1 Sitzung 26.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 46 "Wormersdorfer Straße", 7. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss - Vorlage: V/2017/03064 Umsetzung: Termin: 01.05.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Bebauungsplan bekanntgemacht und ausgefertigt worden? Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 01.März 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig |
2 Sitzung 26.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Stilllegung des Industriestammgleises in Meckenheim Vorlage: V/2016/03061 Umsetzung: Termin: 01.07.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 06.03.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Vertrag mit der DB Netze gekündigen und idas Industriestammgleis zurückgebaut worden? Realisierung: Der Vertrag wurde mit Schreiben vom 16.02.2017 zum nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt. |
3 Sitzung 16.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Fortschreibung des Regionalplan-Verfahrens für den Regierungsbezirk Köln, hier: Wohnungsbauflächen – Reserveflächen aus Flächennutzungsplan Vorlage: V/2017/03138 Umsetzung: Termin: 01.10.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Besteht Einigkeit der Grundstückseigentümer hinsichtlich einer zukünftigen Bautätigkeit? Ist ein Erschließungsträger benannt worden? Konnte die Verwaltung die notwendigen Grundsatzbeschlüsse für die mittelfristigen Maßnahmen vorbereitet? Realisierung: 1. Die Deckung des kurzfristen Bedarfes durch Baulückenschluss und die Innenentwicklung bedarf dem Umsetzungswillen/Vermarktungswillen der Grundstückseigentümer. Im Einzelnen führt die Verwaltung nachmals Gespräche hierzu. |
4 Sitzung 16.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung weiterer Flächen für den Wohnungsbau (Antrag zur Tagesordnung von der UWG-Fraktion, vom 19.02.2017) Vorlage: AT/2017/03132 Umsetzung: Termin: 01.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist eine Bürgerinfo, mit den in der Vorlage benannten Themen, zeitnah durchgeführt worden? Realisierung: Die Bürgerinforamtionsveranstaltung wurde am 13.Juni 2017 durchgeführt |
5 Sitzung 16.03.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8.1 Ö: Busanbindung des Ortsteils Lüftelberg (Antrag von Herrn Schwaner, Ortsvorsteher Lüftelberg, vom 02.03.2017) Vorlage: A/2017/03151 Umsetzung: Termin: 01.09.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat die Verwaltung gemeinsam mit der Kreisverwaltung des Rhein-Sieg-Kreises Gespräche über eine Optimierung der Busanbindung von Lüftelberg mit dem Ziel geführt, eine möglichst zeitnahe Verschmelzung der bestehenden Linien (Variante 3) im Nahverkehrsplan einzurichten? Realisierung: Diesbezügliche Gespräche wurden geführt. |
6 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Vorstellung der verschiedenen Ausbauvarianten für den Bereich der Glockengasse und Klosterstraße Vorlage: V/2017/03186 Umsetzung: Termin: 29.09.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde die Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt? Realisierung: Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde am 04.09.2017 durchgeführt. |
7 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 S8 "Merler Straße / Schwitzerstraße", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss - Vorlage: V/2017/03124 Umsetzung: Termin: 08.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Bebauungsplan öffentlich bekannt gemacht? Realisierung: Mit Bekanntmachung vom 26.Juli 2017 wurde der Bebauungsplan rechtskräftig. |
8 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung – Beschluss zur erneuten Offenlage - Vorlage: V/2017/03185 Umsetzung: Termin: 08.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde die erneute Offenlage durchgeführt? Realisierung: Die erneute Offenlage fand in der Zeit vom 08. Juni 2017 bis 10.Juli 2017 statt. |
9 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" – Beschluss zur erneuten Offenlage - Vorlage: V/2017/03182 Umsetzung: Termin: 08.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde die erneute Offenlage durchgeführt? Realisierung: Die erneute Offenlage fand in der Zeit vom 08. Juni 2017 bis 10.Juli 2017 statt. |
10 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss - Vorlage: V/2017/03119 Umsetzung: Termin: 09.10.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde die frühzeitige Bürgerinformation durchgeführt? Realisierung: Die Bürgerinformation fand am 01.08.2017 statt. |
11 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10 Ö: Neues Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) Vorlage: V/2017/03176 Umsetzung: Termin: 08.08.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat das neue Leitbild für die Region Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler zur Kenntnis genommen. Die Zugrundelegung der die Ziele und Leitsätze des neuen Leitbildes beim zukünftigen Handeln werden wie beauftragt durchgeführt. |
12 Sitzung 11.05.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 11 Ö: Parkraumregelung im Bereich des Neuen Rathauses Vorlage: V/2017/03188 Umsetzung: Termin: 02.02.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde die Parkraumregelung umgesetzt? Realisierung: Die Parkraumregelung wurde entsprechend umgesetzt. |
13 Sitzung 06.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Umsetzung des Bebauungsplanes Nr. 85, Merler Keil II, 2. Änderung Vorstellung der Ausführungsplanung zum Straßenausbau/Bauprogramm Vorlage: V/2017/03210 Umsetzung: Termin: 30.11.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Sind die Beschlüsse zum Straßenausbau Merler Keil II umgesetzt worden? Realisierung: Die Beschlüsse befinden sich derzeit in der Umsetzung. |
14 Sitzung 06.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7.1 Ö: Gelände des alten Rathauses an der Bahnhofstraße für ein besonderes Wohnprojekt nutzen (Antrag von Frau Dr. Kuchta, SPD, vom 10. Mai 2017) Vorlage: A/2017/03219 Umsetzung: Termin: 30.11.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Nicht erfüllt Aufgabe: Wurde das Bebauungsplanverfahren eingeleitet? Realisierung: Die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen und Bauleitplanverfahren ist ab dem HH-Jahr 2018 vorgesehen. |
15 Sitzung 06.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7.2 Ö: Städtebauliche Entwicklung der Stadt Meckenheim - Entwicklung der Potentialfläche "Merler Keil III" für den Wohnungsbau (Antrag von Herr Jonen, UWG, vom 14. Juni 2017) Vorlage: A/2017/03223 Umsetzung: Termin: 04.09.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Aufstellungsbeschluss vorbereitet? Realisierung: In der 2.Jahreshälfte 2017 wurden vorbereitende Untersuchungen zu den Bauleitplanverfahren abgestimmt. Diese werden im HH-Jahr 2018 beauftragt, so das das Bauleitplanverfahren entsprechend vorbereitet wird. |
16 Sitzung 06.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Interkommunales Klimamanagement; hier: Tätigkeitsbericht und Fortführung des Projekts Vorlage: V/2017/03206 Umsetzung: Termin: 30.11.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die Empfehlung erfolgte gemäß Beschlussvorlage. |
17 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Optimierung der ÖPNV-Verbindung Lüftelberg - Meckenheim Vorlage: V/2017/03238 Umsetzung: Termin: 01.05.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat der Rat dem Beschlussvorschlag zugestimmt? Ist das Konzpt umgesetzt worden? Realisierung: Der Rat hat dem Beschlussvorschlag am 11.10.2017 zugestimmt. |
18 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Ausstattung von ÖPNV-Haltestellen der Stadt Meckenheim mit Anlagen zur dynamischen Fahrgastinformation Vorlage: V/2017/03234 Umsetzung: Termin: 20.11.2017 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschlussvorschlag vom Rat bestätigt worden? Ist die Kostenzusage bestätigt worden? Realisierung: Der Beschlussvorschlag wurde vom Rat in seiner Sitzung am 11.10.2017 bestätigt. |
19 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Glockengasse Vorlage: V/2017/03240 Umsetzung: Termin: 01.05.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 12.12.2017 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat der Rat den Beschlussvorschlag bestätigt? Wird die Planung in Variante 2 weiter verfolgt? Realisierung: Der Rat hat den Beschlussvorschlag am 11.10.2017 bestätigt. |
20 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 46. Änderung - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss - Vorlage: V/2017/03231 Umsetzung: Termin: 20.11.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat der Rat den Beschlussvorschlag bestätigt? Realisierung: Der Rat hat in seiner Sitzung im Oktober den Beschluss bestätigt. |
21 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 80 "Unternehmerpark Kottenforst" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss - Vorlage: V/2017/03230 Umsetzung: Termin: 20.11.2017 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat der Rat den Beschlussvorschlag bestätigt? Realisierung: Der Rat hat in seiner Sitzung im Oktober den Beschluss bestätigt. |
22 Sitzung 07.09.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss - Vorlage: V/2017/03225 Umsetzung: Termin: 01.03.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt worden? Hat die Offenlage stattgefunden? Realisierung: Die Bürgerbeteiligung hat am 05.10.2017 stattgefunden. |
23 Sitzung 30.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Klosterstraße Vorlage: V/2017/03341 Umsetzung: Termin: 22.01.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 17.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat der Rat die Entwurfsplanung zum Ausbau des ersten Bauabschnitts Klosterstraße als Ausbauprogramm beschlossen? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 06.12.2017 die Entwurfsplanung des ersten BA der Klosterstraße als Ausbauprogramm beschlossen. |
24 Sitzung 30.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 2A "Süßmündchen", 2. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss - Vorlage: V/2017/03314 Umsetzung: Termin: 22.01.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat der Rat die in der Vorlage benannten Beschlüsse ebenfalls beschlossen? Realisierung: Der Rat hat den Beschluss in der Sitzung im Dezember 2017 bestätigt. |
25 Sitzung 30.11.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6.1 Ö: Spiel- und Sportflächen der Stadt Meckenheim - Umbau eines Kleinspielfeldes in der Swistbachaue (Antrag von Herrn Jonen, UWG, 14.09.2017) Vorlage: AT/2017/03271 Umsetzung: Termin: 15.03.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 15.01.2018 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Hat die Verwaltung die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen eruiert, die beim Umbau einer der beiden Kleinspielflächen der Sportanlage in der Swistbachaue (Mühlenstraße) zu einem Fahrrad-Cross-Parcour zu berücksichtigen wären und den Ausschuss hierüber unterrichtet? Realisierung: Die Darlegung der eruierten Rahmenbedingungen im ersten Ausschuss des Jahres 2018 stehen noch aus |
26 Sitzung 30.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Vorstellung der "Strategischen Masterplanung bio innovation park Rheinland" Vorlage: V/2017/03353 Umsetzung: Termin: 03.05.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung Erledigt: 16.04.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? |
27 Sitzung 30.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Östliche Erweiterung des Industrieparks Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst. Hier: Vorstellung der Konzeptidee „Gewerbeflächenprofilierung durch Klimaschutzmaßnahmen“ und der Kriterien zur Vergabe von Gewerbegrundstücken Vorlage: V/2017/03354 Umsetzung: Termin: 03.05.2018 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung Erledigt: 27.09.2018 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Das Konzept zur Profilierung des Unternehmerparks Kottenforst wurde vom Stadtrat am 19.9.2018 beschlossen. |
28 Sitzung 30.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10.1 Ö: Baustraße Rosenhof, Altendorf/Ersdorf (Herr Koll, CDU-Fraktion) Umsetzung: Termin: 03.05.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Konnte der Sachverhalt geklärt werden? Realisierung: Der Sachverhalt wurde mit der bauausführenden Fa. geklärt. Den Umständen wurde so weit als möglich Abhilfe verschafft. |
29 Sitzung 01.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Vorstellung der verschiedenen Ausbauvarianten für den Bereich der Bonner Straße Vorlage: V/2018/03409 Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 24.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: Die Bürgerinformationsveranstaltung wurde am 11.04.2018 durchgeführt. Die angepasste Planung wurde dem Ausschuss am 03.05.2018 vorgestellt und dort vorberaten. Das Ausbauprogramm wurde im Rat am 16.05.2018 beschlossen. |
30 Sitzung 01.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 109 "Gartenstraße", 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: V/2018/03394 Umsetzung: Termin: 06.08.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: Der Bebauungsplan Nr.109"Gartenstzraße", 1.Änderung wurde am 11.04.2018 im Amtsblatt bekanntgemacht. |
31 Sitzung 01.03.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Aufgabenportfolio Fachbereich 61-Stadtplanung Vorlage: V/2018/03415 Umsetzung: Termin: 18.06.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: Die Abarbeitung der stadtplanerischen Projekte erfolgt nach vorgestellter Priorisierung. |
32 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: 7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Meckenheim Vorlage: V/2018/03454 Umsetzung: Termin: 01.09.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das Abwasserbeseitigungskonzept durch den Rat beschlossen worden? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat das Abwasserbeseitigungskonzept in seiner Sitzung am 16.05.2018 einstimmig beschlossen. |
33 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Entwurfsplanung Bonner Straße Vorlage: V/2018/03456 Umsetzung: Termin: 01.09.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm durch den Rat beschlossen worden? Realisierung: Der Rart der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bonner Straße als Ausbauprogramm mehrheitlich beschlossen. |
34 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120 „Hauptstraße West: 1 - Niedertor/Tombergstraße“ - Vorstellung der Auswirkungsanalyse zur Neuansiedlung von Lebensmittel- und Drogerieeinzelhandel Vorlage: V/2018/03445 Umsetzung: Termin: 01.10.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die Auswirkungsanalyse für das geplante Wettbewerbsverfahren zur Ansiedlung eines Lebensmittel- und Drogerieeinzelhandels auf dem Marktplatz aufgenommen worden? Realisierung: Die Ergenisse der Auswirkungsanalyse fließen in das Wettwewerbsverfahren zur Ansiedlung eines Einzelhandels auf dem Marktplatz ein. |
35 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 3 A "Welterswiese/Kohlkaule“, 5. Änderung - Grundsatzbeschluss - Vorlage: V/2018/03443 Umsetzung: Termin: 01.11.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist auf Grundlage der vorliegenden Anträge das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3A “Welterswiese/ Kohlkaule“ gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) eingeleitet worden? Realisierung: Ist auf Grundlage der vorliegenden Anträge das Verfahren zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3A “Welterswiese/ Kohlkaule“ gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) eingeleitet worden? |
36 Sitzung 03.05.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 9 Ö: Radwege an Kreisstraßen im Rhein-Sieg-Kreis; hier: Stellungnahme an den Rhein-Sieg-Kreis Vorlage: V/2018/03453 Umsetzung: Termin: 01.10.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat die Verwaltung dem Rhein-Sieg-Kreis eine Stellungnahme zum Radwegebau an der K 62 und der notwendigen Realisierung des Radweges an der L 261 abgegeben? Realisierung: Die Verwaltung hat eine entsprechende Stellungnahme an den Rhein-Sieg-Kreis übersandt. |
37 Sitzung 28.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 51. Änderung - Aufstellungsbeschluss - Vorlage: V/2018/03485 Umsetzung: Termin: 01.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Sind die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) auf Grundlage der vorliegenden Plankarte und der vorliegenden Begründung im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt worden? Realisierung: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt. |
38 Sitzung 28.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ - Aufstellungsbeschluss - Vorlage: V/2018/03487 Umsetzung: Termin: 01.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 21.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Sind die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) auf Grundlage der vorliegenden Plankarte und der vorliegenden Begründung im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt worden? Realisierung: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) hat im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am 11.10.2018 stattgefunden. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 02.10-02.11. 2018 durchgeführt. |
39 Sitzung 28.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Östliche Erweiterung Industriepark Kottenforst: Unternehmerpark Kottenforst; hier: Entwurfsplanung Vorlage: V/2018/03494 Umsetzung: Termin: 01.10.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die Entwurfsplanung (Anlage 5 Lageplan 1.BA) zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm durch den Rat beschlossen worden? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 04.07.2018 die Entwurfsplanung zur östlichen Erweiterung des Industrieparks Kottenforst „Unternehmerpark Kottenforst“ als Ausbauprogramm beschlossen. |
40 Sitzung 28.06.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8.1 Ö: Nördliche Stadterweiterung - Realisierung der nördlichen Stadtumgehung (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.06.2018) Vorlage: AT/2018/03512 Umsetzung: Termin: 01.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 22.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: hat die Verwaltung Kontakt mit dem Rhein-Sieg-Kreis hinsichtlich der Realisierung der nördlichen Stadtumgehung aufgenommen? Konkret soll eine Trägerschaft des 2. Teilabschnitts der nördlichen Stadtumgehung (L 163 bis K 53) durch den Kreis geprüft werden. Realisierung: Eine Kontaktaufnahme mit dem RSK ist erfolgt. Es hat diesbezüglich ein Gesprächstermin mit den Vertretern der Kreisverwaltung sowie der Stadtverwaltung stattgefunden. |
41 Sitzung 18.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Tempo 30 Danziger Straße (Anregung und Beschwerde vom 17. Mai 2018) Vorlage: V/2018/03499/1 Umsetzung: Termin: 07.11.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurden die Petenten entsprechend des Beschlusses über die Entscheidung informiert? Realisierung: Die Petenten wurde durch das Ratsbüro entsprechend informiert. |
42 Sitzung 18.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Tempo 30 Siebengebirgsring / Wagnerstraße (Anregung und Beschwerde vom 12. Mai 2018) Vorlage: V/2018/03500/1 Umsetzung: Termin: 07.11.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurden die Petenten entsprechend des Beschlusses über die Entscheidung informiert? Realisierung: Die Petenten wurden durch das Ratsbüro entsprechend informiert. |
43 Sitzung 18.09.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Abstimmung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW; Anbindung der Erweiterung des IP Kottenforst an die L 261 Vorlage: V/2018/03494/1 Umsetzung: Termin: 18.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die diesbezüglichen Planungen werden von der Verwaltung weiter vorangetrieben. |
44 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung - Aufstellungsbeschluss - Vorlage: V/2018/03639 Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Ist das Verfahren auf Grundlage des vorliegenden Beschlusse geführt worden? Realisierung: Die Planungen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 „Merler Keil“ laufen in 2019 an. |
45 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 9 Ö: Fortführung des interkommunalen Klimaschutzmanagements ab 2020 Vorlage: V/2018/03641 Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Sind die Beschlüsse umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wird entsprechend umgesetzt. |
46 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10 Ö: Klimaschutzteilkonzept zur Anpassung an den Klimawandel für die Region Rhein-Voreifel Vorlage: V/2018/03633 Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Beteiligt sich die Stadt an der Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts? Realisierung: Die Stadt beteiligt sich entsprechend an der Erarbeitung des Klimaschutzkonzepts. |
47 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 11 Ö: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen; hier: Bushaltestellen "Sportzentrum" und "Wachtbergstraße" Vorlage: V/2018/03640 Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2019 Ergebnis: Nicht erfüllt Aufgabe: Hat der Ausbau stattgefunden? Realisierung: Der Ausbau der Bushaltestellen "Sportzentrum" und "Wachtbergstraße" ist für 2019 vorgesehen. |
48 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 13.1 Ö: Verkehrssituation in Altendorf-Ersdorf (Antrag der SPD-Fraktion vom 13. November 2018) Vorlage: AT/2018/03660 Umsetzung: Termin: 01.05.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 22.01.2019 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Sind Gespräche mit dem zuständigen Landesbetrieb Straßen.NRW hinsichtlich der Realisierung von folgenden Maßnahmen geführt worden: Realisierung: Für den 04.02.2019 wurde ein diesbezüglicher Gesprächstermin mit Straßen NRW vereinbart. |
49 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 13.2 Ö: Errichtung eines öffentlichen Boule-Platzes im Bereich des Schul- und Sportzentrums (Antrag der UWG-Fraktion vom 14. November 2018) Vorlage: AT/2018/03662 Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2019 Ergebnis: Nicht erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: |
50 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Vorstellung des Parkleitsystem für die Altstadt Meckenheim Vorlage: V/2018/03656 Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 24.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das vorgestellte Parkleitsystem in der Altstadt umgesetzt? Sind die Beschilderungen in der Hauptstraße nach vorangegangener Überprüfung, dort wo sie bereits zielführend aufgestellt werden können, vorgezogen worden? Realisierung: Die Verwaltung wird im Frühjahr 2019 mit der notwendigen Überprüfung der vorzeitigen zielführenden Aufstellung der Beschilderung in Teilbereichen der Hauptstraße beginnen. |
51 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung; hier: Vorstellung des Schallgutachtens Vorlage: V/2018/03637 Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das vorliegende Schallgutachten als rahmengebende Grundlage für das weitere Bebauungs-planverfahren berücksichtigt worden? Realisierung: Die Ergebnisse des Schallgutachtens fließen als rahmengebende Grundlage in das zu führende Bauleitplanverfahren ein. |
52 Sitzung 29.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 85 "Merler Keil", 4. Änderung; hier: Vorstellung des Verkehrsgutachtens Vorlage: V/2018/03638 Umsetzung: Termin: 31.12.2018 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.01.2019 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das vorliegende Verkehrsgutachten als rahmengebende Grundlage für das weitere Bebauungs-planverfahren berücksichtigt worden? Realisierung: Die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens fließen als rahmengebende Grundlage in das zu führende Bauleitplanverfahren ein. |
53 Sitzung 07.02.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Zwischenstand und Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes Vorlage: V/2019/03694 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat eine Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes eine Abstimmung mit der Förderbehörde betrieben und die Anpassung der Richtlinien in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 28.03.2019 eingebracht. |
54 Sitzung 07.02.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Anpassung des Bauprogramms Bonner Straße hinsichtlich Starkregenschutz Vorlage: V/2019/03700 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: Die vorgestellten Anpassungen hinsichtlich der Verbesserung des Starkregenschutzes im Bereich der Bonner Straße wurden in der Straßenplanung berücksichtigt. |
55 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10.2 Ö: Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 04. März 2019) Vorlage: AT/2019/03780 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss, Haushaltsmittel für Planungs- und Ausführungsleistungen hinsichtlich verkehrsberuhigender Maßnahmen in Altendorf-Ersdorf in den Doppelhaushalt einzustellen, umgesetzt worden? Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. |
56 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese / Kohlkaule", 5. Änderung, unter Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Vorlage: V/2019/03779 Umsetzung: Termin: 16.10.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das Verfahren auf Grundlage der vorliegenden Beschlüsse geführt worden? Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3A „Welterswiese/Kohlkaule“ – 5. Änderung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte im April 2019. |
57 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Vorstellung eines Ausbaukonzeptes Vorlage: V/2019/03756 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet umgesetzt worden? Realisierung: Der Rat hat dem Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet für die Jahre 2019 – 2023 zugestimmt |
58 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes Vorlage: V/2019/03760 Umsetzung: Termin: 16.10.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss, das angepasste Fassaden- und Hofprogramm öffentlich bekannt zu machen, umgesetzt worden? Realisierung: Die Bekanntmachung des angepassten Fassaden-und Hofprogrammes ist im April 2019 erfolgt. |
59 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10.3 Ö: Entfernung der Zusatzbeschilderung zur zeitlichen Einschränkung von Tempo 30-Regelungen (Antrag der UWG-Fraktion vom 08. März 2019) Vorlage: AT/2019/03783 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss, die in der Königsberger Straße und Auf dem Steinbüchel entfernte Zusatzbeschilderung zur zeitlichen Einschränkung der Tempo-30 Regelung wieder anzubringen, umgesetzt worden? Realisierung: Gemäß der Beschlussfassung wurde das Wiederanbringen der Zusatzbeschilderung mehrheitlich abgelehnt. |
60 Sitzung 04.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ - Aufstellungsbeschluss - Vorlage: V/2019/03813 Umsetzung: Termin: 16.10.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die frühzeitige Beteiligung des Bebauungsplanes nach BauGB durchgeführt worden? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen. |
61 Sitzung 04.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Sachstandsbericht Vorlage: V/2019/03854 Umsetzung: Termin: 18.09.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Abriss der Aufbauten der Parkpalette im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung dem Wettbewerb zugeführt worden? Realisierung: Derr Abriss der Aufbauten der Parkpalette wurde im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung dem Wettbewerb zugeführt. |
62 Sitzung 04.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung - Aufstellungsbeschluss - Vorlage: V/2019/03812 Umsetzung: Termin: 18.09.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die frühzeitige Beteiligung nach BauGB durchgeführt worden? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 die Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen, wie auch das notwendige Zielabweichungsverfahren zu führen. |
63 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019) Vorlage: V/2019/03801 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Haupt-und Finanzausschuss der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 25.09.2019 die Umsetzung der Vorgabe, dass in zukünftigen Bebauungsplänen aus ökologischen Gründen die Anlagen sogenannter „Kiesgärten“ und „Kiesvorgärten“, unabhängig von deren Größe, nicht mehr zugelassen werden sollen, beschlossen. |
64 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese / Kohlkaule", 5. Änderung unter Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Erneute Offenlage gemäß § 4a Absatz 3 BauGB Vorlage: V/2019/03896 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Bebauungsplan Nr. 3A „Welterswiese / Kohlkaule“, 5. Änderung gemäß § 13a Absatz 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Absatz 2 Nr. 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 26.09.19 bis 28.10.2019 erneut öffentlich ausgelegt. |
65 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes- hier: Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung des Bereiches Bahnhofstraße/Baumschulenweg Vorlage: V/2019/03902 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die Umsetzung der Blockkonzepte erfolgt in Zusammenarbeit mit Bau.Land.Partner ( ehem.Flächenpool.NRW) |
66 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10.1 Ö: Bienen- und insektenfreundliche Grünflächen (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2019) Vorlage: AT/2019/03918 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wird laufend umgesetzt. |
67 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Klimaschutz in Meckenheim bzw. im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis Vorlage: V/2019/03916 Umsetzung: Termin: 10.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurder der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wird laufend umgesetzt. |
68 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10.2 Ö: Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf / Planung und bauliche Umsetzen von Verkehrsprojekten; hier: Kostenschätzung und Verwaltungsvereinbarung (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2019) Vorlage: AT/2019/03919 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Zu den genannten Maßnahmen wurden zwischenzeitlich entsprechende Planungsaufträge durch die Stadt Meckenheim an ein Ingenieurbüro vergeben. Dies beinhaltet auch die Erstellung einer diesbezüglichen Kostenschätzung. |
69 Sitzung 28.11.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Variantenuntersuchung als Basis für die Festlegung eines Standortes Vorlage: V/2019/03994 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die Verwaltung wird die Standortanalyse mit den Varianten am 06.02.2020 im Rahmen einer Informationsveranstaltung den Eigentümern und Gewerbetreibenden vorstellen. |
70 Sitzung 28.11.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" - Aufstellungsbeschluss Vorlage: V/2019/04000 Umsetzung: Termin: 13.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss den Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch aufzustellen umgesetzt? Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte in der 51.KW 2019. |
71 Sitzung 30.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss Vorlage: V/2019/03954 Umsetzung: Termin: 01.11.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die Offenlage durchgeführt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vom 05.März 2020 bis 06.April 2020 durchgeführt. |
72 Sitzung 30.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss Vorlage: V/2019/03956 Umsetzung: Termin: 01.11.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die Offenlage durchgeführt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vom 05.März 2020 bis 06.April 2020 durchgeführt. |
73 Sitzung 30.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese/Kohlkaule", 5. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: V/2019/04019 Umsetzung: Termin: 01.11.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: Der Bebauungsplan wurde mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 18./19. September 2020 rechtskräftig. |
74 Sitzung 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8.1 Ö: Verkehrliche Erschließung Merler Keil III; hier: Vorbehaltsbeschluss zur Überplanung des MEWOGE Grundstücks zugunsten einer verkehrlichen Gesamterschließung für das Baugebiet Merler Keil III (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2020) Vorlage: AT/2020/04147 Umsetzung: Termin: 01.09.2020 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung Erledigt: 27.08.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 4. Juni 2020 die Verwaltung beauftragt über die verkehrliche Erschließung des Merler Keil III mit der Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft (MEWoGe) als Eigentümer eines Grundstücks an der Gerichtsstraße, ein Gespräch zu führen (AT/ 2020/04147). |
75 Sitzung 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Unternehmerpark Kottenforst: Errichtung eines neuen Verkehrsknotens zur Anbindung an die L 261 Vorlage: V/2020/04096 Umsetzung: Termin: 01.12.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die entsprechende Entwurfsplanung für die Errichtung eines vollsignalisierten Anbindungsknoten wurde erstellt. Für den weiteren Verfahrenslauf bedarf es einer ganzheitlichen Betrachtung inkl. Verkehrsknoten L 158 / L 261 / K 53 sowie den möglichen Bau des Radweges (Lückenschluss) entlang der L 261 (Obsthof Felten bis Sängerhof). Seitens der Verwaltung ist beabsichtigt, Straßen NRW in die nächste Sitzung des ASV am 14.01.2021 einzuladen und zu diesem Thema vortragen zu lassen. |
76 Sitzung 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Merler Keil"; hier: Bericht über den Bürgerworkshop II und weiteres Vorgehen Vorlage: V/2020/04100 Umsetzung: Termin: 01.12.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die Verwaltung hat den ersten städtebaulichen Grobentwurf konkretisiert und leitet in 2021weitere Schritte zur Vorbereitung des Einstiegs in das formelle Verfahren ein. |
77 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Swistbachaue; hier Bau einer Verwallung im Rahmen des Hochwasserschutzes Vorlage: V/2020/04201 Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das notwendige Genehmigungsverfahren mit dem RSK vorangetrieben worden? Realisierung: Die Verwaltung befindet sich mit dem Rhein-Sieg-Kreis in entsprechendem Austausch und bereitet derzeit die notwendigen Genehmigungsunterlagen vor. Im Anschluss werden diese dem Rhein-Sieg-Kreis vorgelegt. |
78 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Sachstandsbericht Überflutungsschutz Bonner Straße Vorlage: V/2020/04204 Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Ist die Planung der Variante 1 weiter voran getrieben worden? Ist eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW abgeschlossen sowie einen dazugehörigen Einleitungsantrag beim Rhein-Sieg-Kreis gestellt worden? Realisierung: Das beauftragte Ingenieurbüro erstellt derzeit die entsprechende Genehmigungsplanung. Sobald die genannte Planung vorliegt kann diese, mit dem Ziel des Abschlusses einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung an Straßen NRW sowie an den Rhein-Sieg-Kreis zu Erteilung der notwendigen wasserrechtlichen Erlaubnis (Einleitgenehmigung), weitergeleitet werden. |
79 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Erneute Offenlage Vorlage: V/2020/04192 Umsetzung: Termin: 30.12.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat die Erneute Offenlage der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes stattgefunden? Sind die die TöBs beteiligt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut vom 21.September bis 26.Oktober 2020 durchgeführt. |
80 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Erneute Offenlage Vorlage: V/2020/04193 Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat die Erneute Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 49A "Weinberger Gärten" stattgefunden? Sind die die TöBs beteiligt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut vom 21.September bis 26.Oktober 2020 durchgeführt. |