TOP 4.3 Ö: Verzeichnis der besonderen Gräber auf dem Alten Friedhof, Bonner Straße (Anregung vom 1. September 2019) Vorlage: Beschlussvorlage V/2019/03928 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.12.2019 an: Schmitz 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? |
TOP 4.4 Ö: LKW Durchfahrtsverbot von Gelsdorf in Richtung Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: Beschlussvorlage V/2019/03920 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? |
TOP 4.7 Ö: Temporeduzierung auf der Ahrstraße in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: Beschlussvorlage V/2019/03924 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? |
TOP 4.9 Ö: Aufstellen von Verkehrsschildern Zeichen 350; alternativ Zeichen 133 (Anregung vom 28. Juli 2019) Vorlage: Beschlussvorlage V/2019/03926 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? |
TOP 4.1 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019) Vorlage: Beschlussvorlage V/2019/03801/1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.12.2019 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand? |
TOP 4 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019) Vorlage: Beschlussvorlage V/2019/03801 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.12.2019 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? |
TOP 5 Ö: Hubschrauber Einsatz am Blütenfest (Anregung und Beschwerde vom 28. März 2019) Vorlage: Beschlussvorlage V/2019/03802 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 25.07.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.07.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt. Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister schriftlich über den Beschluss informiert, dass zukünftig auf Hubschrauberflüge anlässlich des Blütenfestes verzichtet werden soll. |
TOP 6.1 Ö: Benennung von Straßen nach ersten Ratsfrauen in Meckenheim (SPD vom 13. März 2019) Vorlage: Antrag A/2019/03803 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 16.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? |
TOP 6.2 Ö: Anpassung der Hundesteuer (FDP vom 30. April 2019) Vorlage: Antrag A/2019/03816 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 09.12.2019 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Vorberatung der Anpassung der Hundesteuersatzung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4.12.2019 vorgesehen. Die Beschlussfassung soll in der Sitzung des Rates am 11.12.2019 erfolgen. |
TOP 4 Ö: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Wendehammer Marienburger Straße 76-124 (Anregung und Beschwerde vom 28. September 2018) Vorlage: Beschlussvorlage V/2019/03685 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.03.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 25.02.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Petent über die Entscheidung des HFA informiert? Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 25. Februar über die Zurückweisung des Bürgerantrages durch den Haupt- und Finanzausschss informiert. |
TOP 6 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli/12. September 2018) Vorlage: Beschlussvorlage V/2018/03553/1 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert. |
TOP 5 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018) Vorlage: Beschlussvorlage V/2018/03499/1 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert. |
TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018) Vorlage: Beschlussvorlage V/2018/03500/1 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert. |
TOP 4 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli 2018) Vorlage: Beschlussvorlage V/2018/03553 Beschluss: vertagt Realisierung: Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der modifizierte Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. November 2018 diskutiert und beraten. |
TOP 5 Ö: Verkehrsproblematik Bandkeramikstraße (Anregung und Beschwerde vom 13. Mai 2018) Vorlage: Beschlussvorlage V/2018/03498 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 10.12.2018 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und die Polizei um die Durchführung entsprechender Kontrollen ersucht. |
TOP 6 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018) Vorlage: Beschlussvorlage V/2018/03499 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt. |
TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018) Vorlage: Beschlussvorlage V/2018/03500 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt. |
TOP 4 Ö: Resolution der Wohlfahrtsverbände "Gegen Abschiebungen nach Afghanistan" Vorlage: Beschlussvorlage V/2018/03413 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 04.04.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 29.03.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Paritätische Nordrhein-Westfalen e.V. wurde mit Schreiben vom 28. März 2018 über die Zurückweisung des Bürgerantrages informiert. |
TOP 4 Ö: Adressweitergabe an die Bundeswehr (Anregung gem. § 24 GO vom 18. Juli 2017) Vorlage: Beschlussvorlage V/2017/03227 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 18.12.2017 an: Lübbehüsen 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 14. November 2017 informiert. |
TOP 5 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung Vorlage: Beschlussvorlage V/2016/03004 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 06.01.2017 an: Schmitz 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten. |
TOP 6 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim Vorlage: Beschlussvorlage V/2016/03045 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 06.01.2017 an: Gerres 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017 |
TOP 6 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung) Vorlage: Beschlussvorlage V/2016/02974 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 13.01.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Im Haupt- und Finanzausschuss wurde die gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz) vorgestellt. Nach eingehender Beratung wurde dem Rat empfohlen, die Verwaltung zu beauftragen, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben. |
TOP 5 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds Vorlage: Beschlussvorlage V/2016/02933 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 04.01.2017 an: Schwindenhammer 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Fördermittel für den Verfügungsfonds sind bewilligt, Die Richtlinie ist vom Rat beschlossen. Die konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums findet am 9.1.2017 statt. |
TOP 4 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst Vorlage: Beschlussvorlage V/2016/02928 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 06.01.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst erhält beschlussgemäß die Straßenbenennung "Am Lüfthildisgraben". |
TOP 7 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026 Vorlage: Beschlussvorlage V/2016/02872 Realisierung: Termin: 13.01.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim nach den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 15. und 22.06.2016, am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt. |
TOP 8 Ö: Stellenplan 2016 Vorlage: Vorlage Vo/2016/02847 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an: Röhrig 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt. |
TOP 4 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19 Vorlage: Beschlussvorlage V/2016/02853 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 06.01.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Einziehung des Wirtschaftsweges ist durch Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016 erfolgt. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben. |
TOP 4 Ö: Verbot von Burka und Nikab (Anregung vom 21. Januar 2016) Vorlage: Beschlussvorlage V/2016/02760 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 12.04.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.04.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 5. April 2016 informiert. |
TOP 10.1 Ö: Umbenennung des unteren Teils des Marktplatzes (SPD-Fraktion vom 4. Januar 2016) Vorlage: Antrag A/2016/02745 Beschluss: Mehrheitlich Realisierung: Termin: 26.02.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wie ist der Sachstand? Realisierung: Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 27. Januar 2016 von der SPD-Fraktion von der Tagesordnung genommen. |
TOP 5 Ö: Brandschutzbedarfsplan Vorlage: Beschlussvorlage V/2015/02738 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 06.01.2017 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat den Brandschutzbedarfsplan in seiner Sitzung am 27.01.2016 beschlossen. |
TOP 6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19 Vorlage: Beschlussvorlage V/2015/02736 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 06.01.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat die Einziehung des Wirtschaftsweges in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 beschlossen. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben. |
TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016 Vorlage: Beschlussvorlage V/2015/02737 Realisierung: Termin: 06.01.2017 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt? Realisierung: Der Förderantrag wurde mit den beschlossenen Maßnahmen am 01.02.2016 gestellt. |
TOP 9.2 Ö: Zustand Fußgängerbrücke Swistbachaue/Schützenhalle (Herr Brauckmann, FDP) Realisierung: Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Prüfung der Mängel im Rahmen der Verkehrssicherheit Realisierung: Der Sachverhalt wurde geprüft und Sofortmaßnahmen sind beauftragt. |
TOP 9.5 Ö: Winterdienst im Bereich des Rad-/Gehweges entlang der Gudenauer Allee (Herr Engelhardt, SPD) Realisierung: Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Gespräch mit Straßen NRW-Straßenmeisterei Rheinbach führen hinsichtlich Winterdienst am Rad-/Gehweg entlang der Gudenauer Allee (Teilstück zw. Steinbüchel und Kreisel) Realisierung: Bei der Straßenmeisterei in Rheinbach ist das Räumfahrzeug für die Geh- /Radwege auf Grund eines technischen Defektes ausgefallen. Inzwischen wurde für entsprechenden Ersatz gesorgt. Grundsätzlich liegen die Geh- / Radwege nicht in der höchsten Priorität. Im Regelfall ist jedoch eine Räumung im Tagesdienst der Straßenmeisterei gewährleistet. |
TOP 7 Ö: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meckenheim - Aufnahme eines Glasverbotes für den Bereich des Schulcampus (UWG-Fraktion vom 12. Dezember 2014) Vorlage: Vorlage Vo/2015/02383 Beschluss: Einstimmig Realisierung: Termin: 20.04.2015 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.05.2015 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Erarbeitung eines Vorschlages für ein mögliches Glasverbot am Schulcampus |
