SessionNet | Rat - Termine 2021

Tag	Sitzung	Dokumente
Mi 24.03.2021	Rat 19:00-20:10 Uhr Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	Öffentliche Bekanntmachung ö. Auszug Top 1.1 Verkehrssituation in Altendorf-Ersdorf (Herr Koll) ö. Auszug Top 1.2 Übertragung von Sitzungen (Herr Koll) ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27. Januar 2021 ö. Auszug Top 3 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 4 Wahl des Beigeordneten ö. Auszug Top 5 Straßen- und Wegekonzept 2021 - 2026 der Stadt Meckenheim ö. Auszug Top 6 Umbesetzung im Ausschuss für Bau, Wirtschaftsförderung und Tourismus (SPD-Fraktion vom 26. Februar 2021) ö. Auszug Top 7.1 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2017 ö. Auszug Top 7.10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 / 2022 einschließlich der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2021 bis 2026 ö. Auszug Top 7.2 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2021 und 2022 einschließlich Stellenplan ö. Auszug Top 7.3 Modernisierung der Wettkampfhalle, Königsberger Straße 30 in 53340 Meckenheim ö. Auszug Top 7.4 Änderung der Geschäftsordnung- Anpassung der Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 7.5 Widmung von Erschließungsanlagen innerhalb der Stadt Meckenheim gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) als Gemeindestraßen für den öffentlichen Verkehr ö. Auszug Top 7.6 Satzung über die Reinigung von Straßen und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren; hier: Ergänzung Straßenverzeichnis ö. Auszug Top 7.7 Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen (UWG-Fraktion vom 18. Februar 2021) ö. Auszug Top 7.8 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 3. April 2019 ö. Auszug Top 7.9 Stellenplan 2021-2022 ö. Auszug Top 8 Schriftliche Anfragen ö. Auszug Top 9.1 Impfungen in Meckenheim (Herr Steger, BfM) ö. Auszug Top 9.2 Aufzug am Haltepunkt Industriepark (Herr Nestler, BfM) ö. Auszug Top 9.3 Archäologische Ausgrabungen im Unternehmerpark Kottenforst (Herr Brauckmann, FDP)