TOP 8 Ö: Bauvoranfrage zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Halle mit integriertem Kühlhaus, Verpackungs- und Verkaufsraum sowie eines Wohnhauses im Außenbereich (§ 35 BauGB) in 53340 Meckenheim, Oberdorfstr., Gem. Ersdorf, Flur 5, Flurstücke 33, 375, 376 Vorlage: V/2015/02408 Umsetzung: Termin: 01.02.2016 an: Grzesik-Hoenig, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege Erledigt: 02.02.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses? Wurde der Bauvorbescheid erteilt? Realisierung: Nachdem der Ausschuss in seiner Sitzung am 10.02.2015 das Einvernehmen zur Bauvoranfrage ausgesprochen hatte, wurde der Bauvorscheid am 20.02.2015 erteilt. |
TOP 5 Ö: Vorstellung des Projekts bio innovation park Rheinland Vorlage: V/2015/02411 Umsetzung: Termin: 01.02.2016 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung Erledigt: 25.01.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung des Beschlusses? Realisierung: Der Verein bio innovation park Rheinland e.V. wurde am 24.9.2016 gegründet. Die Stadt Meckenheim ist Gründungsmitglied. Bürgermeister Bert Spilles ist Mitglied des Vorstandes. |
TOP 3 Ö: Kindertagesbetreuung - Realisierung einer dreigruppigen Einrichtung durch Umnutzung der Sitzungssäle im Verwaltungsgebäude Ruhrfeld. Vorlage: V/2015/02416 Umsetzung: Termin: 29.01.2016 an: Grzesik-Hoenig, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege Erledigt: 16.02.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wie ist der Stand zur Umsetzung der Beschlüsse? Realisierung: Die Beschlüsse Nr. 1 - 5 wurden entsprechend umgesetzt. Die KiTa Ruhrfeld wird den Betrieb vorauss. am 01.05.2016 mit zwei Gruppen aufnehmen u. ab 01.08.2016 mit einer weiteren Gruppe fortführen. Der JHA hat am 08.09.2015 beschlossen, dass der Caritasverband Rhein-Sieg-e.V. die Trägerschaft übernehmen wird. |
TOP 10.1 Ö: Barrierefreier Zugang zum PZ (SPD-Fraktion vom 03.02.2015) Vorlage: F/2015/02427 Umsetzung: Termin: 01.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde die Anregung von AM Rebhan zur Verbesserung der Beschilderung nach einem barrierefreien Zugang zum PZ umgesetzt? Realisierung: Die Beschilderung nach einem barrierefreundlichem Zugang zum PZ betrifft die Zuständigkeit des Fachbereichs 66, Verkehr und Grünflächen. Die Anfrage wird an FB 66 weitergeleitet. |
TOP 5 Ö: Sanierung der Außenumkleiden am Preuschoff-Stadion Vorlage: V/2015/02542 Umsetzung: Termin: 01.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Nicht erfüllt Aufgabe: Wie ist der Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse? Realisierung: Die Beratungsgespräche hierzu dauern noch an. |
TOP 5 Ö: Wasserschaden in der KiTa "Sonnengarten", Baumschulenweg 17 in 53340 Meckenheim. Vorlage: I/2015/02591 Umsetzung: Termin: 01.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Ist geprüft worden, ob das Protokoll des Beweissicherungsverfahrens an die Ausschussmitglieder weitergereicht werden darf? Realisierung: Es handelt sich hierbei um ein laufendes Verfahren. Der aktuelle Sachstand wird in der Sitzung am 01.03.2016 durch die Verwaltung vorgestellt. |
TOP 11.2 Ö: Anfrage zu vorhandenen Löchern in Feldwegen (AM Nöthen, Sachkundiger Bürger BFM)) Umsetzung: Termin: 01.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 04.02.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist FB 66 bereits mit dem neuen Ortslandwirt bezüglich der Behebung von Löchern auf Feldwegen in Kontakt getreten? Realisierung: Der FB 66 steht in ständigem Kontakt mit dem Ortslandwirt. Dabei werden die Maßnahmen eng miteinander abgestimmt. |
TOP 5 Ö: Obere Mühle Vorlage: V/2015/02661 Umsetzung: Termin: 08.02.2016 an: Jung, Dezernat II - Erster Beigeordneter Erledigt: 17.02.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wie ist der Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse Nr. 1 und 2 ? Realisierung: Die Förderanträge wurden zwischenzeitlich von Seiten des Vereins und der Stadt unterschrieben. Eine Entscheidung über die Förderung steht noch aus. |
TOP 6 Ö: Wasserschaden in der KiTa "Regenbogen", Mühlenstr. 2 in 53340 Meckenheim. Vorlage: I/2015/02678 Umsetzung: Termin: 08.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wird die Berichterstattung zum Sachstand Wasserschaden in der Kita "Regenbogen" in einem der nächsten technischen Ausschüsse nachgeholt? Realisierung: Der aktuelle Sachstand über die Sanierungsmaßnahme des Wasserschadens wird in der Sitzung am 01.03.2016 durch die Verwaltung vorgestellt. |
TOP 8 Ö: Wasserschaden in der KiTa "Sonnengarten", Baumschulenweg 17 in 53340 Meckenheim. Vorlage: I/2015/02680 Umsetzung: Termin: 08.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 18.02.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wann wird der Sachstandsbericht zur Sanierung des Wasserschadens in der Kita "Sonnengarten" abgegeben? Realisierung: Der aktuelle Sachstand zur Sanierung des Wasserschadens wird in der Sitzung am 01.03.2016 durch die Verwaltung vorgestellt. |
TOP 11.2 Ö: Anfrage zur Personenunterführung am Bahnhof Meckenheim (AM Nöthen, Sachkundiger Bürger BFM) Umsetzung: Termin: 08.02.2016 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 04.02.2016 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wann wird über den aktuellen Sachstand zur im Bau befindlichen Personenunterführung am Bahnhof Meckenheim berichtet? Realisierung: Die Verwaltung befindet sich hier im Dialog mit der DB um einen aktuellen Sachstandsbericht vorzutragen. |
TOP 11.3 Ö: Anfrage zu Schäden an der Mehrzweckhalle Altendorf (AM Koll, CDU-Fraktion) Umsetzung: Termin: 08.02.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 17.02.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Sind die Schäden an der Mehrzweckhalle Altendorf (Dachentwässerung, Heizung) mittlerweile behoben? Realisierung: Die Schäden wurden beseitigt. |
TOP 12.2 Ö: Mitteilung zum Neubaugebiet "Am Viethenkreuz I" Umsetzung: Termin: 08.02.2016 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 09.02.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat die Verwaltung im Stadtentwicklungsausschuss über den aktuellen Sachstand zum Neubaugebiet "Am Viethenkreuz I" berichtet? Realisierung: Der Bericht erfolgte im ASU am 03.12.2015 |
TOP 9 Ö: Sanierungskonzepte der von Wasserschäden betroffenen Grundschulen der Gebäude I und II der KGS Meckenheim Vorlage: V/2016/02817/1 Umsetzung: Termin: 29.12.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 08.12.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt und die Baumaßnahme verwirklicht? Realisierung: Die Verwaltung stellte das vorgesehene Sanierungskonzept für die vom Wasserschaden betroffenen Gebäude I und II der KGS Meckenheim einschließlich der Kosten in der Sitzung vor. |
TOP 5 Ö: Außenumkleide Preuschoff-Stadion Vorlage: V/2016/02892 Umsetzung: Termin: 30.12.2016 an: Satzer, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 08.12.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurden die Beschlüsse entsprechend der Vorlage umgesetzt? Mit der Bitte um Beantwortung bis 30.12.2016 für die Beschlusskontrolle. Realisierung: Zu 1: Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis und stimmte dem vorgestellten baulichen Konzept für die Außenumkleide am Preuschoff-Stadion zu.
Zu 2: Mit 7 JA-Stimmen und 6 NEIN-Stimmen wurde abgestimmt, dass alle vertraglichen Angelegenheiten die den VFL Meckenheim betreffen, im nicht öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden müssen. |
TOP 7 Ö: Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre des Bebauungsplanes Nr. 45, S 8, "Merler Straße /Schwitzerstraße" gemäß § 14 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den geplanten Abbruch der bestehenden Halle mit allen Bestandteilen und Entsorgung des Schuttes Vorlage: V/2017/03087 Umsetzung: Termin: 18.01.2018 an: Gerres, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend der Vorlage umgesetzt? Mit der Bitte um Beantwortung bis zum 18.01.2018 für die jährliche Beschlusskontrolle. Vielen Dank! Realisierung: Abruch ist vollzogen worden. |
TOP 3 Ö: Neukonzeption der KGS Merl und Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl Vorlage: V/2017/03229 Umsetzung: Termin: 17.01.2018 an: Zwicker, 40 - Bildung, Kultur und Sport Erledigt: 17.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde Beschluss umgesetzt? Realisierung: Unmittelbar nach der Beschlussfassung wurde mit der Ausschreibung der entsprechenden Maßnahmen begonnen. Der Informationsabend für die Eltern der Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 – 3 der KGS Merl und GGS Merl hat am 19.09.2017 stattgefunden. Die Baugenehmigung für die Containerlösung auf dem Gelände der GGS Merl ist erteilt Die Ausschreibung der Container ist erfolgt und die Umzugsplanung wurde mit der Schulleiterin der KGS Merl besprochen. |
TOP 5 Ö: Kanalsanierung KGS Merl, Präsentation der Zustandsbewertung Vorlage: V/2018/03540 Umsetzung: Termin: 18.01.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend der Vorlage umgesetzt? M.d.B. um Beantwortung bis zum 18.01.2019 für die jährliche Beschlusskontrolle. Besten Dank! Viele Grüße Realisierung: Die diesbezüglichen Ingenieursleistungen wurden bereits beauftragt. |
TOP 4 Ö: Neukonzeptionierung und Sanierung der KGS Merl, Godesberger Str. 51. Vorlage: I/2019/03683 Umsetzung: Termin: 02.01.2020 an: Schön, 65 - Gebäudemanagement |
TOP 4 Ö: Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Raumprogramm Vorlage: V/2020/04047 Umsetzung: Termin: 27.03.2020 an: Schön, 65 - Gebäudemanagement Erledigt: 27.02.2020 Ergebnis: Erfüllt Realisierung: Der schriftliche Auftrag wurde unmittelbar nach der Sitzung vergeben. |