SessionNet | Rat - Termine 2021

Tag	Sitzung	Dokumente
Mi 24.03.2021	Rat 19:00-20:10 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Verkehrssituation in Altendorf-Ersdorf (Herr Koll) ö. Auszug Top 1.2 Übertragung von Sitzungen (Herr Koll) ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27. Januar 2021 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Wahl des Beigeordneten ö. Auszug Top 5 Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2026 der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 6 Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus (SPD-Fraktion vom 26. Februar 2021) ö. Auszug Top 7.1 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2017 ö. Auszug Top 7.10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026 ö. Auszug Top 7.2 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 einschließlich Stellenplan ö. Auszug Top 7.3 Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim ö. Auszug Top 7.4 Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 7.5 Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr ö. Auszug Top 7.6 Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis ö. Auszug Top 7.7 Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen (UWG-Fraktion vom 18. Februar 2021) ö. Auszug Top 7.8 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019 ö. Auszug Top 7.9 Stellenplan 2021-2022 ö. Auszug Top 8 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 9.1 Impfungen in Meckenheim (Herr Steger, BfM) ö. Auszug Top 9.2 Aufzug am Haltepunkt Industriepark (Herr Nestler, BfM) ö. Auszug Top 9.3 Archäologische Ausgrabungen im Unternehmerpark Kottenforst (Herr Brauckmann, FDP)
Mi 27.01.2021	Rat 19:00-21:40 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 9. Dezember 2020 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Einbringung des bestätigten Entwurfs der Haushaltssatzung 2021 / 2022 mit ihren Anlagen einschließlich des Entwurfs der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026 ö. Auszug Top 5 Aktueller Bericht der Verwaltung zur Corona-Pandemie ö. Auszug Top 6 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Meckenheim; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss ö. Auszug Top 7 Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten"; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss ö. Auszug Top 8 Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 9.1 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 sowie des Lageberichtes für das Jahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters ö. Auszug Top 9.2 Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in der Corona-Lage: Januar 2021 ö. Auszug Top 9.3 Corona-Virus: Erlass von Sondernutzungsgebühren ö. Auszug Top 9.4 Sanierung und Neukonzeptionierung des Konrad-Adenauer-Gymnasiums und der Geschwister-Scholl-Hauptschule; hier: Ergebnisse der Maßnahmenwirtschaftlichkeitsuntersuchung ö. Auszug Top 9.5 Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf Antrag des Ortsausschuss von Altendorf-Ersdorf e.V. ö. Auszug Top10 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top11 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top12.1 Mitteilung über die gefassten Beschlüsse 2020 ö. Auszug Top12.2 Änderung der Geschäftsordnung