SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt - 30.01.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde		Protokoll
Ö 2	Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2019		Protokoll
Ö 3	Anerkennung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 13		Beschlusstext
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese/Kohlkaule", 5. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	V/2019/04019	Beschlusstext Protokoll Beschlussvorlage Anlage 1 - Vermerk BürgerInfo Anlage 2.1 - Abwägungstabelle - 1. Offenlage Anlage 2.2 - Schreiben Toebs u. Öffentl. - 1. Offenlage Anlage 2.3 - Abwägungstabelle - 2. Offenlage Anlage 2.4 - Schreiben Toebs u. Öfentl. - 2. Offenlage Anlage 3.1 - Begründung Anlage 3.2 - Artenschutz ASU 1 Anlage 3.2 - Artenschutz ASU 1 - Formular A Anlage 3.3 - Artenschutz ASU 1 - Nachprüfung Anlage 4 - Räumlicher Geltungsbereich Anlage 5 - Bebauungsplan - Satzungsexemplar Anlage 2.4.1 Bild- und Tondatei - Tierlaute
Ö 5	51. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	V/2019/03954	Beschlusstext Protokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Plankarte mit Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches Anlage 10 Schallgutachten (Stand: Offenlage) Anlage 11 Verkehrsgutachten (Stand: Offenlagen) Anlage 12 Gutachterlicher Stellungnahme zur Baugrundsituation inkl. abfalltechnischer Deklaration (Stand: Offenlage) Anlage 13 Umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf Anlage 3 Vermerk über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Bauleitplanung vom 11.10.2018 mit der Bürgern/Öffentlichkeit Anlage 4 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung) sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 5 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 6 Offenlageentwurf der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim Anlage 7 Begründung (Stand: Offenlage) Anlage 8 Umweltbericht (Stand: Offenlage) Anlage 9 Artenschutzrechtliche Prüfung (ASP I und II) (Stand: Offenlage)
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	V/2019/03956	Beschlusstext Protokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Plankarte mit Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches Anlage 10 Begründung (Stand: Offenlage) Anlage 11 Umweltbericht (Stand: Offenlage) Anlage 12 Artenschutzrechtliche Prüfung (ASP I und II) (Stand: Offenlage) Anlage 13 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag (Stand: Offenlage) Anlage 14 Schallgutachten (Stand: Offenlage) Anlage 15 Verkehrsgutachten (Stand: Offenlagen) Anlage 16 Gutachterlicher Stellungnahme zur Baugrundsituation inkl. abfalltechnischer Deklaration (Stand: Offenlage) Anlage 17 Umweltbezogene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf Anlage 3 Vermerk über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Bauleitplanung vom 11.10.2018 mit der Bürgern/Öffentlichkeit Anlage 4 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung) Anlage 5 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (Stellungnahmen außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung) Anlage 6 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 7 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 8 Offenlageentwurf des Bebauungsplanes Nr. 49A „Weinberger Gärten“ Anlage 9 Entwurf der textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“
Ö 7	Antrag nach § 4 BImSchG zur Neugenehmigung von 3 Anlagen zur Nutzung von Windenergie auf dem Gebiet der Städte Meckenheim und Rheinbach	I/2020/04032	Protokoll Informationsvorlage Anlage Übersichtsplan Standorte
Ö 8	Schriftliche Anfragen		Protokoll
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Dichtheitsprüfungen im Stadtgebiet (Herr Engelhardt, SPD-Fraktion)		Protokoll
Ö 9.2	Anwendung der Klimawandelvorsorgestrategie (Orti von Havranek, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)		Protokoll
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Projekt NEILA - Aktueller Sachstand	M/2020/04033	Protokoll Mitteilung Anlage 1 NEILA Infobrief 11 2019
Ö 10.2	Sitzung des Arbeitskreises Radverkehr der Stadt Meckenheim vom 18.09.2019; hier: Niederschrift	M/2020/04037	Protokoll Mitteilung Niederschrift Arbeitskreis Radverkehr v. 18.09.2019
Ö 10.3	Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2019	M/2020/04020	Protokoll Mitteilung
Ö 10.4	Nördliche Stadterweiterung; hier: Sachstand der geplanten Umgehungsstraße L163n		Beschlusstext
Ö 10.5	Sachstand Planungsaufträge Verkehrssituation Altendorf-Ersdorf		Protokoll
Ö 10.6	Unternehmerpark Kottenforst; hier: Verpachtung der derzeit unbebauten Flächen		Protokoll

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