TOP 4 Ö: Bebauungsplan Nr. 3A "Welterswiese/Kohlkaule", 5. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage:  V/2019/04019

Umsetzung:

Aufgabe: Ist der Beschluss umgesetzt worden?

Realisierung: Der Bebauungsplan wurde mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 18./19. September 2020 rechtskräftig.

TOP 5 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss

Vorlage:  V/2019/03954

Umsetzung:

Aufgabe: Ist die Offenlage durchgeführt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vom 05.März 2020 bis 06.April 2020 durchgeführt.

TOP 6 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Bürger gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch und Offenlagebeschluss

Vorlage:  V/2019/03956

Umsetzung:

Aufgabe: Ist die Offenlage durchgeführt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB vom 05.März 2020 bis 06.April 2020 durchgeführt.

TOP 4 Ö: 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Merler Keil"; hier: Bericht über den Bürgerworkshop II und weiteres Vorgehen

Vorlage:  V/2020/04100

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die Verwaltung hat den ersten städtebaulichen Grobentwurf konkretisiert und leitet in 2021weitere Schritte zur Vorbereitung des Einstiegs in das formelle Verfahren ein.

TOP 6 Ö: Unternehmerpark Kottenforst: Errichtung eines neuen Verkehrsknotens zur Anbindung an die L 261

Vorlage:  V/2020/04096

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Die entsprechende Entwurfsplanung für die Errichtung eines vollsignalisierten Anbindungsknoten wurde erstellt. Für den weiteren Verfahrenslauf bedarf es einer ganzheitlichen Betrachtung inkl. Verkehrsknoten L 158 / L 261 / K 53 sowie den möglichen Bau des Radweges (Lückenschluss) entlang der L 261 (Obsthof Felten bis Sängerhof). Seitens der Verwaltung ist beabsichtigt, Straßen NRW in die nächste Sitzung des ASV am 14.01.2021 einzuladen und zu diesem Thema vortragen zu lassen.

TOP 8.1 Ö: Verkehrliche Erschließung Merler Keil III; hier: Vorbehaltsbeschluss zur Überplanung des MEWOGE Grundstücks zugunsten einer verkehrlichen Gesamterschließung für das Baugebiet Merler Keil III (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2020)

Vorlage:  AT/2020/04147

Umsetzung:

Aufgabe: Wurde der Beschluss umgesetzt?

Realisierung: Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 4. Juni 2020 die Verwaltung beauftragt über die verkehrliche Erschließung des Merler Keil III mit der Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft (MEWoGe) als Eigentümer eines Grundstücks an der Gerichtsstraße, ein Gespräch zu führen (AT/ 2020/04147).

Dieses Gespräch hat zwischen Bürgermeister Bert Spilles und MEWoGe Geschäftsführer Dirk Schwindenhammer stattgefunden.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 3.9.20 wird über das Ergebnis informiert (I/2020/0420).

TOP 4 Ö: 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Erneute Offenlage

Vorlage:  V/2020/04192

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Erneute Offenlage der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes stattgefunden? Sind die die TöBs beteiligt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut vom 21.September bis 26.Oktober 2020 durchgeführt.

TOP 5 Ö: Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Erneute Offenlage

Vorlage:  V/2020/04193

Umsetzung:

Aufgabe: Hat die Erneute Offenlage des Bebauungsplanes Nr. 49A "Weinberger Gärten" stattgefunden? Sind die die TöBs beteiligt worden?

Realisierung: Die Verwaltung hat gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut vom 21.September bis 26.Oktober 2020 durchgeführt.

TOP 6 Ö: Swistbachaue; hier Bau einer Verwallung im Rahmen des Hochwasserschutzes

Vorlage:  V/2020/04201

Umsetzung:

Aufgabe: Ist das notwendige Genehmigungsverfahren mit dem RSK vorangetrieben worden?

Realisierung: Die Verwaltung befindet sich mit dem Rhein-Sieg-Kreis in entsprechendem Austausch und bereitet derzeit die notwendigen Genehmigungsunterlagen vor. Im Anschluss werden diese dem Rhein-Sieg-Kreis vorgelegt.

TOP 7 Ö: Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Sachstandsbericht Überflutungsschutz Bonner Straße

Vorlage:  V/2020/04204

Umsetzung:

Aufgabe: Ist die Planung der Variante 1 weiter voran getrieben worden? Ist eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW abgeschlossen sowie einen dazugehörigen Einleitungsantrag beim Rhein-Sieg-Kreis gestellt worden?

Realisierung: Das beauftragte Ingenieurbüro erstellt derzeit die entsprechende Genehmigungsplanung. Sobald die genannte Planung vorliegt kann diese, mit dem Ziel des Abschlusses einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung an Straßen NRW sowie an den Rhein-Sieg-Kreis zu Erteilung der notwendigen wasserrechtlichen Erlaubnis (Einleitgenehmigung), weitergeleitet werden.