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1 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 3 Ö: Genehmigung einer Eilentscheidung - LEADER-Region "Voreifel - Die Bäche der Swist"

Vorlage:  V/2022/0538

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

2 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 4.1.1 Ö: Neubau der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums auf dem Schulcampus; hier: Grundlagenbeschlüsse

Vorlage:  V/2021/0453

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 10.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die beschlossenen Basisdaten wurden bei der Fortführung des Projekts berücksichtigt

3 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 4.1.2 Ö: Neubau der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums auf dem Schulcampus; hier: Grundlagenbeschlüsse – hier Ergänzung zur Beschlussvorlage V/2021/0453

Vorlage:  V/2022/0544

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 10.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die beschlossenen Basisdaten wurden bei der Weiterführung des Projekts berücksichtigt

4 Sitzung 02.02.2022 Rat

TOP 4.2 Ö: Wiederaufbauplan der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0510

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witt, Dezernat III - Technischer Beigeordneter
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wiederaufbauplan wurde am 03.05.2022 beantragt und zwischenzeitlich am 15.09.2022 durch die Bezirksregierung Köln bewilligt. Über die derzeit noch andauernden Sanierungsarbeiten wird regelmäßig in den Fachausschüssen und im Rat berichtet.

5 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 5 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim vom 9. November 2020

Vorlage:  V/2022/0607

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung wurde geändert, die Änderung im Amtsblatt bekannt gemacht und auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

6 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 6 Ö: Kooperationsvereinbarung über das Erstellen von interkommunalen Hochwasserschutzkonzepten -Beitritt der Stadt Meckenheim zur Kooperation

Vorlage:  V/2022/0618

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Stadt Meckenheim ist der Kooperation am 23.06.2022 beigetreten.

7 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 7.1 Ö: Unterstützung der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BfM und FDP vom 14.02.2022)

Vorlage:  AT/2022/0568

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Initiative wurde mit Schreiben des BM am 30.03.2021 unterzeichnet. Die Beitrittsbestätigung erfolgte am 14.04.2022.

8 Sitzung 23.03.2022 Rat

TOP 8.3 Ö: Errichtung von E-Ladesäulen im Jahr 2022 / Erstellen eines Ladesäulenkonzepts in Kooperation mit dem Rhein-Sieg-Kreis (Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen vom 7. März 2022)

Vorlage:  A/2022/0610

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Angelegenheit befindet sich in Bearbeitung.

9 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2019

Vorlage:  V/2022/0706

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 09.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses wurde durch den Rat in seiner Sitzung am 22.06.2022 zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich zur Prüfung der örtlichen Rechnungsprüfung bedient und in seiner Sitzung am 25.10.2022 beraten , sich den Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung zu Eigen gemacht und den erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk übernommen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 2.11.2022 den Jahresabschluss festgestellt und dem Bürgermeister Entlastung erteilt.

10 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 9 Ö: Hochwasservorsorge; hier: Erarbeitung einer kreisweiten Starkregenkarte

Vorlage:  V/2022/0713

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erarbeitung einer kreisweiten Starkregengefahrenkarte wurde am 28.06.2022 unterzeichnet.

11 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.1 Ö: Vorstellung Klimafolgenanpassungskonzept

Vorlage:  V/2022/0647

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das beschlossene Klimafolgenanpassungskonzept ist Handlungsmaxime in der weiteren Stadtentwicklung.

12 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.2 Ö: Antrag der Stadt Meckenheim auf Mitgliedschaft in der Energieagentur Rhein-Sieg e.V.

Vorlage:  V/2022/0632

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Der Antrag auf Mitgliedschaft wurde mit Schreiben des BM vom 28.06.2022 gestellt. Die Mitgliedschaft wurde durch die Energieagentur am 12.12.2022 bestätigt.

13 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.3 Ö: Neuerrichtung einer Parkpalette am Neuen Markt

Vorlage:  V/2022/0644

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die notwendigen Parkplätze für den Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, der Geschwister-Scholl-Hauptschule und dem Weiterbetrieb der Theodor-Heus-Realschule werden in Zusammenhang mit dem Neubau Schulcampus zusammen mit den seit dem Abriss der Parkpalette fehlenden Stellplätzen am Standort D neu errichtet.


Für die Neugestaltung der Fläche am Standort A wird im kommenden Doppelhaushalt 2023/2024 ein entsprechender Kostenansatz gebildet.

14 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.4 Ö: Erweiterung der E-Bike-Verleihstationen im Stadtgebiet Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0645/1

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Die Angelegenheit befindet sich in Bearbeitung.

15 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 120A „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße“; hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0642

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das notwendige Bauleitplanverfahren wurde mit dem Beschluss aufgestellt.
Zum Projekt Marktplatz erfolgten in 2022 die in der Bürgerinfoveranstaltung angeregten Abstimmungen mit dem Investor und der Rücklauf in die entsprechenden Gremien zur vertiefenden Beschlussfassung.
Die Bauleitplanverfahren zum Projekt Marktplatz und umliegenden Quartier werden in 2023 weitergeführt.

16 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.6 Ö: Bebauungsplan Nr. 120B „Hauptstraße West: 2 – Marktplatz“; hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0641

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Das notwendige Bauleitplanverfahren wurde mit dem Beschluss aufgestellt.
Zum Projekt Marktplatz erfolgten in 2022 die in der Bürgerinfoveranstaltung angeregten Abstimmungen mit dem Investor und der Rücklauf in die entsprechenden Gremien zur vertiefenden Beschlussfassung.
Die Bauleitplanverfahren zum Projekt Marktplatz und umliegenden Quartier werden in 2023 weitergeführt.

17 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.7 Ö: Wiederaufbau und Instandsetzung der von Hochwasser betroffenen städtischen Gebäude in Meckenheim; hier: Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen Mühlenstraße

Vorlage:  V/2022/0710

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 10.01.2023 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung konnte bisher noch kein Instandsetzungskonzept für die Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen für die Beratung der Fachausschüsse vorlegen,da bei der Ausschreibung der Ingenieurleistungen kein Angebot von den Fachberüros abgegeben wurde.

18 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.9 Ö: Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen; hier: Auswertung der Testphase und weiteres Vorgehen

Vorlage:  V/2022/0673

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Arenz, 10 - Hauptverwaltung, Organisation und IT
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Testphase zum Live-Streaming der Ratssitzungen wurde beendet. Aktuell läuft das Zulassungsverfahren für Anwendungen hybrider und digitaler Sitzungen für kommunale Gremien über die Gemeindeprüfungsanstalt NRW für das Ratsinformationssystem "SessionNet".

19 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 10.10 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2022

Vorlage:  V/2022/0694

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Neienhuis-Wibel, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 03.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Meckenheim für das Jahr 2022 wurde am 15.07.2022 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffenlticht.

20 Sitzung 22.06.2022 Rat

TOP 11.1 Ö: Klimaschutz im Rechnungswesen (NKF) (CDU - Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1. Juni 2022)

Vorlage:  A/2022/0703

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Bei der Aufstellung des neuen Doppelhaushaltes 2023/2024 wurde der Bereich Umwelt und Klima auf Kostenträgerbene aussagekräftiger ausgestaltet, entsprechende Ziele definiert sowie eine sinnvolle Aufteilung der geplanten Kosten vorgenommen.

21 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 6 Ö: Entwurf des Kreishaushaltes 2023 / 2024; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Vorlage:  V/2022/0754

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 09.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Mit Schreiben vom 8.09.2022 wurde der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises über die Beschlussfassung des Rates in Kenntnis gesetzt. Die Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Städte und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises erfolgte in der Sitzung des Kreistages am 7.12.2022 im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/2024.

22 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 7 Ö: Energieeinsparmaßnahmen der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0783

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.09.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Der Beschluss wurde und wird entsprechend umgesetzt.

23 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 8 Ö: Umbesetzungen in Gremien

Vorlage:  V/2022/0762

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.09.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

24 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 9.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0723

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der FNP befindet sich derzeit noch in der Genehmigungsphase der Bezirksregierung. Nach Rücklauf der Genehmigung kann die Inrechtskraftsetzung durch Veröffentlichung im Amtsblatt, voraussichtlich im Laufe des ersten Quartal 2023, erfolgen.

25 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 9.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0722

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der FNP befindet sich derzeit noch in der Genehmigungsphase der Bezirksregierung. Nach Rücklauf der Genehmigung kann die Inrechtskraftsetzung sowohl der. 52.Änderung des Flächennutzungsplanes sowie auch des Bebauungsplanes Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ durch Veröffentlichung im Amtsblatt, voraussichtlich im Laufe des ersten Quartal 2023, erfolgen.

26 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 9.3 Ö: Bestellung der Wehrleitung

Vorlage:  V/2022/0731

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Neienhuis-Wibel, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 03.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr Stadtbrandinspektor Wiegershaus wurde am 20.09.2022 mit Wirkung zum 01.10.2022 und für eine Amtszeit von drei Jahren zum Leiter der Feuerwehr Meckenheim bestellt.
Herr Stadtbrandinspektor Hans-Peter Heinrichs und Herr Stadtbrandinspektor Ralf Hermanns wurden am 20.09.2022 mit Wirkung zum 01.10.2022 und für eine Amtszeit von drei Jahren zu stellvertretenden Leitern der Feuerwehr Meckenheim bestellt.

27 Sitzung 07.09.2022 Rat

TOP 9.4 Ö: Erlass einer Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

Vorlage:  V/2022/0720

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung wurde im Amtsblatt der Stadt Meckenheim öffentlich bekannt gemacht und auf der Homepage der Stadt Meckenheim eingestellt.

28 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 4 Ö: Neubau der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums auf dem Schulcampus

Vorlage:  V/2022/0841

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 10.01.2023 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat die Ausschreibung des Neubaus der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums als Gesamtvergabe erneut mit einem Vergabeverfahren, in Übereinstimmung mit VOB/ § 3a EU Abs. 2 in Form eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb, eröffnet.
Die Vergabeunterlagen werden derzeit in Zusammenarbeit mit der VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH und der Projektsteuerungsgruppe zu finalisiert.

29 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 6.1 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die Jungholzhalle (Antrag der UWG-Fraktion vom 24.08.2022)

Vorlage:  V/2022/0818

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 20.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Die Veröffentlichung der 3. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung für die Jungholzhalle erfolgte im Amtsblatt vom 23.12.2023. Eine Änderung der Mietpreistabelle für die Jungholzhalle wurde seitens des Rates nicht beschlossen.

30 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 6.2 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  V/2022/0833

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 02.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

31 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 6.3 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 Gemeindeordnung (GO) NRW durch die Stadt Aachen

Vorlage:  V/2022/0784

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 09.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

32 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 6.4 Ö: Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:  V/2022/0832

Umsetzung:

Termin: 06.01.2023 an: Neienhuis-Wibel, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 03.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan wurde fortgeschrieben.

33 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 7.2 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (BfM-Fraktion vom 14. September 2022)

Vorlage:  A/2022/0839

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

34 Sitzung 02.11.2022 Rat

TOP 7.3 Ö: Umbesetzung in einem Gremium (BfM-Fraktion vom 18. Oktober 2022)

Vorlage:  A/2022/0840

Umsetzung:

Termin: 05.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

35 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 4 Ö: Feststellung des Verlustes eines Ratsmandates

Vorlage:  V/2022/0817

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bescheid zum Verlust des Ratsmandats wurde am 3. Januar 2023 zugestellt. Die Feststellung des Verlustes ist somit wirksam geworden.

36 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 5 Ö: Änderung der Geschäftsordnung – Anpassung der Einwohnerfragestunde

Vorlage:  V/2022/0925

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. Die neue Geschäftsordnung ist im Internet und im Ratsinformationssystem eingestellt.

37 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 6 Ö: Katholische Öffentliche Bücherei

Vorlage:  V/2022/0924

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 15.01.2023 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat erste Gespräche zur Konzepterstellung geführt.

38 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 7 Ö: Besetzung eines Gremiums

Vorlage:  V/2022/0908

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 29.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die gewählten Mitglieder wurden dem Meckenheimer Verbund e.V. gemeldet. Eine erste Sitzung des Beirats steht noch aus.

39 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 8.1 Ö: Bau und Betrieb einer Bike-Strecke

Vorlage:  V/2022/0802

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung wurde mit der Umsetzung des Baus und Betriebs der Bike-Strecke beauftragt und beabsichtigt, die finanziellen Mittel im Wege des Sponsorings einzusetzen sowie den Restbetrag zur Maßnahmenumsetzung zum nächsten Haushaltsplan 2023 einzuplanen.
Des Weiteren werden vor der Umsetzung des Projektes die Bürgerinnen und Bürger des direkten Wohnumfeldes der geplanten Bikestrecke zu einem Gesprächstermin eingeladen, um u.a. deren bereits geäußerte Bedenken zu diskutieren und über die nächsten Planungsschritte zu informieren.

40 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 8.2 Ö: Klimaneutralität

Vorlage:  V/2022/0852

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 22.12.2022 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Bei der Erreichung der Klimaneutralität handelt es sich um einen fortlaufenden Prozess der Gesamtverwaltung.
Die Kosten zur Erarbeitung eines Klimaneutralitätskonzeptes wurden in den Haushalt 2023/2024 eingestellt.

41 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 8.3 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 15. Dezember 2021

Vorlage:  VSWA/2022/0904

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 23.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wird im Amtsblatt vom 23.12.2022 veröffentlicht und tritt somit am 01.01.2023 in Kraft.

42 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 8.4 Ö: 9. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:  V/2022/0883

Umsetzung:

Termin: 02.01.2023 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 21.12.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung der Satzung erfolgt in der Ausgabe des Amtsblattes am 23.12.2022. Die Satzung tritt damit zum 1.01.2023 in Kraft.

43 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 9.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (UWG-Fraktion vom 25. November 2022)

Vorlage:  A/2022/0921

Umsetzung:

Termin: 26.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

44 Sitzung 14.12.2022 Rat

TOP 9.4 Ö: Umbesetzungen in Gremien (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. November 2022)

Vorlage:  A/2022/0920

Umsetzung:

Termin: 26.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 04.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

45 Sitzung 18.01.2023 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2020

Vorlage:  V/2023/0933

Umsetzung:

Termin: 12.01.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt

Realisierung: Der Jahresabschlussentwurf wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fand am 5.09.2023. Es wurde ein uneingeschränktes Prüfungsestat erteilt. Die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgte in der Sitzung des Rates am 6.09.2023.

46 Sitzung 18.01.2023 Rat

TOP 6 Ö: Interessenbekundungsverfahren zum Bau und Betrieb einer Kindertageseinrichtung in Meckenheim

Vorlage:  V/2023/0938

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

47 Sitzung 18.01.2023 Rat

TOP 7 Ö: Erstellung einer temporären Containeranlage für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum

Vorlage:  V/2023/0953

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 17.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bereitstellung der temporären Containeranlage wurde gemäß der Beschlusslage erfüllt. Des Weiteren wurde der Auftrag an eine Fachfirma, für die Erstellung weiterer Unterkünfte für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum bis zu 120 Personen, erteilt.

48 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.1 Ö: Mobilitätskonzept; hier: Beschluss der Leitziele

Vorlage:  V/2023/1157

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Leitziele wurden beschlossen.

49 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.2 Ö: Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1156

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 18.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 beschlossen.

50 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.4 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  V/2023/1228

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 01.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

51 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.5 Ö: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1206

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan sowie die darin benannten Hilfsfristen wurden durch den Rat der Stadt Meckenheim beschlossen. Der Plan sowie ein erneuter Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 10 BHKG wurden mit Schreiben vom 07.09.2023 auf dem Dienstweg über den Kreisbrandmeister an die Bezirksregierung Köln gegeben. Der Antrag liegt zwischenzeitlich der Bezirksregierung vor und ist dort aktuell in Bearbeitung.

52 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.6 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023

Vorlage:  V/2023/1212

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde beschlossen und öffentlich bekannt gemacht. Der verkaufsoffene Sonntag anl. des Zintemaates wurde durchgeführt.

53 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 5.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (FDP-Fraktion vom 24. August 2023)

Vorlage:  A/2023/1233

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

54 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 5.4 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (CDU-Fraktion vom 28. August 2023)

Vorlage:  A/2023/1235

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

55 Sitzung 06.09.2023 Rat

TOP 4.3 Ö: Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Vorlage:  V/2023/1203

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Realisierung: Beschlüsse wurden sukzessive ausgeführt.

56 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss

Vorlage:  V/2023/1291

Umsetzung:

Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzung wurde im Ratsinformationssystem eingepflegt.

57 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2021

Vorlage:  V/2023/1289

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses 2021 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Das Prüfungsverfahren ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Vorgesehen ist die Feststellung des Jahresabschlusses für die Sitzung des Rates am 17.04.2024.

58 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 7.1 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2020

Vorlage:  VSWA/2023/1245

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke
Erledigt: 12.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk der GPA NRW erfolgte am 19.12.2023.

59 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 7.2 Ö: 4. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1285

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Gerres, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 25.11.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

60 Sitzung 02.11.2023 Rat

TOP 7.3 Ö: VHS-Zweckverband Voreifel

Vorlage:  V/2023/1269

Umsetzung:

Termin: 01.02.2024 an: Wirtz, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 18.01.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beschlussfassung erfolgte parallel in den Mitgliedskommunen. Der Zweckverband setzt das in seinen Haushalten so um.