SessionNet | Termine 2021

Tag	Sitzung	Dokumente
Mi 13.01.2021	Rechnungsprüfungsausschuss 18:00-19:44 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung
Do 14.01.2021	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 18:00 Uhr abgesagt wegen Corona-Pandemie
Di 19.01.2021	Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 18:00-18:50 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung Auszug öffentlich TOP Ö 1 - Einwohnerfragestunde Auszug öffentlich TOP Ö 2 - Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2020 Auszug öffentlich TOP Ö 3 - Anerkennung der Tagesordnung Auszug öffentlich TOP Ö 4 - Bericht des Jugendrates Auszug öffentlich TOP Ö 5 - Elternbeitraäge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage Januar 2021 Auszug öffentlich TOP Ö 6.1 - Schriftliche Anfragen Auszug öffentlich TOP Ö 6.2 - Mündliche Anfragen Auszug öffentlich TOP Ö 7.1.1 - Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2020 Auszug öffentlich TOP Ö 7.2.1 - Jugendpflegermaterial (A. Jung)
Mi 20.01.2021	Haupt- und Finanzausschuss 18:00-21:45 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25. November 2020 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Corona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren ö. Auszug Top 5 Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung ö. Auszug Top 6 Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V. ö. Auszug Top 7.1 Breitbandausbau in Meckenheim (SPD-Fraktion vom 5. Januar 2021) ö. Auszug Top 8.1 Beschaffung von Dienstkleidung (Frau Chur-Lahl, Bündnis 90/Die Grünen) ö. Auszug Top 8.2 Linksrheinisches Impfzentrum (Herr Brauckmann, FDP) ö. Auszug Top 9.1 Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2020
Mi 27.01.2021	Rat 19:00-21:40 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 9. Dezember 2020 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 / 2022 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026 ö. Auszug Top 5 Aktueller Bericht der Verwaltung zur Corona-Pandemie ö. Auszug Top 6 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss ö. Auszug Top 7 Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss ö. Auszug Top 8 Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 9.1 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters ö. Auszug Top 9.2 Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage: Januar 2021 ö. Auszug Top 9.3 Corona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren ö. Auszug Top 9.4 Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung ö. Auszug Top 9.5 Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V. ö. Auszug Top10 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top11 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top12.1 Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2020 ö. Auszug Top12.2 Änderung der Geschäftsordnung
Do 18.02.2021	Ausschuss für Soziales, Demografie, Integration und Inklusion 18:00-18:30 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift vom 26.11.2020 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Vorberatung Haushalt 2021/2022 - Produktbereich 05 Soziale Leistungen ö. Auszug Top 5 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 6 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top 7.1 Sachstandsbericht zur Situation der geflüchteten Menschen in Meckenheim ö. Auszug Top 7.2 Fallzahlen im Fachbereich Soziales, Migration und Integration ö. Auszug Top7.3 Mitteilung über gefasste Beschlüsse 2020
Di 23.02.2021	Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus 18:00-20:40 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung
Mi 24.02.2021	Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt 18:00-21:25 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 ö. Auszug Top 10 ö. Auszug Top 11 ö. Auszug Top 2 ö. Auszug Top 3 ö. Auszug Top 4 ö. Auszug Top 5 ö. Auszug Top 6 ö. Auszug Top 7 ö. Auszug Top 8.1 ö. Auszug Top 8.2 ö. Auszug Top 9
Do 25.02.2021	Ausschuss für Schule, Sport und Kultur 18:04-20:02 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung
Di 02.03.2021	Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 18:00-19:30 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung Auszug öffentlich TOP Ö 1 - Verabschiedung von Andreas Jung als Jugendamtsleiter der Stadt Meckenheim Auszug öffentlich TOP Ö 10.1.1 - Kindertagesbetreuung: Entwicklung der Vorschulkinderzahlen Auszug öffentlich TOP Ö 10.2.1 - Betreuungssituation in den KiTas im "Eingeschränkten Pandemiebetrieb" - Mündliche Anfrage Ausschussmitglied Buttlies vom 19.01.2021 (A. Jung) Auszug öffentlich TOP Ö 2 - Einwohnerfragestunde Auszug öffentlich TOP Ö 3 - Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2021 Auszug öffentlich TOP Ö 4 - Anerkennung der Tagesordnung Auszug öffentlich TOP Ö 5 - Bericht des Jugendrates Auszug öffentlich TOP Ö 6 - Tagesbetreuungsbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2021/2022: KiBiz-Meldung Auszug öffentlich TOP Ö 7 - Förderung der Kindertagespflege: Änderung der Richtlinien der Stadt Meckenheim Auszug öffentlich TOP Ö 8.1 - Vorberatung Haushalt 2021/2022 -Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe- Auszug öffentlich TOP Ö 8.2 - Vorberatung Haushalt 2021/2022 -Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-: Stellenplan Auszug öffentlich TOP Ö 9.1 - Schriftliche Anfragen Auszug öffentlich TOP Ö 9.2.1 - Hinterlegung Rufnummer Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" auf der der Homepage der Stadt Meckenheim (Ausschussmitglied Norden) Auszug öffentlich TOP Ö 9.2.2 - Aufsuchende Familienarbeit in der Corona-Pandemie (Ausschussmitglied Buttlies) vorl. Auszug TOP Ö 8.1 - Vorberatung Haushalt 2021/2022 -Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe- vorl. Auszug TOP Ö 8.2 - Vorberatung Haushalt 2021/2022 -Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe-: Stellenplan
Do 04.03.2021	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 18:00-22:30 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top10.1 Sachstand und Aktualisierungsbedarf Aufgaben-portfolio/Projektbearbeitung FB 61 - Stadtplanung und Liegenschaften (Frau Heymann, SPD-Fraktion) ö. Auszug Top11.1 Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2020 ö. Auszug Top11.2 Umlaufsperren ö. Auszug Top2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2020 ö. Auszug Top3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top4 Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße"; hier: Vorstellung der Entwürfe und Bericht über die frühzeitige Beteiligung ö. Auszug Top5 Unternehmerpark Kottenforst: hier Anbindung an die L 261 sowie die verkehrstechnische Betrachtung der Gesamtsituation ö. Auszug Top6 Verbesserung des Fußgängerschutzes in der Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf; hier: Entwurfsplanung Gehwegverbreiterung und Querungshilfe ö. Auszug Top7 Vorberatung Haushalt 2021/2022 ö. Auszug Top8.1 Mehr Sicherheit für Kinder in Lüftelberg auf dem Weg zur Schule und zum Spielen (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2020) ö. Auszug Top8.2 Sachstand und Aktualisierungsbedarf Aufgaben-portfolio/Projektbearbeitung FB 61 - Stadtplanung und Liegenschaften (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.12.2020) ö. Auszug Top8.3 Ruhebänke auf dem Weg zum Waldfriedhof (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.12.2020) ö. Auszug Top8.4 Begrünung des Kirchplatzes in der Altstadt (An-trag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2021) ö. Auszug Top8.5 Absicherung der Verkehrssituation im Umfeld der Kita Blütentraum/Kindergarten am Ehrenmal (An-trag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2021) ö. Auszug Top8.6 Verkehrsberuhigung in der Zufahrt zum Wendehammer Marienburger Str. 76-124 (Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2021) ö. Auszug Top9 Schriftliche Anfragen
Mi 10.03.2021	Haupt- und Finanzausschuss 18:00-22:10 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 01.1 Informationen zur Wasserstofftankstelle (Herr Koston) ö. Auszug Top 01.2 Sachstand Windkraftanlagen (Herr Koston) ö. Auszug Top 02 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20. Januar 2021 ö. Auszug Top 03 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 04 Bericht des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Meckenheim ö. Auszug Top 05 Gerichtsverfahren mit Beteiligung der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 06 Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim ö. Auszug Top 07 Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 08 Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr ö. Auszug Top 09 Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis ö. Auszug Top 10 Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen (UWG-Fraktion vom 18. Februar 2021) ö. Auszug Top 11 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019 ö. Auszug Top 12 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026
Di 16.03.2021	Stadtwerkeausschuss 18:02-20:29 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung Auszug Top Ö6 Auszug Top Ö7
Mi 17.03.2021	Haupt- und Finanzausschuss 18:00-20:00 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	ö. Auszug Top 12 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026 ö. Auszug Top 13 Stellenplan 2021-2022 ö. Auszug Top 14 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 15.1 Graben an der Gerichtsstraße (Herr Brauckmann, FDP) ö. Auszug Top 15.2 Verpflichtung zu Veröffentlichung des Amtsblattes (Herr Brauckmann, FDP) ö. Auszug Top 15.3 Fußgängerbrücke in Merl (Herr Sell, CDU) ö. Auszug Top 15.4 Streaming von Sitzungen (Herr Pohl, SPD) ö. Auszug Top 16.1 Personalentwicklung bei der Stadt Meckenheim - Sachstandsbericht 2020 ö. Auszug Top 16.2 Kriminalstatistik ö. Auszug Top 16.3 Aktuelle Coronalage ö. Auszug Top 16.4 Fahrradklimatest des ADFC
Mi 24.03.2021	Rat 19:00-20:10 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Verkehrssituation in Altendorf-Ersdorf (Herr Koll) ö. Auszug Top 1.2 Übertragung von Sitzungen (Herr Koll) ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27. Januar 2021 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Wahl des Beigeordneten ö. Auszug Top 5 Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2026 der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 6 Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus (SPD-Fraktion vom 26. Februar 2021) ö. Auszug Top 7.1 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2017 ö. Auszug Top 7.10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026 ö. Auszug Top 7.2 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 einschließlich Stellenplan ö. Auszug Top 7.3 Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim ö. Auszug Top 7.4 Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 7.5 Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr ö. Auszug Top 7.6 Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis ö. Auszug Top 7.7 Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen (UWG-Fraktion vom 18. Februar 2021) ö. Auszug Top 7.8 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019 ö. Auszug Top 7.9 Stellenplan 2021-2022 ö. Auszug Top 8 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 9.1 Impfungen in Meckenheim (Herr Steger, BfM) ö. Auszug Top 9.2 Aufzug am Haltepunkt Industriepark (Herr Nestler, BfM) ö. Auszug Top 9.3 Archäologische Ausgrabungen im Unternehmerpark Kottenforst (Herr Brauckmann, FDP)