1 Sitzung 14.12.2022 RatTOP 6 Ö: Katholische Öffentliche Bücherei Vorlage: V/2022/0924 Umsetzung: Termin: 02.01.2023 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport Erledigt: 15.01.2023 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Verwaltung hat erste Gespräche zur Konzepterstellung geführt. |
2 Sitzung 18.01.2023 RatTOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2020 Vorlage: V/2023/0933 Umsetzung: Termin: 12.01.2024 an: Gietz, Kämmerin Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt Realisierung: Der Jahresabschlussentwurf wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fand am 5.09.2023. Es wurde ein uneingeschränktes Prüfungsestat erteilt. Die Feststellung des Jahresabschlusses erfolgte in der Sitzung des Rates am 6.09.2023. |
3 Sitzung 18.01.2023 RatTOP 6 Ö: Interessenbekundungsverfahren zum Bau und Betrieb einer Kindertageseinrichtung in Meckenheim Vorlage: V/2023/0938 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? |
4 Sitzung 18.01.2023 RatTOP 7 Ö: Erstellung einer temporären Containeranlage für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum Vorlage: V/2023/0953 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 17.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Bereitstellung der temporären Containeranlage wurde gemäß der Beschlusslage erfüllt. Des Weiteren wurde der Auftrag an eine Fachfirma, für die Erstellung weiterer Unterkünfte für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum bis zu 120 Personen, erteilt. |
5 Sitzung 06.09.2023 RatTOP 4.1 Ö: Mobilitätskonzept; hier: Beschluss der Leitziele Vorlage: V/2023/1157 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Leitziele wurden beschlossen. |
6 Sitzung 06.09.2023 RatTOP 4.2 Ö: Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2023/1156 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 18.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 beschlossen. |
7 Sitzung 06.09.2023 RatTOP 4.4 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters Vorlage: V/2023/1228 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Rüther, 14 - Rechnungsprüfung Erledigt: 01.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? |
8 Sitzung 06.09.2023 RatTOP 4.5 Ö: Brandschutzbedarfsplan der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2023/1206 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan sowie die darin benannten Hilfsfristen wurden durch den Rat der Stadt Meckenheim beschlossen. Der Plan sowie ein erneuter Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 10 BHKG wurden mit Schreiben vom 07.09.2023 auf dem Dienstweg über den Kreisbrandmeister an die Bezirksregierung Köln gegeben. Der Antrag liegt zwischenzeitlich der Bezirksregierung vor und ist dort aktuell in Bearbeitung. |
9 Sitzung 06.09.2023 RatTOP 4.6 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023 Vorlage: V/2023/1212 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde beschlossen und öffentlich bekannt gemacht. Der verkaufsoffene Sonntag anl. des Zintemaates wurde durchgeführt. |
10 Sitzung 06.09.2023 RatTOP 5.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (FDP-Fraktion vom 24. August 2023) Vorlage: A/2023/1233 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt. |
11 Sitzung 06.09.2023 RatTOP 5.4 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen (CDU-Fraktion vom 28. August 2023) Vorlage: A/2023/1235 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt. |
12 Sitzung 06.09.2023 RatTOP 4.3 Ö: Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit Vorlage: V/2023/1203 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt Realisierung: Beschlüsse wurden sukzessive ausgeführt. |
13 Sitzung 02.11.2023 RatTOP 5 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss Vorlage: V/2023/1291 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzung wurde im Ratsinformationssystem eingepflegt. |
14 Sitzung 02.11.2023 RatTOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2021 Vorlage: V/2023/1289 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses 2021 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Das Prüfungsverfahren ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Vorgesehen ist die Feststellung des Jahresabschlusses für die Sitzung des Rates am 17.04.2024. |
15 Sitzung 02.11.2023 RatTOP 7.1 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2020 Vorlage: VSWA/2023/1245 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke Erledigt: 12.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk der GPA NRW erfolgte am 19.12.2023. |
16 Sitzung 02.11.2023 RatTOP 7.2 Ö: 4. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2023/1285 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Gerres, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege Erledigt: 25.11.2023 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? |
17 Sitzung 02.11.2023 RatTOP 7.3 Ö: VHS-Zweckverband Voreifel Vorlage: V/2023/1269 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Wirtz, Dezernat II - Erster Beigeordneter Erledigt: 18.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Beschlussfassung erfolgte parallel in den Mitgliedskommunen. Der Zweckverband setzt das in seinen Haushalten so um. |
18 Sitzung 02.11.2023 RatTOP 8.2 Ö: Live-Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt Meckenheim ins Internet (SPD-Fraktion vom 19. September 2023) Vorlage: AT/2023/1257 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Verwaltung prüft noch, welche technischen Rahmenbedingungen im Sitzungssaal geschaffen werden müssen und wie hoch der Kostenaufwand hierfür ca. wäre. |
19 Sitzung 02.11.2023 RatTOP 8.3 Ö: Beteiligung der Bürgerschaft in der Haushaltskonsolidierung (Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2023) Vorlage: AT/2023/1286 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Gem. des Beschlusses wurde die interfraktionelle AG Konsolidierung damit beauftragt, im Rahmen der konstituierenden Sitzung über ein geeignetes Format für eine Bürgerbeteiligung bzw. einen Bürgerdialog zu beraten, welches: |
20 Sitzung 13.12.2023 RatTOP 3 Ö: Resolution zur Sicherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit Vorlage: V/2023/1372 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die von den Städten und Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis bereits beschlossenen Resolutionen wurden im Januar 2024 an die Landesregierung versandt. |
21 Sitzung 13.12.2023 RatTOP 4 Ö: Öffentlich-rechtlicher Vertragsabschluss zwischen der Stadt Meckenheim und der Gemeinde Alfter zur Gründung einer interkommunalen Öffentlichen Bücherei Meckenheim/Alfter Vorlage: V/2023/1369 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Vertragsunterzeichnung erfolgte am 18.12.2023. |
22 Sitzung 13.12.2023 RatTOP 5.1 Ö: Instandsetzungskonzept der im Juli 2021 vom Hochwasser betroffenen Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen in der Mühlenstraße Vorlage: V/2023/1171 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 17.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Nr. 1 des Beschlusses wurde umgesetzt. Die Nr. 2 und 3 des Beschlusses befinden sich noch in der Bearbeitung. |
23 Sitzung 13.12.2023 RatTOP 5.4 Ö: Erlass einer a) Benutzungsordnung und b) Gebührenordnung für die interkommunale Bücherei Meckenheim/Alfter (ab 2024) Vorlage: V/2023/1359 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Satzungsveröffentlichungen erfolgen zeitnah. |
24 Sitzung 13.12.2023 RatTOP 5.5 Ö: Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim vom 9. November 2020 Vorlage: V/2023/1367 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 22. Dezember 2023 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht und die Hauptsatzung im Ortsrecht ausgetauscht. |
25 Sitzung 13.12.2023 RatTOP 6.2 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss (UWG-Fraktion vom 10. November 2023) Vorlage: A/2023/1350 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzung wurde im Ratsinformationssystem eingepflegt. |
26 Sitzung 13.12.2023 RatTOP 6.3 Ö: Umbesetzung in einem Ausschuss (BfM-Fraktion vom 17. November 2023) Vorlage: A/2023/1360 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzung wurd im Ratsinformationssystem eingepflegt. |
27 Sitzung 13.12.2023 RatTOP 5.2 Ö: Hallenfreizeitbad Meckenheim: a) Kostenübersicht über die kostendeckende Finanzierung der Sauna, b) Erlass der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2023/1335 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt Realisierung: Es erfolgte keine Beschlussfassung zur Satzungsänderung aufgrund des Schließungsbeschlusses zur Sauna. |
28 Sitzung 13.12.2023 RatTOP 5.3 Ö: Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit: Sachstandsbericht und Büchereikonzept für die Jahre 2024-2029 Vorlage: V/2023/1333 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt. |
29 Sitzung 01.03.2023 RatTOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 / 2024 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Vorlage: V/2023/0996 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. |
30 Sitzung 01.03.2023 RatTOP 6 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Waldkindergarten Vorlage: V/2023/1003 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? |
31 Sitzung 01.03.2023 RatTOP 8 Ö: Entsendung von Mitgliedern und eines Wahlvorschlages in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes Vorlage: V/2023/0999 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Delegierten und der Wahlvorschlag wurden dem Erftverband entsprechend übermittelt. |
32 Sitzung 01.03.2023 RatTOP 9 Ö: Energieagentur Rhein-Sieg e.V. - Mitgliederversammlung; hier: Wahl von zwei Vertreter(n)/-innen und deren Stellvertretung Vorlage: V/2023/0974 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Delegierten wurden der Energieagentur Rhein-Sieg e.V. übermittelt. |
33 Sitzung 01.03.2023 RatTOP 10.1 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (FDP-Fraktion vom 1. Februar 2023) Vorlage: A/2023/0977 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt. |
34 Sitzung 01.03.2023 RatTOP 10.2 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 9. Februar 2023) Vorlage: A/2023/0997 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzungen wurden eingepflegt und kommuniziert. |
35 Sitzung 01.03.2023 RatTOP 10.3 Ö: Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 10. Februar 2023) Vorlage: A/2023/1000 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzungen wurden eingepflegt und kommuniziert. |
36 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 6 Ö: Teilnahme am KlikKS-Projekt; hier: Benennung von ehrenamtlichen Klimapatinnen/Klimapaten Vorlage: V/2023/1124 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Klimapaten wurden entsprechend benannt. |
37 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 7 Ö: Ermächtigungsübertragung nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) Vorlage: V/2023/1145 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 01.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Ermächtigungsübertragungen wurden entsprechend eingearbeitet. |
38 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.1 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; Vorlage: V/2023/1006 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 07.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Antrag der HealthCare Real Estate (HCRE) vom 03.03.2023 auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Marktplatz wurde in ASV und Rat mehrheitlich zur Kenntnis genommen und die Zustimmung erteilt. Das Bauleitplanverfahren wurde am 16.05.2023 bekanntgemacht, die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3.1 und § 4.1 BauGB erfolgte vom 03.07-14.08.2023. |
39 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.5 Ö: Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2019 Vorlage: VSWA/2023/1079 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke Erledigt: 12.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk der GPA NRW erfolgte am 27.06.2023, die Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.07.2023. |
40 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.6 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 einschließlich Stellenplan Vorlage: VSWA/2023/1068 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Wilhelm, 81 - Eigenbetrieb Stadtwerke Erledigt: 12.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke für die Jahre 2023/2024 wurde in der beschlossenen Form veröffentlicht. |
41 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.8 Ö: Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2023/1098 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die neue Bilanz wurde erstellt und vorgestellt. Sie bildet die Datengrundlage für das Klimaneutralitätskonzept. |
42 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.9 Ö: Waldkindergarten: Übernahme des hälftigen Trägeranteils Vorlage: V/2023/1102 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? |
43 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.10 Ö: (Neue) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2023 Vorlage: V/2023/1120 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Sitner, 51 - Jugendhilfe Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? |
44 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.11 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023 Vorlage: V/2023/1134 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde beschlossen und öffentlich bekanntgemacht. Der verkaufsoffene Sonntag anlässlich des Altstadtfestes konnte entsprechend durchgeführt werden. |
45 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.12 Ö: 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019 Vorlage: V/2023/1140 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 23.06.2023. |
46 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.13 Ö: 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 24.03.2021 Vorlage: V/2023/1084 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Bekanntmachung der Satzungsänderung erfolgte im Amtsblatt der Stadt Meckenheim am 23.06.2023. |
47 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.14 Ö: Stellenplan 2023 - 2024 Vorlage: V/2023/1028 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Röhrig, 11 - Personal Erledigt: 11.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Dem Stellenplan 2023–2024 wurde zugestimmt. Die neuen Stellen wurden in die Besetzungsplanung aufgenommen. |
48 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.15 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 /2024 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes Vorlage: V/2023/1069/1 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Gietz, Kämmerin Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Ergebnisse aus den Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen wurden im weiteren Beratungs- und Beschlussverfahren zum Haushalt 2023/2024 eingebunden. Die Verabschiedung des Haushaltes erfolgte in der Sitzung des Rates am 14.06.2023. |
49 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 9.1 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (SPD-Fraktion vom 7. April 2023) Vorlage: A/2023/1089 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt. |
50 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 9.2 Ö: Umbesetzungen in einem Ausschuss (FDP-Fraktion vom 1. Juni 2023) Vorlage: A/2023/1150 Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Die Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt. |
51 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 9.3 Ö: Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Meckenheim (Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen) Umsetzung: Termin: 16.01.2024 an: Klemmer, 40 - Bildung, Kultur und Sport Erledigt: 06.02.2024 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wurde ausgeführt. |
52 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.2 Ö: Erlass der 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim Vorlage: V/2023/1046 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt. |
53 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.3 Ö: Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2023/1047 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt. |
54 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.4 Ö: Erlass der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der offenen Ganztagsschule im Primarbereich Vorlage: V/2023/1017/1 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro Erledigt: 25.01.2024 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Beschluss wurde ausgeführt. |
55 Sitzung 14.06.2023 RatTOP 8.7 Ö: Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie Vorlage: V/2023/1086 Umsetzung: Termin: 01.02.2024 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 07.02.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Sowohl im ASV wie auch im Rat wurde der Rahmenplan jeweils einstimmig beschlossen. |