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Rat - Termine 2023
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Sitzung
Dokumente
Mi
13.12.2023
Rat
19:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Do
02.11.2023
Rat
19:00-22:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Mi
06.09.2023
Rat
19:00-22:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
ö. Auszug Top 1.1-1.4 Einwohnerfragestunde
NS
ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14. Juni 2023
NS
ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung
NS
ö. Auszug Top 4.1 Mobilitätskonzept; hier: Beschluss der Leitziele
NS
ö. Auszug Top 4.2 Straßen- und Wegekonzept 2023 bis 2027 der Stadt Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 4.3 Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
NS
ö. Auszug Top 4.4 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020, Behandlung des Fehlbetrages und Entlastung des Bürgermeisters
NS
ö. Auszug Top 4.5 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 4.6 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023
NS
ö. Auszug Top 5.1 Grundsteuererhöhung im Haushaltsjahr 2024 - Rücknahme des Ratsbeschlusses vom 14.06.2023 (UWG-Fraktion vom 22. August 2023)
NS
ö. Auszug Top 5.2 Wahl eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Altendorf (CDU-Fraktion vom 21. August 2023)
NS
ö. Auszug Top 5.3-5.4 Umbesetzungen in Ausschüssen
NS
ö. Auszug Top 6.1 Kosten der Verlegung des Ballspielkorbs und Errichtung des Ersatzspielgerätes (BfM-Fraktion vom 28. August 2023)
NS
ö. Auszug Top 6.2 Finanzieller Aufwand öffentliche Bücherei (SPD-Fraktion vom 29. August 2023)
NS
ö. Auszug Top 7.1 Kosten Verlegung Ballspielkorb (Herr Nestler, BfM-Fraktion)
NS
ö. Auszug Top 7.2 Förderprogramm natürlicher Klimaschutz in ländlichen Kommunen (Frau Heymann, SPD-Fraktion)
NS
ö. Auszug Top 8.1-8.2 Mitteilungen
Mi
14.06.2023
Rat
19:00-22:00 Uhr
Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
ö. Auszug Top 1.1 Einwohnerfrage: Förderung der Nacht unter der Kastanie (Herr Zschaubitz)
NS
ö. Auszug Top 10.1 Schriftliche Anfrage: Windkraftanlagen (BfM-Fraktion vom 29. Mai 2023)
NS
ö. Auszug Top 11.1-3 Mündliche Anfragen
NS
ö. Auszug Top 12.1-3 Mitteilungen
NS
ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 1. März 2023
NS
ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
NS
ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung
NS
ö. Auszug Top 5 Gemeinsame Resolution der NRW-Aufgabenträgerinnen für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs
NS
ö. Auszug Top 6 Teilnahme am KlikKS-Projekt; hier: Benennung von ehrenamtlichen Klimapatinnen/Klimapaten
NS
ö. Auszug Top 7 Ermächtigungsübertragung nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW)
NS
ö. Auszug Top 8.1 Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120B "Hauptstraße West: 2 - Marktplatz" - Einleitungsantrag
NS
ö. Auszug Top 8.10 (Neue) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2023
NS
ö. Auszug Top 8.11 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023
NS
ö. Auszug Top 8.12 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019
NS
ö. Auszug Top 8.13 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 24.03.2021
NS
ö. Auszug Top 8.14 Stellenplan 2023 - 2024
NS
ö. Auszug Top 8.15 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 /2024 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
NS
ö. Auszug Top 8.2 Erlass der 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 8.3 Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 8.4 Erlass der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
NS
ö. Auszug Top 8.5 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2019
NS
ö. Auszug Top 8.6 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 einschließlich Stellenplan
NS
ö. Auszug Top 8.7 Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie
NS
ö. Auszug Top 8.8 Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 8.9 Waldkindergarten: Übernahme des hälftigen Trägeranteils
NS
ö. Auszug Top 9.1+2 Anträge Umbesetzungen
NS
ö. Auszug Top 9.3 Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Meckenheim (Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
Mi
01.03.2023
Rat
19:00-20:35 Uhr
Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde
NS
ö. Auszug Top 10.1-10.3 Anträge Umbesetzungen
NS
ö. Auszug Top 11 Schriftliche Anfragen
NS
ö. Auszug Top 12.1-12.6 Mündliche Anfragen
NS
ö. Auszug Top 13 Mitteilungen
NS
ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18. Januar 2023
NS
ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder
NS
ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung
NS
ö. Auszug Top 5 Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 / 2024 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 4. Fortschreibung
NS
ö. Auszug Top 6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Waldkindergarten
NS
ö. Auszug Top 7 Meckenheimer Entwicklungs- und Wohnungsgesellschaft - Bauvorhaben Gerichtsstraße 41+43 und finanzielle Ausstattung
NS
ö. Auszug Top 8 Entsendung von Mitgliedern und eines Wahlvorschlages in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes
NS
ö. Auszug Top 9 Energieagentur Rhein-Sieg e.V. - Mitgliederversammlung; hier: Wahl von zwei Vertreter(n)/-innen und deren Stellvertretung
Mi
18.01.2023
Rat
19:00-21:26 Uhr
Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
ö. Auszug Top 1.1 Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf und Spende (Herr Büsgen)
NS
ö. Auszug Top 10.1-10.5 Mitteilungen
NS
ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 14. Dezember 2022
NS
ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
NS
ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung
NS
ö. Auszug Top 5 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2020
NS
ö. Auszug Top 6 Interessenbekundungsverfahren zum Bau und Betrieb einer Kindertageseinrichtung in Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 7 Erstellung einer temporären Containeranlage für die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen auf der Wiese am Sportzentrum
NS
ö. Auszug Top 8.1 Verlegung des Basketballkorbes vom Spielplatz Grundschule in Altendorf auf den Spielplatz in Ersdorf (SPD-Fraktion vom 10. Januar 2023)
NS
ö. Auszug Top 8.2 Sachstand Eisenbahnkreuzungsvertrag und Elektrifizierung (SPD-Fraktion vom 10. Januar 2023)
NS
ö. Auszug Top 9.1 Satzung Meckenheimer Verbund (Herr Brauckmann, FDP-Fraktion)