SessionNet | Sitzungen mit Freigabe für Niederschrift 2023

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Mi 30.08.2023	Haupt- und Finanzausschuss 18:00-21:10 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Ankauf einer städtischen Grünfläche (Frau Bigalke) ö. Auszug Top 2.1-2.3 Einwendungen gegen Niederschriften ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 5 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023 ö. Auszug Top 6 Vorstand Fischereigenossenschaft Obere Swist ö. Auszug Top 7 Gedenkstein zum Tag der Deutschen Einheit (Antrag der FDP-Fraktion v. 14.03.2023) ö. Auszug Top 8.1 Friedhofssatzung der Stadt Meckenheim (UWG-Fraktion vom 4. Juli 2023) ö. Auszug Top 8.2 Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Meckenheim bei Aufhebung der Isolierung von Coronakosten und Ukraine-Kriegskosten (BfM-Fraktion vom 27. Juli 2023) ö. Auszug Top 9.1 Sachstand Verwaltungsvorschlag Ratsverkleinerung (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 22. August 2023) ö. Auszug Top 10.1 Haushaltssituation (Herr Brauckmann, FDP-Fraktion) ö. Auszug Top 10.2 Unternehmerpark Kottenforst (Herr Brauckmann, FDP-Fraktion) ö. Auszug Top 11.1 Schreiben an Ministerin Scharrenbach
Di 29.08.2023	Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 18:00-19:40 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Auszug öffentlich TOP Ö 1 - Bestellung Schriftführung Auszug öffentlich TOP Ö 10 - Sachstand Kindertageseinrichtungen: Umsetzung neue Personalverordnung und Sprach-Kitas Auszug öffentlich TOP Ö 11 - Anträge Auszug öffentlich TOP Ö 12.1 - Schriftliche Anfragen Auszug öffentlich TOP Ö 12.2.1 - Skateranlage: beschädigte Geräte (Ausschussmitglied Schwadorf) Auszug öffentlich TOP Ö 12.2.2 - Bericht des Generalanzeigers über die Höhe der Elternbeiträge der Stadt Meckenheim (Ausschussmitglied Norden) Auszug öffentlich TOP Ö 13.1.1 - Neubau Kindertageseinrichtung Neue Mitte: Sachstand Interessensbekundungen Auszug öffentlich TOP Ö 13.1.2 - Bike-Strecke: Sachstand Auszug öffentlich TOP Ö 13.1.3 - Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA): Jahresbericht 2022 Auszug öffentlich TOP Ö 13.1.4 - Ballspielwiese im zweiten Bauabschnitt der nördlichen Stadterweiterung Auszug öffentlich TOP Ö 13.1.5 - Skate-Workshop auf der Skateranlage am Meckenheimer Schulcampus am 9. und 10.10.2023 Auszug öffentlich TOP Ö 13.1.6 - Jahrestagung für Mitglieder von Jugendhilfeausschüssen im Rheinland Auszug öffentlich TOP Ö 13.2.1 - Nutzung der Grünflächen der Hausmeisterwohnung auf dem Campus Auszug öffentlich TOP Ö 13.2.2 - Förderungsmöglichkeit im Rahmen des EU - Förderprogramms LEADER Auszug öffentlich TOP Ö 2 - Einwohnerfragestunde Auszug öffentlich TOP Ö 3 - Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2023 Auszug öffentlich TOP Ö 4 - Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2023 Auszug öffentlich TOP Ö 5 - Anerkennung der Tagesordnung Auszug öffentlich TOP Ö 6 - Bericht des Jugendrates Auszug öffentlich TOP Ö 7 - Förderung der Kindertagespflege: Änderung der Richtlinien der Stadt Meckenheim Auszug öffentlich TOP Ö 8 - Wald- und Naturkindergarten Meckenheim: Eröffnung zum Kindergartenjahr 2023/2024 Auszug öffentlich TOP Ö 9 - Städtisches Familienzentrum Sonnengarten
Do 24.08.2023	Ausschuss für Soziales, Demografie, Integration und Inklusion 18:00-19:03 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 10 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top 11 Mitteilung ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2023 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Vorstellung Diakonisches Werk - Chancen Vielfalt ö. Auszug Top 5 Sachstandsbericht zur Fallzahlenentwicklung und Unterbringungssituation der geflüchteten Menschen in Meckenheim ö. Auszug Top 6 Sachstandsbericht zur Wohngeldreform ö. Auszug Top 7 Sachstandsbericht "Stärkungspakt NRW" ö. Auszug Top 8 Sachstandsbericht zur Organisationsänderung im Fachbereich Soziales, Migration und Integration ö. Auszug Top 9 Schriftliche Anfragen
Mi 23.08.2023	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur 18:03-20:38 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 ö. Auszug Top 10.1 ö. Auszug Top 11.1 ö. Auszug Top 11.2 ö. Auszug Top 12.1 ö. Auszug Top 12.2 ö. Auszug Top 12.3 ö. Auszug Top 12.4 ö. Auszug Top 12.5 ö. Auszug Top 12.6 ö. Auszug Top 2 ö. Auszug Top 3 ö. Auszug Top 4 ö. Auszug Top 5 ö. Auszug Top 6 ö. Auszug Top 7 ö. Auszug Top 8 ö. Auszug Top 9.1 ö. Auszug Top 9.2 ö. Auszug Top 9.3 ö. Auszug Top 9.4 ö. Vorab-Auszug Top 7
Di 22.08.2023	Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt 18:00-19:20 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung
Do 17.08.2023	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 18:00-20:30 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 ö. Auszug Top 10.1 ö. Auszug Top 10.2 ö. Auszug Top 2 ö. Auszug Top 3 ö. Auszug Top 4 ö. Auszug Top 5 ö. Auszug Top 6 ö. Auszug Top 7 ö. Auszug Top 8 ö. Auszug Top 9.1 ö. Auszug Top 9.2 ö. Auszug Top 9.3 ö. Auszug Top 9.4 ö. Auszug Top 9.5 ö. Auszug Top 9.6 ö. Auszug Top 9.7 ö. Auszug Top 9.8 ö. Auszug Top 9.9
Di 20.06.2023	Stadtwerkeausschuss 18:00-19:10 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Einladung SWA Öffentliche Bekanntmachung
Mi 14.06.2023	Rat 19:00-22:00 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Einwohnerfrage: Förderung der Nacht unter der Kastanie (Herr Zschaubitz) ö. Auszug Top 10.1 Schriftliche Anfrage: Windkraftanlagen (BfM-Fraktion vom 29. Mai 2023) ö. Auszug Top 11.1-3 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top 12.1-3 Mitteilungen ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 1. März 2023 ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 5 Gemeinsame Resolution der NRW-Aufgabenträgerinnen für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs ö. Auszug Top 6 Teilnahme am KlikKS-Projekt; hier: Benennung von ehrenamtlichen Klimapatinnen/Klimapaten ö. Auszug Top 7 Ermächtigungsübertragung nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) ö. Auszug Top 8.1 Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120B "Hauptstraße West: 2 - Marktplatz" - Einleitungsantrag ö. Auszug Top 8.10 (Neue) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2023 ö. Auszug Top 8.11 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023 ö. Auszug Top 8.12 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019 ö. Auszug Top 8.13 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 24.03.2021 ö. Auszug Top 8.14 Stellenplan 2023 - 2024 ö. Auszug Top 8.15 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 /2024 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes ö. Auszug Top 8.2 Erlass der 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim ö. Auszug Top 8.3 Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 8.4 Erlass der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der offenen Ganztagsschule im Primarbereich ö. Auszug Top 8.5 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2019 ö. Auszug Top 8.6 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 einschließlich Stellenplan ö. Auszug Top 8.7 Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie ö. Auszug Top 8.8 Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 8.9 Waldkindergarten: Übernahme des hälftigen Trägeranteils ö. Auszug Top 9.1+2 Anträge Umbesetzungen ö. Auszug Top 9.3 Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Meckenheim (Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Mi 07.06.2023	Haupt- und Finanzausschuss 18:00-18:50 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 3 Bericht des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Meckenheim ö. Auszug Top 4 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023 ö. Auszug Top 5 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019 ö. Auszug Top 6 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 24.03.2021 ö. Auszug Top 7 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 8.1 Mündliche Anfrage - Parksituation Hauptstraße (Herr Pohl, SPD-Fraktion) ö. Auszug Top 9 Mitteilungen
Di 06.06.2023	Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 18:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung Auszug öffentlich TOP Ö 1 - Einwohnerfragestunde Auszug öffentlich TOP Ö 2 - Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023 Auszug öffentlich TOP Ö 3 - Anerkennung der Tagesordnung Auszug öffentlich TOP Ö 4 - Bericht des Jugendrates Auszug öffentlich TOP Ö 5 - Waldkindergarten: Übernahme des hälftigen Trägeranteils und Übernahme des Trägeranteils der Investitionsförderung Auszug öffentlich TOP Ö 6 - (Neue) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2023 Auszug öffentlich TOP Ö 7 - Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) Auszug öffentlich TOP Ö 8.1 - Schriftliche Anfragen Auszug öffentlich TOP Ö 8.2.1 - Verlängerung Förderung SprachKiTas und Programm "Alltagshelfer" (Ausschussmitglied Kroeger) Auszug öffentlich TOP Ö 8.2.2 - Bürgerinformationsveranstaltung zum Waldkindergarten (Ausschussmitglied Schwadorf) Auszug öffentlich TOP Ö 8.2.3 - Nutzung der Grünfläche einer städtischen Hausmeisterwohnung für Kriegsvertriebene (Ausschussmitglied Kroeger) Auszug öffentlich TOP Ö 9.1.1 - Wahl der Schöffen und Jugendschöffen Auszug öffentlich TOP Ö 9.1.2 - Neubau Kindertageseinrichtung Neue Mitte: Interessenbekundungen Auszug öffentlich TOP Ö 9.1.3 - Bike-Strecke Auszug öffentlich TOP Ö 9.1.4 - Erziehungs- und Familienberatungsstelle des Rhein-Sieg-Kreises für die Stadt Meckenheim: Jahresbericht 2022 Auszug öffentlich TOP Ö 9.1.5 - Evangelische und katholische Beratungsstellen in Bonn: Jahresberichte 2022 Auszug öffentlich TOP Ö 9.1.6 - BabyBesuchMeckenheim Auszug öffentlich TOP Ö 9.1.7 - Familienhebamme Meckenheim Auszug öffentlich TOP Ö 9.2.1 - Earthgame von ZDF / KIKA mit dem NABU-Ferienfreizeiten-Team Meckenheim Auszug öffentlich TOP Ö 9.2.2 - Deutscher Kinder- und Jugendhilfepreis
Do 01.06.2023	Ausschuss für Soziales, Demografie, Integration und Inklusion 18:00-19:31 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 10 Mitteilungen ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Vorstellung Hope's Angel Foundation e.V. - Begleitung für Familien und Fachkräfte bei prä- und perinatalem Tod des Kindes ö. Auszug Top 5 Sachstandsbericht zur Unterbringungssituation der geflüchteten Menschen in Meckenheim ö. Auszug Top 6 Sachstandsbericht "Stärkungspakt NRW" ö. Auszug Top 7 Tag des Ehrenamtes 2023 - Verleihung der Ehrennadel 2023 ö. Auszug Top 8 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 9 Mündliche Anfragen