1 Sitzung 07.02.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Anpassung des Bauprogramms Bonner Straße hinsichtlich Starkregenschutz Vorlage: V/2019/03700 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: Die vorgestellten Anpassungen hinsichtlich der Verbesserung des Starkregenschutzes im Bereich der Bonner Straße wurden in der Straßenplanung berücksichtigt. |
2 Sitzung 07.02.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes - hier: Zwischenstand und Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes Vorlage: V/2019/03694 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat eine Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes eine Abstimmung mit der Förderbehörde betrieben und die Anpassung der Richtlinien in die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 28.03.2019 eingebracht. |
3 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Vorstellung eines Ausbaukonzeptes Vorlage: V/2019/03756 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet umgesetzt worden? Realisierung: Der Rat hat dem Maßnahmenkonzept zum barrierefreien Umbau der 44 verbleibenden Bushaltestellen im Meckenheimer Stadtgebiet für die Jahre 2019 – 2023 zugestimmt |
4 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10.2 Ö: Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 04. März 2019) Vorlage: AT/2019/03780 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss, Haushaltsmittel für Planungs- und Ausführungsleistungen hinsichtlich verkehrsberuhigender Maßnahmen in Altendorf-Ersdorf in den Doppelhaushalt einzustellen, umgesetzt worden? Realisierung: Der Beschluss wurde entsprechend umgesetzt. |
5 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10.3 Ö: Entfernung der Zusatzbeschilderung zur zeitlichen Einschränkung von Tempo 30-Regelungen (Antrag der UWG-Fraktion vom 08. März 2019) Vorlage: AT/2019/03783 Umsetzung: Termin: 15.11.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss, die in der Königsberger Straße und Auf dem Steinbüchel entfernte Zusatzbeschilderung zur zeitlichen Einschränkung der Tempo-30 Regelung wieder anzubringen, umgesetzt worden? Realisierung: Gemäß der Beschlussfassung wurde das Wiederanbringen der Zusatzbeschilderung mehrheitlich abgelehnt. |
6 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese / Kohlkaule", 5. Änderung, unter Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Vorlage: V/2019/03779 Umsetzung: Termin: 16.10.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das Verfahren auf Grundlage der vorliegenden Beschlüsse geführt worden? Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 3A „Welterswiese/Kohlkaule“ – 5. Änderung im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte im April 2019. |
7 Sitzung 28.03.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes – hier: Anpassung des Fassaden- und Hofprogrammes Vorlage: V/2019/03760 Umsetzung: Termin: 16.10.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss, das angepasste Fassaden- und Hofprogramm öffentlich bekannt zu machen, umgesetzt worden? Realisierung: Die Bekanntmachung des angepassten Fassaden-und Hofprogrammes ist im April 2019 erfolgt. |
8 Sitzung 04.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Sachstandsbericht Vorlage: V/2019/03854 Umsetzung: Termin: 18.09.2019 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Abriss der Aufbauten der Parkpalette im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung dem Wettbewerb zugeführt worden? Realisierung: Derr Abriss der Aufbauten der Parkpalette wurde im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung dem Wettbewerb zugeführt. |
9 Sitzung 04.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Flächennutzungsplan der Stadt Meckenheim, 52. Änderung - Aufstellungsbeschluss - Vorlage: V/2019/03812 Umsetzung: Termin: 18.09.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die frühzeitige Beteiligung nach BauGB durchgeführt worden? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 die Aufstellung der 52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen, wie auch das notwendige Zielabweichungsverfahren zu führen. |
10 Sitzung 04.06.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 9 Ö: Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ - Aufstellungsbeschluss - Vorlage: V/2019/03813 Umsetzung: Termin: 16.10.2019 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die frühzeitige Beteiligung des Bebauungsplanes nach BauGB durchgeführt worden? Realisierung: Der Rat der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 80A „Unternehmerpark Kottenforst II“ beschlossen. Ebenso wurde die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerinformationsveranstaltung sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchzuführen. |
11 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Klimaschutz in Meckenheim bzw. im linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreis Vorlage: V/2019/03916 Umsetzung: Termin: 10.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurder der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wird laufend umgesetzt. |
12 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Keine Kiesgärten und Kiesvorgärten in Meckenheim (Anregung und Beschwerde vom 12. März 2019) Vorlage: V/2019/03801 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Haupt-und Finanzausschuss der Stadt Meckenheim hat in seiner Sitzung am 25.09.2019 die Umsetzung der Vorgabe, dass in zukünftigen Bebauungsplänen aus ökologischen Gründen die Anlagen sogenannter „Kiesgärten“ und „Kiesvorgärten“, unabhängig von deren Größe, nicht mehr zugelassen werden sollen, beschlossen. |
13 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese / Kohlkaule", 5. Änderung unter Anwendung des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Erneute Offenlage gemäß § 4a Absatz 3 BauGB Vorlage: V/2019/03896 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Bebauungsplan Nr. 3A „Welterswiese / Kohlkaule“, 5. Änderung gemäß § 13a Absatz 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Absatz 2 Nr. 2 und § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) wurde vom 26.09.19 bis 28.10.2019 erneut öffentlich ausgelegt. |
14 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes- hier: Gestaltungskonzept zur baulichen Entwicklung des Bereiches Bahnhofstraße/Baumschulenweg Vorlage: V/2019/03902 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die Umsetzung der Blockkonzepte erfolgt in Zusammenarbeit mit Bau.Land.Partner ( ehem.Flächenpool.NRW) |
15 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10.1 Ö: Bienen- und insektenfreundliche Grünflächen (Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2019) Vorlage: AT/2019/03918 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Beschluss wird laufend umgesetzt. |
16 Sitzung 12.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 10.2 Ö: Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf / Planung und bauliche Umsetzen von Verkehrsprojekten; hier: Kostenschätzung und Verwaltungsvereinbarung (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2019) Vorlage: AT/2019/03919 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Zu den genannten Maßnahmen wurden zwischenzeitlich entsprechende Planungsaufträge durch die Stadt Meckenheim an ein Ingenieurbüro vergeben. Dies beinhaltet auch die Erstellung einer diesbezüglichen Kostenschätzung. |
17 Sitzung 28.11.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Parkpalette Neuer Markt; hier: Variantenuntersuchung als Basis für die Festlegung eines Standortes Vorlage: V/2019/03994 Umsetzung: Termin: 09.01.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 14.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die Verwaltung wird die Standortanalyse mit den Varianten am 06.02.2020 im Rahmen einer Informationsveranstaltung den Eigentümern und Gewerbetreibenden vorstellen. |
18 Sitzung 28.11.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" - Aufstellungsbeschluss Vorlage: V/2019/04000 Umsetzung: Termin: 13.01.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 10.01.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss den Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch aufzustellen umgesetzt? Realisierung: Die Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes im Amtsblatt der Stadt Meckenheim erfolgte in der 51.KW 2019. |
19 Sitzung 30.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese/Kohlkaule", 5. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: V/2019/04019 Umsetzung: Termin: 01.11.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden? Realisierung: Der Bebauungsplan wurde mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 18./19. September 2020 rechtskräftig. |
20 Sitzung 30.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss Vorlage: V/2019/03954 Umsetzung: Termin: 01.11.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die Offenlage durchgeführt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vom 05.März 2020 bis 06.April 2020 durchgeführt. |
21 Sitzung 30.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss Vorlage: V/2019/03956 Umsetzung: Termin: 01.11.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist die Offenlage durchgeführt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vom 05.März 2020 bis 06.April 2020 durchgeführt. |
22 Sitzung 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Merler Keil"; hier: Bericht über den Bürgerworkshop II und weiteres Vorgehen Vorlage: V/2020/04100 Umsetzung: Termin: 01.12.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die Verwaltung hat den ersten städtebaulichen Grobentwurf konkretisiert und leitet in 2021weitere Schritte zur Vorbereitung des Einstiegs in das formelle Verfahren ein. |
23 Sitzung 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Unternehmerpark Kottenforst: Errichtung eines neuen Verkehrsknotens zur Anbindung an die L 261 Vorlage: V/2020/04096 Umsetzung: Termin: 01.12.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Die entsprechende Entwurfsplanung für die Errichtung eines vollsignalisierten Anbindungsknoten wurde erstellt. Für den weiteren Verfahrenslauf bedarf es einer ganzheitlichen Betrachtung inkl. Verkehrsknoten L 158 / L 261 / K 53 sowie den möglichen Bau des Radweges (Lückenschluss) entlang der L 261 (Obsthof Felten bis Sängerhof). Seitens der Verwaltung ist beabsichtigt, Straßen NRW in die nächste Sitzung des ASV am 14.01.2021 einzuladen und zu diesem Thema vortragen zu lassen. |
24 Sitzung 04.06.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 8.1 Ö: Verkehrliche Erschließung Merler Keil III; hier: Vorbehaltsbeschluss zur Überplanung des MEWOGE Grundstücks zugunsten einer verkehrlichen Gesamterschließung für das Baugebiet Merler Keil III (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2020) Vorlage: AT/2020/04147 Umsetzung: Termin: 01.09.2020 an: Schwindenhammer, 80 - Wirtschaftsförderung Erledigt: 27.08.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt? Realisierung: Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 4. Juni 2020 die Verwaltung beauftragt über die verkehrliche Erschließung des Merler Keil III mit der Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft (MEWoGe) als Eigentümer eines Grundstücks an der Gerichtsstraße, ein Gespräch zu führen (AT/ 2020/04147). |
25 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 4 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Erneute Offenlage Vorlage: V/2020/04192 Umsetzung: Termin: 30.12.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat die Erneute Offenlage der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes stattgefunden? Sind die die TöBs beteiligt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut vom 21.September bis 26.Oktober 2020 durchgeführt. |
26 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Erneute Offenlage Vorlage: V/2020/04193 Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Leersch, 61 - Stadtplanung, Liegenschaften Erledigt: 18.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Hat die Erneute Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 49A "Weinberger Gärten" stattgefunden? Sind die die TöBs beteiligt worden? Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut vom 21.September bis 26.Oktober 2020 durchgeführt. |
27 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 6 Ö: Swistbachaue; hier Bau einer Verwallung im Rahmen des Hochwasserschutzes Vorlage: V/2020/04201 Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Erfüllt Aufgabe: Ist das notwendige Genehmigungsverfahren mit dem RSK vorangetrieben worden? Realisierung: Die Verwaltung befindet sich mit dem Rhein-Sieg-Kreis in entsprechendem Austausch und bereitet derzeit die notwendigen Genehmigungsunterlagen vor. Im Anschluss werden diese dem Rhein-Sieg-Kreis vorgelegt. |
28 Sitzung 03.09.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und UmweltTOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Sachstandsbericht Überflutungsschutz Bonner Straße Vorlage: V/2020/04204 Umsetzung: Termin: 10.12.2020 an: Witsch, 66 - Verkehr und Grünflächen Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: Teilweise erfüllt Aufgabe: Ist die Planung der Variante 1 weiter voran getrieben worden? Ist eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW abgeschlossen sowie einen dazugehörigen Einleitungsantrag beim Rhein-Sieg-Kreis gestellt worden? Realisierung: Das beauftragte Ingenieurbüro erstellt derzeit die entsprechende Genehmigungsplanung. Sobald die genannte Planung vorliegt kann diese, mit dem Ziel des Abschlusses einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung an Straßen NRW sowie an den Rhein-Sieg-Kreis zu Erteilung der notwendigen wasserrechtlichen Erlaubnis (Einleitgenehmigung), weitergeleitet werden. |