Beschlussrecherche

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.3 Ö: Verzeichnis der besonderen Gräber auf dem Alten Friedhof, Bonner Straße (Anregung vom 1. September 2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03928

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an: Schmitz 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.4 Ö: LKW Durchfahrtsverbot von Gelsdorf in Richtung Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03920

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.7 Ö: Temporeduzierung auf der Ahrstraße in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03924

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.9 Ö: Aufstellen von Verkehrsschildern Zeichen 350; alternativ Zeichen 133 (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03926

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.1 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03801/1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03801

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Hubschrauber Einsatz am Blütenfest (Anregung und Beschwerde vom 28. März 2019)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03802

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 25.07.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 18.07.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt.

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister schriftlich über den Beschluss informiert, dass zukünftig auf Hubschrauberflüge anlässlich des Blütenfestes verzichtet werden soll.

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.1 Ö: Benennung von Straßen nach ersten Ratsfrauen in Meckenheim (SPD vom 13. März 2019)

Vorlage:  Antrag A/2019/03803

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.2 Ö: Anpassung der Hundesteuer (FDP vom 30. April 2019)

Vorlage:  Antrag A/2019/03816

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 20.11.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Anpassung der Hundesteuersatzung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4.12.2019 vorgesehen. Die Beschlussfassung soll in der Sitzung des Rates am 11.12.2019 erfolgen.

    Sitzung 06.02.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Wendehammer Marienburger Straße 76-124 (Anregung und Beschwerde vom 28. September 2018)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2019/03685

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.03.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 25.02.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Petent über die Entscheidung des HFA informiert?

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 25. Februar über die Zurückweisung des Bürgerantrages durch den Haupt- und Finanzausschss informiert.

    Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli/12. September 2018)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03553/1

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

    Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03499/1

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

    Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03500/1

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 21.01.2019 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

    Sitzung 12.09.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli 2018)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03553

Beschluss: vertagt

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 08.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der modifizierte Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. November 2018 diskutiert und beraten.

    Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Verkehrsproblematik Bandkeramikstraße (Anregung und Beschwerde vom 13. Mai 2018)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03498

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und die Polizei um die Durchführung entsprechender Kontrollen ersucht.

    Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03499

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt.

    Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03500

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt.

    Sitzung 28.02.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Resolution der Wohlfahrtsverbände "Gegen Abschiebungen nach Afghanistan"

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2018/03413

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 04.04.2018 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 29.03.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Paritätische Nordrhein-Westfalen e.V. wurde mit Schreiben vom 28. März 2018 über die Zurückweisung des Bürgerantrages informiert.

    Sitzung 27.09.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Adressweitergabe an die Bundeswehr (Anregung gem. § 24 GO vom 18. Juli 2017)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2017/03227

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 18.12.2017 an: Lübbehüsen 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 03.01.2018 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 14. November 2017 informiert.

    Sitzung 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/03004

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Schmitz 33 - Bürgerbüro, Personenstandswesen, Statistik und Wahlen
Erledigt: 20.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/03045

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Gerres 63 - Bauordnung, Denkmalpflege
Erledigt: 28.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017

    Sitzung 02.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02974

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Im Haupt- und Finanzausschuss wurde die gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz) vorgestellt. Nach eingehender Beratung wurde dem Rat empfohlen, die Verwaltung zu beauftragen, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben.

    Sitzung 14.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02933

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 04.01.2017 an: Schwindenhammer 80 - Wirtschaftsförderung
Erledigt: 29.12.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Fördermittel für den Verfügungsfonds sind bewilligt, Die Richtlinie ist vom Rat beschlossen. Die konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums findet am 9.1.2017 statt.

    Sitzung 14.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02928

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst erhält beschlussgemäß die Straßenbenennung "Am Lüfthildisgraben".

    Sitzung 22.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02872

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an: Gietz Kämmerin
Erledigt: 23.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim nach den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 15. und 22.06.2016, am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.

    Sitzung 22.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Stellenplan 2016

Vorlage:  Vorlage Vo/2016/02847

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Röhrig 10 - Personal
Erledigt: 02.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 15.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02853

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einziehung des Wirtschaftsweges ist durch Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016 erfolgt. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 09.03.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Verbot von Burka und Nikab (Anregung vom 21. Januar 2016)

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2016/02760

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 12.04.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 06.04.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 5. April 2016 informiert.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Umbenennung des unteren Teils des Marktplatzes (SPD-Fraktion vom 4. Januar 2016)

Vorlage:  Antrag A/2016/02745

Beschluss: Mehrheitlich

Realisierung:

Termin: 26.02.2016 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 22.02.2016 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wie ist der Sachstand?

Realisierung: Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 27. Januar 2016 von der SPD-Fraktion von der Tagesordnung genommen.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02738

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Wilms 32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
Erledigt: 25.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat den Brandschutzbedarfsplan in seiner Sitzung am 27.01.2016 beschlossen.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02736

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Witsch 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat die Einziehung des Wirtschaftsweges in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 beschlossen. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016

Vorlage:  Beschlussvorlage V/2015/02737

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Leersch 61 - Stadtplanung, Liegenschaften
Erledigt: 09.01.2017 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde mit den beschlossenen Maßnahmen am 01.02.2016 gestellt.

    Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.2 Ö: Zustand Fußgängerbrücke Swistbachaue/Schützenhalle (Herr Brauckmann, FDP)

Realisierung:

Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Prüfung der Mängel im Rahmen der Verkehrssicherheit

Realisierung: Der Sachverhalt wurde geprüft und Sofortmaßnahmen sind beauftragt.

    Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.5 Ö: Winterdienst im Bereich des Rad-/Gehweges entlang der Gudenauer Allee (Herr Engelhardt, SPD)

Realisierung:

Termin: 18.02.2015 an: Kallenbach 66 - Verkehr und Grünflächen
Erledigt: 05.02.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Gespräch mit Straßen NRW-Straßenmeisterei Rheinbach führen hinsichtlich Winterdienst am Rad-/Gehweg entlang der Gudenauer Allee (Teilstück zw. Steinbüchel und Kreisel)

Realisierung: Bei der Straßenmeisterei in Rheinbach ist das Räumfahrzeug für die Geh- /Radwege auf Grund eines technischen Defektes ausgefallen. Inzwischen wurde für entsprechenden Ersatz gesorgt. Grundsätzlich liegen die Geh- / Radwege nicht in der höchsten Priorität. Im Regelfall ist jedoch eine Räumung im Tagesdienst der Straßenmeisterei gewährleistet.

    Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meckenheim - Aufnahme eines Glasverbotes für den Bereich des Schulcampus (UWG-Fraktion vom 12. Dezember 2014)

Vorlage:  Vorlage Vo/2015/02383

Beschluss: Einstimmig

Realisierung:

Termin: 20.04.2015 an: Gummersbach 13 - Öffentlichkeitsarbeit, Steuerungsunterstützung, Organisation und Ratsbüro
Erledigt: 20.05.2015 Ergebnis: Erfüllt

Aufgabe: Erarbeitung eines Vorschlages für ein mögliches Glasverbot am Schulcampus