SessionNet | Rat - Termine 2023

Tag	Sitzung	Dokumente
Mi 13.12.2023	Rat 19:00-22:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 3 Resolution zur Sicherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit ö. Auszug Top 4 Öffentlich-rechtlicher Vertragsabschluss zwischen der Stadt Meckenheim und der Gemeinde Alfter zur Gründung einer interkommunalen Öffentlichen Bücherei Meckenheim/Alfter ö. Auszug Top 5.1 Instandsetzungskonzept der im Juli 2021 vom Hochwasser betroffenen Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen in der Mühlenstraße ö. Auszug Top 5.2 Hallenfreizeitbad Meckenheim: a) Kostenübersicht über die kostendeckende Finanzierung der Sauna, b) Erlass der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Mecke ö. Auszug Top 5.3 Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit: Sachstandsbericht und Büchereikonzept für die Jahre 2024-2029 ö. Auszug Top 5.4 Erlass einer a) Benutzungsordnung und b) Gebührenordnung für die interkommunale Bücherei Meckenheim/Alfter (ab 2024) ö. Auszug Top 5.5 Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim vom 9. November 2020 ö. Auszug Top 6.1 Durchführung einer außerplanmäßigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (alle Fraktionen vom 17. November 2023) ö. Auszug Top 6.2-3 Umbesetzungen in Ausschüssen ö. Auszug Top 7.1 Sachstand Bevölkerungsschutz und Anlaufstellen (SPD-Fraktion vom 5. Dezember 2023) ö. Auszug Top 7.2 Einrichtung einer Hundewiese im Stadtgebiet Meckenheim (SPD-Fraktion vom 5. Dezember 2023) ö. Auszug Top 8.1-4 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top 9.1-2 Mitteilungen
Do 02.11.2023	Rat 19:00-22:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 6. September 2023 ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 5 Umbesetzung in einem Ausschuss ö. Auszug Top 6 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2021 ö. Auszug Top 7.1 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2020 ö. Auszug Top 7.2 4. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 7.3 VHS-Zweckverband Voreifel ö. Auszug Top 8.1 Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Altendorf (CDU-Fraktion vom 21. August 2023) ö. Auszug Top 8.2 Live-Übertragung der Sitzungen des Rates der Stadt Meckenheim ins Internet (SPD-Fraktion vom 19. September 2023) ö. Auszug Top 8.3 Beteiligung der Bürgerschaft in der Haushaltskonsolidierung (Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 10. Oktober 2023) ö. Auszug Top 9 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 10 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top 11.1 Mitteilung - Schieberkreuz Dechant-Kreiten-Straße/Adendorfer Straße
Mi 06.09.2023	Rat 19:00-22:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1-1.4 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14. Juni 2023 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4.1 Mobilitätskonzept; hier: Beschluss der Leitziele ö. Auszug Top 4.2 Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 4.3 Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit ö. Auszug Top 4.4 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters ö. Auszug Top 4.5 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 4.6 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023 ö. Auszug Top 5.1 Grundsteuererhöhung im Haushaltsjahr 2024 - Rücknahme des Ratsbeschlusses vom 14.06.2023 (UWG-Fraktion vom 22. August 2023) ö. Auszug Top 5.2 Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Altendorf (CDU-Fraktion vom 21. August 2023) ö. Auszug Top 5.3-5.4 Umbesetzungen in Ausschüssen ö. Auszug Top 6.1 Kosten der Verlegung des Ballspielkorbs und Errichtung des Ersatzspielgerätes (BfM-Fraktion vom 28. August 2023) ö. Auszug Top 6.2 Finanzieller Aufwand öffentliche Bücherei (SPD-Fraktion vom 29. August 2023) ö. Auszug Top 7.1 Kosten Verlegung Ballspielkorb (Herr Nestler, BfM-Fraktion) ö. Auszug Top 7.2 Förderprogramm natürlicher Klimaschutz in ländlichen Kommunen (Frau Heymann, SPD-Fraktion) ö. Auszug Top 8.1-8.2 Mitteilungen
Mi 14.06.2023	Rat 19:00-22:00 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Einwohnerfrage: Förderung der Nacht unter der Kastanie (Herr Zschaubitz) ö. Auszug Top 10.1 Schriftliche Anfrage: Windkraftanlagen (BfM-Fraktion vom 29. Mai 2023) ö. Auszug Top 11.1-3 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top 12.1-3 Mitteilungen ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 1. März 2023 ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 5 Gemeinsame Resolution der NRW-Aufgabenträgerinnen für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs ö. Auszug Top 6 Teilnahme am KlikKS-Projekt; hier: Benennung von ehrenamtlichen Klimapatinnen/Klimapaten ö. Auszug Top 7 Ermächtigungsübertragung nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW) ö. Auszug Top 8.1 Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120B "Hauptstraße West: 2 - Marktplatz" - Einleitungsantrag ö. Auszug Top 8.10 (Neue) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2023 ö. Auszug Top 8.11 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023 ö. Auszug Top 8.12 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019 ö. Auszug Top 8.13 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 24.03.2021 ö. Auszug Top 8.14 Stellenplan 2023 - 2024 ö. Auszug Top 8.15 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 /2024 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes ö. Auszug Top 8.2 Erlass der 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim ö. Auszug Top 8.3 Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 8.4 Erlass der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der offenen Ganztagsschule im Primarbereich ö. Auszug Top 8.5 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2019 ö. Auszug Top 8.6 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 einschließlich Stellenplan ö. Auszug Top 8.7 Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie ö. Auszug Top 8.8 Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 8.9 Waldkindergarten: Übernahme des hälftigen Trägeranteils ö. Auszug Top 9.1+2 Anträge Umbesetzungen ö. Auszug Top 9.3 Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Meckenheim (Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Mi 01.03.2023	Rat 19:00-20:35 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 10.1-10.3 Anträge Umbesetzungen ö. Auszug Top 11 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 12.1-12.6 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top 13 Mitteilungen ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18. Januar 2023 ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 5 Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 / 2024 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 4. Fortschreibung ö. Auszug Top 6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Waldkindergarten ö. Auszug Top 7 Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft - Bauvorhaben Gerichtsstraße 41+43 und finanzielle Ausstattung ö. Auszug Top 8 Entsendung von Mitgliedern und eines Wahlvorschlages in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes ö. Auszug Top 9 Energieagentur Rhein-Sieg e.V. - Mitgliederversammlung; hier: Wahl von zwei Vertreter(n)/-innen und deren Stellvertretung
Mi 18.01.2023	Rat 19:00-21:26 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf und Spende (Herr Büsgen) ö. Auszug Top 10.1-10.5 Mitteilungen ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14. Dezember 2022 ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 5 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2020 ö. Auszug Top 6 Interessenbekundungsverfahren zum Bau und Betrieb einer Kindertageseinrichtung in Meckenheim ö. Auszug Top 7 Erstellung einer temporären Containeranlage für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum ö. Auszug Top 8.1 Verlegung des Basketballkorbes vom Spielplatz Grundschule in Altendorf auf den Spielplatz in Ersdorf (SPD-Fraktion vom 10. Januar 2023) ö. Auszug Top 8.2 Sachstand Eisenbahnkreuzungsvertrag und Elektrifizierung (SPD-Fraktion vom 10. Januar 2023) ö. Auszug Top 9.1 Satzung Meckenheimer Verbund (Herr Brauckmann, FDP-Fraktion)