SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt - 07.09.2017

Sitzung

ASU 07.09.2017

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim

Datum

07.09.2017

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

ö. Auszug Top 12.1 - Neues Rathaus; hier: Querungshilfe am Siebengebirgsring (Herr Neumann, SPD-Fraktion)

ö. Auszug Top 12.2 - Bestehende Temporeduzierung auf der Gudenauer Allee (Frau Heymann, SPD-Fraktion)

ö. Auszug Top 12.3 - Neues Rathaus; hier: Wildparken im Bereich des Schwimmbades (Herr Jonen, UWG-Fraktion)

ö. Auszug Top 12.4 - Bodenmarkierungen im Bereich der E-Ladestation auf dem Rathausparkplatz (Herr Diekmann, BfM-Fraktion)

ö. Auszug Top 12.5 - Bauarbeiten der Telekom im Stadtgebiet (Herr Neumann, SPD-Fraktion)

ö. Auszug Top 13.1 - Umbau Bahnhof Meckenheim; hier: Aufzüge

ö. Auszug Top 4 - Optimierung der ÖPNV-Verbindung Lüftelberg - Meckenheim

ö. Auszug Top 5 - Ausstattung von ÖPNV-Haltestellen der Stadt Meckenheim mit Anlagen zur dynamischen Fahrgastinformation

ö. Auszug Top 6 - Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Glockengasse

ö. Auszug Top 7 - Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

ö. Auszug Top 8 - Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

ö. Auszug Top 9 - Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Beschlusstext

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 12

Beschlusstext

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 12

Beschlusstext

Protokoll

Beschlussvorlage

Konzept ÖPNV-Verbindung Lüftelberg-Meckenheim

V/2017/03238

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 13

Beschlusstext

Protokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 DFI-light Haltestellenstandorte

Anlage 2 Beispiel Bahnhof Weilerswist

V/2017/03234

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 13

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 12, Befangen: 1

Beschlusstext

Protokoll

Beschlussvorlage

Anlage 01 Vermerk über Bürgerinfo

Anlage 02 Abwägungstabelle zur frühzeitigen Beteiligung

Anlage 03 Abwägungstabelle zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung, sowie zur erneuten Auslegung und Trägerbeteiligung

Anlage 04 Geltungsbereich

Anlage 05 46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim

Anlage 06 Begründung mit Umweltbericht

Anlage 07 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Anlage 08 Eingegangene Stellungnahmen TÖBs aus frühzeitiger Beteiligung

Anlage 09 Vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen aus frühzeitiger Beteiligung

Anlage 10 Eingegangene Stellungnahmen TÖBs aus Offenlage

Anlage 11 Vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen aus Offenlage

Anlage 12 Eingegangene Stellungnahmen TÖBs aus erneuter Offenlage

Anlage 13 Vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen auserneuter Offenlage

V/2017/03231

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 13

Beschlusstext

Protokoll

Beschlussvorlage

Anlage 01 Vermerk über Bürgerinfo

Anlage 02 Abwägungstabelle zur frühzeitigen Beteiligung

Anlage 03 Abwägungstabelle zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung, sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung

Anlage 04 Geltungsbereich

Anlage 05 Bebauungsplan Nr. 80 „Unternehmerpark Kottenforst“

Anlage 05 Bebauungsplan Nr. 80 „Unternehmerpark Kottenforst“ Textteil

Anlage 06 Begründung mit Umweltbericht

Anlage 06 Begründung mit Umweltbericht Anlagen

Anlage 07 Artenschutzrechtliche Vorprüfung

Anlage 08 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag

Anlage 08 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Anlagen

Anlage 09 Eingegangene Stellungnahmen TÖBs aus frühzeitiger Beteiligung

Anlage 10 Vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen aus frühzeitiger Beteiligung

Anlage 11 Eingegangene Stellungnahmen von Bürgern und TÖBs aus Offenlage

Anlage 12 Vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen aus Offenlage

Anlage 13 Eingegangene Stellungnahmen von Bürgern und TÖBs aus erneuter Offenlage

Anlage 14 Vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen aus erneuter Offenlage

Anlage 15 Verkehrsgutachten

Anlage 15 Verkehrsgutachten Anlagen

Anlage 16 Schallgutachten

Anlage 17 Bodenluftuntersuchung

Anlage 17 Bodenluftuntersuchung Anlagen

V/2017/03230

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 13

Beschlusstext

Protokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 Räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2 BPlan 109 Gartenstraße 1. Ä

Anlage 3.1 Artenschutzprüfung Stufe I

Anlage 3.2 FormularA ASP Stufe I

Anlage 3 Begründung BP 109 1. Ä

V/2017/03225

Beschluss: Einstimmig

Abstimmung: Ja: 13

Protokoll

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 TexteEinwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2017

Ö 3 TexteAnerkennung der Tagesordnung

Ö 4 VO2 Dok.TexteOptimierung der ÖPNV-Verbindung Lüftelberg - Meckenheim

Ö 5 VO3 Dok.TexteAusstattung von ÖPNV-Haltestellen der Stadt Meckenheim mit Anlagen zur dynamischen Fahrgastinformation

Ö 6 VO4 Dok.TexteAltstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Glockengasse

Ö 7 VO14 Dok.TexteFlächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss -

Ö 8 VO23 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ö 9 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -

Ö 10 TexteAnträge

Ö 11 TexteSchriftliche Anfragen

Ö 12 Mündliche Anfragen

Ö 12.1 TexteNeues Rathaus; hier: Querungshilfe am Siebengebirgsring (Herr Neumann, SPD-Fraktion)

Ö 12.2 TexteBestehende Temporeduzierung auf der Gudenauer Allee (Frau Heymann, SPD-Fraktion)

Ö 12.3 TexteNeues Rathaus; hier: Wildparken im Bereich des Schwimmbades (Herr Jonen, UWG-Fraktion)

Ö 12.4 TexteBodenmarkierungen im Bereich der E-Ladestation auf dem Rathausparkplatz (Herr Diekmann, BfM-Fraktion)

Ö 12.5 TexteBauarbeiten der Telekom im Stadtgebiet (Herr Neumann, SPD-Fraktion)

Ö 13 Mitteilungen

Ö 13.1 TexteUmbau Bahnhof Meckenheim; hier: Aufzüge