TOP 4.1.1 Ö: Neubau der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums auf dem Schulcampus; hier: Grundlagenbeschlüsse

Vorlage:  V/2021/0453

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die beschlossenen Basisdaten wurden bei der Fortführung des Projekts berücksichtigt

TOP 4.1.2 Ö: Neubau der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums auf dem Schulcampus; hier: Grundlagenbeschlüsse – hier Ergänzung zur Beschlussvorlage V/2021/0453

Vorlage:  V/2022/0544

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die beschlossenen Basisdaten wurden bei der Weiterführung des Projekts berücksichtigt

TOP 6 Ö: Kooperationsvereinbarung über das Erstellen von interkommunalen Hochwasserschutzkonzepten -Beitritt der Stadt Meckenheim zur Kooperation

Vorlage:  V/2022/0618

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Stadt Meckenheim ist der Kooperation am 23.06.2022 beigetreten.

TOP 7.1 Ö: Unterstützung der Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BfM und FDP vom 14.02.2022)

Vorlage:  AT/2022/0568

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Initiative wurde mit Schreiben des BM am 30.03.2021 unterzeichnet. Die Beitrittsbestätigung erfolgte am 14.04.2022.

TOP 8.3 Ö: Errichtung von E-Ladesäulen im Jahr 2022 / Erstellen eines Ladesäulenkonzepts in Kooperation mit dem Rhein-Sieg-Kreis (Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen vom 7. März 2022)

Vorlage:  A/2022/0610

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Angelegenheit befindet sich in Bearbeitung.

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2019

Vorlage:  V/2022/0706

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses wurde durch den Rat in seiner Sitzung am 22.06.2022 zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich zur Prüfung der örtlichen Rechnungsprüfung bedient und in seiner Sitzung am 25.10.2022 beraten , sich den Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung zu Eigen gemacht und den erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk übernommen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 2.11.2022 den Jahresabschluss festgestellt und dem Bürgermeister Entlastung erteilt.

TOP 9 Ö: Hochwasservorsorge; hier: Erarbeitung einer kreisweiten Starkregenkarte

Vorlage:  V/2022/0713

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erarbeitung einer kreisweiten Starkregengefahrenkarte wurde am 28.06.2022 unterzeichnet.

TOP 10.1 Ö: Vorstellung Klimafolgenanpassungskonzept

Vorlage:  V/2022/0647

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das beschlossene Klimafolgenanpassungskonzept ist Handlungsmaxime in der weiteren Stadtentwicklung.

TOP 10.2 Ö: Antrag der Stadt Meckenheim auf Mitgliedschaft in der Energieagentur Rhein-Sieg e.V.

Vorlage:  V/2022/0632

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Der Antrag auf Mitgliedschaft wurde mit Schreiben des BM vom 28.06.2022 gestellt. Die Mitgliedschaft wurde durch die Energieagentur am 12.12.2022 bestätigt.

TOP 10.3 Ö: Neuerrichtung einer Parkpalette am Neuen Markt

Vorlage:  V/2022/0644

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die notwendigen Parkplätze für den Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, der Geschwister-Scholl-Hauptschule und dem Weiterbetrieb der Theodor-Heus-Realschule werden in Zusammenhang mit dem Neubau Schulcampus zusammen mit den seit dem Abriss der Parkpalette fehlenden Stellplätzen am Standort D neu errichtet.


Für die Neugestaltung der Fläche am Standort A wird im kommenden Doppelhaushalt 2023/2024 ein entsprechender Kostenansatz gebildet.

TOP 10.4 Ö: Erweiterung der E-Bike-Verleihstationen im Stadtgebiet Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0645/1

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Die Angelegenheit befindet sich in Bearbeitung.

TOP 10.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 120A „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße“; hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0642

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das notwendige Bauleitplanverfahren wurde mit dem Beschluss aufgestellt.
Zum Projekt Marktplatz erfolgten in 2022 die in der Bürgerinfoveranstaltung angeregten Abstimmungen mit dem Investor und der Rücklauf in die entsprechenden Gremien zur vertiefenden Beschlussfassung.
Die Bauleitplanverfahren zum Projekt Marktplatz und umliegenden Quartier werden in 2023 weitergeführt.

TOP 10.6 Ö: Bebauungsplan Nr. 120B „Hauptstraße West: 2 – Marktplatz“; hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0641

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Das notwendige Bauleitplanverfahren wurde mit dem Beschluss aufgestellt.
Zum Projekt Marktplatz erfolgten in 2022 die in der Bürgerinfoveranstaltung angeregten Abstimmungen mit dem Investor und der Rücklauf in die entsprechenden Gremien zur vertiefenden Beschlussfassung.
Die Bauleitplanverfahren zum Projekt Marktplatz und umliegenden Quartier werden in 2023 weitergeführt.

TOP 10.7 Ö: Wiederaufbau und Instandsetzung der von Hochwasser betroffenen städtischen Gebäude in Meckenheim; hier: Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen Mühlenstraße

Vorlage:  V/2022/0710

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung konnte bisher noch kein Instandsetzungskonzept für die Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen für die Beratung der Fachausschüsse vorlegen,da bei der Ausschreibung der Ingenieurleistungen kein Angebot von den Fachberüros abgegeben wurde.

TOP 10.9 Ö: Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen; hier: Auswertung der Testphase und weiteres Vorgehen

Vorlage:  V/2022/0673

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Testphase zum Live-Streaming der Ratssitzungen wurde beendet. Aktuell läuft das Zulassungsverfahren für Anwendungen hybrider und digitaler Sitzungen für kommunale Gremien über die Gemeindeprüfungsanstalt NRW für das Ratsinformationssystem "SessionNet".

TOP 10.10 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2022

Vorlage:  V/2022/0694

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Meckenheim für das Jahr 2022 wurde am 15.07.2022 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffenlticht.

TOP 11.1 Ö: Klimaschutz im Rechnungswesen (NKF) (CDU - Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 1. Juni 2022)

Vorlage:  A/2022/0703

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Bei der Aufstellung des neuen Doppelhaushaltes 2023/2024 wurde der Bereich Umwelt und Klima auf Kostenträgerbene aussagekräftiger ausgestaltet, entsprechende Ziele definiert sowie eine sinnvolle Aufteilung der geplanten Kosten vorgenommen.

TOP 6 Ö: Entwurf des Kreishaushaltes 2023 / 2024; hier: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Vorlage:  V/2022/0754

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Mit Schreiben vom 8.09.2022 wurde der Landrat des Rhein-Sieg-Kreises über die Beschlussfassung des Rates in Kenntnis gesetzt. Die Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Städte und Gemeinden des Rhein-Sieg-Kreises erfolgte in der Sitzung des Kreistages am 7.12.2022 im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/2024.

TOP 9.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0723

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der FNP befindet sich derzeit noch in der Genehmigungsphase der Bezirksregierung. Nach Rücklauf der Genehmigung kann die Inrechtskraftsetzung durch Veröffentlichung im Amtsblatt, voraussichtlich im Laufe des ersten Quartal 2023, erfolgen.

TOP 9.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2022/0722

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der FNP befindet sich derzeit noch in der Genehmigungsphase der Bezirksregierung. Nach Rücklauf der Genehmigung kann die Inrechtskraftsetzung sowohl der. 52.Änderung des Flächennutzungsplanes sowie auch des Bebauungsplanes Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ durch Veröffentlichung im Amtsblatt, voraussichtlich im Laufe des ersten Quartal 2023, erfolgen.

TOP 9.3 Ö: Bestellung der Wehrleitung

Vorlage:  V/2022/0731

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr Stadtbrandinspektor Wiegershaus wurde am 20.09.2022 mit Wirkung zum 01.10.2022 und für eine Amtszeit von drei Jahren zum Leiter der Feuerwehr Meckenheim bestellt.
Herr Stadtbrandinspektor Hans-Peter Heinrichs und Herr Stadtbrandinspektor Ralf Hermanns wurden am 20.09.2022 mit Wirkung zum 01.10.2022 und für eine Amtszeit von drei Jahren zu stellvertretenden Leitern der Feuerwehr Meckenheim bestellt.

TOP 4 Ö: Neubau der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums auf dem Schulcampus

Vorlage:  V/2022/0841

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat die Ausschreibung des Neubaus der Geschwister-Scholl-Hauptschule und des Konrad-Adenauer-Gymnasiums als Gesamtvergabe erneut mit einem Vergabeverfahren, in Übereinstimmung mit VOB/ § 3a EU Abs. 2 in Form eines Verhandlungsverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb, eröffnet.
Die Vergabeunterlagen werden derzeit in Zusammenarbeit mit der VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH und der Projektsteuerungsgruppe zu finalisiert.

TOP 6.1 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die Jungholzhalle (Antrag der UWG-Fraktion vom 24.08.2022)

Vorlage:  V/2022/0818

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Die Veröffentlichung der 3. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung für die Jungholzhalle erfolgte im Amtsblatt vom 23.12.2023. Eine Änderung der Mietpreistabelle für die Jungholzhalle wurde seitens des Rates nicht beschlossen.

TOP 6.3 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 Gemeindeordnung (GO) NRW durch die Stadt Aachen

Vorlage:  V/2022/0784

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

TOP 6.4 Ö: Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:  V/2022/0832

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan wurde fortgeschrieben.

TOP 4 Ö: Feststellung des Verlustes eines Ratsmandates

Vorlage:  V/2022/0817

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bescheid zum Verlust des Ratsmandats wurde am 3. Januar 2023 zugestellt. Die Feststellung des Verlustes ist somit wirksam geworden.

TOP 5 Ö: Änderung der Geschäftsordnung – Anpassung der Einwohnerfragestunde

Vorlage:  V/2022/0925

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. Die neue Geschäftsordnung ist im Internet und im Ratsinformationssystem eingestellt.

TOP 6 Ö: Katholische Öffentliche Bücherei

Vorlage:  V/2022/0924

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat erste Gespräche zur Konzepterstellung geführt.

TOP 7 Ö: Besetzung eines Gremiums

Vorlage:  V/2022/0908

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die gewählten Mitglieder wurden dem Meckenheimer Verbund e.V. gemeldet. Eine erste Sitzung des Beirats steht noch aus.

TOP 8.1 Ö: Bau und Betrieb einer Bike-Strecke

Vorlage:  V/2022/0802

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung wurde mit der Umsetzung des Baus und Betriebs der Bike-Strecke beauftragt und beabsichtigt, die finanziellen Mittel im Wege des Sponsorings einzusetzen sowie den Restbetrag zur Maßnahmenumsetzung zum nächsten Haushaltsplan 2023 einzuplanen.
Des Weiteren werden vor der Umsetzung des Projektes die Bürgerinnen und Bürger des direkten Wohnumfeldes der geplanten Bikestrecke zu einem Gesprächstermin eingeladen, um u.a. deren bereits geäußerte Bedenken zu diskutieren und über die nächsten Planungsschritte zu informieren.

TOP 8.2 Ö: Klimaneutralität

Vorlage:  V/2022/0852

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Bei der Erreichung der Klimaneutralität handelt es sich um einen fortlaufenden Prozess der Gesamtverwaltung.
Die Kosten zur Erarbeitung eines Klimaneutralitätskonzeptes wurden in den Haushalt 2023/2024 eingestellt.

TOP 8.3 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 15. Dezember 2021

Vorlage:  VSWA/2022/0904

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wird im Amtsblatt vom 23.12.2022 veröffentlicht und tritt somit am 01.01.2023 in Kraft.

TOP 8.4 Ö: 9. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:  V/2022/0883

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die amtliche Bekanntmachung der Satzung erfolgt in der Ausgabe des Amtsblattes am 23.12.2022. Die Satzung tritt damit zum 1.01.2023 in Kraft.

TOP 9.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (UWG-Fraktion vom 25. November 2022)

Vorlage:  A/2022/0921

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

TOP 9.4 Ö: Umbesetzungen in Gremien (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. November 2022)

Vorlage:  A/2022/0920

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2020

Vorlage:  V/2023/0933

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt

Realisierung: Der Jahresabschlussentwurf wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fand am 5.09.2023. Es wurde ein uneingeschränktes Prüfungsestat erteilt. Die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgte in der Sitzung des Rates am 6.09.2023.

TOP 6 Ö: Interessenbekundungsverfahren zum Bau und Betrieb einer Kindertageseinrichtung in Meckenheim

Vorlage:  V/2023/0938

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

TOP 7 Ö: Erstellung einer temporären Containeranlage für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum

Vorlage:  V/2023/0953

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bereitstellung der temporären Containeranlage wurde gemäß der Beschlusslage erfüllt. Des Weiteren wurde der Auftrag an eine Fachfirma, für die Erstellung weiterer Unterkünfte für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum bis zu 120 Personen, erteilt.

TOP 4.1 Ö: Mobilitätskonzept; hier: Beschluss der Leitziele

Vorlage:  V/2023/1157

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Leitziele wurden beschlossen.

TOP 4.2 Ö: Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1156

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 beschlossen.

TOP 4.4 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  V/2023/1228

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

TOP 4.5 Ö: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1206

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan sowie die darin benannten Hilfsfristen wurden durch den Rat der Stadt Meckenheim beschlossen. Der Plan sowie ein erneuter Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 10 BHKG wurden mit Schreiben vom 07.09.2023 auf dem Dienstweg über den Kreisbrandmeister an die Bezirksregierung Köln gegeben. Der Antrag liegt zwischenzeitlich der Bezirksregierung vor und ist dort aktuell in Bearbeitung.

TOP 4.6 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023

Vorlage:  V/2023/1212

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde beschlossen und öffentlich bekannt gemacht. Der verkaufsoffene Sonntag anl. des Zintemaates wurde durchgeführt.

TOP 5.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (FDP-Fraktion vom 24. August 2023)

Vorlage:  A/2023/1233

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

TOP 5.4 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (CDU-Fraktion vom 28. August 2023)

Vorlage:  A/2023/1235

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

TOP 4.3 Ö: Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit

Vorlage:  V/2023/1203

Umsetzung:

Realisierung: Beschlüsse wurden sukzessive ausgeführt.

TOP 5 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss

Vorlage:  V/2023/1291

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzung wurde im Ratsinformationssystem eingepflegt.

TOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2021

Vorlage:  V/2023/1289

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses 2021 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Das Prüfungsverfahren ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Vorgesehen ist die Feststellung des Jahresabschlusses für die Sitzung des Rates am 17.04.2024.

TOP 7.1 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2020

Vorlage:  VSWA/2023/1245

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk der GPA NRW erfolgte am 19.12.2023.

TOP 7.2 Ö: 4. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1285

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

TOP 7.3 Ö: VHS-Zweckverband Voreifel

Vorlage:  V/2023/1269

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beschlussfassung erfolgte parallel in den Mitgliedskommunen. Der Zweckverband setzt das in seinen Haushalten so um.

TOP 8.2 Ö: Live-Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt Meckenheim ins Internet (SPD-Fraktion vom 19. September 2023)

Vorlage:  AT/2023/1257

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung prüft noch, welche technischen Rahmenbedingungen im Sitzungssaal geschaffen werden müssen und wie hoch der Kostenaufwand hierfür ca. wäre.

TOP 8.3 Ö: Beteiligung der Bürgerschaft in der Haushaltskonsolidierung (Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2023)

Vorlage:  AT/2023/1286

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Gem. des Beschlusses wurde die interfraktionelle AG Konsolidierung damit beauftragt, im Rahmen der konstituierenden Sitzung über ein geeignetes Format für eine Bürgerbeteiligung bzw. einen Bürgerdialog zu beraten, welches:
1. dem Informations- und Mitwirkungsinteresse der Bürgerinnen und Bürger gerecht wird
und
2. es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Vorschläge in die Beratungen einzubringen,
und dieses zeitnah umzusetzen.
Die Beratungen zur möglichen Bürgerbeteiligung wurden in der konstituierende Sitzung der AG-Konsolidierung am 18.12.2023 aufgenommen.

TOP 3 Ö: Resolution zur Sicherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit

Vorlage:  V/2023/1372

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die von den Städten und Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis bereits beschlossenen Resolutionen wurden im Januar 2024 an die Landesregierung versandt.

TOP 4 Ö: Öffentlich-rechtlicher Vertragsabschluss zwischen der Stadt Meckenheim und der Gemeinde Alfter zur Gründung einer interkommunalen Öffentlichen Bücherei Meckenheim/Alfter

Vorlage:  V/2023/1369

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Vertragsunterzeichnung erfolgte am 18.12.2023.

TOP 5.1 Ö: Instandsetzungskonzept der im Juli 2021 vom Hochwasser betroffenen Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen in der Mühlenstraße

Vorlage:  V/2023/1171

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nr. 1 des Beschlusses wurde umgesetzt. Die Nr. 2 und 3 des Beschlusses befinden sich noch in der Bearbeitung.

TOP 5.4 Ö: Erlass einer a) Benutzungsordnung und b) Gebührenordnung für die interkommunale Bücherei Meckenheim/Alfter (ab 2024)

Vorlage:  V/2023/1359

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Satzungsveröffentlichungen erfolgen zeitnah.

TOP 5.5 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim vom 9. November 2020

Vorlage:  V/2023/1367

Umsetzung:

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 22. Dezember 2023 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht und die Hauptsatzung im Ortsrecht ausgetauscht.

TOP 6.2 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss (UWG-Fraktion vom 10. November 2023)

Vorlage:  A/2023/1350

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzung wurde im Ratsinformationssystem eingepflegt.

TOP 6.3 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss (BfM-Fraktion vom 17. November 2023)

Vorlage:  A/2023/1360

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzung wurd im Ratsinformationssystem eingepflegt.

TOP 5.2 Ö: Hallenfreizeitbad Meckenheim: a) Kostenübersicht über die kostendeckende Finanzierung der Sauna, b) Erlass der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1335

Umsetzung:

Realisierung: Es erfolgte keine Beschlussfassung zur Satzungsänderung aufgrund des Schließungsbeschlusses zur Sauna.

TOP 5.3 Ö: Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit: Sachstandsbericht und Büchereikonzept für die Jahre 2024-2029

Vorlage:  V/2023/1333

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 / 2024 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Vorlage:  V/2023/0996

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

TOP 6 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Waldkindergarten

Vorlage:  V/2023/1003

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

TOP 8 Ö: Entsendung von Mitgliedern und eines Wahlvorschlages in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Vorlage:  V/2023/0999

Umsetzung:

Realisierung: Die Delegierten und der Wahlvorschlag wurden dem Erftverband entsprechend übermittelt.

TOP 9 Ö: Energieagentur Rhein-Sieg e.V. - Mitgliederversammlung; hier: Wahl von zwei Vertreter(n)/-innen und deren Stellvertretung

Vorlage:  V/2023/0974

Umsetzung:

Realisierung: Die Delegierten wurden der Energieagentur Rhein-Sieg e.V. übermittelt.

TOP 10.1 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (FDP-Fraktion vom 1. Februar 2023)

Vorlage:  A/2023/0977

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

TOP 10.2 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. Februar 2023)

Vorlage:  A/2023/0997

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden eingepflegt und kommuniziert.

TOP 10.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 10. Februar 2023)

Vorlage:  A/2023/1000

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden eingepflegt und kommuniziert.

TOP 6 Ö: Teilnahme am KlikKS-Projekt; hier: Benennung von ehrenamtlichen Klimapatinnen/Klimapaten

Vorlage:  V/2023/1124

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Klimapaten wurden entsprechend benannt.

TOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragung nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW)

Vorlage:  V/2023/1145

Umsetzung:

Realisierung: Die Ermächtigungsübertragungen wurden entsprechend eingearbeitet.

TOP 8.1 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes;
hier: Bebauungsplan Nr. 120B "Hauptstraße West: 2 - Marktplatz" - Einleitungsantrag

Vorlage:  V/2023/1006

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag der HealthCare Real Estate (HCRE) vom 03.03.2023 auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Marktplatz wurde in ASV und Rat mehrheitlich zur Kenntnis genommen und die Zustimmung erteilt. Das Bauleitplanverfahren wurde am 16.05.2023 bekanntgemacht, die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3.1 und § 4.1 BauGB erfolgte vom 03.07-14.08.2023.

TOP 8.5 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2019

Vorlage:  VSWA/2023/1079

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk der GPA NRW erfolgte am 27.06.2023, die Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.07.2023.

TOP 8.6 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 einschließlich Stellenplan

Vorlage:  VSWA/2023/1068

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke für die Jahre 2023/2024 wurde in der beschlossenen Form veröffentlicht.

TOP 8.8 Ö: Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1098

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die neue Bilanz wurde erstellt und vorgestellt. Sie bildet die Datengrundlage für das Klimaneutralitätskonzept.

TOP 8.9 Ö: Waldkindergarten: Übernahme des hälftigen Trägeranteils

Vorlage:  V/2023/1102

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

TOP 8.10 Ö: (Neue) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2023

Vorlage:  V/2023/1120

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

TOP 8.11 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023

Vorlage:  V/2023/1134

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde beschlossen und öffentlich bekanntgemacht. Der verkaufsoffene Sonntag anlässlich des Altstadtfestes konnte entsprechend durchgeführt werden.

TOP 8.12 Ö: 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019

Vorlage:  V/2023/1140

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 23.06.2023.

TOP 8.13 Ö: 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 24.03.2021

Vorlage:  V/2023/1084

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Satzungsänderung erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 23.06.2023.

TOP 8.14 Ö: Stellenplan 2023 - 2024

Vorlage:  V/2023/1028

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Dem Stellenplan 2023–2024 wurde zugestimmt. Die neuen Stellen wurden in die Besetzungsplanung aufgenommen.

TOP 8.15 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 /2024 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Vorlage:  V/2023/1069/1

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ergebnisse aus den Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen wurden im weiteren Beratungs- und Beschlussverfahren zum Haushalt 2023/2024 eingebunden. Die Verabschiedung des Haushaltes erfolgte in der Sitzung des Rates am 14.06.2023.

TOP 9.1 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (SPD-Fraktion vom 7. April 2023)

Vorlage:  A/2023/1089

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

TOP 9.2 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (FDP-Fraktion vom 1. Juni 2023)

Vorlage:  A/2023/1150

Umsetzung:

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt.

TOP 9.3 Ö: Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Meckenheim (Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 8.7 Ö: Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie

Vorlage:  V/2023/1086

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Sowohl im ASV wie auch im Rat wurde der Rahmenplan jeweils einstimmig beschlossen.
Die zu erstellende Umsetzungsstrategie bindet ein in die bisherige Arbeit der Verwaltung zum Projekt der Flächenentwicklung Bahnhof Meckenheim, in der auch die Unterstützungsangebote des Ministeriums MHKBD NRW in die Betrachtung eingeflossen sind. Die Berichterstattung erfolgte bisher nichtöffentlich.

TOP 8.2 Ö: Erlass der 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1046

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 8.3 Ö: Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1047

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.

TOP 8.4 Ö: Erlass der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Vorlage:  V/2023/1017/1

Umsetzung:

Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt.