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Mi
14.06.2023
Rat
19:00-22:00 Uhr
Jungholzhalle, Siebengebirgsring 4, 53340 Meckenheim
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
ö. Auszug Top 1.1 Einwohnerfrage: Förderung der Nacht unter der Kastanie (Herr Zschaubitz)
NS
ö. Auszug Top 10.1 Schriftliche Anfrage: Windkraftanlagen (BfM-Fraktion vom 29. Mai 2023)
NS
ö. Auszug Top 11.1-3 Mündliche Anfragen
NS
ö. Auszug Top 12.1-3 Mitteilungen
NS
ö. Auszug Top 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 1. März 2023
NS
ö. Auszug Top 3 Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
NS
ö. Auszug Top 4 Anerkennung der Tagesordnung
NS
ö. Auszug Top 5 Gemeinsame Resolution der NRW-Aufgabenträgerinnen für eine nachhaltige Finanzierung des Nahverkehrs
NS
ö. Auszug Top 6 Teilnahme am KlikKS-Projekt; hier: Benennung von ehrenamtlichen Klimapatinnen/Klimapaten
NS
ö. Auszug Top 7 Ermächtigungsübertragung nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (KomHVO NRW)
NS
ö. Auszug Top 8.1 Altstadt Meckenheim - Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes; hier: Bebauungsplan Nr. 120B "Hauptstraße West: 2 - Marktplatz" - Einleitungsantrag
NS
ö. Auszug Top 8.10 (Neue) Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagespflege und in Kindertageseinrichtungen ab dem 01.08.2023
NS
ö. Auszug Top 8.11 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2023
NS
ö. Auszug Top 8.12 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 10.12.2008 in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 12. Dezember 2019
NS
ö. Auszug Top 8.13 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Meckenheim (Hebesatzsatzung) vom 5. Juni 1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 24.03.2021
NS
ö. Auszug Top 8.14 Stellenplan 2023 - 2024
NS
ö. Auszug Top 8.15 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 /2024 einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
NS
ö. Auszug Top 8.2 Erlass der 4. Änderungssatzung zur Benutzungsordnung und Mietpreistabelle für die städt. Jungholzhalle in Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 8.3 Erlass der 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Hallenfreizeitbades der Stadt Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 8.4 Erlass der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
NS
ö. Auszug Top 8.5 Jahresabschluss der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für das Geschäftsjahr 2019
NS
ö. Auszug Top 8.6 Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Meckenheim für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 einschließlich Stellenplan
NS
ö. Auszug Top 8.7 Nördliche Stadterweiterung 2.0: Städtebauliche Weiterentwicklung der Bauflächenpotentiale jenseits der Bahnlinie
NS
ö. Auszug Top 8.8 Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Meckenheim
NS
ö. Auszug Top 8.9 Waldkindergarten: Übernahme des hälftigen Trägeranteils
NS
ö. Auszug Top 9.1+2 Anträge Umbesetzungen
NS
ö. Auszug Top 9.3 Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schüler*innen in Meckenheim (Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen)
