Beschlussrecherche

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    Sitzung 20.02.2008 Rat

TOP 5 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Abschluss eines Vertrages mit dem Deutschen Fußballbund

Vorlage:   2008/00109

Realisierung:

Termin: 06.03.2008 an:
Erledigt: 28.02.2008

Aufgabe: Bitte Beschluss durchführen

Realisierung: Beschluss ist durchgeführt

    Sitzung 09.10.2013 Rat

TOP 7 Ö: Abundanzumlage
hier: Fassung eines Vorratsbeschlusses zur Klage vor dem Verfassungsgerichtshof Münster

Vorlage:   V/2013/01975

Realisierung:

Termin: 22.10.2013 an:
Erledigt: 15.10.2013

Aufgabe: xxxxxx

Realisierung: Gesetzesentwurf noch nicht beschlossen

    Sitzung 28.01.2015 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 mit ihren Anlagen

Vorlage:   V/2015/02388

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Vorberatung im nächsten HFA

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.4 Ö: 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades sowie 1. Änderungssatzung über die Gemeinnützigkeit des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02386

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist diese in Kraft getreten?

Realisierung: Veröffentlicht im Schaufenster/Blickpunkt 19. KW (06. Mai 2015)
In Kraft getreten am 01. August 2015

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.7 Ö: Stellenplan 2015

Vorlage:   V/2015/02435

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 15.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.3 Ö: Erlass der 6. Satzung der Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4.12.2002 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 11.12.2013

Vorlage:   V/2015/02437

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist in Kraft getreten?

Realisierung: Die Satzung ist am 29.04.2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.8 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2015

Vorlage:   V/2015/02438

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW am 10.4.2015 angezeigt. Nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 7.5.2015 wurde die Haushaltssatzung im Amtsblatt vom 13.5.2015 öffentlich bekannt gegeben worden und ist somit am 14.5.2015 rechtskräftig geworden.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb des Neubaugebietes "Nördliche Stadterweiterung" gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2015/02426

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Am 29.04.2015 Bekanntmachung.
Am 29.05.2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 47. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02448

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses ist erfolgt.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 "Bahnhof Kottenforst", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02449

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan somot rechtskräftig

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 5.1 Ö: Bahnstrecke Bonn-Euskirchen zügig elektrifizieren (Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2015)

Vorlage:   A/2015/02450

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Anschreiben wurden Ende März 2015 versendet.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.6 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2015/02451

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 15.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage des Haushaltsplans 2015 der Stadt Meckenheim. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Meckenheim mit seinen Anlagen für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht am 10.04.2015 angezeigt und nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde im Amtsblatt vom 13.05.2015 öffentlich bekannt gegeben.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 5A „Meckenheim-Süd“ – Teilbereich Süd, 18. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02488

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung erfolgt.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ – Steuerung von Windenergieanlagen hier: Festlegung von städtebaulichen Rahmenbedingungen als Grundlage zur Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage:   V/2015/02495

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umngesetzt?

Realisierung: Bauleitplanverfahren wurde entsprechend des Beschlusses weitergeführt

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.6 Ö: Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02509

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Geschäftsordnung wurde geändert und die Neufassung in das Ortsrecht sowie das Ratsinformationssystem eingestellt.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2013 sowie Entlastung von Betriebsleitung und Betriebsausschuss

Vorlage:   VSWA/2015/02452/1

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nachdem die Gemeindeprüfungsanstalt mit Bescheid vom 17. August 2015 einen abschließenden Prüfvermerk erteilt hat, wurde der Jahresabschluss zum 31.Dezember 2013 am 2.September 2015 amtlich bekannt gemacht.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim: Umsetzung des städtischen Ideen- und Realisierungswettbewerbs; hier: Vorstellung der überarbeiteten Planung für den Parkplatz am Obertorkreisel

Vorlage:   V/2015/02497

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umsetzung erfolgt erst Ende des Jahres 2016.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2015/02517

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Meckenheim (Vergnügungssteuersatzung) vom 2. Februar 2011

Vorlage:   V/2015/02512

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsänderung wurde in der Ausgabe des Amtsblattes am 3. Juni 2015 öffentlich bekannt gegeben. In Kraft getreten ist die Satzung am 1. Juli 2015.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.5 Ö: Ordnungspolitische Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit des Schulbetriebes und Attraktivierung des Campusareals

Vorlage:   V/2015/02513

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Allgemeinverfügung zum Glasverbot wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 31. KW (29. Juli 2015) veröffentlicht und ist am 30. Juli 2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 24.06.2015 Rat

TOP 4.2 Ö: Elternbeitragssatzung: Änderung ab dem 1. August 2015

Vorlage:   V/2015/02532

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 28. KW (08. Juli 2015) veröffentlicht und ist am 01. August 2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 24.06.2015 Rat

TOP 4.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) - Offenlagebeschluss

Vorlage:   V/2015/02549

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bauleitplanverfahren wurde entsprechend des Beschlusses weitergeführt

    Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 8.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil ", 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2015/02585

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt

    Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 4 Ö: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Vorlage:   V/2015/02570

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 18.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Nachbesetzung wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 8.2 Ö: Rheinflanke Meckenheim: Verlängerung der Zusammenarbeit ab dem 01.01.2016

Vorlage:   V/2015/02586

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 18.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Leistungsverträge wurden am 04.11.2015 unterzeichnet.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 7 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:   V/2015/02605

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde mehrheitlich in den zuständigen Ausschuss für Schule, Sport und Kultur verwiesen. Dieser findet am 03. März 2016 statt.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2015/02634

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Bwschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan ist rechtskräftig

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 71a “Am Siebengebirgsring“, 3. Änderung (ehem. Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße )
-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-

Vorlage:   V/2015/02635

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan ist rechtskräftig

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.5 Ö: Widmung einer Erschließungsanlage innerhalb der Bebauung der Wißfeldstraße gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:   V/2015/02639

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: 18.11.2015 Bakanntmachung
19.12.2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.2 Ö: Meckenheimer Erklärung (SPD-Fraktion vom 30. September 2015)

Vorlage:   V/2015/02627

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgestzt?

Realisierung: Die Meckenheimer Erklärung wurde im Amtsblatt veröffentlicht und ein Flyer erstellt.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 11.1 Ö: Gesundheitskarte für Flüchtlinge (SPD-Fraktion vom 30. September 2015 und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Oktober 2015)

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Das Thema wurde in der Ausschuss-Sitzung am 19.11.2015 behandelt. Die Fraktionen haben im Rahmen der Diskussion die Anträge zurückgezogen.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02645

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung ist soweit abgeschlossen, dass der Prüfbericht in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.01.2016 beraten wird und eine Beschlussempfehlung für die Sitzung des Rates am 27.01.2016 vorgesehen ist.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02646

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung ist soweit abgeschlossen, dass der Prüfbericht in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.01.2016 beraten wird und eine Beschlussempfehlung für die Sitzung des Rates am 27.01.2016 vorgesehen ist.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 9 Ö: Resolution zum Thema Flüchtlinge (CDU-Fraktion vom 17. Oktober 2015)

Vorlage:   V/2015/02656

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 an Frau Ministerpräsidentin Kraft versendet.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 8.1 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Vermietung von städtischen Räumen in Meckenheim

Vorlage:   V/2015/02619

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 13.01.2016

Aufgabe: Wurde der BEshcluss umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (23. Dezember 2015) veröffentlicht und ist zum 01. Januar 2016 in Kraft getreten.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration (FDP-Fraktion vom 11. November 2015)

Vorlage:   V/2015/02714

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzung wurde vorgenommen.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 5 Ö: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5.06.1997 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 10.12.2014

Vorlage:   V/2015/02718

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsänderung wurde im Amtsblatt am 17.Dezember 2015 bekanntgemacht und ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des Brandschutzbedarfsplanes

Vorlage:   V/2015/02722

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausscshuss am 20. Januar 2016 vorberaten. Der finale Beschluss ist für die Ratssitzung am 27. Januar vorgesehen.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 7 Ö: Unterbringung von Flüchtlingen

Vorlage:   V/2015/02724

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an:
Erledigt: 14.01.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die kurzfristigen Maßnahmen befinden sich in der konkreten Vorbereitung. Die mittelfristigen Maßnahmen sind angestoßen. Der Auftrag für die Holzständermodule ist erfolgt. Der Bezug ist für April/Mai 2016 geplant. Zwei Bürgerinformationen haben stattgefunden; eine weitere ist für den 28.1.2016 geplant.Die langfristige Maßnahme der Errichtung eines Hauses am Siebengebirgsring befindet sich im Bau und soll Ende 2016 bezugsfertig sein. Die übrigen Beschlüsse werden sukzessive abgearbeitet.

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.3 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2015/02736

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an:
Erledigt: 10.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 den entsprechend Beschluss gefasst. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.2 Ö: Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:   V/2015/02738

Realisierung:

Termin: 01.06.2016 an:
Erledigt: 25.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat auf der Grundlage des Brandschutzbedarfsplanes am 01.02.2016 einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der Verpflichtung zur Errichtung einer ständig besetzten Feuerwache gemäß § 10 BHKG bei der Bezirksregierung Köln gestellt.

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:   V/2016/02739

Realisierung:

Termin: 01.07.2016 an:
Erledigt: 05.04.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 4 Ö: Förderantrag zur Quartiersentwicklung aus dem aktuellen Städtebau-Sonderprogramm des Landes NRW

Vorlage:   V/2016/02752

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 09.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde gestellt, jedoch aufgrund von mehrfacher Überzeichnung des Fördertopfes nicht berücksichtigt.

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016

Vorlage:   V/2015/02737

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an:
Erledigt: 01.02.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der beschlossene Auftrag an die Verwaltung:
Die Verwaltung wird beauftragt, für den Antrag zum Städtebauförderprogramm 2016
- die dargelegte Einplanung der Maßnahmen Klosterstraße, Glockengasse, Verfügungsfonds und Tag der Städtebauförderung 2016/2017 vorzunehmen,
- Fördermittel für den Ankauf der Grundstücke/Immobilien Hauptstraße 30 und 32 zu beantragen.
wurde mit Beantragung der Fortführung der Städtebauförderung/Programmjahr 2016 an die Bezirksregierung am 01.02.2016 erfüllt

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 5 Ö: Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung

Vorlage:   V/2016/02754

Realisierung:

Termin: 01.06.2016 an:
Erledigt: 25.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Ist ausgeführt worden.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.2 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße“ – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:   V/2016/02773

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an:
Erledigt: 06.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Ausfellung des B-Planes erfolgte am 06.04.2016 im Amtsblatt.
Entwurfskonzepte wurden mit Vorlage und Beschluss über die Blockkonzepte (Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung- V/2016/02837) im ASU am 28.04.2016 vorgestellt.
Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der TÖB gem. § 4.1 BauGB erfolgte vom 05.12.2016 bis 13.01.2017.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt 2017.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2016/02810

Realisierung:

Termin: 01.08.2016 an:
Erledigt: 19.04.2016

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzungen wurden vorgenommen.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.4 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplanung 2016/2017 und Weiterbetrieb der KiTa „Am Ehrenmal“

Vorlage:   V/2016/02809

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: zu 1.: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.
zu 2.: Der Rat hat am 06.07.2016 und abschließend in n-ö Sitzung am 14.12.2016 der Veräußerung der Liegenschaft der KiTa Ehrenmal, Schlegelweg, zugestimmt. Der Kaufvertrag wurde am 22.12.2016 unterzeichnet. Der Kooperationsvertrag zwischen dem Träger und der Stadt Meckenheim bzgl. der Übernahme des Trägeranteils und des Mietzuschusses ist ausverhandelt und steht vor der Unterzeichnung. Die KiTa wird zum 01.08.2017 den Betrieb aufnehmen.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 6 Ö: Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (GemHVO) für das Haushaltsjahr 2015/2016

Vorlage:   V/2016/02811

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ermächtigungsübertragungen wurden Bestandteil des Haushaltsplans 2016. Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 7 Ö: Kreditermächtigungen zur Aufnahme von Investitionskrediten und zur Sicherstellung der Liquidität im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:   V/2016/02812

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an:
Erledigt: 01.06.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es handelt sich hierbei um eine Kreditermächtigung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung als Vorgriff auf die Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2016. Die erforderlichen Ermächtigungen wurden in der Haushaltsplanaufstellung 2016 berücksichtigt. Die Inanspruchnahme erfolgt bei Bedarf zur Sicherstellung der Liquitität.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.3 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:   V/2016/02764

Realisierung:

Termin: 01.06.2016 an:
Erledigt: 19.04.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde mit Schreiben vom 15. April 2016 an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie an die Vorsitzenden der Fraktionen im Landtag NRW versendet.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:   V/2016/02772

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an:
Erledigt: 09.06.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung hat durch Bekanntmachung am 20.04.2016 Rechtskraft erlangt

    Sitzung 11.05.2016 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:   V/2016/02843

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs des Haushaltsicherungskonzeptes wurde zur Beratung / Vorberatung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an die mitberatenden Fachausschüsse verwiesen. Die Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen wurden in die Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses am 15. und 22.06.2016 einbezogen.

    Sitzung 11.05.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration (SPD-Fraktion vom 19. April 2016)

Vorlage:   V/2016/02845

Realisierung:

Termin: 13.06.2016 an:
Erledigt: 06.06.2016

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration wurde entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.1 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2016

Vorlage:   V/2016/02842

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 18.11.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 29. KW (20. Juli 2016) veröffentlicht und ist zum 01. August 2016 in Kraft getreten.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.8 Ö: Stellenplan 2016

Vorlage:   Vo/2016/02847

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 02.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.4 Ö: Europäische Umgebungslärmrichtlinie

Vorlage:   V/2016/02851

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 10.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde umgesetzt. Es wurde kein Lärmaktionsplan aufgrund geringer Betroffenheit aufgestellt.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2016/02853

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 10.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.2 Ö: Offene Kinder- und Jugendarbeit: Neukonzept ab 2017

Vorlage:   V/2016/02870

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beschlüsse wurden entsprechend umgesetzt. Die Kath. Jugendagentur Bonn hat den Betrieb von Ruhrfeld City in Abstimmung mit der Stadt ab September 2016 reduziert und zum 01.11.2016 eingestellt. Es erfolgte eine teilweise Kompensation durch erhöhten Einsatz von Personal der Rheinflanke. Der Beirat OKJA und der JHA werden regelmäßig über die Umsetzung des beschlossenen Neukonzeptes der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) informiert.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.9 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:   V/2016/02872

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt. Die Umsetzung erfolgte im gesamten Haushaltsjahr 2016.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.7 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:   VSWA/2016/02898

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Beim Wirtschaftsplan handelt es sich um eine Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Meckenheim. Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.Die Umsetzung des Beschlusses erfolgte im gesamten Wirtschaftsjahr 2016.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.5 Ö: Erlass einer Satzung der Stadt Meckenheim über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung der Stadt Meckenheim vom 12. September 2014 über die Veränderungssperre für den Bereich der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 S8 „Merler Straße / Schwitzer Straße“, 2. Änderung

Vorlage:   V/2016/02869

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 06.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Verlängerung der Veränderungssprerre wurde am 14.09.2016 im Amtsblatt veröffentlicht und somit rechtskräftig.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.3 Ö: Albert-Schweizer-Schule Rheinbach - Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:   V/2016/02884

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 18.11.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufhebung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, der Stadt Meckenheim, der Gemeinde Swisttal und der Gemeinde Wachtberg hinsichtlich des Betriebes der Sonderschule für Lernbehinderte „Albert-Schweitzer-Schule“ vom 16. Dezember 1987 ist zum 31. Juli 2016 erfolgt.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   Vo/2016/02887

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 16.11.2016

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus wurden entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 4 Ö: Ernennung eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Lüftelberg (CDU Fraktion vom 23. August 2016)

Vorlage:   AT/2016/02945

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 16.11.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr Schwaner wurde in der Ratssitzung zum Ortsvorsteher von Lüftelberg ernannt.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:   V/2016/02920

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 06.01.2017

Aufgabe: Wurde der Bescluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt erfolgte am 16.11.2016, somit wurde der B-Plan rechtskräftig.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.1 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Vorlage:   V/2016/02926

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 26.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist zwischenzeitlich umgesetzt worden.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.2 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst

Vorlage:   V/2016/02928

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 10.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Kottenforst erhält die Staßenbenennung "Am Lüfthildisgraben".

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.3 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds

Vorlage:   V/2016/02933

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 22.11.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Verfügungsfonds befindet sich in der Aufstellung. Die Fördermittel sind bewilligt. Im Januar 2017 wird eine konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums stattfinden.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02946

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 06.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Übernahme der Gestaltungsfestsetzungen in die zu ändernden B-Pläne ist angelaufen mit der B-Plan-Änderung 45S8 "MerlerStraße/Schwitzerstraße, 2.Änderung und wird kontinuierlich für die weiteren Bebauungspläne erfolgen.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Fassaden- und Hofprogramm zur Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02947

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 06.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Zusammenstellung aller Unterlagen zur Vorbereitung der Bekanntmachung und zum Start des Programms erfolgte im Herbst 2016. Die Bekanntmachung des Programms erfolgt im Januar 2017.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 5 Ö: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Vorlage:   V/2016/02950

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 25.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Schreiben vom 27.09.2016 wurde der am 21.09.2016 beschlossene Brandschutzbedarfsplan (Stand: 25.08.2016) auf dem Dienstweg an die Bezirksregierung Köln weitergeleitet und um Erteilung der Ausnahmegenehmigung von der Verpflichtung einer ständig besetzten Feuerwache gemäß § 10 Satz 1 BHKG gebeten. Eine Entscheidung von Seiten der Bezirksregierung Köln ist bisher nicht erfolgt.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 6 Ö: Angaben nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz-Veröffentlichung 2016

Vorlage:   I/2016/02921

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an:
Erledigt: 16.11.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Angaben nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz wurden am 26. Oktober im Amtsblatt veröffentlicht.

    Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 4 Ö: Bestellung des hauptamtlichen Bürgermeisters zum Standesbeamten

Vorlage:   V/2016/02967

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 20.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr BM Spilles wurde mit Urkunde vom 22.11.2016 zum Standesbeamten bestellt.

    Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Vorlage:   V/2016/02974

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Auf Basis der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss wurde die Verwaltung beauftragt, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben.Mit Schreiben vom 17.11.2016, eingegangen beim Finanzamt Sankt Augustin am 21.11.2016, hat die Verwaltung gegenüber dem Finanzamt die Optionserklärung abgegeben.

    Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 5 Ö: Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Vorlage:   Vo/2016/02961

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 02.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einigungstelle wurde entsprechend besetzt.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Evangelischen Grundschule Meckenheim

Vorlage:   V/2016/02990

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 05.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Kooperationsvertragsentwurf wurde der Schulleitung sowie dem künftigen Träger Ende Dezember 2016 übersandt. Sämtliche erforderlichen Antragsunterlagen wurden Anfang Januar 2017 der Bezirksregierung übersandt.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.5 Ö: Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14)

Vorlage:   V/2016/02992

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 03.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde das Außerkraftsetzen in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Das Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.6 Ö: Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12)

Vorlage:   V/2016/02993

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 03.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde das Außerkraftsetzen in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Das Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:   V/2016/03048

Realisierung:

Termin: 04.01.2017 an:
Erledigt: 28.12.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.3 Ö: Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:   V/2016/03020

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.2 Ö: Erziehungs- und Familienberatungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises für die Stadt Meckenheim: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:   V/2016/03022

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.4 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:   V/2016/03004

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 20.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.7 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/03045

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 28.12.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.7 Ö: Konzept zur Verwendung der Gelder aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020"

Vorlage:   V/2017/03102

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an:
Erledigt: 03.01.2018

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es ist beabsichtigt, die für das Jahr 2017 sowie 2018 zur Verfügung stehenden Mittel (jeweils 240.911 €) in einer Summe Anfang 2018 abzurufen und mit den als 1. Priorität festgelegten Maßnahmen zur Verbesserung der Digitalisierung zu beginnen.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.8 Ö: Änderung der Richtlinien für die Bandenwerbung auf Sportanlagen der Stadt Meckenheim (Ortsrecht 4.8)

Vorlage:   V/2017/03106

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an:
Erledigt: 03.01.2018

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die geänderten Richtlinien wurden im Schaufenster/Blickpunkt in der 18. KW (03.05.2017) veröffentlicht und sind zum 01.07.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.13 Ö: Stellenplan 2017-2018

Vorlage:   V/2017/03113

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an:
Erledigt: 04.12.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die mit dem Stellenplan 2017 beantragten Stellen wurden in den Haushalt eingestellt und sukzessive besetzt.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.3 Ö: Neukonzeptionen der GGS Merl und KGS Merl

Vorlage:   V/2017/03129

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an:
Erledigt: 03.01.2018

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die für die Sanierung und Neukonzeption der GGS Merl und KGS Merl notwendigen Mittel wurden über die Veränderungsliste aufgenommen.
Die entsprechenden Ingenieurverträge wurden geschlossen.
Der Bauantrag für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl wurde gestellt.
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Meckenheim (Feuerwehrgebührensatzung) vom 27.01.2016

Vorlage:   V/2017/03141

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an:
Erledigt: 08.01.2018

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung am 26.04.2017

Inkraftreten rückwirkend zum 27.01.2016