SessionNet | Rat - Termine 2023

Tag	Sitzung	Dokumente
Mi 13.12.2023	Rat 19:00-22:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim	ö. Auszug Top 1 Einwohnerfragestunde ö. Auszug Top 2 Anerkennung der Tagesordnung ö. Auszug Top 3 Resolution zur Sicherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit ö. Auszug Top 4 Öffentlich-rechtlicher Vertragsabschluss zwischen der Stadt Meckenheim und der Gemeinde Alfter zur Gründung einer interkommunalen Öffentlichen Bücherei Meckenheim/Alfter ö. Auszug Top 5.1 Instandsetzungskonzept der im Juli 2021 vom Hochwasser betroffenen Kindertageseinrichtung Villa Regenbogen in der Mühlenstraße ö. Auszug Top 5.2 Hallenfreizeitbad Meckenheim: a) Kostenübersicht über die kostendeckende Finanzierung der Sauna, b) Erlass der 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Mecke ö. Auszug Top 5.3 Gründung einer gemeinsamen Bücherei Meckenheim/Alfter im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit: Sachstandsbericht und Büchereikonzept für die Jahre 2024-2029 ö. Auszug Top 5.4 Erlass einer a) Benutzungsordnung und b) Gebührenordnung für die interkommunale Bücherei Meckenheim/Alfter (ab 2024) ö. Auszug Top 5.5 Erlass einer Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meckenheim vom 9. November 2020 ö. Auszug Top 6.1 Durchführung einer außerplanmäßigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (alle Fraktionen vom 17. November 2023) ö. Auszug Top 6.2-3 Umbesetzungen in Ausschüssen ö. Auszug Top 7.1 Sachstand Bevölkerungsschutz und Anlaufstellen (SPD-Fraktion vom 5. Dezember 2023) ö. Auszug Top 7.2 Einrichtung einer Hundewiese im Stadtgebiet Meckenheim (SPD-Fraktion vom 5. Dezember 2023) ö. Auszug Top 8.1-4 Mündliche Anfragen ö. Auszug Top 9.1-2 Mitteilungen