.4.2023 wurde der folgende Beschluss aufgrund der Anregung mehrerer Petentinnen zu dem Thema "Schottergärten" bzw. Landesbauordnung:
"Das Thema „Schottergärten“ wird allgemein unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes weiter im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt beraten.".
Können Sie mir für die Beschlusskontrolle sagen. ob das erfolgt ist?
Danke!

Realisierung: Das Thema wird im Kontext der Klimafolgenapassung weiter im AKU beraten.

8 Sitzung 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 11.1 Ö: Verlegung des Denkmales zur deutschen Einheit (FDP-Fraktion vom 14. März 2023)

Vorlage:  A/2023/1070

Umsetzung:

Termin: 08.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Hallo Herr Witsch,

in der Sitzung des HFA am 26.4.2023 wurde hinsichtlich des Antrages der FDP zur Verlegung des Denkmals zur Deutschen Einheit folgender Beschluss gefasst:

"Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die Umsetzung des Denkmals zu ermitteln und einen Deckungsvorschlag zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage wird im Weiteren das Ergebnis den politischen Gremien zur finalen Entscheidung vorgelegt."

Können Sie mir sagen, ob das entsprechend umgesetzt wurde? Danke!

Realisierung: Aus Kostengründen erfolgt bisher keine Umsetzung des Denkmals.