Beschlussrecherche

    Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03935

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 09.10.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim; hier: Planstraßen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst"

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03904/1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

    Sitzung 11.09.2019 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03913

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der Stadt Meckenheim wurde gemäß Beschluss des Rates am 11.09.2019 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Derzeit erfolgt die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung in Verbindung mit der Gemeindeprüfungsanstalt NRW. Der durch die örtliche Rechnungsprüfung vorgeprüfte Jahresabschluss wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Beratung vorgelegt. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird das Ergebnis seiner Prüfung in einem Bestätigungsvermerk zusammenfassen bzw. die Versagung des Bestätigungsvermerks ganz oder teilweise aussprechen. Im letzten Fall ist dem Bürgermeister die Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen.
Die Feststellung und Verwendung des Jahresergebnisses 2016 obliegt im Anschluss an das Prüfverfahren dem Rat der Stadt Meckenheim.

    Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Nachhaltiges Meckenheim – Einwegplastik-Artikel durch nachhaltigere Alternativen ersetzen! (Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Juni 2019)

Vorlage:  Antrag A/2019/03882

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2019

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03796

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 06.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde in der 30. KW am 24.07.2019 im Amtsblatt veröffentlicht und ist zum 01.08.2019 in Kraft getreten.

    Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Festlegung von Aufnahmekriterien für den Besuch einer offenen Ganztagsschule in Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03833

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 17.09.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat mit den jeweiligen Trägern und Schulleitungen eine entsprechende Ergänzung in den Kooperationsvertrag aufgenommen, welche die verbindliche Einhaltung dieses Kriterienkataloges regelt.

    Sitzung 10.07.2019 Rat

TOP 3 Ö: Abwasserbeseitigungskonzept 2020 - 2025 des Erftverbandes Gruppenklärwerk (GKW) Flerzheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03881

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.1 Ö: Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der technischen Prüfung zwischen der Stadt Meckenheim und dem Rhein-Sieg-Kreis

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03809

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther 14 - Rechnungsprüfung

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.2 Ö: Erlass einer Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03810

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Rüther 14 - Rechnungsprüfung

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03812

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ - Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03813

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 05.06.2019 Rat

TOP 5.3 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Sachstandsbericht

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03854

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.6 Ö: Neukonzeptionierung und Sanierung der GGS Merl

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03707

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Satzer 65 - Gebäudemanagement

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.8 Ö: Stellenplan 2019-2020

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03710

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Röhrig 10 - Personal
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat empfohlen dem Stellenplan 2019-2020 zuzustimmen.

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.9 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03753

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurden mit Verfügung vom 30.10.2019 durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde genehmigt.

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.7 Ö: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 5. April 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03754

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Anpassung der Hebesätze wurde entsprechend des Beschlusses des Rats der Stadt Meckenheim am 5. Juni 2019 öffentlich bekannt gemacht. Die Satzung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.3 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Vorstellung eines Ausbaukonzeptes

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03756

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 4 Ö: Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03758

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 27.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat ist dem Beschlussvorschlag gefolgt und verzichtet auf die Ausschreibung der Stelle des Technischen Beigeordneten. Der Amtsinhaber, Herrn Heinz-Peter Witt, wird für die Dauer von weiteren 8 Jahren bis zum 31. August 2027 zum Technischen Beigeordneten der Stadt Meckenheim berufen.

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03760

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.2 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 einschließlich Stellenplan

Vorlage:  Vorlage SWA VSWA/2019/03749

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2019 / 2020 einschließlich der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2026 wurde mit ihren Anlagen durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises mit Verfügung vom 30.10.2019 genehmigt. Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage zum Haushalt der Stadt Meckenheim.

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums (Antrag der UWG-Fraktion vom 19.12.2018)

Vorlage:  Antrag A/2019/03713

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Hagedorn 67 - Baubetriebshof

Aufgabe: Wurde der BEschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 6 Ö: Resolution für die Beibehaltung der Stichwahl (SPD-Fraktion vom 11. März 2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03791

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution des Rates wurde durch Bürgermeister Spilles entsprechend des Ratsbeschlusses an Herrn Ministerpräsident Laschet versendet.

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 7. März 2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03790

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung im Regionalbeirat der KSK Köln wurde dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 03.04.2019 Rat

TOP 7.5 Ö: Einstellungen von Haushaltsmitteln für Planungs- und Ausführungsleistungen hinsichtlich der Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Altendorf-Ersdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2019)

Vorlage:  Antrag zur Tagesordnung AT/2019/03794

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Entsprechend des Beschlusses des Rates der Stadt Meckenheim wurden in den Haushalt 2019 / 2020 Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2019 in Höhne von 40.000 € und für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 60.000 € eingestellt. Die Verwendung der Mittel wurde, bis eine rechtsverbindliche Zusage des Landesbetriebes Straßen NRW zur vollen Kostenübernahme vorliegt., mit einem Sperrvermerk versehen.

    Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.1 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03658

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Schmitz 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 15.08.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 4. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung wurde am 20.02.2019 veröffentlicht und ist am 21.02.2019 in Kraft getreten.

    Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Anpassung des Bauprogramms Bonner Straße hinsichtlich Starkregenschutz

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03700

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03714

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.05.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 7.1 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele für die Haushalte von Rat und Verwaltung ( Bündnis 90/Die Grünen vom 27. Januar 2019)

Vorlage:  Antrag A/2019/03715

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Lübbehüsen 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 13.02.2019 Rat

TOP 6.2 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03699

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.12.2019 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.05.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2019 wurde am 20.03.2019 öffentlich bekannt gemacht und ist am 21.03.2019 in Kraft getreten.

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.1 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Katholischen Grundschule Merl zum Schuljahr 2019/2020

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03605

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die notwendigen Vorarbeiten zur Einrichtung der OGS an der KGS Merl werden zeitnah abgeschlossen, so dass die Antragstellung bei der Bezirksregierung fristgerecht bis zum 31.03.2019 erfolgen kann.

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.2 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03606

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 9.1.19 im Amtsblatt veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten.

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.6 Ö: Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel für die Region Rhein-Voreifel

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03633

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03639

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Planungen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Merler Keil“ laufen in 2019 an.
Der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschluss wird im Rahmen der zu erfolgenden Einladungen zur Bürgerbeteiligung erfolgen

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.5 Ö: Fortführung des interkommunalen Klimaschutzmanagements ab 2020

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03641

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03664

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss und den Räten der Kindertageseinrichtungen wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 8.1 Ö: Digitalisierung (SPD vom 27. November 2018)

Vorlage:  Antrag A/2018/03671

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 1. Die Verträge sind weitestgehend überprüft und bei Bedarf optimiert worden.
2. Die Verwaltung ist mit den Schulen zur weiteren technischen Umsetzung und Optimierung der Breitbandanbindung im Gespräch.

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 / 2020 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2026

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03674

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Haushaltssatzung 2019/2020 mit ihren Anlagen sowie der 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes sind im Haupt- und Finanzausschuss am 20. und 27. März 2019 geplant. Die Beschlussfassung soll in der Ratssitzung am 3. April 2019 erfolgen.

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 6 Ö: 7. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03676

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 31.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde am 19. Dezember 2018 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht.

    Sitzung 12.12.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den 19 Kommunen und dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übertragung von Aufgaben der Abfallentsorgung

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03625/1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 28.01.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.1 Ö: Östliche Erweiterung des Industrieparks Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst. Hier: Vorstellung des Konzepts „Gewerbeflächenprofilierung durch Klimaschutzmaßnahmen"

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03559

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 17.12.2018 an: Schwindenhammer 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 09.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Konzept befindet sich in der Umsetzung, die Kriterien werden entsprechend angewendet.

    Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.2 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2015 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:  Vorlage SWA VSWA/2018/03585

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.12.2018 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 27.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Sowohl im Stadtwerkeausschuss als auch im Rat erfolgten die entsprechenden Beschlüsse einstimmig. Mit Schreiben vom 20.11.2018 erfolgte die Mitteilung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW) über die Prüfung des Jahresabschlusses des Betriebes "Stadtwerke Meckenheim" zum 31.12.2015. Die gpa NRW teilt mit, dass sie zu dem Ergebnis gekommen sei, dass sie den Bestätigungsvermerk des Wirtschaftprüfers vollinhaltlich übernimmt und somit die Prüfung zu keinen Einwendungen geführt hat. Die Bekanntmachung des Jahresabschlusses erfolgt in der Dezemberausgabe des Amtsblattes.

    Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 6.3 Ö: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW; Anbindung der Erweiterung des IP Kottenforst an die L 261

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03494/1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.12.2018 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die diesbezüglichen Planungen werden von der Verwaltung weiter vorangetrieben.

    Sitzung 19.09.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03594/1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.12.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 09.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Realisierung: Die Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 51. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03485

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

    Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ - Aufstellungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03487

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufstellung der Bauleitplanungen wurde am 02.10.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt.

    Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.3 Ö: Östliche Erweiterung Industriepark Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst hier: Entwurfsplanung

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03494

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 04.07.2018 die Entwurfsplanung (Anlage 5 Lageplan 1.Ba) zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm beschlossen.

    Sitzung 04.07.2018 Rat

TOP 5.4 Ö: Wasserversorgungskonzept der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Vorlage SWA VSWA/2018/03464

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 27.11.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Wasserversorgungskonzept wurde der Bezirksregierung zum 30.06.2018 vorab übermittelt. Das Ergebnis über die Beschlussfassung sowohl des Stadtwerkeausschusses als auch des Rates wurde der Bezirksregierung mitgeteilt.

    Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.1 Ö: 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03454

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat das Abwasserbeseitigungskonzept in seiner Sitzung am 16.05.2018 einstimmig beschlossen.

    Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 6.2 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Bonner Straße

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03456

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm mehrheitlich beschlossen.

    Sitzung 16.05.2018 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03465

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 01.10.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen in den ausschüssen und Gremien wurden dem Beschluss entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.1 Ö: Vorstellung der "Strategischen Masterplanung bio innovation park Rheinland"

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03353

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.11.2018 an: Schwindenhammer 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 16.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Masterplanung bildet die Grundlage für weitere Planungen

    Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03394

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr.109"Gartenstraße", 1.Änderung wurde am 11.04.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht.

    Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 7.2 Ö: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03414

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die geänderte Geschäftsordnung wurde den Ratsmitgliedern am 16. März 2018 per E-Mail übersendet. Weiterhin wurde die Geschäftsordnung im Ortsrecht auf der Internetseite der Stadt Meckenheim aktualisiert.

    Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (CDU vom 28. Februar 2018)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03428

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzung im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 14.03.2018 Rat

TOP 5 Ö: Entsendung von Mitgliedern in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03429

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.04.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.04.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Erftverband wurde mit Schreiben vom 16. März 2018 über die Entsendung der Delegierten der Stadt Meckenheim in die Delegiertenverdammlung informiert.

    Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 7.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03314

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.01.2018 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Bebauungsplanes wird nach Vorlage aller notwendigen Unterzeichnungen für Februar 2018 angestrebt.

    Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 5 Ö: Papierlose Ratsarbeit

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03347

Realisierung:

Termin: 12.01.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: 1. Die Einführung der App "Mandatos" erfolgt zum 1. April 2018. Ab Januar 2018 ist der Testberieb möglich.
2. Der Bedarf nach dem Sockelbetrag von 500 € wurde bei den Ratsmitgliedern abgefragt. Die entsprechenden Auszahlungen sind Ende Dezember 2017 erfolgt.
3. Eine Übersicht über die technischen Mindeststandards wurde den Ratsmitgliedern übersendet.
4. Die Änderung der Geschäftsordnung ist für die Vorberatung in der Sitzung des HFAs am 28. Februar 2018 und zur Entscheidung im Rat am 14. März 2018 geplant.

    Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 6 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen (Bündnis 90/Die Grünen vom 20. November 2017)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03348

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.01.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzungen wurden im Ratsinformationssystem eingepflegt und werden in den anstehenden Sitzungen vorgenommen.

    Sitzung 06.12.2017 Rat

TOP 7.1 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Klosterstraße

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03341

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.01.2018 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wird entsprechend umgesetzt. Die Ausschreibung der notwendigen Bauarbeiten befindet sich in Vorbereitung.

    Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.5 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03230

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

    Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03231

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes wurde mit Schreiben vom 25.10.2017 bei der Regionalplanungsbehörde beantragt. Die Genehmigung erfolgte am 29.12.2017.
Die Bekanntmachung und somit Rechtskraft des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplanes wird für Februar 2018 angestrebt.

    Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.2 Ö: Ausstattung von ÖPNV-Haltestellen der Stadt Meckenheim mit Anlagen zur dynamischen Fahrgastinformation

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03234

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Kostenzusage entsprechend der erstellten Prioritätenliste wurde an den Rhein-Sieg-Kreis übersandt.

    Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.1 Ö: Optimierung der ÖPNV-Verbindung Lüftelberg - Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03238

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Optimierung wurde mit Fahrplanwechsel zum 10.12.207 umgesetzt.

    Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Glockengasse

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03240

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03263

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Lübbehüsen 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 11.10.2017 Rat

TOP 6.6 Ö: Beitritt der Stadt Meckenheim zur "d-NRW AöR"

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03248

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Jung Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 28.11.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat aufgrund des Beschlusses den rückwirkenden Beitritt zum 01.01.2017 zur d-NRW AöR erklärt. Der Beschluss wurde somit ausgeführt.

    Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.3 Ö: Fortschreibung des Regionalplan-Verfahrens für den Regierungsbezirk Köln
hier: Gewerbeflächenkonzept für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises 2035

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03136/1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Gewerbeflächenkonzeptes 2035 für die Kommunen des Rhein-Sieg-Kreises wurde einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

    Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.1 Ö: Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03208

Realisierung:

Termin: 18.01.2018 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechen umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 29.06.2017 wurde die Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in der Ratssitzung am 12.07.2017 beschlossen.
Die Benutzungsordnung und Mietpreistabelle wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröffentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 4 Ö: Verfassungsbeschwerde gegen die mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes vom 3. Dezember 2013 eingeführte sog. „Solidaritätsumlage“

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03211

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Jung Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 28.11.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ist nach wie vor anhängig. Die Stadt ist aufgrund des Ratsbeschlusses weiterhin am Verfahren beteiligt.

    Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.2 Ö: 1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme von Räumen in städtischen Gebäuden in Meckenheim (Ortsrecht 4.9 und 4.9a)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03213

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 1. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 30. KW (26.07.2017) veröffentlicht und ist zum 01.08.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.5 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung der Potentialfläche "Merler Keil III" für den Wohnungsbau (Antrag von Herr Jonen, UWG, vom 14. Juni 2017)

Vorlage:  Antrag A/2017/03223

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: In der 2.Jahreshälfte 2017 wurden vorbereitende Untersuchungen zu den Bauleitplanverfahren abgestimmt. Diese werden im HH-Jahr 2018 beauftragt, so das das Bauleitplanverfahren entsprechend vorbereitet wird.

    Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.6 Ö: Interkommunales Klimamanagement; hier: Tätigkeitsbericht und Fortführung des Projekts

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03206

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 12.07.2017 Rat

TOP 5.4 Ö: Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 85, Merler Keil II, 2. Änderung Vorstellung der Ausführungsplanung zum Straßenausbau/Bauprogramm

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03210

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 31.05.2017 Rat

TOP 4.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S8 "Merler Straße / Schwitzerstraße", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03124

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 26.Juli 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig.

    Sitzung 26.04.2017 Rat

TOP 3 Ö: Änderung der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 vom 5.04.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03177

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie die 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026 wurden durch Verfügung des Landrates des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 17. August 2017 genehmigt.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.7 Ö: Konzept zur Verwendung der Gelder aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020"

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03102

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es ist beabsichtigt, die für das Jahr 2017 sowie 2018 zur Verfügung stehenden Mittel (jeweils 240.911 €) in einer Summe Anfang 2018 abzurufen und mit den als 1. Priorität festgelegten Maßnahmen zur Verbesserung der Digitalisierung zu beginnen.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.8 Ö: Änderung der Richtlinien für die Bandenwerbung auf Sportanlagen der Stadt Meckenheim (Ortsrecht 4.8)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03106

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die geänderten Richtlinien wurden im Schaufenster/Blickpunkt in der 18. KW (03.05.2017) veröffentlicht und sind zum 01.07.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.13 Ö: Stellenplan 2017-2018

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03113

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Röhrig 10 - Personal
Erledigt: 04.12.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die mit dem Stellenplan 2017 beantragten Stellen wurden in den Haushalt eingestellt und sukzessive besetzt.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.3 Ö: Neukonzeptionen der GGS Merl und KGS Merl

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03129

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die für die Sanierung und Neukonzeption der GGS Merl und KGS Merl notwendigen Mittel wurden über die Veränderungsliste aufgenommen.
Die entsprechenden Ingenieurverträge wurden geschlossen.
Der Bauantrag für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl wurde gestellt.
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Meckenheim (Feuerwehrgebührensatzung) vom 27.01.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03141

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Amtliche Bekanntmachung am 26.04.2017

Inkraftreten rückwirkend zum 27.01.2016

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.6 Ö: Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfalls für beruflich Selbstständige nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03142

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: 26.04.2017 - Bekanntmachung durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim

Inkrafttreten: 1. Tag nach Bekanntmachung

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.5 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03143

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Satzung wurde am 26.04.2017 im Amtsblatt der Stadt Meckenheim veröffentlicht

Inkrafttreten: 1. Tag nach Bekanntgabe

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.2 Ö: Neuorganisation des Ordnungsaußendienstes der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03150

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 08.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Zum 01.10.2017 wurden die drei neuen Stellen besetzt.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.14 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 / 2018 einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03154

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat hat am 5.04.2017 der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vorberatungen und der daraus folgenden Veränderungsliste mehrheitlich zugestimmt.
Im Nachgang stellte sich heraus, dass bei der Einarbeitung der Veränderungsliste in die Finanzsoftware newsystem von Infoma Übertragungen edv-technisch nicht eingespielt wurden. Da diese einen unmittelbaren Einfluss auf die Festsetzung der voraussichtlichen Erträge und Aufwendungen in § 1 der Haushaltssatzung hatten erfolgte formell durch den Rat am 26.04.2017 eine erneute Beschlussfassung.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.12 Ö: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5.06.1997 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 9.12.2015

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03159

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim tritt zum 1.01.2018 in Kraft.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.1 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung weiterer Flächen für den Wohnungsbau (Antrag UWG-Fraktion)

Vorlage:  Antrag zur Tagesordnung AT/2017/03132

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bürgerinforamtionsveranstaltun wurde am 13.Juni 2017 durchgeführt

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.11 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2017 und 2018 einschließlich Stellenplan

Vorlage:  Vorlage SWA VSWA/2017/03163

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist eine Anlage zur Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim für die Haushaltsjahre 2017 / 2018. Die Haushaltssatzung der Stadt wurde durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde mit Verfügung vom 17. August 2017 genehmigt. Der Wirtschaftsplan bezieht sich ebenso wie die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim auf die Haushaltsjahre 2017 und 2018.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.10 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2014 sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Vorlage:  Vorlage SWA VSWA/2017/03165

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach vorliegen des abschließenden Prüfvermerks der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen wurde der Jahresabschluss am 30. August 2017 öffentlich bekannt gemacht.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 6.9 Ö: Erlass einer 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Meckenheim vom 17. Dezember 1981 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 16. Mai 2013

Vorlage:  Vorlage SWA VSWA/2017/03171

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung ist zum 1.07.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 05.04.2017 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien (SPD-Fraktion vom 21. März 2017)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03173

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 7.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03064

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 01.März 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig

    Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2017 / 2018 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2026

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03074

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 22. und 29.03.2017 wurde der Haushaltsatzung 2017 / 2018 mit ihren Anlagen einschließlich der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2026 unter Berücksichtigung der Veränderungsliste durch den Haupt- und Finanzausschuss am 29.03.2017 als Empfehlung an den Rat zugestimmt.

    Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03078

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Jahresabschluss wurde durch die örtliche Rechnungsprüfung geprüft. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 23.05.2017 diesen Bericht zu Eigen gemacht und den erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk übernommen. Festgestellt wurde der Jahresabschluss zum 31.12.2015 durch den Rat am 31.05.2017.

    Sitzung 08.02.2017 Rat

TOP 6 Ö: Änderung der Hauptsatzung - Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 30.12.2017 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.01.2018 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Änderung der Hauptsatzung wurde ausgesetzt, da nicht klar ist, ob der pauschale Ausschluss der Gewährung von einer Aufwandsentschädigung für die Ausschussvorsitzenden grundsätzlich beanstandet wird oder unter welchen Voraussetzungen ein solcher Ausschluss regelkonform begründet werden kann.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Evangelischen Grundschule Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02990

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 05.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Kooperationsvertragsentwurf wurde der Schulleitung sowie dem künftigen Träger Ende Dezember 2016 übersandt. Sämtliche erforderlichen Antragsunterlagen wurden Anfang Januar 2017 der Bezirksregierung übersandt.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.5 Ö: Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02992

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde das Außerkraftsetzen in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Das Außerkraftsetzen der Ordnung über die Benutzung der Beach-Volleyball-Anlage der Stadt Meckenheim (Ortsrecht Nr. 4.14) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.6 Ö: Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02993

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 03.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nach Vorberatung im ASSK am 24.11.2016 wurde das Außerkraftsetzen in der Ratssitzung am 14.12.2016 beschlossen.
Das Außerkraftsetzen des Beschlusses über die Erhebung von Entgelten für das Ausleihen städtischer Einrichtungsgegenstände (Ortsrecht Nr. 4.12) wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (28.12.2016) veröffentlicht und ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.3 Ö: Gemeinsame Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/03020

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Jung 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.2 Ö: Erziehungs- und Familienberatungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises für die Stadt Meckenheim: Abschluss einer neuen Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung ab dem 01.01.2017

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/03022

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Jung 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.4 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/03004

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Schmitz 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 6.7 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/03045

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Gerres 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017

    Sitzung 14.12.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/03048

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 04.01.2017 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 4 Ö: Bestellung des hauptamtlichen Bürgermeisters zum Standesbeamten

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02967

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Schmitz 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr BM Spilles wurde mit Urkunde vom 22.11.2016 zum Standesbeamten bestellt.

    Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02974

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Auf Basis der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschuss wurde die Verwaltung beauftragt, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben.Mit Schreiben vom 17.11.2016, eingegangen beim Finanzamt Sankt Augustin am 21.11.2016, hat die Verwaltung gegenüber dem Finanzamt die Optionserklärung abgegeben.

    Sitzung 16.11.2016 Rat

TOP 5 Ö: Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW

Vorlage:  Vorlage Vo/2016/02961

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Röhrig 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einigungstelle wurde entsprechend besetzt.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02946

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Übernahme der Gestaltungsfestsetzungen in die zu ändernden B-Pläne ist angelaufen mit der B-Plan-Änderung 45S8 "MerlerStraße/Schwitzerstraße, 2.Änderung und wird kontinuierlich für die weiteren Bebauungspläne erfolgen.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Fassaden- und Hofprogramm zur Gestaltungsfibel Altstadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02947

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Zusammenstellung aller Unterlagen zur Vorbereitung der Bekanntmachung und zum Start des Programms erfolgte im Herbst 2016. Die Bekanntmachung des Programms erfolgt im Januar 2017.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 5 Ö: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02950

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Mit Schreiben vom 27.09.2016 wurde der am 21.09.2016 beschlossene Brandschutzbedarfsplan (Stand: 25.08.2016) auf dem Dienstweg an die Bezirksregierung Köln weitergeleitet und um Erteilung der Ausnahmegenehmigung von der Verpflichtung einer ständig besetzten Feuerwache gemäß § 10 Satz 1 BHKG gebeten. Eine Entscheidung von Seiten der Bezirksregierung Köln ist bisher nicht erfolgt.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 6 Ö: Angaben nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz-Veröffentlichung 2016

Vorlage:  Informationsvorlage I/2016/02921

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Angaben nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz wurden am 26. Oktober im Amtsblatt veröffentlicht.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 4 Ö: Ernennung eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Lüftelberg (CDU Fraktion vom 23. August 2016)

Vorlage:  Antrag zur Tagesordnung AT/2016/02945

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Herr Schwaner wurde in der Ratssitzung zum Ortsvorsteher von Lüftelberg ernannt.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 31 "Unter dem Spinnweg", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02920

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Bescluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt erfolgte am 16.11.2016, somit wurde der B-Plan rechtskräftig.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.1 Ö: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02926

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 26.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Rhein-Sieg-Kreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Erfüllung von Aufgaben der Krankenhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist zwischenzeitlich umgesetzt worden.

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.2 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02928

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Kottenforst erhält die Staßenbenennung "Am Lüfthildisgraben".

    Sitzung 21.09.2016 Rat

TOP 7.3 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02933

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Schwindenhammer 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 22.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Verfügungsfonds befindet sich in der Aufstellung. Die Fördermittel sind bewilligt. Im Januar 2017 wird eine konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums stattfinden.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.1 Ö: Elternbeitragssatzung - Änderung ab dem 01.08.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02842

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die 8. Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 29. KW (20. Juli 2016) veröffentlicht und ist zum 01. August 2016 in Kraft getreten.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.8 Ö: Stellenplan 2016

Vorlage:  Vorlage Vo/2016/02847

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Röhrig 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.4 Ö: Europäische Umgebungslärmrichtlinie

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02851

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde umgesetzt. Es wurde kein Lärmaktionsplan aufgrund geringer Betroffenheit aufgestellt.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02853

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.2 Ö: Offene Kinder- und Jugendarbeit: Neukonzept ab 2017

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02870

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Jung 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beschlüsse wurden entsprechend umgesetzt. Die Kath. Jugendagentur Bonn hat den Betrieb von Ruhrfeld City in Abstimmung mit der Stadt ab September 2016 reduziert und zum 01.11.2016 eingestellt. Es erfolgte eine teilweise Kompensation durch erhöhten Einsatz von Personal der Rheinflanke. Der Beirat OKJA und der JHA werden regelmäßig über die Umsetzung des beschlossenen Neukonzeptes der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) informiert.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.9 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02872

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt. Die Umsetzung erfolgte im gesamten Haushaltsjahr 2016.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.5 Ö: Erlass einer Satzung der Stadt Meckenheim über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung der Stadt Meckenheim vom 12. September 2014 über die Veränderungssperre für den Bereich der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 S8 „Merler Straße / Schwitzer Straße“, 2. Änderung

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02869

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Satzung über die Verlängerung der Veränderungssprerre wurde am 14.09.2016 im Amtsblatt veröffentlicht und somit rechtskräftig.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.3 Ö: Albert-Schweizer-Schule Rheinbach - Aufhebung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02884

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 18.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Aufhebung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Rheinbach, der Stadt Meckenheim, der Gemeinde Swisttal und der Gemeinde Wachtberg hinsichtlich des Betriebes der Sonderschule für Lernbehinderte „Albert-Schweitzer-Schule“ vom 16. Dezember 1987 ist zum 31. Juli 2016 erfolgt.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Vorlage Vo/2016/02887

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.12.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.11.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus wurden entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 06.07.2016 Rat

TOP 5.7 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:  Vorlage SWA VSWA/2016/02898

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Beim Wirtschaftsplan handelt es sich um eine Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Meckenheim. Die Haushaltssatzung der Stadt Meckenheim mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.Die Umsetzung des Beschlusses erfolgte im gesamten Wirtschaftsjahr 2016.

    Sitzung 11.05.2016 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02843

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs des Haushaltsicherungskonzeptes wurde zur Beratung / Vorberatung an den Haupt- und Finanzausschuss sowie an die mitberatenden Fachausschüsse verwiesen. Die Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen wurden in die Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses am 15. und 22.06.2016 einbezogen.

    Sitzung 11.05.2016 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration (SPD-Fraktion vom 19. April 2016)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02845

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.06.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration wurde entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.3 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02764

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 01.06.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 19.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde mit Schreiben vom 15. April 2016 an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie an die Vorsitzenden der Fraktionen im Landtag NRW versendet.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02772

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bebauungsplan Nr. 27 "Wiesenpfad", 11. Änderung hat durch Bekanntmachung am 20.04.2016 Rechtskraft erlangt

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.2 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 – Niedertor/Tombergstraße“ – Aufstellungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02773

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bekanntmachung der Ausfellung des B-Planes erfolgte am 06.04.2016 im Amtsblatt.
Entwurfskonzepte wurden mit Vorlage und Beschluss über die Blockkonzepte (Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung- V/2016/02837) im ASU am 28.04.2016 vorgestellt.
Die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der TÖB gem. § 4.1 BauGB erfolgte vom 05.12.2016 bis 13.01.2017.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt 2017.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02810

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.08.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 19.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Umbesetzungen vorgenommen?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzungen wurden vorgenommen.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 8.4 Ö: Tagesbetreuungsbedarfsplanung 2016/2017 und Weiterbetrieb der KiTa „Am Ehrenmal“

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02809

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an: Jung 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: zu 1.: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.
zu 2.: Der Rat hat am 06.07.2016 und abschließend in n-ö Sitzung am 14.12.2016 der Veräußerung der Liegenschaft der KiTa Ehrenmal, Schlegelweg, zugestimmt. Der Kaufvertrag wurde am 22.12.2016 unterzeichnet. Der Kooperationsvertrag zwischen dem Träger und der Stadt Meckenheim bzgl. der Übernahme des Trägeranteils und des Mietzuschusses ist ausverhandelt und steht vor der Unterzeichnung. Die KiTa wird zum 01.08.2017 den Betrieb aufnehmen.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 6 Ö: Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (GemHVO) für das Haushaltsjahr 2015/2016

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02811

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ermächtigungsübertragungen wurden Bestandteil des Haushaltsplans 2016. Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.

    Sitzung 16.03.2016 Rat

TOP 7 Ö: Kreditermächtigungen zur Aufnahme von Investitionskrediten und zur Sicherstellung der Liquidität im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02812

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 01.06.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Es handelt sich hierbei um eine Kreditermächtigung im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung als Vorgriff auf die Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2016. Die erforderlichen Ermächtigungen wurden in der Haushaltsplanaufstellung 2016 berücksichtigt. Die Inanspruchnahme erfolgt bei Bedarf zur Sicherstellung der Liquitität.

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.3 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02736

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 den entsprechend Beschluss gefasst. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.2 Ö: Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02738

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.06.2016 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat auf der Grundlage des Brandschutzbedarfsplanes am 01.02.2016 einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der Verpflichtung zur Errichtung einer ständig besetzten Feuerwache gemäß § 10 BHKG bei der Bezirksregierung Köln gestellt.

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.1 Ö: Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014 und Entlastung des Bürgermeisters

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02739

Realisierung:

Termin: 01.07.2016 an: Rüther 14 - Rechnungsprüfung
Erledigt: 05.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 4 Ö: Förderantrag zur Quartiersentwicklung aus dem aktuellen Städtebau-Sonderprogramm des Landes NRW

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02752

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde gestellt, jedoch aufgrund von mehrfacher Überzeichnung des Fördertopfes nicht berücksichtigt.

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 6.4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02737

Realisierung:

Termin: 01.12.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 01.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der beschlossene Auftrag an die Verwaltung:
Die Verwaltung wird beauftragt, für den Antrag zum Städtebauförderprogramm 2016
- die dargelegte Einplanung der Maßnahmen Klosterstraße, Glockengasse, Verfügungsfonds und Tag der Städtebauförderung 2016/2017 vorzunehmen,
- Fördermittel für den Ankauf der Grundstücke/Immobilien Hauptstraße 30 und 32 zu beantragen.
wurde mit Beantragung der Fortführung der Städtebauförderung/Programmjahr 2016 an die Bezirksregierung am 01.02.2016 erfüllt

    Sitzung 27.01.2016 Rat

TOP 5 Ö: Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02754

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.06.2016 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Ist ausgeführt worden.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des Brandschutzbedarfsplanes

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02722

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Brandschutzbedarfsplan wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausscshuss am 20. Januar 2016 vorberaten. Der finale Beschluss ist für die Ratssitzung am 27. Januar vorgesehen.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 7 Ö: Unterbringung von Flüchtlingen

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02724

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die kurzfristigen Maßnahmen befinden sich in der konkreten Vorbereitung. Die mittelfristigen Maßnahmen sind angestoßen. Der Auftrag für die Holzständermodule ist erfolgt. Der Bezug ist für April/Mai 2016 geplant. Zwei Bürgerinformationen haben stattgefunden; eine weitere ist für den 28.1.2016 geplant.Die langfristige Maßnahme der Errichtung eines Hauses am Siebengebirgsring befindet sich im Bau und soll Ende 2016 bezugsfertig sein. Die übrigen Beschlüsse werden sukzessive abgearbeitet.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 5 Ö: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5.06.1997 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 10.12.2014

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02718

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsänderung wurde im Amtsblatt am 17.Dezember 2015 bekanntgemacht und ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 4 Ö: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Demografie und Integration (FDP-Fraktion vom 11. November 2015)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02714

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Umbesetzung wurde vorgenommen.

    Sitzung 09.12.2015 Rat

TOP 8.1 Ö: 1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührenordnung für die Vermietung von städtischen Räumen in Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02619

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der BEshcluss umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 52. KW (23. Dezember 2015) veröffentlicht und ist zum 01. Januar 2016 in Kraft getreten.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 11.1 Ö: Gesundheitskarte für Flüchtlinge (SPD-Fraktion vom 30. September 2015 und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Oktober 2015)

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Schreck 50 - Soziales
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Das Thema wurde in der Ausschuss-Sitzung am 19.11.2015 behandelt. Die Fraktionen haben im Rahmen der Diskussion die Anträge zurückgezogen.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 9 Ö: Resolution zum Thema Flüchtlinge (CDU-Fraktion vom 17. Oktober 2015)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02656

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde mit Schreiben vom 1. Dezember 2015 an Frau Ministerpräsidentin Kraft versendet.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 6 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02646

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung ist soweit abgeschlossen, dass der Prüfbericht in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.01.2016 beraten wird und eine Beschlussempfehlung für die Sitzung des Rates am 27.01.2016 vorgesehen ist.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 5 Ö: Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02645

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 wurde zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen. Die Prüfung durch die örtliche Rechnungsprüfung ist soweit abgeschlossen, dass der Prüfbericht in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 19.01.2016 beraten wird und eine Beschlussempfehlung für die Sitzung des Rates am 27.01.2016 vorgesehen ist.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.2 Ö: Meckenheimer Erklärung (SPD-Fraktion vom 30. September 2015)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02627

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgestzt?

Realisierung: Die Meckenheimer Erklärung wurde im Amtsblatt veröffentlicht und ein Flyer erstellt.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.5 Ö: Widmung einer Erschließungsanlage innerhalb der Bebauung der Wißfeldstraße gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02639

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: 18.11.2015 Bakanntmachung
19.12.2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.3 Ö: Bebauungsplan Nr. 71a “Am Siebengebirgsring“, 3. Änderung (ehem. Spielplatz Nr.38 August-Macke-Straße )
-Abwägungs- und Satzungsbeschluss-

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02635

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan ist rechtskräftig

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 10.4 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02634

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Bwschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan ist rechtskräftig

    Sitzung 04.11.2015 Rat

TOP 7 Ö: Resolution Schulrechtsänderungsgesetz (CDU-Fraktion vom 5. September 2015)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02605

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Tagesordnungspunkt wurde mehrheitlich in den zuständigen Ausschuss für Schule, Sport und Kultur verwiesen. Dieser findet am 03. März 2016 statt.

    Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 8.2 Ö: Rheinflanke Meckenheim: Verlängerung der Zusammenarbeit ab dem 01.01.2016

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02586

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Jung 51 - Jugendhilfe
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Leistungsverträge wurden am 04.11.2015 unterzeichnet.

    Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 4 Ö: Nachbesetzung Jugendhilfeausschuss

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02570

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Nachbesetzung wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 09.09.2015 Rat

TOP 8.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil ", 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02585

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt

    Sitzung 24.06.2015 Rat

TOP 4.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ (Steuerung der Windenergie) - Offenlagebeschluss

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02549

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bauleitplanverfahren wurde entsprechend des Beschlusses weitergeführt

    Sitzung 24.06.2015 Rat

TOP 4.2 Ö: Elternbeitragssatzung: Änderung ab dem 1. August 2015

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02532

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Änderungssatzung wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 28. KW (08. Juli 2015) veröffentlicht und ist am 01. August 2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 5 Ö: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02517

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umbesetzungen wurden entsprechend vorgenommen.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.3 Ö: Altstadt Meckenheim: Umsetzung des städtischen Ideen- und Realisierungswettbewerbs; hier: Vorstellung der überarbeiteten Planung für den Parkplatz am Obertorkreisel

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02497

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Umsetzung erfolgt erst Ende des Jahres 2016.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.5 Ö: Ordnungspolitische Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit des Schulbetriebes und Attraktivierung des Campusareals

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02513

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Allgemeinverfügung zum Glasverbot wurde im Schaufenster/Blickpunkt in der 31. KW (29. Juli 2015) veröffentlicht und ist am 30. Juli 2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.4 Ö: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Meckenheim (Vergnügungssteuersatzung) vom 2. Februar 2011

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02512

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Satzungsänderung wurde in der Ausgabe des Amtsblattes am 3. Juni 2015 öffentlich bekannt gegeben. In Kraft getreten ist die Satzung am 1. Juli 2015.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.7 Ö: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2013 sowie Entlastung von Betriebsleitung und Betriebsausschuss

Vorlage:  Vorlage SWA VSWA/2015/02452/1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Nachdem die Gemeindeprüfungsanstalt mit Bescheid vom 17. August 2015 einen abschließenden Prüfvermerk erteilt hat, wurde der Jahresabschluss zum 31.Dezember 2013 am 2.September 2015 amtlich bekannt gemacht.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.6 Ö: Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02509

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Geschäftsordnung wurde geändert und die Neufassung in das Ortsrecht sowie das Ratsinformationssystem eingestellt.

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.1 Ö: Bebauungsplan Nr. 117a „Auf dem Höchst“ – Steuerung von Windenergieanlagen hier: Festlegung von städtebaulichen Rahmenbedingungen als Grundlage zur Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02495

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umngesetzt?

Realisierung: Bauleitplanverfahren wurde entsprechend des Beschlusses weitergeführt

    Sitzung 20.05.2015 Rat

TOP 6.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 5A „Meckenheim-Süd“ – Teilbereich Süd, 18. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02488

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung erfolgt.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.4 Ö: 8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades sowie 1. Änderungssatzung über die Gemeinnützigkeit des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02386

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist diese in Kraft getreten?

Realisierung: Veröffentlicht im Schaufenster/Blickpunkt 19. KW (06. Mai 2015)
In Kraft getreten am 01. August 2015

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.7 Ö: Stellenplan 2015

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02435

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Röhrig 10 - Personal
Erledigt: 15.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.3 Ö: Erlass der 6. Satzung der Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4.12.2002 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 11.12.2013

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02437

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde die Satzung bekanntgemacht und ist in Kraft getreten?

Realisierung: Die Satzung ist am 29.04.2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.8 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2015

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02438

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht gemäß § 80 Abs. 5 GO NRW am 10.4.2015 angezeigt. Nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Landrat des Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde vom 7.5.2015 wurde die Haushaltssatzung im Amtsblatt vom 13.5.2015 öffentlich bekannt gegeben worden und ist somit am 14.5.2015 rechtskräftig geworden.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.5 Ö: Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb des Neubaugebietes "Nördliche Stadterweiterung" gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02426

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Am 29.04.2015 Bekanntmachung.
Am 29.05.2015 in Kraft getreten.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.1 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 47. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02448

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung des Feststellungsbeschlusses ist erfolgt.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.2 Ö: Bebauungsplan Nr. 102 "Bahnhof Kottenforst", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02449

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Bekanntmachung der Satzung ist erfolgt. Bebauungsplan somot rechtskräftig

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 5.1 Ö: Bahnstrecke Bonn-Euskirchen zügig elektrifizieren (Bündnis 90/Die Grünen vom 4. März 2015)

Vorlage:  Antrag A/2015/02450

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechenden Anschreiben wurden Ende März 2015 versendet.

    Sitzung 18.03.2015 Rat

TOP 4.6 Ö: Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Wirtschaftsjahr 2015 einschließlich Stellenplan

Vorlage:  Vorlage SWA VSWA/2015/02451

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 15.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim ist Anlage des Haushaltsplans 2015 der Stadt Meckenheim. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Stadt Meckenheim mit seinen Anlagen für das Jahr 2015 wurden der Kommunalaufsicht am 10.04.2015 angezeigt und nach erteilter Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage durch den Rhein-Sieg-Kreises als untere staatliche Verwaltungsbehörde im Amtsblatt vom 13.05.2015 öffentlich bekannt gegeben.

    Sitzung 28.01.2015 Rat

TOP 4 Ö: Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2015 mit ihren Anlagen

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02388

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 15.01.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 13.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Vorberatung im nächsten HFA

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 09.10.2013 Rat

TOP 7 Ö: Abundanzumlage
hier: Fassung eines Vorratsbeschlusses zur Klage vor dem Verfassungsgerichtshof Münster

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2013/01975

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 22.10.2013 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 15.10.2013 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: xxxxxx

Realisierung: Gesetzesentwurf noch nicht beschlossen

    Sitzung 20.02.2008 Rat

TOP 5 Ö: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Abschluss eines Vertrages mit dem Deutschen Fußballbund

Vorlage:  Beschlussvorlage 2008/00109

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.03.2008 an: Röhrig 0.2 Büro Verwaltungsvorstand
Erledigt: 28.02.2008 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Bitte Beschluss durchführen

Realisierung: Beschluss ist durchgeführt