TOP 9.2 Ö: Zustand Fußgängerbrücke Swistbachaue/Schützenhalle (Herr Brauckmann, FDP) Realisierung: Termin: 18.02.2015 an:
Erledigt: 05.02.2015 Aufgabe: Prüfung der Mängel im Rahmen der Verkehrssicherheit Realisierung: Der Sachverhalt wurde geprüft und Sofortmaßnahmen sind beauftragt. |
TOP 7 Ö: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meckenheim - Aufnahme eines Glasverbotes für den Bereich des Schulcampus (UWG-Fraktion vom 12. Dezember 2014) Vorlage: Vo/2015/02383 Realisierung: Termin: 20.04.2015 an:
Erledigt: 20.05.2015 Aufgabe: Erarbeitung eines Vorschlages für ein mögliches Glasverbot am Schulcampus |
TOP 9.5 Ö: Winterdienst im Bereich des Rad-/Gehweges entlang der Gudenauer Allee (Herr Engelhardt, SPD) Realisierung: Termin: 18.02.2015 an:
Erledigt: 05.02.2015 Aufgabe: Gespräch mit Straßen NRW-Straßenmeisterei Rheinbach führen hinsichtlich Winterdienst am Rad-/Gehweg entlang der Gudenauer Allee (Teilstück zw. Steinbüchel und Kreisel) Realisierung: Bei der Straßenmeisterei in Rheinbach ist das Räumfahrzeug für die Geh- /Radwege auf Grund eines technischen Defektes ausgefallen. Inzwischen wurde für entsprechenden Ersatz gesorgt. Grundsätzlich liegen die Geh- / Radwege nicht in der höchsten Priorität. Im Regelfall ist jedoch eine Räumung im Tagesdienst der Straßenmeisterei gewährleistet. |
TOP 10.1 Ö: Umbenennung des unteren Teils des Marktplatzes (SPD-Fraktion vom 4. Januar 2016) Vorlage: A/2016/02745 Realisierung: Termin: 26.02.2016 an:
Erledigt: 22.02.2016 Aufgabe: Wie ist der Sachstand? Realisierung: Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 27. Januar 2016 von der SPD-Fraktion von der Tagesordnung genommen. |
TOP 5 Ö: Brandschutzbedarfsplan Vorlage: V/2015/02738 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 25.01.2017 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat den Brandschutzbedarfsplan in seiner Sitzung am 27.01.2016 beschlossen. |
TOP 6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19 Vorlage: V/2015/02736 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 10.01.2017 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat die Einziehung des Wirtschaftsweges in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 beschlossen. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben. |
TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016 Vorlage: V/2015/02737 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 09.01.2017 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Förderantrag wurde mit den beschlossenen Maßnahmen am 01.02.2016 gestellt. |
TOP 4 Ö: Verbot von Burka und Nikab (Anregung vom 21. Januar 2016) Vorlage: V/2016/02760 Realisierung: Termin: 12.04.2016 an:
Erledigt: 06.04.2016 Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 5. April 2016 informiert. |
TOP 4 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19 Vorlage: V/2016/02853 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 10.01.2017 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Einziehung des Wirtschaftsweges ist durch Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016 erfolgt. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben. |
TOP 4 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst Vorlage: V/2016/02928 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 10.01.2017 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst erhält beschlussgemäß die Straßenbenennung "Am Lüfthildisgraben". |
TOP 5 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds Vorlage: V/2016/02933 Realisierung: Termin: 04.01.2017 an:
Erledigt: 29.12.2016 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Fördermittel für den Verfügungsfonds sind bewilligt, Die Richtlinie ist vom Rat beschlossen. Die konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums findet am 9.1.2017 statt. |
TOP 6 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung) Vorlage: V/2016/02974 Realisierung: Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Im Haupt- und Finanzausschuss wurde die gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz) vorgestellt. Nach eingehender Beratung wurde dem Rat empfohlen, die Verwaltung zu beauftragen, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben. |
TOP 7 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026 Vorlage: V/2016/02872 Realisierung: Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim nach den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 15. und 22.06.2016, am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt. |
TOP 8 Ö: Stellenplan 2016 Vorlage: Vo/2016/02847 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 02.01.2017 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt. |
TOP 5 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung Vorlage: V/2016/03004 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 20.01.2017 Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten. |
TOP 6 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2016/03045 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 28.12.2016 Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017 |
TOP 4 Ö: Adressweitergabe an die Bundeswehr (Anregung gem. § 24 GO vom 18. Juli 2017) Vorlage: V/2017/03227 Realisierung: Termin: 18.12.2017 an:
Erledigt: 03.01.2018 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 14. November 2017 informiert. |
TOP 4 Ö: Resolution der Wohlfahrtsverbände "Gegen Abschiebungen nach Afghanistan" Vorlage: V/2018/03413 Realisierung: Termin: 04.04.2018 an:
Erledigt: 29.03.2018 Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Paritätische Nordrhein-Westfalen e.V. wurde mit Schreiben vom 28. März 2018 über die Zurückweisung des Bürgerantrages informiert. |
TOP 5 Ö: Verkehrsproblematik Bandkeramikstraße (Anregung und Beschwerde vom 13. Mai 2018) Vorlage: V/2018/03498 Realisierung: Termin: 10.12.2018 an:
Erledigt: 10.01.2019 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und die Polizei um die Durchführung entsprechender Kontrollen ersucht. |
TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018) Vorlage: V/2018/03500 Realisierung: Termin: 10.12.2018 an:
Erledigt: 10.01.2019 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt. |
TOP 6 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018) Vorlage: V/2018/03499 Realisierung: Termin: 10.12.2018 an:
Erledigt: 10.01.2019 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt. |
TOP 4 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli 2018) Vorlage: V/2018/03553 Realisierung: Termin: 10.12.2018 an:
Erledigt: 08.01.2019 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der modifizierte Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. November 2018 diskutiert und beraten. |
TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018) Vorlage: V/2018/03500/1 Realisierung: Termin: 21.01.2019 an:
Erledigt: 08.01.2019 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert. |
TOP 5 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018) Vorlage: V/2018/03499/1 Realisierung: Termin: 21.01.2019 an:
Erledigt: 08.01.2019 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert. |
TOP 6 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli/12. September 2018) Vorlage: V/2018/03553/1 Realisierung: Termin: 21.01.2019 an:
Erledigt: 08.01.2019 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert. |
TOP 4 Ö: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Wendehammer Marienburger Straße 76-124 (Anregung und Beschwerde vom 28. September 2018) Vorlage: V/2019/03685 Realisierung: Termin: 18.03.2019 an:
Erledigt: 25.02.2019 Aufgabe: Wurde der Petent über die Entscheidung des HFA informiert? Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 25. Februar über die Zurückweisung des Bürgerantrages durch den Haupt- und Finanzausschss informiert. |
TOP 5 Ö: Hubschrauber Einsatz am Blütenfest (Anregung und Beschwerde vom 28. März 2019) Vorlage: V/2019/03802 Realisierung: Termin: 25.07.2019 an:
Erledigt: 18.07.2019 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt. Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister schriftlich über den Beschluss informiert, dass zukünftig auf Hubschrauberflüge anlässlich des Blütenfestes verzichtet werden soll. |
TOP 6.1 Ö: Benennung von Straßen nach ersten Ratsfrauen in Meckenheim (SPD vom 13. März 2019) Vorlage: A/2019/03803 Realisierung: Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Beschluss wird entsprechend berücksichtigt. |
TOP 6.2 Ö: Anpassung der Hundesteuer (FDP vom 30. April 2019) Vorlage: A/2019/03816 Realisierung: Termin: 09.12.2019 an:
Erledigt: 20.11.2019 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Vorberatung der Anpassung der Hundesteuersatzung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4.12.2019 vorgesehen. Die Beschlussfassung soll in der Sitzung des Rates am 11.12.2019 erfolgen. |
TOP 4 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019) Vorlage: V/2019/03801 Realisierung: Termin: 09.12.2019 an:
Erledigt: 10.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat die vorgebrachte Anregung und Beschwerde zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Aus-schuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat darüber am 25.September 2019 beraten und die Umsetzung der Vorgabe, dass in zukünftigen Bebauungsplänen aus ökologischen Gründen die Anlagen sogenannter „Kiesgärten“ und „Kiesvorgärten“, unabhängig von deren Größe, nicht mehr zugelassen werden sollen, beschlossen. |
TOP 3 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW Vorlage: V/2019/03887 Realisierung: Termin: 15.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Resolution wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 12. September 2019 diskutiert und beraten. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. September 2019 wurde die Resolution dann mehrheitlich abgelehnt. |
TOP 5 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele von Rat und Verwaltung für die Haushalte 2020-2030 Vorlage: V/2019/03929 Realisierung: Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Beratung der interfraktionellen Arbeitsgruppe Zukunft ist inzwischen abgeschlossen. Nun soll die Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen, so dass die Beratung und Beschlussfassung im März/April 2020 vorgesehen ist. |
TOP 4.2 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW Vorlage: V/2019/03887/1 Realisierung: Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass die Resolution mehrheitlich abgelehnt wurde. |
TOP 4.5 Ö: Engstelle/Fahrbahnverschwenkung auf der Ahrstraße Ortseinfahrt Altendorf L 471 (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: V/2019/03922 Realisierung: Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde. |
TOP 4.6 Ö: Engstelle an der Ortseinfahrt Altendorf auf der Meckenheimer Straße (L261) (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: V/2019/03923 Realisierung: Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde. |
TOP 4.8 Ö: Beschilderung des bestehenden LKW-Durchfahrtsverbots an den Zufahrtsstraßen nach Wormersdorf und Altendorf in Meckenheim (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: V/2019/03925 Realisierung: Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde. |
TOP 4.10 Ö: Temporeduzierung auf einem Teilstück der Hilberather Straße L 261 in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: V/2019/03927 Realisierung: Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde. |
TOP 4.1 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019) Vorlage: V/2019/03801/1 Realisierung: Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 10.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? Realisierung: Der Beschluss wird als Vorgabe in die Bearbeitung der zukünftigen Bebauungspläne aufgenommen. |
TOP 4.3 Ö: Verzeichnis der besonderen Gräber auf dem Alten Friedhof, Bonner Straße (Anregung vom 1. September 2019) Vorlage: V/2019/03928 Realisierung: Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 16.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? Realisierung: Für die Erstellung der Liste der besonderen Gräber bedarf es fachkundiger Unterstützung. Hierzu sind wir mit dem Landschaftsverband in Kontakt getreten. Wir warten aber noch auf Rückmeldung von dort. Bis zur endgültigen Erstellung einer solchen Liste wird es aber noch etwas dauern, da hier auch außenstehende Fachkräfte involviert werden sollen. |
TOP 4.4 Ö: LKW Durchfahrtsverbot von Gelsdorf in Richtung Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: V/2019/03920 Realisierung: Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt. |
TOP 4.7 Ö: Temporeduzierung auf der Ahrstraße in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: V/2019/03924 Realisierung: Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt. |
TOP 4.9 Ö: Aufstellen von Verkehrsschildern Zeichen 350; alternativ Zeichen 133 (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: V/2019/03926 Realisierung: Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 14.01.2020 Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt. |
