Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meckenheim - Aufnahme eines Glasverbotes für den Bereich des Schulcampus (UWG-Fraktion vom 12. Dezember 2014)

Vorlage:  Vo/2015/02383

Umsetzung:

Termin: 20.04.2015 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.05.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erarbeitung eines Vorschlages für ein mögliches Glasverbot am Schulcampus

    Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.2 Ö: Zustand Fußgängerbrücke Swistbachaue/Schützenhalle (Herr Brauckmann, FDP)

Umsetzung:

Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Prüfung der Mängel im Rahmen der Verkehrssicherheit

Realisierung: Der Sachverhalt wurde geprüft und Sofortmaßnahmen sind beauftragt.

    Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.5 Ö: Winterdienst im Bereich des Rad-/Gehweges entlang der Gudenauer Allee (Herr Engelhardt, SPD)

Umsetzung:

Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gespräch mit Straßen NRW-Straßenmeisterei Rheinbach führen hinsichtlich Winterdienst am Rad-/Gehweg entlang der Gudenauer Allee (Teilstück zw. Steinbüchel und Kreisel)

Realisierung: Bei der Straßenmeisterei in Rheinbach ist das Räumfahrzeug für die Geh- /Radwege auf Grund eines technischen Defektes ausgefallen. Inzwischen wurde für entsprechenden Ersatz gesorgt. Grundsätzlich liegen die Geh- / Radwege nicht in der höchsten Priorität. Im Regelfall ist jedoch eine Räumung im Tagesdienst der Straßenmeisterei gewährleistet.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:  V/2015/02736

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat die Einziehung des Wirtschaftsweges in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 beschlossen. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016

Vorlage:  V/2015/02737

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde mit den beschlossenen Maßnahmen am 01.02.2016 gestellt.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:  V/2015/02738

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat den Brandschutzbedarfsplan in seiner Sitzung am 27.01.2016 beschlossen.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Umbenennung des unteren Teils des Marktplatzes (SPD-Fraktion vom 4. Januar 2016)

Vorlage:  A/2016/02745

Umsetzung:

Termin: 26.02.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Sachstand?

Realisierung: Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 27. Januar 2016 von der SPD-Fraktion von der Tagesordnung genommen.

    Sitzung 09.03.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Verbot von Burka und Nikab (Anregung vom 21. Januar 2016)

Vorlage:  V/2016/02760

Umsetzung:

Termin: 12.04.2016 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 5. April 2016 informiert.

    Sitzung 15.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:  V/2016/02853

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einziehung des Wirtschaftsweges ist durch Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016 erfolgt. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 14.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds

Vorlage:  V/2016/02933

Umsetzung:

Termin: 04.01.2017 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Fördermittel für den Verfügungsfonds sind bewilligt, Die Richtlinie ist vom Rat beschlossen. Die konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums findet am 9.1.2017 statt.

    Sitzung 14.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst

Vorlage:  V/2016/02928

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst erhält beschlussgemäß die Straßenbenennung "Am Lüfthildisgraben".

    Sitzung 02.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Vorlage:  V/2016/02974

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Im Haupt- und Finanzausschuss wurde die gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz) vorgestellt. Nach eingehender Beratung wurde dem Rat empfohlen, die Verwaltung zu beauftragen, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben.

    Sitzung 22.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:  V/2016/02872

Umsetzung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim nach den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 15. und 22.06.2016, am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.

    Sitzung 22.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Stellenplan 2016

Vorlage:  Vo/2016/02847

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Röhrig, 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:  V/2016/03004

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Schmitz, 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2016/03045

Umsetzung:

Termin: 06.01.2017 an: Gerres, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017

    Sitzung 27.09.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Adressweitergabe an die Bundeswehr (Anregung gem. § 24 GO vom 18. Juli 2017)

Vorlage:  V/2017/03227

Umsetzung:

Termin: 18.12.2017 an: Lübbehüsen, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 14. November 2017 informiert.

    Sitzung 28.02.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Resolution der Wohlfahrtsverbände "Gegen Abschiebungen nach Afghanistan"

Vorlage:  V/2018/03413

Umsetzung:

Termin: 04.04.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 29.03.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Paritätische Nordrhein-Westfalen e.V. wurde mit Schreiben vom 28. März 2018 über die Zurückweisung des Bürgerantrages informiert.

    Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Verkehrsproblematik Bandkeramikstraße (Anregung und Beschwerde vom 13. Mai 2018)

Vorlage:  V/2018/03498

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und die Polizei um die Durchführung entsprechender Kontrollen ersucht.

    Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:  V/2018/03499

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt.

    Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:  V/2018/03500

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt.

    Sitzung 12.09.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli 2018)

Vorlage:  V/2018/03553

Umsetzung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der modifizierte Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. November 2018 diskutiert und beraten.

    Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:  V/2018/03499/1

Umsetzung:

Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

    Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:  V/2018/03500/1

Umsetzung:

Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

    Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli/12. September 2018)

Vorlage:  V/2018/03553/1

Umsetzung:

Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

    Sitzung 06.02.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Wendehammer Marienburger Straße 76-124 (Anregung und Beschwerde vom 28. September 2018)

Vorlage:  V/2019/03685

Umsetzung:

Termin: 18.03.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 25.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Petent über die Entscheidung des HFA informiert?

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 25. Februar über die Zurückweisung des Bürgerantrages durch den Haupt- und Finanzausschss informiert.

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:  V/2019/03801

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat die vorgebrachte Anregung und Beschwerde zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Aus-schuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat darüber am 25.September 2019 beraten und die Umsetzung der Vorgabe, dass in zukünftigen Bebauungsplänen aus ökologischen Gründen die Anlagen sogenannter „Kiesgärten“ und „Kiesvorgärten“, unabhängig von deren Größe, nicht mehr zugelassen werden sollen, beschlossen.

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Hubschrauber Einsatz am Blütenfest (Anregung und Beschwerde vom 28. März 2019)

Vorlage:  V/2019/03802

Umsetzung:

Termin: 25.07.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.07.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt.

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister schriftlich über den Beschluss informiert, dass zukünftig auf Hubschrauberflüge anlässlich des Blütenfestes verzichtet werden soll.

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.1 Ö: Benennung von Straßen nach ersten Ratsfrauen in Meckenheim (SPD vom 13. März 2019)

Vorlage:  A/2019/03803

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Beschluss wird entsprechend berücksichtigt.

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.2 Ö: Anpassung der Hundesteuer (FDP vom 30. April 2019)

Vorlage:  A/2019/03816

Umsetzung:

Termin: 09.12.2019 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Anpassung der Hundesteuersatzung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4.12.2019 vorgesehen. Die Beschlussfassung soll in der Sitzung des Rates am 11.12.2019 erfolgen.

    Sitzung 03.07.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW

Vorlage:  V/2019/03887

Umsetzung:

Termin: 15.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 12. September 2019 diskutiert und beraten. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. September 2019 wurde die Resolution dann mehrheitlich abgelehnt.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.3 Ö: Verzeichnis der besonderen Gräber auf dem Alten Friedhof, Bonner Straße (Anregung vom 1. September 2019)

Vorlage:  V/2019/03928

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 16.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Für die Erstellung der Liste der besonderen Gräber bedarf es fachkundiger Unterstützung. Hierzu sind wir mit dem Landschaftsverband in Kontakt getreten. Wir warten aber noch auf Rückmeldung von dort. Bis zur endgültigen Erstellung einer solchen Liste wird es aber noch etwas dauern, da hier auch außenstehende Fachkräfte involviert werden sollen.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele von Rat und Verwaltung für die Haushalte 2020-2030

Vorlage:  V/2019/03929

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beratung der interfraktionellen Arbeitsgruppe Zukunft ist inzwischen abgeschlossen. Nun soll die Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen, so dass die Beratung und Beschlussfassung im März/April 2020 vorgesehen ist.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.5 Ö: Engstelle/Fahrbahnverschwenkung auf der Ahrstraße Ortseinfahrt Altendorf L 471 (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03922

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.4 Ö: LKW Durchfahrtsverbot von Gelsdorf in Richtung Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03920

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.6 Ö: Engstelle an der Ortseinfahrt Altendorf auf der Meckenheimer Straße (L261) (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03923

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.7 Ö: Temporeduzierung auf der Ahrstraße in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03924

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.8 Ö: Beschilderung des bestehenden LKW-Durchfahrtsverbots an den Zufahrtsstraßen nach Wormersdorf und Altendorf in Meckenheim (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03925

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.9 Ö: Aufstellen von Verkehrsschildern Zeichen 350; alternativ Zeichen 133 (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03926

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.10 Ö: Temporeduzierung auf einem Teilstück der Hilberather Straße L 261 in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  V/2019/03927

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.1 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:  V/2019/03801/1

Umsetzung:

Termin: 16.12.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Der Beschluss wird als Vorgabe in die Bearbeitung der zukünftigen Bebauungspläne aufgenommen.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.2 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW

Vorlage:  V/2019/03887/1

Umsetzung:

Termin: 21.01.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass die Resolution mehrheitlich abgelehnt wurde.

    Sitzung 29.01.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Denkmalschutz "Alter Friedhof" Bonner Straße (Anregung vom 26. November 2019)

Vorlage:  V/2020/04043

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Grzesik-Hoenig, 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Im Sinne der Beschlussfassung der 34. Sitzung des HAFI vom 29.01.2020 wurde Herr Meinolf Schleyer als sachkundiger Heimatforscher eingeladen, bei dem Arbeitstreffen des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland, der Unteren Denkmalbehörde der Stadt Meckenheim und der städtischen Friedhofsverwaltung am 27.10.2020 beratend teilzunehmen. Bei dieser Begehung auf dem Alten Friedhof Bonner Straße sichteten dieTeilnehmer sowohl denkmalwürdige als auch darüberhinaus erhaltenswerte besondere Einzelgrabstätten. Die Untersuchung über die Denkmalwürdigkeit einzelner Grabstätten und über die Auflistung weiterer künstlerisch oder historisch erhaltenswerter Grabstätten wird fortgeführt. Die städtischen Gremien werden über den Fortgang der Untersuchung informiert.

    Sitzung 26.08.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: bio innovation park Rheinland e. V.

Vorlage:  V/2020/04200

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Stadt hat in einem LOI Ihre Bereitschaft zur Zahlung der Mittel in Höhe von insgesamt 250.000 € erklärt.
Im Dezember 2020 wurden 50.000 Euro an den Verein ausgezahlt.
Offen ist noch die Zahlung von je 100.000 Euro in den Jahren 2021 und 2022, da sie unter Vorbehalt der Haushaltsberatung stehen.

    Sitzung 26.08.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2020

Vorlage:  V/2020/04208

Umsetzung:

Termin: 06.01.2021 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 06.01.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Ordnungsbehördliche Verordnung wurde öffentlich bekannt gemacht und ist in Kraft getreten. Hiergegen hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft - ver.di - am 02.09.2020 einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Münster gestellt. Das OVG Münster hat mit Beschluss vom 04.09.2020 den Vollzug des § 1 der Verordnung im Wege der einstweiligen Anordnung ausgesetzt. Die geplanten verkaufsoffenen Sonntage konnten somit nicht stattfinden.

    Sitzung 25.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses des Rates der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2020/0068

Umsetzung:

Termin: 21.12.2020 an: Gummersbach, 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und Frau Stech im Ratsinformationssystem als stv. Vorsitzende im Haupt- und Finanzausschuss eingetragen.

    Sitzung 08.12.2021 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 1 Ö: Bestellung Schriftführung

Vorlage:  V/2021/0412

Umsetzung:

Termin: 27.12.2021 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 20.12.2021 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Bestellung zur Schriftführung ist erfolgt und im Ratsinformationssystem eingepflegt worden.

    Sitzung 26.01.2022 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Weitere Maßnahmen zur Katastrophenvorsorge (Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen)

Vorlage:  A/2022/0521

Umsetzung:

Termin: 16.01.2023 an: Wirtz, Dezernat II - Erster Beigeordneter
Erledigt: 06.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Achtung: geänderter Beschlusstext (siehe Niederschrift oder Auszug aus der Niederschrift)

Realisierung: Konzept für Anlaufstelllen im Krisenfall ist erstellt (Ziffer 1). Zu Ziffer 2 (Information zur Selbshilfe) werden Infomationendirgital/analog zur Verfügung gestellt und vorgehalten. Im Laufe des Jahres 2023 sind ergänzend weitere Info-Gespräche/Veranstaltungen vorgesehen. Die Gremien werden laufend unterrichtet (Ziffer 3).

    Sitzung 26.01.2022 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: LEADER Region „Voreifel – Die Bäche der Swist“

Vorlage:  V/2022/0522

Umsetzung:

Termin: 31.12.2022 an: Manner, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 28.11.2022 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 31.08.2022 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln hier: Stellungnahme der Stadt Meckenheim

Vorlage:  V/2022/0725

Umsetzung:

Termin: 16.01.2023 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2023 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Stellungnahme der Stadt Meckenheim zum Regionalplanentwurf wurde fristgerecht, am Abend des 31.August, nach Beschlussfassung durch den HFA, bei der Regionalplanungsbehörde/Bezirksregierung Köln eingereicht.

    Sitzung 25.10.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Defibrillatoren in Meckenheim (SPD-Fraktion vom 9. Oktober 2023)

Vorlage:  AT/2023/1271

Umsetzung:

Termin: 08.02.2024 an: Wilms, 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Hallo Bettina,

in der Sitzung des HFA am 25.10.2023 wurde zum Antrag der SPD zu den Deffibrillatoren folgender Beschluss gefasst:
"Die Verwaltung nimmt zur Umsetzung Kontakt mit der Björn-Steiger-Stiftung auf, um Möglichkeiten zur Beteiligung am Projekt „herzsichere Stadt“ zu erörtern. Zudem soll bei Geschäftsleuten, vor allem solchen mit langen Öffnungszeiten oder medizinischer Ausrichtung, wie Tankstellen, Restaurants und Apotheken und Fitnessstudios, aktiv für die Beschaffung eines AED geworben werden."

Wurde der ebschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Hallo Klara,

aktuell ist nach Abstimmung mit Herrn Wirtz die Umsetzung des Beschlusses aufgrund anderer Prioritäten zurückgestellt. Die abschließende Bearbeitung ist aber innerhalb des ersten Halbjahres 2024 beabsichtigt.

    Sitzung 25.10.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.4 Ö: Offener Haushalt (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2023)

Vorlage:  AT/2023/1287

Umsetzung:

Termin: 12.01.2024 an: Gietz, Kämmerin
Erledigt: 31.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Hallo Frau Gietz,

in der Sitzung des HFA am 25.10.2023 wurde zum Antrag der GRÜNEN zum offenen Haushalt folgender Beschluss gefasst:
"Die Verwaltung wird beauftragt, die Visualisierung des Haushalts der Stadt Meckenheim im Rahmen des interaktiven Haushaltes vorzunehmen."

Befindet sich der Beschluss entsprechend im der Umsetzung?

Realisierung: Die Umsetzung des Beschlusses erfolgt in Zusammenarbeit mit axions-ikvs und der kdvz Frechen. für das Haushaltsverfahren 2025.

    Sitzung 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Nutzung der denkmalgeschützten Leichenwagenremise (Anregung vom 25. November 2022)

Vorlage:  V/2023/1050

Umsetzung:

Termin: 07.02.2024 an: Lübbehüsen, 01 - Büro Verwaltungsvorstand, Öffentlichkeitsarbeit und Ratsbüro
Erledigt: 15.02.2024 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Hallo Alina,
kannst du mir sagen, ob das erledigt wurde?
"Der Vorschlag zur Nutzung der denkmalgeschützten Leichenwagenremise als Kolumbarium und als Mittelpunkt für weitere Urnengräber im Außenbereich der Remise wird in die Prüfung der Verwaltung aufgenommen, wenn die Errichtung neuer Urnengräber auf dem Alten Friedhof erforderlich wird."

    Sitzung 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 11.1 Ö: Verlegung des Denkmales zur deutschen Einheit (FDP-Fraktion vom 14. März 2023)

Vorlage:  A/2023/1070

Umsetzung:

Termin: 08.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Nicht erfüllt

Aufgabe: Hallo Herr Witsch,

in der Sitzung des HFA am 26.4.2023 wurde hinsichtlich des Antrages der FDP zur Verlegung des Denkmals zur Deutschen Einheit folgender Beschluss gefasst:

"Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die Umsetzung des Denkmals zu ermitteln und einen Deckungsvorschlag zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage wird im Weiteren das Ergebnis den politischen Gremien zur finalen Entscheidung vorgelegt."

Können Sie mir sagen, ob das entsprechend umgesetzt wurde? Danke!

Realisierung: Aus Kostengründen erfolgt bisher keine Umsetzung des Denkmals.

    Sitzung 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Umsetzung § 8 Abs. 1 Landesbauordnung NRW (Anregungen aus Januar 2023)

Vorlage:  V/2023/1072

Umsetzung:

Termin: 08.02.2024 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 09.01.2024 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Hallo Herr Witsch,
in der Sitzung des HFA am 26.4.2023 wurde der folgende Beschluss aufgrund der Anregung mehrerer Petentinnen zu dem Thema "Schottergärten" bzw. Landesbauordnung:
"Das Thema „Schottergärten“ wird allgemein unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes weiter im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt beraten.".
Können Sie mir für die Beschlusskontrolle sagen. ob das erfolgt ist?
Danke!

Realisierung: Das Thema wird im Kontext der Klimafolgenapassung weiter im AKU beraten.