SessionNet | Rat - 28.02.2024 - 19:00-21:10 Uhr

Sitzung

Rat 28.02.2024

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim

Datum

28.02.2024

Zeit

19:00-21:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

ö. Auszug Top 1.1-1.7 Einwohnerfragestunde

ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschriften der Sitzungen vom 2. November und 13. Dezember 2023

ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung

ö. Auszug Top 4.1 Satzung zur Verringerung der Zahl der bei der Wahl des Rates der Stadt Meckenheim zu wählenden Vertreter*innen gem. § 3 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)

ö. Auszug Top 4.2 Realisierung einer Photovoltaik-Freiflächen-Solaranlage in Meckenheim

ö. Auszug Top 5.1 Veröffentlichung der Niederschriften von Ausschüssen und dem Rat fristgerecht (BfM-Fraktion vom 7. Februar 2024)

ö. Auszug Top 5.2-5.3 Umbesetzungen

ö. Auszug Top 6 Schriftliche Anfragen

ö. Auszug Top 7.1-7.8 Mündliche Anfragen

ö. Auszug Top 8.1 Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2023

BfM Einwendung Niederschrift

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 36

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

Beschlussvorlage

Entwurf Satzung zur Verringerung der Anzahl der Ratsmitglieder

Berechnungen Verkleinerung Rat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Übersicht Luftbild Photovoltaik

Berichterstatter: Witt, Heinz-Peter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

Antrag BfM Rat Niederschriften

Antrag BfM Rat Niederschriften Anlage-Aufstellung

Antrag BfM Umbesetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

Antrag CDU Umbesetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

öff. Beschlusskontrolle Rat 2023