Beschlussrecherche

    Sitzung 11.09.2018 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Kanalsanierung KGS Merl, Präsentation der Zustandsbewertung

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03540

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.01.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend der Vorlage umgesetzt?
M.d.B. um Beantwortung bis zum 18.01.2019 für die jährliche Beschlusskontrolle.
Besten Dank! Viele Grüße

Realisierung: Die diesbezüglichen Ingenieursleistungen wurden bereits beauftragt.

    Sitzung 12.09.2017 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 3 Ö: Neukonzeption der KGS Merl und Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03229

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 17.01.2018 an: Zwicker 40 - Bildung, Kultur und Sport
Erledigt: 17.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Unmittelbar nach der Beschlussfassung wurde mit der Ausschreibung der entsprechenden Maßnahmen begonnen. Der Informationsabend für die Eltern der Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 – 3 der KGS Merl und GGS Merl hat am 19.09.2017 stattgefunden.
Die Baugenehmigung für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl ist erteilt
Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen.

    Sitzung 14.02.2017 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 7 Ö: Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre des Bebauungsplanes Nr. 45, S 8, "Merler Straße /Schwitzerstraße" gemäß § 14 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den geplanten Abbruch der bestehenden Halle mit allen Bestandteilen und Entsorgung des Schuttes

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03087

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.01.2018 an: Gerres 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend der Vorlage umgesetzt?
Mit der Bitte um Beantwortung bis zum 18.01.2018 für die jährliche Beschlusskontrolle.
Vielen Dank!

Realisierung: Abruch ist vollzogen worden.

    Sitzung 28.06.2016 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Außenumkleide Preuschoff-Stadion

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02892

Realisierung:

Termin: 30.12.2016 an: Satzer 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 08.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurden die Beschlüsse entsprechend der Vorlage umgesetzt?
Mit der Bitte um Beantwortung bis 30.12.2016 für die Beschlusskontrolle.

Realisierung: Zu 1: Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis und stimmte dem vorgestellten baulichen Konzept für die Außenumkleide am Preuschoff-Stadion zu.

Zu 2: Mit 7 JA-Stimmen und 6 NEIN-Stimmen wurde abgestimmt, dass alle vertraglichen Angelegenheiten die den VFL Meckenheim betreffen, im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden müssen.

    Sitzung 26.04.2016 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 9 Ö: Sanierungskonzepte der von Wasserschäden betroffenen Grundschulen der Gebäude I und II der KGS Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02817/1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 29.12.2016 an: Satzer 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 08.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt und die Baumaßnahme verwirklicht?

Realisierung: Die Verwaltung stellte das vorgesehene Sanierungskonzept für die vom Wasserschaden betroffenen Gebäude I und II der KGS Meckenheim einschließlich der Kosten in der Sitzung vor.

    Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Obere Mühle

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02661

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 08.02.2016 an: Jung Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 17.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse Nr. 1 und 2 ?

Realisierung: Die Förderanträge wurden zwischenzeitlich von Seiten des Vereins und der Stadt unterschrieben. Eine Entscheidung über die Förderung steht noch aus.

    Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 6 Ö: Wasserschaden in der KiTa "Regenbogen", Mühlenstr. 2 in 53340 Meckenheim.

Vorlage:  Informationsvorlage I/2015/02678

Realisierung:

Termin: 08.02.2016 an: Satzer 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wird die Berichterstattung zum Sachstand Wasserschaden in der Kita "Regenbogen" in einem der nächsten technischen Ausschüsse nachgeholt?

Realisierung: Der aktuelle Sachstand über die Sanierungsmaßnahme des Wasserschadens wird in der Sitzung am 01.03.2016 durch die Verwaltung vorgestellt.

    Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 8 Ö: Wasserschaden in der KiTa "Sonnengarten", Baumschulenweg 17 in 53340 Meckenheim.

Vorlage:  Informationsvorlage I/2015/02680

Realisierung:

Termin: 08.02.2016 an: Satzer 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wann wird der Sachstandsbericht zur Sanierung des Wasserschadens in der Kita "Sonnengarten" abgegeben?

Realisierung: Der aktuelle Sachstand zur Sanierung des Wasserschadens wird in der Sitzung am 01.03.2016 durch die Verwaltung vorgestellt.

    Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 11.2 Ö: Anfrage zur Personenunterführung am Bahnhof Meckenheim (AM Nöthen, Sachkundiger Bürger BFM)

Realisierung:

Termin: 08.02.2016 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 04.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wann wird über den aktuellen Sachstand zur im Bau befindlichen Personenunterführung am Bahnhof Meckenheim berichtet?

Realisierung: Die Verwaltung befindet sich hier im Dialog mit der DB um einen aktuellen Sachstandsbericht vorzutragen.

    Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 11.3 Ö: Anfrage zu Schäden an der Mehrzweckhalle Altendorf (AM Koll, CDU-Fraktion)

Realisierung:

Termin: 08.02.2016 an: Satzer 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 17.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Sind die Schäden an der Mehrzweckhalle Altendorf (Dachentwässerung, Heizung) mittlerweile behoben?

Realisierung: Die Schäden wurden beseitigt.

    Sitzung 24.11.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 12.2 Ö: Mitteilung zum Neubaugebiet "Am Viethenkreuz I"

Realisierung:

Termin: 08.02.2016 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hat die Verwaltung im Stadtentwicklungsausschuss über den aktuellen Sachstand zum Neubaugebiet "Am Viethenkreuz I" berichtet?

Realisierung: Der Bericht erfolgte im ASU am 03.12.2015

    Sitzung 22.09.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Wasserschaden in der KiTa "Sonnengarten", Baumschulenweg 17 in 53340 Meckenheim.

Vorlage:  Informationsvorlage I/2015/02591

Realisierung:

Termin: 01.02.2016 an: Satzer 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Ist geprüft worden, ob das Protokoll des Beweissicherungsverfahrens an die Ausschussmitglieder weitergereicht werden darf?

Realisierung: Es handelt sich hierbei um ein laufendes Verfahren. Der aktuelle Sachstand wird in der Sitzung am 01.03.2016 durch die Verwaltung vorgestellt.

    Sitzung 22.09.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 11.2 Ö: Anfrage zu vorhandenen Löchern in Feldwegen (AM Nöthen, Sachkundiger Bürger BFM))

Realisierung:

Termin: 01.02.2016 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 04.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Ist FB 66 bereits mit dem neuen Ortslandwirt bezüglich der Behebung von Löchern auf Feldwegen in Kontakt getreten?

Realisierung: Der FB 66 steht in ständigem Kontakt mit dem Ortslandwirt. Dabei werden die Maßnahmen eng miteinander abgestimmt.

    Sitzung 09.06.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Sanierung der Außenumkleiden am Preuschoff-Stadion

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02542

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 01.02.2016 an: Satzer 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse?

Realisierung: Die Beratungsgespräche hierzu dauern noch an.

    Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 3 Ö: Kindertagesbetreuung - Realisierung einer dreigruppigen Einrichtung durch Umnutzung der Sitzungssäle im Verwaltungsgebäude Ruhrfeld.

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02416

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 29.01.2016 an: Grzesik-Hoenig 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 16.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung der Beschlüsse?

Realisierung: Die Beschlüsse Nr. 1 - 5 wurden entsprechend umgesetzt. Die KiTa Ruhrfeld wird den Betrieb vorauss. am 01.05.2016 mit zwei Gruppen aufnehmen u. ab 01.08.2016 mit einer weiteren Gruppe fortführen. Der JHA hat am 08.09.2015 beschlossen, dass der Caritasverband Rhein-Sieg-e.V. die Trägerschaft übernehmen wird.

    Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 5 Ö: Vorstellung des Projekts bio innovation park Rheinland

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02411

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 01.02.2016 an: Schwindenhammer 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 25.01.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses?

Realisierung: Der Verein bio innovation park Rheinland e.V. wurde am 24.9.2016 gegründet. Die Stadt Meckenheim ist Gründungsmitglied. Bürgermeister Bert Spilles ist Mitglied des Vorstandes.

    Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 8 Ö: Bauvoranfrage zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle mit integriertem Kühlhaus, Verpackungs- und Verkaufsraum sowie eines Wohnhauses im Außenbereich (§ 35 BauGB) in 53340 Meckenheim, Oberdorfstr., Gem. Ersdorf, Flur 5, Flurstücke 33, 375, 376

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02408

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 01.02.2016 an: Grzesik-Hoenig 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 02.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses? Wurde der Bauvorbescheid erteilt?

Realisierung: Nachdem der Ausschuss in seiner Sitzung am 10.02.2015 das Einvernehmen zur Bauvoranfrage ausgesprochen hatte, wurde der Bauvorscheid am 20.02.2015 erteilt.

    Sitzung 10.02.2015 Ausschuss für Bau, Vergabe, Wirtschaftsförderung und Tourismus

TOP 10.1 Ö: Barrierefreier Zugang zum PZ (SPD-Fraktion vom 03.02.2015)

Vorlage:  Anfrage F/2015/02427

Realisierung:

Termin: 01.02.2016 an: Satzer 65 - Gebäudemanagement
Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde die Anregung von AM Rebhan zur Verbesserung der Beschilderung nach einem barrierefreien Zugang zum PZ umgesetzt?

Realisierung: Die Beschilderung nach einem barrierefreundlichem Zugang zum PZ betrifft die Zuständigkeit des Fachbereichs 66, Verkehr und Grünflächen. Die Anfrage wird an FB 66 weitergeleitet.