TOP 4 Ö: Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie

Vorlage:  V/2023/1086

Umsetzung:

Aufgabe: Ist die Rahmenplanung als Entwicklungskonzept beschlossen?
Wurde eine Umsetzungsstrategie erstellt?
Wurden weitere Unterstützungsangebote bzw. die Akquirierung von Fördergeldern geprüft?

Realisierung: Sowohl im ASV wie auch im Rat wurde der Rahmenplan jeweils einstimmig beschlossen.
Die zu erstellende Umsetzungsstrategie bindet ein in die bisherige Arbeit der Verwaltung zum Projekt der Flächenentwicklung Bahnhof Meckenheim, in der auch die Unterstützungsangebote des Ministeriums MHKBD NRW in die Betrachtung eingeflossen sind. Die Berichterstattung erfolgte bisher nichtöffentlich.

TOP 5 Ö: Projekt NEILA - Regionales Siedlungsentwicklungskonzept

Vorlage:  V/2023/1088

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Kenntnisnahme des Siedlungskonzeptes wurde einstimmig beschlossen.

TOP 5 Ö: Mobilitätskonzept; hier: Beschluss der Leitziele

Vorlage:  V/2023/1157

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Die Leitziele des Mobilitätkonzeptes wurden in der 19. Sitzung des Rates der Stadt Meckenheim vom 06.09.2023 einstimmig beschlossen.
Auf Grundlage der beschlossenen Leitziele erfoglt in den nächsten Schritten die Ausarbeitung des Handlungskonzepts in Form von Projektsteckbriefen. Im Rahmen der Ausarbeitung der Steckbriefe erfolgt der zweite Teil der Öffentlichkeitsbeteiligung.

TOP 6 Ö: Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1156

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?
(Zu dem Beschluss zum Mobilitätskonzept gibts auch ne aktuelle Beschlusskontrolle. Da ging nur grade meine Email irgendwie nicht raus...)

Realisierung: Das Straßen- und Wegekonzept 2023 - 2027 wurde in der 19. Sitzung des Rates der Stadt Meckenheim vom 06.09.2023 einstimig beschlossen.
Das Straßen- und Wegekonzept ist über den 5-jährigen Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung anzulegen und bei Bedarf, mindestens jedoch alle zwei Jahre fortzuschreiben. Das Straßen- und Wegekonzept 2023 – 2027 gilt als Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 – 2025.

TOP 4 Ö: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächen-Solaranlage in Meckenheim

Vorlage:  V/2023/1259

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Entwicklung der Fläche nördlich des Haltepunktes „Industriepark Kottenforst“ als Photovoltaik-Freiflächenanlage wurde einstimmig beschlossen.

TOP 4 Ö: Schnellbuslinie L158 (von Meckenheim über Wachtberg nach Bonn-Bad Godesberg)

Vorlage:  V/2023/1343

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung untersützt die Bestrebungen zur Einrichtung der Schnellbuslinie an der L 158

TOP 5 Ö: Bahnhof Industriepark: Errichtung von neuen Fahrradboxen

Vorlage:  V/2023/1345

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: In Kürze erfolgt die Stellung des dazugehörigen Förderantrages

TOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120B "Hauptstraße West: 2 - Marktplatz" - Einleitungsantrag

Vorlage:  V/2023/1006

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Antrag der HealthCare Real Estate (HCRE) vom 03.03.2023 auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Marktplatz wurde in ASV und Rat mehrheitlich zur Kenntnis genommen und die Zustimmung erteilt. Das Bauleitplanverfahren wurde am 16.05.2023 bekanntgemacht, die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3.1 und § 4.1 BauGB erfolgte vom 03.07-14.08.2023.

TOP 7 Ö: Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie

Vorlage:  V/2023/1023

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Rahmenplanung zur Nördlichen Stadterweiterung im Rahmen des Instruments „Bauland an der Schiene“ wurde einstimmig zur Kenntnis genommen und im ASV am 11.05.2023 und im Rat am 14.06.2023 (V2023/1086) als Entwicklungskonzept einstimmig beschlossen.

TOP 6 Ö: Vorberatung des Haushalts 2023/2024 der Produktbereiche 09, 11 und 12

Vorlage:  V/2023/1019

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die geänderten Haushaltsansätze wurden auf die Veränderungsliste zum Haushalt 2023/2024 aufgenommen und im HFA zur Diskussion gestellt.