SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt - 03.09.2020

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Protokoll
Ö 2	Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2020		Protokoll
Ö 3	Anerkennung der Tagesordnung Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Protokoll
Ö 4	51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Erneute Offenlage Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	V/2020/04192	Protokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Plankarte mit Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches Anlage 10 Entwurf der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim (Stand erneute Offenlage) Anlage 11 Begründung (Stand erneute Offenlage) Anlage 12 Umweltbericht (Stand erneute Offenlage) Anlage 13 Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 14 Schallgutachten Anlage 15 Verkehrsgutachten Anlage 16 Gutachterlicher Stellungnahme zur Baugrundsituation inkl. abfalltechnischer Deklaration Anlage 17 Bodenuntersuchung gemäß BBodSchV (Stand erneute Offenlage) Anlage 18 Umweltbezogene Stellungnahmen (Stand erneute Offenlage) Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf (Stand erneute Offenlage) Anlage 3 Vermerk über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Bauleitplanung vom 11.10.2018 mit den Bürgern/Öffentlichkeit Anlage 4 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung) sowie Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange Anlage 5 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 6 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 7 Abwägungsvorschlag über die Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 8 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 9 Abwägungsvorschlag über die Beteiligung der der Träger öffentlicher Belange
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Erneute Offenlage Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	V/2020/04193	Beschlusstext Protokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Plankarte mit Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches Anlage 10 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage Anlage 11 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange aus der Offenlage Anlage 12 Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 49A "Weinberger Gärten" (Stand erneute Offenlage) Anlage 13 Bereinigter Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 49A „Weinberger Gärten“ (Stand erneute Offenlage) Anlage 14 Entwurf der textlichen Festsetzungen zum Bebauungsplan Nr. 49A „Weinberger Gärten“ (Stand erneute Offenlage) Anlage 15 Begründung (Stand erneute Offenlage) Anlage 16 Umweltbericht (Stand erneute Offenlage) Anlage 17 Artenschutzrechtliche Prüfung Anlage 18 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag (Stand erneute Offenlage) Anlage 19 Schallgutachten Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf (Stand erneute Offenlage) Anlage 20 Verkehrsgutachten Anlage 21 Gutachterlicher Stellungnahme zur Baugrundsituation inkl. abfalltechnischer Deklaration Anlage 22 Bodenuntersuchung gemäß BBodSchV (Stand erneute Offenlage) Anlage 23 Umweltbezogene Stellungnahmen (Stand erneute Offenlage) Anlage 3 Vermerk über die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung der Bauleitplanung vom 11.10.2018 mit den Bürgern/Öffentlichkeit Anlage 4 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Stellungnahmen außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung vom 11.10.2018) Anlage 5 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (Stellungnahmen außerhalb der Bürgerinformationsveranstaltung vom 11.10.2018) Anlage 6 Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der Offenlage Anlage 7 Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit aus der Offenlage Anlage 8 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 9 Abwägungsvorschlag über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Ö 6	Swistbachaue; hier Bau einer Verwallung im Rahmen des Hochwasserschutzes Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	V/2020/04201	Beschlusstext Protokoll Beschlussvorlage 8331-19 G01 Erläuterungsbereich 2020-03-25 REb 8331-19 G05-1 Lageplan M250 2020-05-28 LMa 8331-19 G05-2 Lageplan M250 2020-05-28 LMa 8331-19 G13 Kostenermittlung nach DIN 2761
Ö 7	Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Sachstandsbericht Überflutungsschutz Bonner Straße Beschluss: Einstimmig Abstimmung: Ja: 13	V/2020/04204	Beschlusstext Protokoll Beschlussvorlage 8330-19 V01 Erläuterungsbericht 2020-07-09 LMa 8330-19 V05-1 Lageplan Variante 1 M250 2020-07-08 LMa 8330-19 V05-2 Lageplan Variante 2 M250 2020-07-08 LMa
Ö 8	Verkehrliche Erschließung Merler Keil III	I/2020/04220	Protokoll Informationsvorlage
Ö 9	Anträge
Ö 9.1	Verkehrssicherheit in Meckenheim - Möglichkeiten der Novellierung der StVO nutzen (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2020)	AT/2020/04185	Protokoll Antrag zur Tagesordnung Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2020
Ö 9.2	Verkehrsberuhigende Maßnahmen Altendorf-Ersdorf weiter voranbringen (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2020)	AT/2020/04210	Protokoll Antrag zur Tagesordnung Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2020
Ö 9.3	ÖPNV-Anbindung Bahnhof Kottenforst (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2020)	AT/2020/04212	Protokoll Antrag zur Tagesordnung Antrag der SPD-Fraktion vom 07.07.2020
Ö 9.4	Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen im Merler Winkel (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2020)	AT/2020/04211	Protokoll Antrag zur Tagesordnung Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2020
Ö 9.5	Fahrradverkehr fördern und Barrieren reduzieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 18.08.2020) Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AT/2020/04224	Protokoll Beschlusstext Antrag zur Tagesordnung Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 18.08.2020
Ö 9.6	Identifizierung von Flächen welche für die Errichtung von Betreuungseinrichtung für Seniorinnen und Senioren geeignet sind (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020)	AT/2020/04223	Protokoll Antrag zur Tagesordnung Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2020
Ö 9.7	Verlängerung der kostenlosen Parkzeit mit Parkscheibe auf der Hauptstrasse (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2020) Beschluss: Mehrheitlich Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AT/2020/04226	Protokoll Beschlusstext Antrag zur Tagesordnung Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2020
Ö 10	Schriftliche Anfragen		Protokoll
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Defekte Aufzugsanlage am Haltepunkt Industriepark (Herr Nestler, BfM-Fraktion)		Protokoll
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Bebauungsplan Nr. 119 "Verbindung L158 (Rheinbacher Landstraße) - Am Wiesenpfad/ K53, hier: Änderungen am Eisenbahnkreuzungsgesetz	M/2020/04195	Protokoll Mitteilung

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil: