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Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde
Informationen
Beratungen
10.03.2021 Haupt- und Finanzausschuss TOP 7 öffentlich - Vorberatung
14 Dok.
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BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
ö. Auszug Top 01.1 Informationen zur Wasserstofftankstelle (Herr Koston)
NS
ö. Auszug Top 01.2 Sachstand Windkraftanlagen (Herr Koston)
NS
ö. Auszug Top 02 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20. Januar 2021
NS
ö. Auszug Top 03 Anerkennung der Tagesordnung
NS
ö. Auszug Top 04 Bericht des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 05 Gerichtsverfahren mit Beteiligung der Stadt Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 06 Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 07 Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde
NS
ö. Auszug Top 08 Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr
NS
ö. Auszug Top 09 Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis
NS
ö. Auszug Top 10 Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen (UWG-Fraktion vom 18. Februar 2021)
NS
ö. Auszug Top 11 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019
NS
ö. Auszug Top 12 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026
17.03.2021 Haupt- und Finanzausschuss TOP 7 öffentlich - Vorberatung
11 Dok.
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NS
ö. Auszug Top 12 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026
NS
ö. Auszug Top 13 Stellenplan 2021-2022
NS
ö. Auszug Top 14 Schriftliche Anfragen
NS
ö. Auszug Top 15.1 Graben an der Gerichtsstraße (Herr Brauckmann, FDP)
NS
ö. Auszug Top 15.2 Verpflichtung zu Veröffentlichung des Amtsblattes (Herr Brauckmann, FDP)
NS
ö. Auszug Top 15.3 Fußgängerbrücke in Merl (Herr Sell, CDU)
NS
ö. Auszug Top 15.4 Streaming von Sitzungen (Herr Pohl, SPD)
NS
ö. Auszug Top 16.1 Personalentwicklung bei der Stadt Meckenheim - Sachstandsbericht 2020
NS
ö. Auszug Top 16.2 Kriminalstatistik
NS
ö. Auszug Top 16.3 Aktuelle Coronalage
NS
ö. Auszug Top 16.4 Fahrradklimatest des ADFC
24.03.2021 Rat TOP 7.4 öffentlich - Entscheidung
22 Dok.
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BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
ö. Auszug Top 1.1 Verkehrssituation in Altendorf-Ersdorf (Herr Koll)
NS
ö. Auszug Top 1.2 Übertragung von Sitzungen (Herr Koll)
NS
ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27. Januar 2021
NS
ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung
NS
ö. Auszug Top 4 Wahl des Beigeordneten
NS
ö. Auszug Top 5 Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2026 der Stadt Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 6 Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus (SPD-Fraktion vom 26. Februar 2021)
NS
ö. Auszug Top 7.1 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2017
NS
ö. Auszug Top 7.10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026
NS
ö. Auszug Top 7.2 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 einschließlich Stellenplan
NS
ö. Auszug Top 7.3 Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 7.4 Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde
NS
ö. Auszug Top 7.5 Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr
NS
ö. Auszug Top 7.6 Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis
NS
ö. Auszug Top 7.7 Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen (UWG-Fraktion vom 18. Februar 2021)
NS
ö. Auszug Top 7.8 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019
NS
ö. Auszug Top 7.9 Stellenplan 2021-2022
NS
ö. Auszug Top 8 Schriftliche Anfragen
NS
ö. Auszug Top 9.1 Impfungen in Meckenheim (Herr Steger, BfM)
NS
ö. Auszug Top 9.2 Aufzug am Haltepunkt Industriepark (Herr Nestler, BfM)
NS
ö. Auszug Top 9.3 Archäologische Ausgrabungen im Unternehmerpark Kottenforst (Herr Brauckmann, FDP)