Beschlussrecherche

    Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.2 Ö: Zustand Fußgängerbrücke Swistbachaue/Schützenhalle (Herr Brauckmann, FDP)

Realisierung:

Termin: 18.02.2015 an:
Erledigt: 05.02.2015

Aufgabe: Prüfung der Mängel im Rahmen der Verkehrssicherheit

Realisierung: Der Sachverhalt wurde geprüft und Sofortmaßnahmen sind beauftragt.

    Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Meckenheim - Aufnahme eines Glasverbotes für den Bereich des Schulcampus (UWG-Fraktion vom 12. Dezember 2014)

Vorlage:   Vo/2015/02383

Realisierung:

Termin: 20.04.2015 an:
Erledigt: 20.05.2015

Aufgabe: Erarbeitung eines Vorschlages für ein mögliches Glasverbot am Schulcampus

    Sitzung 21.01.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9.5 Ö: Winterdienst im Bereich des Rad-/Gehweges entlang der Gudenauer Allee (Herr Engelhardt, SPD)

Realisierung:

Termin: 18.02.2015 an:
Erledigt: 05.02.2015

Aufgabe: Gespräch mit Straßen NRW-Straßenmeisterei Rheinbach führen hinsichtlich Winterdienst am Rad-/Gehweg entlang der Gudenauer Allee (Teilstück zw. Steinbüchel und Kreisel)

Realisierung: Bei der Straßenmeisterei in Rheinbach ist das Räumfahrzeug für die Geh- /Radwege auf Grund eines technischen Defektes ausgefallen. Inzwischen wurde für entsprechenden Ersatz gesorgt. Grundsätzlich liegen die Geh- / Radwege nicht in der höchsten Priorität. Im Regelfall ist jedoch eine Räumung im Tagesdienst der Straßenmeisterei gewährleistet.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10.1 Ö: Umbenennung des unteren Teils des Marktplatzes (SPD-Fraktion vom 4. Januar 2016)

Vorlage:   A/2016/02745

Realisierung:

Termin: 26.02.2016 an:
Erledigt: 22.02.2016

Aufgabe: Wie ist der Sachstand?

Realisierung: Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 27. Januar 2016 von der SPD-Fraktion von der Tagesordnung genommen.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Brandschutzbedarfsplan

Vorlage:   V/2015/02738

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 25.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat den Brandschutzbedarfsplan in seiner Sitzung am 27.01.2016 beschlossen.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2015/02736

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 10.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einleitung des Wegeeinziehungsverfahrens ist erfolgt. Der Rat hat die Einziehung des Wirtschaftsweges in seiner 18. Sitzung am 06.07.2016 beschlossen. Die Einziehung erfolgte mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 20.01.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Städtebauförderung - Förderantrag 2016

Vorlage:   V/2015/02737

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 09.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Förderantrag wurde mit den beschlossenen Maßnahmen am 01.02.2016 gestellt.

    Sitzung 09.03.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Verbot von Burka und Nikab (Anregung vom 21. Januar 2016)

Vorlage:   V/2016/02760

Realisierung:

Termin: 12.04.2016 an:
Erledigt: 06.04.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 5. April 2016 informiert.

    Sitzung 15.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Einziehung eines Wirtschaftsweges Gemarkung Meckenheim, Flur 14, Flurstück 19

Vorlage:   V/2016/02853

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 10.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Einziehung des Wirtschaftsweges ist durch Veröffentlichung im Amtsblatt am 03.08.2016 erfolgt. Klagen hiergegen wurden nicht erhoben.

    Sitzung 14.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Meckenheim;
hier: Planstraßen im Bereich des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst

Vorlage:   V/2016/02928

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 10.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Erschließungsstraße des Neubaugebietes am Bahnhof Kottenforst erhält beschlussgemäß die Straßenbenennung "Am Lüfthildisgraben".

    Sitzung 14.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Einrichtung eines Verfügungsfonds

Vorlage:   V/2016/02933

Realisierung:

Termin: 04.01.2017 an:
Erledigt: 29.12.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Fördermittel für den Verfügungsfonds sind bewilligt, Die Richtlinie ist vom Rat beschlossen. Die konstituierende Sitzung des Entscheidungsgremiums findet am 9.1.2017 statt.

    Sitzung 02.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten Rechtslage (§ 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung)

Vorlage:   V/2016/02974

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Im Haupt- und Finanzausschuss wurde die gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz) vorgestellt. Nach eingehender Beratung wurde dem Rat empfohlen, die Verwaltung zu beauftragen, die Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG auf Beibehaltung des alten Rechtsstandes bzgl. der Umsatzsteuerpflicht rechtzeitig vor dem 31. Dezember 2016 gegenüber dem Finanzamt abzugeben.

    Sitzung 22.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026

Vorlage:   V/2016/02872

Realisierung:

Termin: 13.01.2017 an:
Erledigt: 23.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Haushaltssatzung mit Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept wurde durch den Rat der Stadt Meckenheim nach den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss am 15. und 22.06.2016, am 6.07.2016 beschlossen und am 13.09.2016 durch die Aufsichtsbehörde gem. § 76 Abs. 2 S. 3 GO NRW genehmigt.

    Sitzung 22.06.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Stellenplan 2016

Vorlage:   Vo/2016/02847

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 02.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Stellenplan wurde entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Vorlage:   V/2016/03004

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 20.01.2017

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung ist zum 01.01.2017 in Kraft getreten.

    Sitzung 07.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Außerkraftsetzung der Stellplatzablösesatzung (Ortsrecht Nr. 6.7) der Stadt Meckenheim

Vorlage:   V/2016/03045

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an:
Erledigt: 28.12.2016

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Veröffentlichung im Amtsblatt vom 28.12.2016; Inkraftsetzung 01.01.2017

    Sitzung 27.09.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Adressweitergabe an die Bundeswehr (Anregung gem. § 24 GO vom 18. Juli 2017)

Vorlage:   V/2017/03227

Realisierung:

Termin: 18.12.2017 an:
Erledigt: 03.01.2018

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Anreger des Bürgerantrages wurde über die Zurückweisung des Antrages mit Schreiben vom 14. November 2017 informiert.

    Sitzung 28.02.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Resolution der Wohlfahrtsverbände "Gegen Abschiebungen nach Afghanistan"

Vorlage:   V/2018/03413

Realisierung:

Termin: 04.04.2018 an:
Erledigt: 29.03.2018

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Paritätische Nordrhein-Westfalen e.V. wurde mit Schreiben vom 28. März 2018 über die Zurückweisung des Bürgerantrages informiert.

    Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Verkehrsproblematik Bandkeramikstraße (Anregung und Beschwerde vom 13. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03498

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an:
Erledigt: 10.01.2019

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt und die Polizei um die Durchführung entsprechender Kontrollen ersucht.

    Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03500

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an:
Erledigt: 10.01.2019

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt.

    Sitzung 20.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03499

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an:
Erledigt: 10.01.2019

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18. September 2018 behandelt und dem Haupt- und Finanzausschuss am 28. November 2018 zur Entscheidung vorgelegt.

    Sitzung 12.09.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli 2018)

Vorlage:   V/2018/03553

Realisierung:

Termin: 10.12.2018 an:
Erledigt: 08.01.2019

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der modifizierte Bürgerantrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. November 2018 diskutiert und beraten.

    Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03500/1

Realisierung:

Termin: 21.01.2019 an:
Erledigt: 08.01.2019

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

    Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018)

Vorlage:   V/2018/03499/1

Realisierung:

Termin: 21.01.2019 an:
Erledigt: 08.01.2019

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

    Sitzung 28.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Tempo 20-Zone Arndtstraße/Heerstraße sowie in Wohnvierteln und Geschäftsstraßen (Anregung und Beschwerde vom 3. Juli/12. September 2018)

Vorlage:   V/2018/03553/1

Realisierung:

Termin: 21.01.2019 an:
Erledigt: 08.01.2019

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurden mit Schreiben vom 8. Januar 2019 durch den Bürgermeister über das Ergebnis der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss informiert.

    Sitzung 06.02.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Wendehammer Marienburger Straße 76-124 (Anregung und Beschwerde vom 28. September 2018)

Vorlage:   V/2019/03685

Realisierung:

Termin: 18.03.2019 an:
Erledigt: 25.02.2019

Aufgabe: Wurde der Petent über die Entscheidung des HFA informiert?

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 25. Februar über die Zurückweisung des Bürgerantrages durch den Haupt- und Finanzausschss informiert.

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Hubschrauber Einsatz am Blütenfest (Anregung und Beschwerde vom 28. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03802

Realisierung:

Termin: 25.07.2019 an:
Erledigt: 18.07.2019

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt.

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister schriftlich über den Beschluss informiert, dass zukünftig auf Hubschrauberflüge anlässlich des Blütenfestes verzichtet werden soll.

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.1 Ö: Benennung von Straßen nach ersten Ratsfrauen in Meckenheim (SPD vom 13. März 2019)

Vorlage:   A/2019/03803

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Beschluss wird entsprechend berücksichtigt.

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6.2 Ö: Anpassung der Hundesteuer (FDP vom 30. April 2019)

Vorlage:   A/2019/03816

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an:
Erledigt: 20.11.2019

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Vorberatung der Anpassung der Hundesteuersatzung ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 4.12.2019 vorgesehen. Die Beschlussfassung soll in der Sitzung des Rates am 11.12.2019 erfolgen.

    Sitzung 22.05.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03801

Realisierung:

Termin: 09.12.2019 an:
Erledigt: 10.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat die vorgebrachte Anregung und Beschwerde zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an den zuständigen Aus-schuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat darüber am 25.September 2019 beraten und die Umsetzung der Vorgabe, dass in zukünftigen Bebauungsplänen aus ökologischen Gründen die Anlagen sogenannter „Kiesgärten“ und „Kiesvorgärten“, unabhängig von deren Größe, nicht mehr zugelassen werden sollen, beschlossen.

    Sitzung 03.07.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW

Vorlage:   V/2019/03887

Realisierung:

Termin: 15.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Resolution wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 12. September 2019 diskutiert und beraten. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. September 2019 wurde die Resolution dann mehrheitlich abgelehnt.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Aktualisierung der Strategischen Ziele von Rat und Verwaltung für die Haushalte 2020-2030

Vorlage:   V/2019/03929

Realisierung:

Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Beratung der interfraktionellen Arbeitsgruppe Zukunft ist inzwischen abgeschlossen. Nun soll die Abstimmung mit der Verwaltung erfolgen, so dass die Beratung und Beschlussfassung im März/April 2020 vorgesehen ist.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.2 Ö: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands - Bürgeranregung vom 13. Juni 2019 gemäß §21 KrO NRW / §24 Gemeindeordnung NRW

Vorlage:   V/2019/03887/1

Realisierung:

Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Der Petent wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass die Resolution mehrheitlich abgelehnt wurde.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.5 Ö: Engstelle/Fahrbahnverschwenkung auf der Ahrstraße Ortseinfahrt Altendorf L 471 (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03922

Realisierung:

Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.6 Ö: Engstelle an der Ortseinfahrt Altendorf auf der Meckenheimer Straße (L261) (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03923

Realisierung:

Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.8 Ö: Beschilderung des bestehenden LKW-Durchfahrtsverbots an den Zufahrtsstraßen nach Wormersdorf und Altendorf in Meckenheim (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03925

Realisierung:

Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.10 Ö: Temporeduzierung auf einem Teilstück der Hilberather Straße L 261 in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03927

Realisierung:

Termin: 21.01.2020 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt?

Realisierung: Die Petenten wurde durch den Bürgermeister mit Schreiben vom 28. Oktober 2019 darüber informiert, dass der Bürgerantrag abgelehnt wurde.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.1 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019)

Vorlage:   V/2019/03801/1

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 10.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Der Beschluss wird als Vorgabe in die Bearbeitung der zukünftigen Bebauungspläne aufgenommen.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.3 Ö: Verzeichnis der besonderen Gräber auf dem Alten Friedhof, Bonner Straße (Anregung vom 1. September 2019)

Vorlage:   V/2019/03928

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 16.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Für die Erstellung der Liste der besonderen Gräber bedarf es fachkundiger Unterstützung. Hierzu sind wir mit dem Landschaftsverband in Kontakt getreten. Wir warten aber noch auf Rückmeldung von dort. Bis zur endgültigen Erstellung einer solchen Liste wird es aber noch etwas dauern, da hier auch außenstehende Fachkräfte involviert werden sollen.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.4 Ö: LKW Durchfahrtsverbot von Gelsdorf in Richtung Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03920

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.7 Ö: Temporeduzierung auf der Ahrstraße in Altendorf (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03924

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.

    Sitzung 25.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4.9 Ö: Aufstellen von Verkehrsschildern Zeichen 350; alternativ Zeichen 133 (Anregung vom 28. Juli 2019)

Vorlage:   V/2019/03926

Realisierung:

Termin: 16.12.2019 an:
Erledigt: 14.01.2020

Aufgabe: Wurde der Beschluss entsprechend umgesetzt bzw. wie ist der aktuelle Sachstand?

Realisierung: Die Anregung aus dem Bürgerantrag wurde durch die Verwaltung in einem erneuten Verkehrstermin am 12.12.2019 einer vertieften Prüfung unterzogen. Die Ergebnisse hierzu werden in der Sitzung des HFA am 29.01.2020 vorgestellt.