SessionNet | Rat - Termine 2021

Tag	Sitzung	Dokumente
Mi 27.01.2021	Rat 19:00-21:40 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 9. Dezember 2020 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 / 2022 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026 ö. Auszug Top 5 Aktueller Bericht der Verwaltung zur Corona-Pandemie ö. Auszug Top 6 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss ö. Auszug Top 7 Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss ö. Auszug Top 8 Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 9.1 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters ö. Auszug Top 9.2 Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage: Januar 2021 ö. Auszug Top 9.3 Corona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren ö. Auszug Top 9.4 Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung ö. Auszug Top 9.5 Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V. ö. Auszug Top10 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top11 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top12.1 Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2020 ö. Auszug Top12.2 Änderung der Geschäftsordnung
Mi 24.03.2021	Rat 19:00-20:10 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Verkehrssituation in Altendorf-Ersdorf (Herr Koll) ö. Auszug Top 1.2 Übertragung von Sitzungen (Herr Koll) ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27. Januar 2021 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Wahl des Beigeordneten ö. Auszug Top 5 Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2026 der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 6 Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus (SPD-Fraktion vom 26. Februar 2021) ö. Auszug Top 7.1 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2017 ö. Auszug Top 7.10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026 ö. Auszug Top 7.2 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 einschließlich Stellenplan ö. Auszug Top 7.3 Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim ö. Auszug Top 7.4 Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 7.5 Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr ö. Auszug Top 7.6 Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis ö. Auszug Top 7.7 Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen (UWG-Fraktion vom 18. Februar 2021) ö. Auszug Top 7.8 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019 ö. Auszug Top 7.9 Stellenplan 2021-2022 ö. Auszug Top 8 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 9.1 Impfungen in Meckenheim (Herr Steger, BfM) ö. Auszug Top 9.2 Aufzug am Haltepunkt Industriepark (Herr Nestler, BfM) ö. Auszug Top 9.3 Archäologische Ausgrabungen im Unternehmerpark Kottenforst (Herr Brauckmann, FDP)
Mi 05.05.2021	Rat 19:00 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 01 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 02 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24. März 2021 ö. Auszug Top 03 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 04 Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses der Stadt Meckenheim zum 31. Dezember 2010 ö. Auszug Top 05 Organisationsänderung innerhalb der Verwaltung ö. Auszug Top 06.1 Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen ö. Auszug Top 07.1 Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim (UWG-Fraktion v. 19. März 2021) ö. Auszug Top 08.1 Anfrage zur Beschattung von Spielplätzen (Bündnis 90/Die Grünen mit CDU v. 21. April 2021) ö. Auszug Top 09.1 Quarantäneanschreiben in leichter Sprache (Frau Dr. Kuchta, SPD) ö. Auszug Top 09.2 Finanzierung der Offenen Ganztagsschule (Herr Nestler, BfM) ö. Auszug Top 10.1 Kreishaushalt 2021 / 2022 Mitteilung des Beratungsergebnisses des Kreistages im Verfahren zur Benehmensherstellung nach § 55 Kreisordnung NRW sowie Information über die vom Kreistag beschlossenen Kreisumlagehebesätze ö. Auszug Top 10.2 Erschließung Am Viethenkreuz ö. Auszug Top 10.3 Aktuelle Coronalage ö. Auszug Top 10.4 Ehrenamtskarte
Mi 30.06.2021	Rat 19:00-22:00 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Schriftliche Einwohnerfrage - Straßenverkehrsbehördliche Entscheidungen ( Herr Kessel) ö. Auszug Top 1.2 Modalitäten Verkehrsschauen (Herr Kessel) ö. Auszug Top 1.3 Situation am Neuen Markt (Frau Ulke) ö. Auszug Top 1.4 Heiraten im Herrenhaus Burg Altendorf (Frau Ulke) ö. Auszug Top 10.1 Bestellung von 90 PCs für den Schulcampus (Herr Hübel, SPD) ö. Auszug Top 10.2 Fördermittel Umbau Wettkampfhalle (Herr Dunkelberg, UWG) ö. Auszug Top 10.3 Umgang mit benannten Institutionen, Vereinen und Firmen eines nicht-öffentlichen Tagesordnungspunktes (Frau Dr. Kuchta; SPD) ö. Auszug Top 11.1 Stand der Rückmeldungen zur Einwilligungserklärung bezüglich des Streamings von Sitzungen ö. Auszug Top 11.2 Sachstand Corona ö. Auszug Top 11.3 Sachstand Bücherei ö. Auszug Top 11.4 Veranstaltungen ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 5. Mai 2021 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Umbesetzungen in Verbänden und Organisationen ö. Auszug Top 5 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2017 der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 6 Verbesserung des Fußgängerschutzes in der Ortsdurchfahrt Altendorf-Ersdorf; hier: Entwurfsplanung Gehwegverbreiterung und Querungshilfe ö. Auszug Top 7.1 Hallenfreizeitbad Meckenheim - Erlass der 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 7.2 Jungholzhalle - Erlass der 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim ö. Auszug Top 7.3 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier Fortschreibung des Ausbaukonzeptes ö. Auszug Top 7.4 Aufstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 7.5 Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung (Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege) und Offene Ganztagsschule während der Corona-Zeit ö. Auszug Top 7.6 Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse des Beschaffungsvariantenvergleichs ö. Auszug Top 7.7 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2021 ö. Auszug Top 7.8 VHS-Zweckverband Voreifel ö. Auszug Top 8.1 Gendersensibles Formulieren in der Stadtverwaltung (Bündnis 90/Die Grünen vom 18. Mai 2021 bzw. SPD vom 22. Juni 2021) ö. Auszug Top 9.1 Mitgliedschaft der Stadt Meckenheim im bio innovation park Rheinland e.V. (SPD vom 23. Juni 2021)
Mi 22.09.2021	Rat 19:00-22:35 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Gewässerbegehung (Herr Kalff) ö. Auszug Top 1.2 Kontrolle der Durchlässe (Herr Kessel) ö. Auszug Top 1.3 Livestreaming (Herr Büsgen) ö. Auszug Top 1.4 Schutzgitter am Ersdorfer Bach (Herr Büsgen) ö. Auszug Top 1.5 Verkehrsgutachten Rücklage Kottenforststraße (Frau Mühlpfort) ö. Auszug Top 1.6 Gründungsaufruf einer Bürgerinitiative (Herr Bauer) ö. Auszug Top 2 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 3 Angaben nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz - Veröffentlichung 2021 ö. Auszug Top 4 Bericht zur Haushaltslage aufgrund der Unwetterkatastrophe vom 14. / 15. Juli 2021 ö. Auszug Top 5.1 Ausschussempfehlungen ASV: Bebauungsplan Nr. 108 A "Rücklage Kottenforststraße" hier: Abwägung frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzb ö. Auszug Top 5.2 Ausschussempfehlungen ASV: Bebauungsplan Nr. 108 B "Rücklage Kottenforststraße" unter Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss ö. Auszug Top 5.3 Ausschussempfehlungen AKJF (JHA): 5. Elternbeitragsänderungssatzung ab dem 1. August 2021 ö. Auszug Top 5.4 Ausschussempfehlungen ASSK: Medienentwicklungsplan 2021-2026 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 6.1 Raumfilteranlagen (SPD-Fraktion vom 31. August 2021) ö. Auszug Top 6.2 Maßnahmenkonzept zum Schutz vor Starkregen und Hochwasser (CDU-Fraktion mit Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2021) ö. Auszug Top 6.3 Umbesetzung von Ausschüssen (SPD-Fraktion vom 7. September 2021) ö. Auszug Top 7 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 8.1 Umsetzung Onlinezugangsgesetz (Herr Hörnig, UWG-Fraktion) ö. Auszug Top 8.2 Rückstau im Kanalsystem (Herr Nestler, BfM-Fraktion) ö. Auszug Top 8.3 Brücken und Bacheinläufe (Herr Pohl, SPD-Fraktion) ö. Auszug Top 9.1 Wahlpräsentation Bundestagswahl ö. Auszug Top 9.2 Dankeschön-Nachmittag Grünpaten
Mi 03.11.2021	Rat 19:00-21:25 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Bestellung Schriftführung ö. Auszug Top 10.1 Corona-Regelungen für Veranstaltungen ö. Auszug Top 10.2 Brandschutzbedarfsplan ö. Auszug Top 10.3 Wasserschaden Evangelische Grundschule ö. Auszug Top 10.4 Fördermittel Altstadt ö. Auszug Top 2.1 Niederschrift der Ratssitzung vom 22. September 2021 (Herr Kessel) ö. Auszug Top 2.2 Straßenverkehrsbehörde (Herr Kessel) ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2018 der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 5 Jungholzhalle - 2. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle ö. Auszug Top 6 Wiederaufbau und Hochwasserschutz ö. Auszug Top 7.1 Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung bei Hochwasser- und Starkregenereignissen gem. Maßnahmenplan der BezReg Köln (SPD-Fraktion vom 13. Oktober 2021) ö. Auszug Top 8.1 Hochwasserschutzmaßnahmen für Altendorf-Ersdorf (OV Koll und OV Soukup vom 26. Oktober 2021) ö. Auszug Top 9.1 Schulbusse in Lüftelberg (Herr Südhof, SPD-Fraktion) ö. Auszug Top 9.2 Starkregenkarten (Herr Pohl, SPD-Fraktion) ö. Auszug Top 9.3 Beteiligung an Gewässerbegehungen (Herr Soukup, CDU-Fraktion)
Mi 15.12.2021	Rat 19:00-22:10 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 10 Ausschussempfehlungen ö. Auszug Top 11.1 Zeitplanung für die Beratung und Beschlussfassung über die ausstehenden Jahres- und Gesamtabschlüsse (SPD Fraktion vom 30.11.2021) ö. Auszug Top 13 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top 14 Mitteilungen ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen Niederschriften ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Bericht zur Haushaltslage 2021 ö. Auszug Top 5 Entwurf eines Nachtragshaushaltes 2022 zum Kreis-haushalt 2021/2022; hier: Beteiligung der kreisange-hörigen Städte und Gemeinden ö. Auszug Top 6 Mitgliedschaft im HochwasserKompetenzCentrum e.V ö. Auszug Top 7 8. Änderungssatzung zur Änderung der Entwässe-rungssatzung der Stadt Meckenheim vom 4. Dezember 2002 ö. Auszug Top 8 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Meckenheim; hier: Ergänzung einer Querungshilfe ö. Auszug Top 9 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien